NRW:2012-06-17 - Protokoll Kreisverband Krefeld

Kreisverband der Kreisfreien Stadt Krefeld im Landesverband NRW

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Der Kreisverband Krefeld der Piraten wurde am 17. Juni 2012 gegründet. ( Gründungsprotokoll)

Der Stammtisch wird betreut von der Crew Seidenstadt-Piraten

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der Kreismitgliederversammlung der Krefelder Piraten am 17. Juni 2012

Hinweis: Abstimmungen werden wie folgt ausgezeichnet:

• Entscheidung angenommen ( Zustimmung Ja:Nein:Enthaltung)
• Entscheidung abgelehnt ( Ablehnung Ja:Nein:Enthaltung)

Eckdaten

• Beginn der Versammlung 11:00 Uhr
• Ort: JuLe's Papp, Königstraße 153, 47799 Krefeld
• Versammlungsleiter: Alexander Reintzsch, politischer Geschäftsführer des Landesverbands NRW der Piratenpartei

Formalia

• Alexander Reintzsch wird als Versammlungsleiter bestätigt.
• Die Versammlung ist beschlußfähig
• Als Wahlhelfer melden sich Lukas Pfeil und Alexander Werner und werden angenommen.

Anwesend

• 25 stimmberechtigte Mitglieder (Piraten) wurden akkreditiert
• Ca. 10 Gäste

Tagesordnung

• Diskussion der Tagesordnung.
• Die Punkte 8.2 der vorläufigen Tagesordnung werden als 7.8 verschoben.
• Die geänderte Tagesordnung wird angenommen. Sie lautet:
  • 1 Begrüßung
  • 2 Formalien
    • 2.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Ladung
    • 2.2 Abstimmung über die Zulassung von Gästen
    • 2.3 Abstimmung über die Zulassung von Pressevertretern
    • 2.4 Abstimmung über die Zulassung von Film- und Fotoaufnahmen
    • 2.5 Vorstellung der Geschäftsordnung
    • 2.6 Verabschiedung der Geschäftsordnung
  • 3 Ordnung der Versammlung
    • 3.1 Vorstellung der Tagesordnung
    • 3.2 Verabschiedung der Tagesordnung
  • 4 Wahl von Versammlungsämtern
    • 4.1 Versammlungsleiter: Vorstellung der Kandidaten und Wahl
    • 4.2 Wahlleiter: Vorstellung der Kandidaten und Wahl
    • 4.3 Ernennung der Wahlhelfer
    • 4.4 Protokollführer: Vorstellung der Kandidaten und Wahl
  • 5 Beratung und Beschluss über die Satzung
    • 5.1 Vorstellung der Satzung
    • 5.2 Verabschiedung der Satzung
  • 6 Beratung und Beschluss über die Finanzordnung
    • 6.1 Vorstellung der Finanzordnung
    • 6.2 Verabschiedung der Finanzordnung
  • 7 Wahl des Vorstands
    • 7.1 Vorstellung der Kandidaten
    • 7.2 Bestimmung der Zahl der Beisitzer
    • 7.3 Wahl des Vorsitzenden
    • 7.4 Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
    • 7.5 Wahl des Schatzmeisters
    • 7.6 Wahl der Beisitzer
    • 7.7 Pressesprecher
    • 7.7.1 Wahl der Pressesprecher
    • 7.7.3 Wahl Vertreter Pressesprecher
  • 8 Sonstiges
    • 8.1 LiquidFeedback (LQFB)
    • 8.1.1 Vorstellung LQFB für Krefeld
    • 8.1.2 Meinungsbild Einsatz LQFB in Krefeld
    • 8.1.3 Vorstellung der Regelwerke / Antragsverfahren für LQFB
    • 8.1.4 Verabschiedung der Regelwerke / Antragsverfahren  für LQFB
    • 8.1.5 Vorstellung Nutzungsbedingungen für die LQFB-Plattform
    • 8.1.6 Verabschiedung Nutzungsbedingungen für die LQFB-Plattform
    • 8.1.7 Vorstellung der Datenschutzerklärung für die LQFB-Plattform 
    • 8.1.8 Verabschiedung der Datenschutzerklärung für die LQFB-Plattform
  • 9 Versammlungsende

Zulassung der Presse, Gäste, usw.

