NRW:2012-05-14 - Protokoll NRW:Kreis Wesel
Stammtische: Hamminkeln | Neukirchen-Vluyn | Wesel
Nachbarn: Kleve | Borken | Recklinghausen | Bottrop | Oberhausen | Duisburg | Krefeld | Viersen
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Eckdaten
Was: Kreispiraten-Sitzung Ort: NRW-Mumbleserver Wo: Channel: mumble:Nordrheinwestfalen/Städte_und_Gebiete/Kreis_Wesel Datum: 14.05.2012 Uhrzeit: 20:40
Organisatorisches
Anwesend (Kreisvorstand)
* Andreas Rohde (1. Vorsitzender) -* André Landskron (2. Vorsitzender) -
- Ist die Versammlung beschlussfähig?
- JA
Anwesend (Kreis-Piraten)
- Jochen Lobnig
- Heinz Schulz
- Andreas Markwart
- Cynthia Albrecht <-- Hört bei André mit
Anwesend (andere Piraten/Gäste)
- keine
Versammlungsleitung und Protokoll
Zum Protokollant wurde gewählt:
Zum Sitzungsleiter wurde gewählt:
Anmerkungen zum letzten Protokoll
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-05-07_-_Protokoll_NRW:Kreis_Wesel
- keine
Berichte über externe Aktivitäten
- keine
THEMEN
NRW-Neuwahlen
Der Kreiswahlausschuss tagt am Mittwoch, 16.05.2012 um 15:00 Uhr im Kreishaus Wesel zur Festtellung der Wahlergebnisse in den Wahlkreisen 57-59. Frage: Soll ich den Termin wahrnehmen? --rudolf
- Allgemein: Ja, gerne.
Infostände
Wesel
Sehr guter letzter Wahlkampfstand. Massig Flyer verteilt.
Kamp-Lintfort
Schlechtes Wetter,wenig Betrieb auf der Fußgängerzone aber trotzdem viel positives Interesse
Moers
Sehr netter letzter Infostand, wobei die Piratensäbel bei jung und alt sehr gut angekommen sind.
Bis auf wenige Flyer, wurden alle Infopapiere, auch durch Hausverteilung an den Mann/Frau gebracht
Xanten
keiner da
Wesel I/ Oberhausen II (WK 56)
keiner da
Plakatierung einsammeln
Wesel
- Erste Große Runde Plakatabbau in Wesel:
- 10 x H-Ständer A0
- 7 x H-Ständer A1
- 32 x Hartfaser A1
- 130 x Hohlkammerplakate A1 ( Davon ca 8 von Günter gekaubt )
- Stadtteile und Fußgängerzone sind bis auf s.u. entpiratifiziert
- Alles schon in Ginderich eingelagert + 60 x Hartfaserplatte alt, vorbereitet für A1
- Noch offen nach unserem Kenntnisstand:
- Restplakate von Günter
- Plakate von Robert in Schermbeck
- und eventuell noch Leichen von Andi --rudolf
- Beim Plakatabbau meinten Bürger "Wir wären die ersten".
Das finden wir gut, dass das endlich beim Bürger ankommt. :-)
Moers
- Freitag legen wir los und beenden im WK 59 und Vluyn die Sammlung.
Kamp-Lintfort
Plakate werden sicherlich im Laufe der Woche abgenommen
Wahlparty
Wird allgemein positiv aufgenommen. Buffet wurde als etwas zu teuer empfunden, aber kein Grund zur Klage.
Das Jubeln müssen wir wieder lernen. Das scheint irgendwo verschütt gegangen zu sein... ;)
Sonstiges zum Wahlkampf
Andi, André, Jochen, Heinz(kann aber nur am Donnerstag) möchten mit Beate wegen des Listenstreits nochmal das persönliche Gespräch suchen. Es soll noch für diese Woche ein Termin gefunden werden. Beate und Klaus sollen von Heinz eingeladen/informiert werden. Heinz meldet dann über die Liste mögliche Termine zur gemeinsamen Absprache.
Schatzmeisterangelegenheiten
- Maths trägt nach, da er mit seinem Handy online ist.
