NRW:2012-09-03 - Protokoll NRW:Kreis Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten 

Was:      Kreispiraten-Sitzung
Ort:      NRW-Mumbleserver
Wo:       Channel: mumble:Nordrheinwestfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:    03.09.2012
Uhrzeit:  20:40

Organisatorisches

Anwesend (Kreisvorstand)

Anwesend (Kreis-Piraten)


Anwesend (andere Piraten/Gäste)

  • wechselnd/verschiedene

Versammlungsleitung und Protokoll

Zum Protokollant wurde gewählt:

Zum Sitzungsleiter wurde gewählt:

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-08-27_-_Protokoll_NRW:Kreis_Wesel

  • keine

Vorstandsarbeit + Report

Schatzmeisterbericht

Kontostand 880,77€, nur 3 € Gebühr für Kontoführung

Umlaufbeschlüsse

  • keine

Bank / Postfach / Verwaltung

Kontostand:

  • 880,77 € (Stand: 03.09.2012)

Postfach:

  • nix neues --rudolf

Mitglieder:

  • 131 Mitglieder (eins weniger)
  • 0 Neuanmeldungen zu bestätigen --Andi

Mitgliedsantrag (Sonderfall)

  • Andi hat am 28.08. die Adresse erhalten und der Schreiben umgehend rausgeschickt.

KV- RequestTracker:

  • nur interne Dinge (Satzungsänderungsanträge vom Thomas)


Anträge an den Vorstand

  • keine


THEMEN

LQFB - Zugang

(jochen:) Ich habe mal Bundes- sowie Landesvorstand angemailt, um auf die Problematik LQFB-Zugänge aufmerksam machen. Habe von Julia unmittelbar (innerhalb 24 Std.) Antwort erhalten. Vom L-Vor noch keine Rückantwort.

  • Im Moment müssen wir aufgrund der ehrenamtlichen Tätigkeiten mit eingeschränkten Arbeitszeiten bei den Verwaltungspiraten leben. Wir dürfen jedoch hoffen, dass die Initiative eine hauptamtliche Verwaltungsstelle einzurichten baldigst Auswirkungen zeigt.

Sachstand Material Seb?

Der beim Sebastian N. gelagerte Piratenpvillon muß dringend abgeholt werden.

  • Wer nimmt Kontakt auf?
    • Jochen ruft Seb an.

Leihschirm

Gibt es hier neue Infos?

  • nein
  • Heinz hat aus unserer Sicht alle Nötige unternommen. Er wollte den Leihschirm auf den vom LV vorgegebenen Weg zurück zu den Besitzern zu bringen. Jedoch gibt es von dort bisher keine Info, wie es nun weiter gehen soll.

Fest ohne Grenzen - Gemeinsam gegen Rassismus

Die Piraten Frank Mueller und Jochen Lobnig haben am Samstag, den 01.09.2012 von 12 - 21 Uhr die Kollegen in Krefeld beim „Fest ohne Grenzen - Gemeinsam gegen Rassismus“ unterstützt. Die Unterstützung im Folgejahr ist geplant. --Viljo

  • Die Seidenstädter haben sich herzlich bedankt und geben uns gerne Hilfestellung zurück. (Jochen)

Drachenbootrennen / Betriebssportmannschaft

Bericht (Thomas):

  • Beim 16.Drachenbootfestival in Mülheim hat die "Pirate Party" im Cup der Stadt Mülheim (Parteienrennen) es geschafft, die SPD die die letzten 10 Jahre immer gewonnen hat zu schlagen.
  • Eine Betriebssportmannschaft ist geplant, der Vorstand hat schon zugestimmt. Carsten Trojahn organisiert die Einzelheiten. Sie wird wohl in Mülheim stationiert sein.
  • Es gibt eine Einladung an Landesvorstand und Fraktion einmal Drachenboot zu fahren.

KMV - Planung

Klärung letzter Fragen:

  • Wer Akkreditiert: Thomas und Maths
  • Beamer (vom Matthias? Maths fragt nach.)
  • Stimmkarten vorbereiten (Thomas)
  • Stimmkarten (Personenwahlen) Rudi bringt Drucker und Vorlagen mit
  • Thomas bringt sein Schneidebrett mit

Planung OptOutDay-2012

Am 15.09.12 sind Infostände zum OptOutDay geplant.

OptOutDay-Flyer:

Die Flyer müssen jetzt dringend bestellt werden. Die Kosten trägt der KV. Es gibt verschiedene Varianten. Info: http://www.optoutday.de/flyer-material (nur Druckvorlagen)

Diese Bestellung soll so ausgeführt werden. Abstimmung:

  • Andi+, Masch+, Thomas+, rudolf+, Maths+, jochen+1, Viljo+, Andre+

Arbeitskreise

AK Kommunalpolitik Xanten

  • keiner anwesend

AK Kommunalpolitik Dinslaken

  • keiner anwesend

AK Kommunalpolitik Moers

AK Kommunalpolitik vom 30.08.2012:

  • Aufarbeitung Bürgerversammlung vom 27.08.2012 und Sitzung Hauptausschuss vom 29.08.2012 zum Sanierungsplan Moers
  • Inklusion: zukünftige Investitionen im Bereich inklusive Schulklassen sind im Haushalts-/Sanierungsplan nicht enthalten
    • Nächster AK Kommunalpolitik am 27.09.2012 um 19:00 Uhr --Viljo

AK Kommunalpolitik Kreis Wesel

  • noch nicht gegründet. Angedacht für den Herbst 2012.

