NRW:2012-06-22 - Protokoll Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen

21. Sitzung 21.06.2012 - 20.h

Während der Sitzung wird nur auf dem Pad gearbeitet. Das Ergebnis kommt dann ins Wiki.

Teilnehmer:

Gäste

entschuldigt

  • DocX
  • Volker
  • Rene
  • Rene
  • Odile

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung, Formalia

  • Sitzung um 20.09 h eröffnet durch Bobby79.
  • Aufnahme der Sitzung? Ja, durch Brax59

Es wird ein gemeinsames Protokoll erstellt.

TOP2 Neue Themensammlung

http://piratenpad.de/p/NRW-AK-WiFi-+Themensammlung Hier sammelt der AK Wirtschaft und Finanzen NRW Vorschläge für die Programmatik in NRW. Diese wollen wir in der nächsten Zeit im AK besprechen und bearbeiten. Unter dem oben genannten Pad sollen jeweils für die einzelnen Themen neue Pads angelegt werden. Bis zur nächsten Sitzung sollen Informationen zu dem Thema gesammelt werden. Generelle Informationen und evtl. "Schnittstellenprobleme" mit anderen AKs/AGs...Unter den Informationen soll ein Punkt Diskussionen angelegt werden: Dort können fachliche Diskussionen stichpunktartig festgehalten werden. Melanie hat diese Arbeitsweise vorgeschlagen, da sich die Diskussionen über die ML sonst häufig "verlieren".

Folgende Themen werden nun bearbeitet:

  • Gewerbesteuer: Melanie

http://piratenpad.de/p/AK-WiFi-Gewerbesteuer

http://piratenpad.de/p/nrw-ak-wifi-Versicherungen

http://piratenpad.de/p/nrw-ak-wf-wirtschaftsfoerderung

  • Stärkungspakt NRW
  • West LB/EAA/Portigon
  • Soli - Verteilung: Melanie


http://piratenpad.de/p/AK-WiFi-Factory_Outlet_Center

TOP 3 Verschiedenes

  • Robert möchte aufgrund seiner Arbeit im Landtag nicht mehr erster Koordinator bleiben. In den letzten Wochen hat daher Melanie diese Aufgabe wahrgenommen. Zu ihrer Unterstützung wird deshalb ein weiterer Koordinator benötigt. Dieser soll beim nächsten AK-Treffen gewählt werden.
  • Podcast für den AK

Ein Podcast von Melanie zum Status des AK wurde online gestellt; Xtratobi wurde zum Treffen im Unperfekthaus eingeladen

  • Superconductor erzählt von seinem Vortrag über NKF im August
  • Die AK-Mitglieder möchten den Antrag zur Vermögensteuer beim nächsten BPT als Wahlprogrammantrag einreichen; Melanie verweist auf die geführten Diskussionen auf der NRW-, Wirtschafts- und Steuerpoltik-AG-Liste. Das Positionspapier wird zur Information über die Liste versandt und im nächsten Mumble besprochen.

TOP 4 LPT Dortmund am 30./01.07.

  • Treffen am Sonntag auf dem LPT in einem extra Raum.

TOP 5 Bericht aus dem Landtag (wird vorgezogen)

  • Rückmeldung aus Düsseldorf durch Robert und offene Fragerunde(stichpunktartig): WestLB-Debatte, Telefonkonferenz mit Finanzminister, Haushaltsentwurf, Klage?, diverse Gesetze, Wahlen, Fraktionssitzung, Ausblick über Roberts Arbeit, Gesetzesentwürfe werden vorbereitet,...

TOP 6 TdpA

Vorläufige Planung 14.07.2012, wahrscheinlich in Köln und Umgebung.

TOP 7 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Nächste Mumble-Sitzung am 05.07.2012 ab 20:00 Uhr
  • Die Sitzung wurde um 22:00 Uhr durch Melanie geschlossen.


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: allen Anwesenden
Protokoll abgezeichnet von:Melanie


Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

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