NRW:2012-09-26 - NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 26.09.2012

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 13.09.2012 angenommen.
    • Dafür: Fizz, Stephy, Klaus, Alexander, Jörg
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Ralf

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sven Sladek

  • Sitzung AG ÖA
  • Zu Gast/Vortrag beim Forum des Landkreistags Düsseldorf
  • Das übliche

Christina Herlitschka

Ralf Glörfeld

31.08.2012 - 26.09.2012

  • Stammtischbesuch Bergisches Land
  • RT-Tickets bearbeitet
  • Wissensaufbau zum Thema UG Shop NRW, Shop-Bund/Zentraleinkauf
  • viele Diskussionen zum Thema UG Shop NRW, Shop-Bund/Zentraleinkauf
  • Anfragen bearbeitet
  • das leidige Thema Schirme bearbeitet
  • OptOutDay Infostand in Wuppertal unterstützt
  • ich hab jetzt schöne Visitenkarten;-), Danke an Chrissie für den super Entwurf
  • Viele Diskussionen zum Thema Urheberrecht und Schramm-Fail geführt
  • ...

Stephanie Nöther

RT Tickets E-Mails RT Tickets Emails (manchmal glaube ich, dass ich nichts anderes mehr tue :() Finanzteam aufgebaut u. mit ersten Zugängen und Inputs versorgt Montags bin ich jetzt öfter im Landtag Rechenschaftsbericht 2011 vorbereiten KMV Düsseldorf besucht Hörbuch eingelesen Optoutday in Krefeld am 20.09.12 gemacht 24.09.12 AK Kommunalpolitik Krefeld real Treffen

Klaus Hammer

13.9.12:

  • LVor Sitzung (6h)

14.9.12:

  • Telefonat wegen KMV am Sonntag
  • RT

16.9.12:

  • Teilnahme an der KMV Sitzung in Gelsenkirchen

18.9.12:

  • Berufsberatung / Bewerbungstraining für die Klasse 10 der Hauptschule an der Mehringstrasse (Non-Piratenprojekt)
  • Kenntnisnahme der Vorwürfe und Falschaussagen durch ein Mitglied auf der Seite: https://4589x.wordpress.com/

19.9.12:

  • Treffen mit der Schulleitung der Sekundarschule Hassel bezüglich Schulwebseite. (AK-Bildungsprojekt, Fortführung)
  • Telefonat Wahlen / Events
  • Mumble zum Thema UG

20.9.12:

  • Telefonat Konzept Netzwerk Direktkandidaten

21.9.12:

  • RT

Carsten Trojahn

Alexander Reintzsch

  • wird im Anschluss an die Sitzung nachgetragen

Jörg Franke

  • gefühlt nichts. Tatsächlich war es nicht viel mehr.

Daniel Neumann

26.09 Vorstandssitzung 25.09 Stammtisch Neuss 24.09 Gespräch wegen Websiteumgestaltung 21.09 - 26.09 Veröffentlichung Urheberrechtsgesetz + PM, und weiterer Urheberrechtsfoo und PMs und LQFB Inis etc. 20.09 Mumble AK Wirtschaft 19.09 Besuch im Landtag, Mumble wegen Shop 18.09 Besuch im Landtag, Mumble AG ÖA 14-17 Ausgestaltung, Lektorat etc. zum Gesetzesentwurf Urheberrecht, P149 (2) aufbereitet und ins LQFB gestellt

Berichte Statistik

  • Mitglieder
26.09.2012 - 3938 stimmberechtigte
  • BAR-Kassenbestand
26.09.2012 - 923,84 €
  • GLS - Giro-Konto
26.09.2012 - 5.827,78 €
  • GLS - Zinsertragskonto
26.09.2012 - 37,38€
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
26.09.2012 - 27.277,24 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
26.09.2012 - 138.868,64 €

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #64152 / Liquid Barcamp

Datum:

  • 22. September 2012

Antragsteller:

  • Reiner Gutowski

Unterstützer: Tom Geffe (Köln), Till Neuhaus (Castrop Rauxel)

Antrag:

Der Vorstand möge beschliessen uns die Mittel wie folgt zur Verfügung zu stellen: 

   250,00 € Raummiete +19% USt 
   150,00 € Fahrkosten @_jenny_lou von Berlin nach Köln
   126,00 € 35 Stühle + 19% USt 
   156,00 € 15 Tische + 19% USt 
   101,08 € USt der oben genannten Posten
   783,08 € Gesamtkosten Liquid Feedback Barcamp

Beschreibung:

Ziel der Veranstaltung ist es die sachliche Diskussion und Schulungen zu LQFB 2.0 durchzuführen. Es werden bis zu 70 Personen erwartet. Verpflegung übernimmt die AG Schnittchen.