• Presse, Gäste, Fotografieren, Aufzeichnungen und ähnliche werden zugelassen.

Satzung

• Kurze Diskussion über die Satzung, der vorgeschlagene § 10 (2) „Einzelvertretungsberechtigung eines Vorstandes oder des Schatzmeisters“ wird ersatzlos gestrichen, da der Punkt in der Finanzordnung geregelt ist.
• Die Satzung wird in der geänderten Form einstimmig beschlossen.  Zustimmung 24:0:0
• Damit ist der Kreisverband gegründet.

Wahlen des 1. und 2. Vorsitzenden

Wahl des 1. Vorsitzenden

• Kandidatenvorstellungen für den ersten Vorsitzenden, je drei Minuten mit anschließender Befragung:
  • Peter Klein
  • Christof Grigutsch
  • Holger Hitzler
  • Michaela Sorger (zieht zurück)
• Wahl des Vorsitzenden per Akzeptanzwahl (die mit 14 Stimmen dafür, 10 dagegen und ohne Enthaltungen der einfachen Mehrheit vorgezogen wurde)  Zustimmung 14:10:0
  • Es gibt 23 Stimmen, 23 gültige, davon:
    • 10 für Holger Hitzler
    • 12 für Peter Klein
    • 19 für Christof Grigutsch
  • gewählt ist Christof Grigutsch.
• Kurze Versammlungsunterbrechung für Nachakkreditierung.

Wahl des 2. Vorsitzenden

• Kandidatenvorstellungen für den zweiten Vorsitzenden, je drei Minuten teils mit anschließender Befragung:
  • Marcus Ripkens
  • Peter Klein
  • Michaela Sorger
  • Joachim Nöther
  • Holger Hitzler
• Wahl des Vorsitzenden per Akzeptanzwahl.
  • Es wurden 24 Stimmen abgegeben, davon 24 gültige, davon:
    • 9 für Marcus Ripkens
    • 17 für Peter Klein
    • 13 für Michaela Sorger
    • 12 für Joachim Nöther
    • 12 für Holger Hitzler
  • gewählt ist Peter Klein.

Finanzordnung

• Nachgeholt wird der vorher übergangene Tagesordnungspunkt Finanzordnung. Diese wird von Stephanie Nöther vorgestellt.
• Diskussion zum Thema Parteispenden von juristischen Personen.
• Die Finanzordung wird mit einer Gegenstimme angenommen.  Zustimmung 23:1:0

Wahlen des Schatzmeisters und der Beisitzer

Wahl des Schatzmeisters

• Kandidatenvorstellungen für den Schatzmeister, je drei Minuten mit anschließender Befragung:
  • Axel Braun
  • Stephanie Nöther
  • Marcus Ripkens (zieht zurück)
• Wahl des Schatzmeisters per Akzeptanzwahl.
  • 24 Stimen wurden abgegeben, 24 gültige, davon:
    • 7 für Axel Braun
    • 23 für Stephanie Nöther
  • gewählt ist Stephanie Nöther