Stammtische

Wesel

Nächster geplanter Stammtisch ist Dienstag 04. September 2012 20:00 Uhr

Moers

Stammtisch vom 30.08.2012:

  • OptOutDay am 15.09.2012 mangels Personal gestrichen, evtl. kurzfristig doch. Genehmigung ist angefragt.
  • Plakatierung und Infostände zur BTW 2013 werden von Andre bei der Stadt Moers beantragt
  • 2 Gäste, davon einer vom Moerser Arbeitslosenzentrum (MALZ)
  • Diskussion zu Fragen der Sozialpolitik
    • Nächster Stammtisch am 13.09.2012 um 19:30 Uhr --Viljo

Dinslaken

Nächster Stammtisch geplant am 12.09. - 'De Koek', Marschallstr. 13, 46539 Dinslaken Andi und Laura sollen nach Hörensagen ausgetreten sein.

Neukirchen-Vluyn

Nächster Stammtisch, Mittwoch 12.09.2012, 19:30 h "Alt Derp", Hochstr. 15, 47506 Neukirchen-Vluyn

Xanten

Keine Info. Nichts auf den Listen.

Kamp-Lintfort

20.08. mit 4 Piraten und 6 Gästen,einer per Facebook aufmerksam gemacht.Hauptthema Eyller Berg und die entsprechenden Demos

Weitere Stammtischgründungen?

  • Rheinberg (geplant)
  • Voerde (sascha?)
  • Hünxe (in Planung) Nach den Ferien, Anfang September.


Berichte über externe Aktivitäten (keine Parteiangelegenheiten)

Sozialticket Niederrhein

  • Am 22.08 tagte die Initiative Sozialticket Niederrhein in Wesel (Attac).

Tenor: Ein halbes Jahr nach Einführung hinkt der Absatz der Tickets weit hinter den Erwartungen zurück, Im Bereich NIAG wurden im März 583 Tickets bei 50.000 Berechtigten allein im Kreis Wesel verkauft. VRR AöR hat neue Studie beauftragt. http://zvis.vrr.de/bi/vo0050.asp?__kvonr=852 Die "Freifahrtaktion" (Roter Button) wird wegen unzureichender Wirksamkeit nicht weiter angegangen.

  • Am 10.09 wird es eine "landesweiten Ratschlag" zum Sozialticket in Bochum geben.
  • In Wesel gibt es nicht genutzte Gelder in Höhe von ca. 1,1 MIO EUR. Hier soll vorgeschlagen werden, diese dazu zu verwenden, das Sozialticket auf Stufe "B" anzuheben. Dazu ist ein Bürgerantrag geplant.
  • Nächstes Treffen zum Sozialticket am 10.10. 19:00 Uhr, Weseler Arbeitslosenzentrum, Bismarckstr. 12 --rudolf

Stadtentwicklungskonzept 2022 (Wesel)

Masch und Andi waren am 28.08.2012 bei der Bürgerversammlung im Ratssaal der Stadt Wesel. http://ipir.at/ciz

  • Stadtentwicklungskonzept 2022 (Entwurf) (PDF: 6,27 MB) 97 Seiten
  • War sehr schlecht besucht. Bekanntgabe war mangelhaft. Orga war gut. Konzept wurde von der Stadt (Gremium) selbst erstellt, da man in einer externen Vergabe keinen Mehrwert sah.
  • Der Eindruck war, dass man sich viel schön redete. Themenspektrum zu eng (Hauptsächlich Raumentwicklung und Finanzen)
  • Da ein Stadtentwicklungskonzept die Klammer um sämtliche Themen rund um das zukünftige Leben in der Stadt Wesel sein sollte, wird eine thematische Verkürzung auf Raumentwicklung und Finanzen der Sache nicht gerecht. Themen wie Sozialwesen, Schulwesen etc. sind im Konzept (abgesehen vom Verweis auf zukünftige Einbindung der Ausschuß-Beschlüsse) nicht enthalten. Ich kann nicht beurteilen, ob das etwas über Denkweise und/oder Intention aussagt.

Krippengipfel

Da es im Vorstand des Landeselternbeirat Kita NRW 2 Piraten gibt, ergab es sich, dass im Krippengipfel am 30.8. im Ministerium 3 Piraten sassen (Olaf Wegner). Vorschläge des LEB - die wenige Tage vorher in einem Meeting eingebracht wurden - hat der Leiter TaskForce U3 aufgegriffen und sie wurden während des KG besprochen. Die Vorschläge waren grossenteils piratig (wie kann?). Einige dieser Themen fanden den Weg in die Medien (z.B. WDR-Arena).


Sonstiges

Deutscher Bundestag Petitionsausschuss

  • Öffentliche Beratung am 15. Oktober 2012 um 12 Uhr im Europasaal des PLH

u.a.: Europaweites Verbot der Vorratsdatenspeicherung

Drogenpolitischer Vortrag - Portugal

Andi weist auf neue Podcasts zur Piraten-Drogenpolitik hin.

TODO / Übertrag

  • Plakatiergenehmigungen/Standgenehmigungen (BTW) kreisweit sehr frühzeitig besorgen.
  • PGP für den Vorstand aufgreifen
  • Stammtischflyer entwickeln, Motivationsinfo
    • Soll bis KMV fertig sein (Unterverteilung + OptoutDay)


Die Sitzung wurde um 23:25 geschlossen.

Nächster Termin 

Was:      Kreispiraten-Sitzung 
Ort:      NRW-Mumbleserver
Wo:       Channel: mumble:Nordrheinwestfalen/Kreisverbände/Wesel   
Datum:    10.09.2012
Uhrzeit:  20:30


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


Piratenpartei Kreis Wesel
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