Wir werden auf dem Barcamp noch Spenden einsammeln, die dann natürlich an den Landesverband NRW übergeben werden.

Unterstützer diesen Antrages -außer der Mailschreiber- sind Tom Geffe (Köln) und Till Neuhaus (Castrop Rauxel).

Diese Einladung ging am 13.09.2012 über die Mailinglisten:

Ahoi Piraten,

Ihr seid herzlich zum Barcamp LQFB 2.0 in Köln eingeladen.

Thema ist *trommelwirbel*: Liquid Feedback

Wie bei einem Barcamp üblich, bestimmen die Teilnehmer über die zu diskutierenden Themen. Wenn Ihr zum System, zur Benutzung, zu den Möglichkeiten oder Unmöglichkeiten von Liquid Feedback etwas besprochen haben wollt, bereitet euch vor und übernehmt einen Diskussionsteil.

Wer noch nie ein Barcamp besucht hat, findet hier eine Beschreibung der Idee: https://de.wikipedia.org/wiki/Barcamp

Es gibt einen gesetzten Slot: LQFB 2.0 Schulung durch @_Jenny_Lou aus Berlin 11:00 bis 13:00 Uhr.

W-Lan wird vor Ort zur Verfügung gestellt. Bitte bringt aber besonders für die Schulung eure Rechner selber mit.

Die Anzahl der Plätze ist aus feuerpolizeilichen Gründen auf 70 Personen begrenzt. Daher bitten wir dringend um vorherige Anmeldung im Wiki auf http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:LiquidBarcamps:2012-10-06

Die Anmeldung ist auch immens wichtig, damit wir die Anzahl der zu mietenden Stühle und Tische planen können! Uns stehen eine Großraumetage und zwei kleinere Besprechungzimmer den Tag über zur Verfügung.

Das Gebäude hat einen Fahrstuhl. Wir versuchen drei Stufen zur Eingangshalle durch eine Rampe barrierefrei zu gestalten.

Die zauberhafte AG Schnittchen wird uns mit Essen erfreuen. Und auch Getränke wird es geben. Bei der Durchführung der Veranstaltung unterstützt uns ein Team der Piraten Köln.

Bitte leitet diese Mail an eure lokalen Listen weiter. Danke.

Mit lieben Gruß und virtuellen Blumen, euer LQFB-Barcamp-Orga-Team"

Diskussion:

Reiner macht Werbung für's Camp nur noch 13 Plätze frei

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Wir mögen Werbung über die Presse machen.

Finanzantrag - #64182 / Finanzantrag auf (Unter-)Anmietung einer Geschäftsstelle für den Rhein-Kreiss Neuss (RKN)

Datum:

  • 23. September 2012

Antragsteller:

  • nadine hoppe

Unterstützer: 1. Bianca -http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Bista100 (Verwaltungspirat RKN) 2. Martin - http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Piratenschlumpf (Finanzpirat RKN) 3. Wilhelm - https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:G-B%C3%A4r Vertretungspirat RKN)

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von monatlich EUR 60,00 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Rhein-Kreis Neuss. Die Mittel sind zweckgebunden für die Anmietung einer Geschäftsstelle für den Rhein-Kreiss Neuss. Es handelt sich um eine Unteranmietung des gemeinsamen Wahlkreisbüro der MdLs Joachim Paul und Lukas Lamla in der Erftstrasse 114, Neuss Dem Antrag liegt ein Beschluss der KMV 2012.3 zugrunde Protokoll: https://neuss.piratenpad.de/ep/pad/export/protokollkmv20120909/rev.169?format=txt "TOP 5"

Beschreibung:

In der Geschäftsstelle steht den RKN ein Lagerraum, die Räumlichkeiten grundsätzlich als Postanschrift sowie zu limitierten Zeiten ausserhalb der Bürozeiten des Wahlkreisbüro (und am Wochenende) ein Konferenzraum sowie Terasse und Sozialräume (Küche, Toiletten) zur Verfügung. Nach Genehmigung dieses Finanzantrags wäre noch ein entsprechender Mietvertrag zwischen dem LaVor und Joachim Paul/Lukas Lamla abzuschliessen. (Den Mietvertrag formulieren die Antragsteller gerne aus bzw. legen dem LaVor nach der finanziellen Genehmigung zur Unterschrift vor).

