NRW:2012-06-11 - Protokoll NRW:Kreis Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten 

Was:      Kreispiraten-Sitzung
Ort:      NRW-Mumbleserver
Wo:       Channel: mumble:Nordrheinwestfalen/Städte_und_Gebiete/Kreis_Wesel
Datum:    11.06.2012
Uhrzeit:  20:35

Organisatorisches

Anwesend (Kreisvorstand)

Anwesend (Kreis-Piraten)

Anwesend (andere Piraten/Gäste)

  • wechselnde Besucher

Versammlungsleitung und Protokoll

Zum Protokollant wurde gewählt:

Zum Sitzungsleiter wurde gewählt:

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-06-04_-_Protokoll_NRW:Kreis_Wesel

  • keine

Berichte über externe Aktivitäten

Jochen und Heinz waren am Mittwoch 06.06.2012, 18:30 h, im Bergwerk-West zum 3. Forum Entwicklung nach Bergwerkschließung. Es wurden die Architekturbüros vorgestellt, welche die ersten Entwicklungen betreiben sollen. Nächster Termin 03.07.2012, 18.30 bis 21.00 Uhr : 4. Öffentliche Arena zur Entwicklung des Bergwerk West Areals, Lohnhalle Bergwerk West

André war beim Jubiläum vom politischen Abendgebet, war nichts besonderes nur ein wenig Klatsch und Tratsch.

Heinz war im Rathaus Kamp-Lintfort und hat Einsicht in die Pläne der Firma Ossendot genommen, auf dem Eyller Berg eine chemisch-physikalische Behandlungsanlage für Abfälle errichten zu dürfen.

  • Mehr dazu morgen auf dem Stammi in NV


THEMEN

Plakatierung einsammeln

Matthias hat elf verbliebene Plakate im Moerser Raum abgehängt. Nun sollte alles komplett abgehängt sein. Matthias hat der Stadt Moers mitgeteilt das alle Plakate abgenommen wurden.

Dokumentation der Plakatierung

Es sollen bessere Möglichkeiten gefunden werden zu Planung , Durchführung und Abbau der Plakatierung.

Schatzmeisterangelegenheiten

(Maths trägt wie üblich nach, weil er per Handy in der Sitzung ist)
  • Jochen Lobnig hat 3 Auto-Wimpel an Duisburger Piraten übergeben. Geld zum Selbstkostenpreis überweist Jochen Lobnig auf das Konto KV-Wesel.
  • Daggi (Xanten) hat schon vor Erhalt der M-Nummer ihren Beitrag überwiesen. Carsten hat auf ihre Nachfrage noch nicht reagiert. Maths wird sich darum kümmern.
  • Jochen hat auf seinem Beitragskonto Fehlbetrag in Höhe von 3,- € (10/2011)

Bank / Postfach

  • Nichts neues vom Postfach --rudolf

Anträge

Jochen: Andre wurde per Doodle vom Moers-Stammtisch zum vorläufigen Moerser Pressesprecher gewählt. Dies möge vom Vorstand abgesegnet werden.

  • Stellungnahme des Vorstands:
    • Die lokalen Preseansprechpartner werden nicht vom Vorstand eingesetzt oder bestätigt. Alleine die jeweiligen Lokalpiraten (also der Stammtisch) soll sich dabei einig sein. Standardmeldungen (wie Termine und Treffen) bedürfen keiner Absprache mit dem KV. Weitergehende Projekte, Aktionen und z.B. kommulalpolitische Stellungnahmen jedoch müssen mit dem KV abgestimmt werden (siehe auch: 'Kommunal-AKs', weiter unten im Protokoll).
  • Der Vorstand nimmt Andre's Wahl zur Kenntnis: rudolf, Andi, Thomas, Andre, Maths,

Umlaufbeschlüsse

  • keine

KV-AG-IT

  • nichts Neues

RT-Tracker

Leider immer noch nichts Neues von der NRW-IT. --Andi

  • Kam vergangene Woche leider nicht dazu, das weiter zu verfolgen. Steht für diese Woche fest im Plan. --Andi
    • Wenn gewünscht kann ich da auch mal nachhaken -André

Kommunal-AKs

Es fand eine Diskussion und ein allgemeiner Informationsaustausch zum Thema Kommunal-AKs statt. Dabei wurden vorallem die unterschiedlichen Ausgangslagen zwischen AKs in Großstädten (z.B. Oberhausen, Duisburg, Dortmund, Krefeld) und solchen in ländlichen Gebieten mit sehr unterschiedlichen Städten in einem Kreis besprochen (z.B. im Kreis Wesel, Kleve, Borken... der Fall).

