NRW:2012-08-02 - Protokoll Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen

24. Sitzung 02.08.2012 - 20.15h

Während der Sitzung wird nur auf dem Pad gearbeitet. Das Ergebnis kommt dann ins Wiki.

Teilnehmer:

Gäste

entschuldigt

Tagesordnung=

TOP 0. Begrüßung, Formalia

  • Grundsätzliches
  • Gemeinsames Protokoll


  • Aufnahme neuer Mitglieder

Keine Gegenstimmen, Kai und Bernhard sind aufgenommen.


TOP 1 Nachtrag letzte Sitzung

  • Thema: Sozialwerk: Beamte, die für 6,60 € urlauben...
    • Nach Recherche, wurde beschlosssen das die Faktenlage zu dünn ist um daraus eine PM zu machen.
    • Kleine Anfrage bzgl. geldwerter Vorteil / Versteuerung, wird von Dave-Kay auf den Weg gebracht.
    • Anfrage wurde gestellt? Aktueller Status?
  • Durchsicht und Diskussion des 2012 NRW Wahlprogramms auf Tauglichkeit für den Bund, bitte alle für die nächste Sitzung mit beschäftigen.


TOP 2 Treffen am 12.08. im UPH

Unperfekthaus Essen ab 10:00 Uhr

Gliederung
Vorläufige Planung, alle Zeiten sind ca. Angaben.

  • 10:00 - 11:00 Uhr: Plenum, Kurze Vorstellung
  • 11:00 - 13:00 Uhr: 1. Slot
    • Erstellung Battlecards (in Kleingruppen)
    • Prüfung der NRW Wahlprogrammanträge auf Verwendbarkeit für den BPT
  • 13:00 - 14:00 Uhr: Mittagspause
  • 14:00 - 17:00 Uhr: 2. Slot
    • PPP (Private Public Partnership)
    • Versicherungspflicht, Beitragsbemessungsgrenze (Solidarische Krankenversicherung SKV)
    • Gewerbesteuer
    • (Optional) Nutzhanf
  • 17:00 - 18:00 Uhr: Plenum, Zusammenfassung - open end

Eventuell Abendvortrag von Kungler ab 19:00 Uhr (inkl. Einbeziehung des WiFi-Programms) Melanie klärt mit Kungler ob dat not tut.

Die endgültige Planung wird am 12.8. abgesprochen.

Tagesordnung und sonstige Materialien drucken WICHTIG

Vorbereitung: Axel Braun + Peter Klein


TOP 3 Vorbereitung PM für Treffen am 12.08.12 im UPH Essen

Vorlage für PM

https://piratenpad.de/p/NRW-AK-Wirtschaft-und-Finanzen-PM-UPH-12-08-2012

Ist soweit vorbereitet und kann an AG ÖA übergeben werden.


TOP 4 Orga

  • Peter und Michael stellen etwas für die Wiki-Seite zusammen und machen sich Gedanken dazu. Wikilayout auch durch Kgoedde möglich.
    • Optische Überarbeitung, damit wichtige Punkte nicht untergehen
    • Linkliste
    • Programmpunkte
    • IPOP
    • in Arbeit
    • ...
  • Zurückgestellt für den nächsten Mumble


TOP 5 Ausblick BPT November Programmpunkt

Mehr dazu auf dem Real-Life am 12.08.2012 10:00 Uhr im UPH Essen


TOP 6 Themengruppenarbeit

http://piratenpad.de/p/NRW-AK-WiFi-+Themensammlung hier sammelt der AK Wirtschaft und Finanzen NRW Vorschläge für die Programmatik in NRW. Diese wollen wir in der nächsten Zeit im AK besprechen und bearbeiten. Jeder ist eingeladen in den Themengruppen mitzuarbeiten. Bitte auf den Pads sachlich diskutieren und seinen Beitrag mit einem Namen oder Namenskürzel versehen.

  • Gewerbesteuer

http://piratenpad.de/p/AK-WiFi-Gewerbesteuer Interessenten: Melanie , Kai, Odile

  • Bericht von Odile bezüglich Kommunale Steuern im internationalen Vergleich

http://de.wikipedia.org/wiki/Gewerbesteuer_%28Deutschland%29#Gewerbesteuer_im_internationalen_Vergleich

  • Nutzhanf, Wirtschaftliche Möglichkeiten

http://piratenpad.de/p/nrw-ak-wf-nutzhanf

  • Versicherungen KV, RV für Selbstständige, Beitragsbemessung

http://piratenpad.de/p/nrw-ak-wifi-Versicherungen Entwurf im Pad, Finalisierung

  • Diskussion um den Punkt "Wirtschaftsförderung"

http://piratenpad.de/p/nrw-ak-wf-wirtschaftsfoerderung Frühstückspirat, Tunnelstrom, Odile http://ratsinformation.stadt-koeln.de/si0041.asp?__ctopic=gr&__kgrnr=18 als Beispiel -schaut euch mal Mitschriften an: nichtöffentlicher Teil...

  • Stärkungspakt NRW

Odile bringt Infos am 12.08.2012 mit

  • West LB/EAA/Portigon

Robert Stein bearbeitet das Thema

  • Soli - Verteilung

Ost-West, Wutze kümmert sich +1

  • Factory-Outlet-Center

http://piratenpad.de/p/AK-WiFi-Factory_Outlet_Center

  • PPP

https://piratenpad.de/p/nrw-ak-wf-ppp http://www.partnerschaften-deutschland.de/


TOP 7 Verschiedenes



  • Treffen AG Wirtschaft, Europa, und andere im UPH Essen 29.09.-30.09.2012


TOP 8 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Nächste Mumble-Sitzung am 16.08.2012 ab 20:00 Uhr
  • Die Sitzung wurde um etwa 22:05 Uhr geschlossen.


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Axel Braun
Protokoll abgezeichnet von:


Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

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