Diskussion:

Markus von Krella erläutert den Antrag, da sonst keiner da ist. Fizz fragt nach der Größe. Quadratmeter: 9qm. Kündigungsfrist von 1 Monat.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #64290 / Mietvertrag für Raumnutzung in Solingen

Datum:

  • 26. September 2012

Antragsteller:

Unterstützer: Harry Schlimm, Salim Rahman

Antrag:

Wir beantragen die Unterzeichnung des beigefügten Mietvertrags über Anmietung eines Raums in Solingen. Der Raum soll dem Arbeitskreis Kommunalpolitik Solingen für seine Arbeitssitzungen zur Verfügung stehen und ggf. auch für interne Schulungen der Solinger Piraten in Piratentools genutzt werden. Mietvertrag Als Kosten wurden mit dem Vermieter 35 €/Monat vereinbart. Die Laufzeit soll 6 Monate betragen.

Beschreibung:

vKV Antrag - Endet nach 6 Monaten

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
bitte nach 6 Monaten neu beantragen, Klaus hat den Mietvertrag gelesen, Details müssen noch ausgearbeitet werden. Budget für 6*35€ = 210€

Alexander wird vom Vorstand beauftragt den Mietvertrag zu unterschreiben.

Sonstiger Antrag - #64083 - AW: [NRW Info] (war) Gründung einer Squad "Schutz vor Passivrauch" (jetzt)

Datum:

  • 21. September 2012

Antragsteller:

  • Norbert Pruemen


Antrag:

Gute Idee, noch ne AG. Squad ist keine offizielle Organisationseinheit der PIRATEN sondern nur eine andere Bezeichnung für eine AG [1] der Berliner PIRATEN [2]. Es gelten also die selben Bestimmungen der Satzung für Gründung, Mitgliedschaft und Auflösung von Organisationseinheiten. Warum die neue AG, in der sicher in kurzer Zeit fast die gleiche Gruppe der Aktiven Mitglied werden wird, dann zu anderen Ergebnissen kommt, kann ich nicht nachvollziehen. Meiner Meinung nach, sollten schon aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht mehrere, inhaltsgleiche Organisationseinheiten gegründet werden. Sollten unterschiedliche Organisationseinheiten mit der gleichen Thematik befasst sein und zu gegensätzlichen "Lösungen" kommen, kann die Partei und Fraktion trotzdem nur eine Haltung nach Außen hin vertreten. Dies könnte dann eine ähnliche Außenwirkung haben, wie wir mit der AG Nukleria bereits erlebt haben. Schon jetzt ist das "abholen" von Informationen an Hunderten unterschiedlichen Stellen im Netz der PIRATEN ressourcenfressend. Aber es scheint notwendig um mitarbeiten zu können und nicht Gefahr zu laufen nach einer Meinungsäußerung in der 3. Antwort darauf hingewiesen zu werden, das an anderer Stelle bereits darüber diskutiert wird, das es hier schon eine Umfrage oder sogar anderslautende Konsensmeinung gibt, etc. In diesem Zusammenhang bitte ich den Vorstand der Piratenpartei NRW zu prüfen, welche der bestehenden Organisationseinheiten auf Landesebene, satzungskonform arbeiten. Insbesondere bitte ich insbesondere festzustellen ob gem. §2 (4) der Strukturordnung in der Satzung [3] Berichte vorliegen die eine Aktivität belegen. Liegen solche Berichte dem Vorstand nicht vor, bitte ich um Auflösung der Organisationseinheiten gem. §6 (1) Buchstabe d der selbigen Strukturordnung. Grüße, Norbert

Beschreibung:

Bezieht sich auf E-Mail von Thomas Latzke:

Hallo NRW,
Information und Einladung zur konstruktiven Mitarbeit:
Wir haben uns nun zur Gründung einer separaten bundesweiten Gruppe "Schutz

vor Passivrauch" entschlossen. [Es handelt sich bei diesem Antrag] Wenn [um] eine Bitte an den LaVor, die auch gerne als Hinweis aufgefasst werden kann, dazu führt das dieser sich mit der Sache befasst, und bei festgestelltem Bedarf entsprechend handelt, kann es eine Bitte bleiben. Auf der anderen Seite befürchte ich, dass eine reine Bitte in der Vielzahl der an den LaVor angetragenen Bitten untergeht.