  • Während sich in Großstädten ein einziger AK durchaus sinnvoll um die komplette dortige Kommunapolitik kümmern kann, so ist dies in Gebieten wie dem Kreis Wesel unmöglich. Grund sind die völlig unterschiedlichen Ausgangslagen der verschiedenen Städte im Kreis, die jeweils eine ganz eigene Herangehensweise bei ganz eigenen Themen nötig machen.
  • Auch strukturelle und rechtliche Voraussetzungen für mögliche Kommunal-AKs in unseren einzelnen Kreisstädten wurden besprochen. Dabei wurde klar, das AKs - egal ob auf Landes- oder Stadtebene tätig - stets lediglich inhaltlicher Zuarbeiter der nächst höheren Parteiebene sein können. Eine eigene Beschlussfähigkeit ist leider nicht gegeben. Für den Kres Wesel bedeutet das:
    • Themen und Aktionen, sowie lokale Pressearbeit der einzelnen Stadtgruppen müssen vom Kreisverband/Vorstand (mit)getragen werden. Daher bedarf es enger und kontinuierlicher Absprache. Allerdings möchte der Vorstand der einzelnen Stadtgruppe dabei größmögliche Entscheindungsfreiheit und Unabhängigkeit geben. (Es soll also außer dem grundlegenden parteilichen Rahmen keine inhaltliche Vorgaben/Einschränkungen geben)
    • Einzlne Programmbeschlüsse und konkrete Aktionen jedoch müssen vom KV quasi abgesegnet werden. Ganze kommunalpolitische Programme können nur von einer KMV - also voraussichtlich nur ca 2 mal pro Jahr - beschlossen werden.
    • Denkbar ist auch ein kommunaler Kreis-AK, der als Schnittstelle der einzelnen Lokalgruppen zum KV dient. Dieser kann - vom Vorstand dazu legitimiert - koordinierend und genehmigend tätig sein, und so den Vorstand entlasten. So könnten auch schnellere Reaktionen der einzelnen Gruppen auf die Tagespolitik ermöglicht werden.

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik auf Landesebene als Koordinatorenstelle und Informationsratgeber gedacht.

Stammtische

Wesel

nächster Stammtisch Dienstag, 12.06.2012, 20:00

Moers

nächster Stammtisch am Donnerstag, 14.06.2012

Die PM wird hier erarbeitet: https://moers.piratenpad.de/PM-Sparen

Dinslaken

Kurzfristiges Treffen der kommunal interessierten DIN-Piraten mit Infoaustausch über Gründung eines AK Kommunal. Einheitlich wird die Gründung angestrebt.

  • Nächster Stammtisch Mittwoch, 13.06.2012, 20:00 Uhr im Hinz & Kunz (Bahnstraße 18-20, Dinslaken)

NKV

Am Dienstag, den 12.06.2012 wieder. Hauptthema: Mülldeponie Eyller Berg

Xanten

4 wöchig - nächster Stammtisch 19.06.2012, 20:00 (Örtlichkeit wird morgen bestätigt!)

  • Die Xantener möchten neben den Stammttisch eine kommunalpolitische Arbeitsgruppe formieren.

Kamp-Lintfort

nächster Stammtisch am Donnerstag, 25.06.2012

  • 19:30 Uhr Klosterpforte, Rheinberger Straße 81, 47475 Kamp-Lintfort

Weitere Stammtischgründungen?

Sonstiges

Andre möchte gerne einen Flyer erarbeiten, wo wir Werbung für unsere Kommunalpolitik machen (Mit Links zu den Stammtischterminen und unserem KV-Forum) und benötige dabei Unterstüzung.

  • Matthias B. wird André dabei unterstützen

MdL Michele Marsching (Kreis Kleve) kam später in die Sitzung und bot dem Kreis Wesel seine Hilfe als Landtagsabgeordneter an, da der Kreis keinen eigenen Abgeordneten im Landtag /kein Wahlkreisbüro hat. Auch MdL Daniel Düngel (Oberhausen) bietet das an.

  • Wir danken herzlich für dieses tolle Angebot.
  • Wir werden umgehend Gelegenheiten ausloten, bei denen das Angebot eingesetzt werden kann.
    • Spontan liegt für Michele die anstehende Haushaltsdiskussion in Moers sehr nahe, da die Moerser Piraten sich aktiv einschalten wollen.
    • Für Daniel scheint das Vorhaben der DIN-Piraten geeignet zu sein, eine Art Piraten-Bürgerforum zu etablieren.

Planung KV

Wann:

  • Ein Sonntag im September (Beginn 13:00 Uhr)
  • Meinungsbild:
    • Pro (alle Anwesenden Kreispiraten), keine Gegenstimme
  • Es soll über die kommende Woche nach weiteren Locations Ausschau gehalten werden. Wesel wird als mögliche Alternativstadt zu Rheinberg (Punto) bevorzugt, aber auch andere Gemeiden sind willkommen. Vorgabe soll alleine sein, dass es nicht ganz außen im Kreisgebiet liegt. Die Termine und Tageszeiten sollen ebenfals im Vorfeld bei allen denkbaren Locations abgefragt werden.

TODO

Die Sitzung wurde um 22:55 geschlossen.

Nächster Termin 

Was:      Kreispiraten-Sitzung 
Ort:      NRW-Mumbleserver
Wo:       Channel: mumble:Nordrheinwestfalen/Städte_und_Gebiete/Kreis_Wesel  
Datum:    18.06.2012
Uhrzeit:  20:30

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet von:

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Ende des Protokolls
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Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


Piratenpartei Kreis Wesel
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