- Kontostand 219,97 +5€ Spende von unbekannt, - 15€ Erstattung Standgebühr K-L an Heinz, +15€ Spende von Matthias
- nach E-Mail an Michele sind die Beitragszahlungen auf Gründungsversammlung nun erledigt
Bankverbindung / Postfach
Brief vom Fachdienst 40 - Kreisarchiv "Dokumentation der Landtagswahlen" mit der Bitte je ein Satz der unserer Wahlkreise betreffenden Wahlplakate sowie sonstige Werbemittel zuzusenden. Wer kümmert sich darum? --rudolf
Umlaufbeschlüsse
- keine
KV-AG-IT
- Wie geht es jetzt weiter mit unserer Homepage? Klaus wollte doch abschalten? -André
- Im Wiki-Namensraum 'Moers' gibt es haufenweise tote Seiten. Die sollen baldmöglichst gelöscht werden. Andre wird einen Teil übernehmen, Andi schaut dann nach Resten...und bittet alle, ihn bei Bedarf zu erinnern.
RT-Tracker
- Wie ist denn der Stand der Dinge? -André
- Noch nix Neues. Andi wird das diese Woche in Angriff nehmen.
Stammtischberichte
Wesel
Nächster Stammtisch ist erst am 15.05.2012
Moers
Stammtisch am 10.05.2012 Kleine Runde mit 4 Piraten, kleine Diskussionsrunde um verschiedene Themen.
Dinslaken
NKV
Jochen berichtete über die Wahlkampfauftritte(Podiumsdiskussionen) sowie die Zusammentreffen mit Angehörigen der AI Meerbeck-Hochstraß(siehe PM vom 09.05.2012) und Mitgliedern der DeHoGa.
Die Fragen aus dem Publikum zu den Diskussionen bezogen sich stark auf kommunale sowie bundespolitische Themen. Landespolitik waren sekundär.
Die Thematik der DeHoGa drehte sich um das Gaststätten und Hotelgewerbe. Hier öffnen folgende Themenfelder:
Hygieneampel - Problematik stellt die jährliche Vergabe nach einem Kontrollbesuch dar. In Beanstandungsfällen sollte schneller/quartalsweise nachkontrolliert werden. Eine generell öfters stattfindende Kontrolle auffälliger Betriebe ist wünschenswert. Frage der Personalausstattung der Kontrollbehörden.
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Beibehaltung des reduzierten MwSt-Satzes 7%
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Vermeidung der "Bettensteuer"
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GEMA-Gebührenerhöhung Schließung der Betriebe veranlassen, da eine Wirtschaftlichkeit nicht mehr gegeben sei. Resultet ist der Verlusst mehrerer tausend Arbeitsplätze in NRW.
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Rauchverbot-Die Beibehaltung der Kenntlichmachung von Raucher-/Nichtrauchergaststätten im Unterhaltungs-/Traditionssegment. Nichtrauchergaststätten auf Basis von Freiwilligkeit sollten Betreibersache bleiben. Im Restaurantbetrieb sollten separate Raucherbereiche durchaus möglich sein.
Andre berichtete vom Besuch in London. Hierbei wurde das Thema Überwachung/Kamera diskutiert.
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Anschließend kamen wirtschaftspolitischen Fragen, Energie/Umwelt; Standort Deutschland, Wirtschaftsförderung durch Ausbau der Infrastruktur zur Sprache.
Xanten
Kamp-Lintfort
Stammtisch am 7.5.2012
6 Piraten,2 Besucher,nette Gesprächsatmosphäre,gegenseitiges Vorstellen,Interesse an den Piraten und kommunale Themen wie Einsparungen,z.B. im Kulturbereich
Weitere Stammtischgründungen?
Sonstiges
Termine:
Dienstag, 15. Mai 2012, 19.00 Uhr Attac Veranstaltung "Milliarden für die Banken, Verarmungsprogramm für die Menschen" Ort: Cafe Einstein, Karthaus 10, 46509 Xanten
Planung für einen gemeinsamen Piratengrillen im Sommer
- Andi+, rudi+, Heinz+, jochen+, Matthias+, Thomas+, Andre+, Maths+
TODO
- keine
Die Sitzung wurde um 22:00 geschlossen.
Nächster Termin
Was: Kreispiraten-Sitzung Ort: NRW-Mumbleserver Wo: Channel: mumble:Nordrheinwestfalen/Städte_und_Gebiete/Kreis_Wesel Datum: 21.05.2012 Uhrzeit: 20:30
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:
Legende (Votings):
- (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
(Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
(Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
(Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)
Stammtische: Hamminkeln | Neukirchen-Vluyn | Wesel
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