Beschluss des Vorstands

Antrag abgewiesen.


Anmerkung des Vorstands

Der Lavor nimmt das Schreiben zur Kenntnis. Der LaVo ist nicht zuständig

Finanzantrag - #64256 - Finanzantrag für ein Barcamp Kommunalfinanzen am 13./14.10.2012 in Kerpen

Datum:

  • 25. September 2012

Antragsteller:

  • Ioannis Milios


Antrag:

Wir beabsichtigen am Wochenende vom 13./14. 10. 2012 ein Barcamp Kommunalfinanzen zu veranstalten. Das soziokulturelle Zentrum in Kerpen-Horrem verlangt für die Bereitstellung eines Saales über 18 Stunden; 189,- Euro Raummiete plus 250,- Euro Kaution. Eine Liste der Vortragenden, ihrer jeweiligen Themen, sowie von Barcamp-Teilnehmern findet sich auf unserer Veranstaltungsseite im Wiki: Benutzer:Piratonym/Barcamp_Kommunalfinanzen http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Piratonym/Barcamp_Kommunalfinanzen Viele Grüße, Jannis Milios, Rhein-Erftkreis


Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

Stephy kontaktiert Ioannis wegen der gewünschten Mitgestaltung durch die AG Events.

Sonstiger Antrag - #64042: Antrag an LVor Beauftragung der AG-Events

Datum:

  • 11. Oktober 2024

Antragsteller:


Antrag:

Hiermit beantrage ich, die AG-Events in NRW mit der Organisation und Koordination von Veranstaltungen zu beauftragen.

Beschreibung:

AG-Events soll:

  • Ansprechpartner sein für:

o Flauschcon o LPT o TdpA o Gamescon (Flyer) o Keinzelfall-Konferenz o GEMA-Podium o CSD-Wagen o einfach alle Veranstaltungen...

  • Unterstützung für alle, die einen Finanzantrag stellen wollen, der einen

NRW-Bezug hat. o Hilfe beim Beantragen o Hilfe beim Planen o Checken der Konzepte

  • Erstellen eines Rahmenkonzeptes für Veranstaltungen
  • Zusammenarbeit mit

o AGÖA o AG Technik o AG Schnittchen (Wo möglich) Anmerkung: Mir ist klar, dass die AG-Events nicht alle Aufgaben aus dem Stand heraus wird leisten können. Daher soll sie vom Landesverband bei der Durchführung ihrer Aufgaben unterstützt werden.

Diskussion:

Es sollen nie wieder Detailplanungen in Vorstandssitzungen stattfinden. Reisekosten und Budgets werden einzeln beantragt und vergeben.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Carsten Trojahn ab 21:37 anwesend, nur hörend da technisch nicht anders möglich.

Sonstiger Antrag - #64041: Antrag an LVor LPT/TdpA Planung

Datum:

  • 11. Oktober 2024

Antragsteller:


Antrag:

Hiermit beantrage ich, den Entwurf für die Planung von Parteiveranstaltungen, insbesondere LPT und TdpA, gemäß der Wiki Seite: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:JAN/LPT%2BTdpA-Konzept zu beschließen.

Beschreibung:

Insbesondere die Regelung zur Rotation der Veranstaltungsorte sowie die Terminplanung. Das Konzept soll zukünftig weiter entwickelt und an die sich ändernden Rahmenbedingungen angepasst werden. Anmerkung: Nach diesem Konzept können lokale Gliederungen ab sofort für ihr Zeitfenster nach Veranstaltungshallen Ausschau halten und ihre Bewerbung abgeben.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #64359 Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

  • 26. September 2012

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand beschliesst die Menschen, welche im Ticket #64359 als potentielle Mitglieder genannt sind, als Mitglieder aufzunehmen.