Wahl der Beisitzer

• mit 14:11 Stimmen wird beschlossen, zwei Beisitzer zu wählen.
• Die Kandidaten für Beisitzerposten stellen sich vor, je drei Minuten mit anschließender Befragung:
  • Axel Braun
  • Richard Grüll (Abwesend, daher keine Vorstellung und Befragung)
  • Michaela Sorger
  • Patrizia Helten
  • Sandra Leurs
  • Holger Hitzler
  • Hans-Michael Höhne-Pattberg
  • Joachim Nöther
• Wahl der Beisitzer per Akzeptanzwahl.
  • Es wurden 24 Stimmen abgegeben, davon 24 gültige, davon:
    • 11 für Axel Braun
    • 9 für Richard Grüll
    • 16 für Michaela Sorger
    • 11 für Patrizia Helten
    • 11 für Sandra Leurs
    • 12 für Holger Hitzler
    • 8 für Hans-Michael Höhne-Pattberg
    • 15 für Joachim Nöther
  • gewählt sind: Michaela Sorger und Joachim Nöther

Presseteam

• Geschäftsordnungsantrag: als neuer Tagesordnungspunkt wird zur sofortigen Behandlung vorgeschlagen: Wahl eines Presseteams, der Tagesordnungspunkt wird angenommen.
• Aussprache zu dem Thema. Abstimmung: es wird genau ein Pressesprecher und ein Presseteam gewählt.
• Der Vorschlag, in einem Wahlgang das Presseteam und den Kandidaten mit den meisten Stimmen zum Pressesprecher zu wählen wird einstimmig angenommen.
• Die Größe des Presseteams wird per Akzeptanzwahl: 2 (5 Stimmen) 3 (23 Stimmen) 4 (3 Stimmen) auf drei bestimmt.
• Die Größe des Presseteams wird per Akzeptanzwahl auf bis zu drei bestimmt (14 Stimmen für bis zu drei, 9 Stimmen für genau drei)
• Die Kandidaten für den Posten Pressesprechers und für das Presseteam stellen sich vor, je drei Minuten mit anschließender Befragung:
  • Peter Klein
  • Michaela Sorger
  • Purodha Blissenbach
  • Stephanie Nöther
  • Sandra Leurs
• Da die Funktion des Pressesprechers nicht Teil der Satzung ist, ergibt sich zusätzlicher Regelungsbedarf. Nach einer Diskussion wird ein Vorschlag für eine Geschäftsordnung für das Presseteam vorgestellt und einstimmig angenommen.  Zustimmung 25:0:0
• Sie lautet:

Geschäftsordnung für die Arbeit des Pressesprechers:

1. Der Pressesprecher (und ggf. Stellvertreter) wird unbefristet auf einer KMV gewählt; erstmalig auf der KMV am 17.6.2012
2. Die Veröffentlichung von Pressemitteilungen bedarf der Einhaltung des  4-Augenprinzips für die Freigabe unter Einbeziehung eines (weiteren)  Vorstandsmitglieds.

• Wahl der Mitglieder des Presseteams per Akzeptanzwahl.
  • Es wurden 24 Stimmen abgegeben, davon 24 gültige, davon:
    • 11 für Peter Klein
    • 17 für Michaela Sorger
    • 14 für Purodha Blissenbach
    • 14 für Stephanie Nöther
    • 13 für Sandra Leurs
  • gewählt sind Stephanie Nöther und Purodha Blissenbach und als Pressesprecher Michaela Sorger

Liquid Feedback

• Vorstellung des Tagesordnungspunkts Liquid Feedback.
• Aussprache und Beschreibung des Programms sowie Diskussion über seine Anwendung und Eigenschaften.
• Abstimmung: es wird einstimmig mit einer Enthaltung beschlossen, eine Liquidfeedback-Instanz für Krefeld einzurichten und die Regelwerke der Bundes-Liquidfeedback-Instanz zu übernehmen.  Zustimmung 25:0:0
• Christof Grigutsch wird die Einrichtung übernehmen.
• Diskussion über Klarnamenspflicht.

Abstimmungsverhalten der Piratenfraktion zur Wahl der Ministerpräsidentin

• Kurze Aussprache zum Abstimmungsverhalten der Piraten im Landtag

Ende der Versammlung

• 17:00 Uhr Sitzungsende

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Purodha Blissenbach
Korrekturgelesen von: Christof Grigutsch (DocX)

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