Beschreibung:

Weil die Satzung das so sagt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Umsetzung dann durch Jörg

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #63721 / Umstellung auf LQFB 2.0

Datum:

  • 14. September 2012

Antragsteller:

  • Fizz


Antrag:

Ich beantrage die sofortige Umstellung auf Liquid Feedback 2.0 der NRW-Instanz.

Beschreibung:

Die Abstimmung zu Liquid Feedback 2.0 ist beendet und mit großer Mehrheit angenommen worden: https://lqpp.de/nw/initiative/show/175.html

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Fizz, Klaus, Stephy, Chrissie, Alexander
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - Antrag aus dem vKV Budget Wuppertal

Datum:

  • 17. September 2012

Antragsteller:

  • Jonathan B. (Name nachträglich auf Wunsch der Person gekürzt - Darkwind (Diskussion) 14:51, 23. Feb. 2017 (CET))

Unterstützer: Arnim von Herff, Stefan Kottas

Antrag:

hiermit möchten wir für unseren Stand bei “Wuppertal 24. Stunden Live<http://www.wupp24.de/besucher-programm/>” 63,60€ aus den Mitteln des VKV Wuppertal beantragen.

Beschreibung:

Ich/wir möchten nicht dass einige, die in dieser Sache in Vorleistunggehen, später auf den Kosten sitzenbleiben. Bisher kamen wir ohne Investitionen aus, worauf wir sehr stolz sind, aber es haben sich einige Änderungen ergeben, die uns zu diesem Schritt zwingen. 1. Das "Verbrauchsmaterial" ist nicht mehr in ausreichender Menge im Lager vorhanden. (Kaffeebecher, Pappteller, Plastikgabeln, Servietten, etc.) 2. Da es sich um einen recht großen Stand handelt wird der Materialtransport recht schwierig und zeitaufwändig und damit auch alle Transportsicherheitsstandards eingehalten werden können und auch nichts zu Bruch geht würden wir gern einen kleinen Transportanhänger mieten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, Stephy und damit genehmigt da unter 250,00€
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #64029 / Beschaffung Verpackungsmaterial

Datum:

  • 20. September 2012

Antragsteller:

  • Carsten Trojahn


Antrag:

wir brauchen im Lager wieder Verpackungsmaterial. Es sind 50 kleine Kartons fällig zum Gesamtpreis von 38 Euro.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Klaus, Stephy, Alexander
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Da die Gesamtsumme unter 250,- € liegt, ist hier die Zustimmung der Schatzmeisterin ausreichend.

Sonstiges

Veröffentlichen der Datenschutzbeauftragten auf der Webseite.

Thema

Klaus:

  • Vorstellung Konzept zum Netzwerk der Direktkandidaten

Klaus beginnt mit der Vorstellung, um die Kandidaten vorzubereiten wenn sie kandidieren. JollytheRoger stellt weiterhin vor, welche Erfahrungen in der Vergangenheit zusammengetragen wurde. Viele sind nicht wirklich im Vorfeld informiert was da auch sie zukommt und es wird über den Austausch untereinander gepsrochen der als sehr positiv empfunden wurde. So wurde die Idee dieses Netzwerkes geboren für Direktkandidaten und auch Listenkandidaten, um Coache zu gewinnen und ausgebildet zu werden für Presseveranstaltungen und Wählerfragen und eine gute inhaltliche Vorbereitung ist notwendig.

Fizz:

  • Landkreistag
  • Fraktionsfrühstück
  • Drachenboot

Alexander:

  • NRW-Rechtsabteilung

hat mit Udo Vetter gesprochen wg NRW Rechtsabteilung, Frage ist wer kann Mitglied sein, Mailingliste soll ins Leben gerufen werden, Alexander Reintzsch macht den Mailinglistenadmin, soll ausgeschrieben und angesprochen werden und ein kleiner vertrauensvoller Kreis von AP's soll vom LaVo beauftragt werden DanielSan GEMA Action: Daniel fasst die geplanten Aktionen noch einmal zusammen und bittet noch einmal dringend um Hilfe. Bei Rückfragen oder - wichtig - Hilfeangeboten bitte direkt an Daniel bitten.

Sonstiger Antrag - Antrag auf nicht öffentlichen Teil (ganz kurz )

Datum:

  • 26. September 2012

Antragsteller:

  • Stephy


Antrag:

Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil

Beschreibung:

Behandlung personenbezogener Daten

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Nächster Termin

  • 10.10.2012 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:19 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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