NRW:2012-05-09 - Protokoll Piratentreffen Grevenbroich
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Eckdaten
- 2 Besprechung des letzten Protokolls
- 3 Bericht über externe Aktivitäten
- 4 Ausgaben
- 5 Themen
- 5.1 1 Piratenblog Grevenbroich
- 5.2 2 Ablauf Piratenstammtisch
- 5.3 3 Landtagswahl 13.05.2012
- 5.4 4 Infostände und Besetzung
- 5.5 5 Infostandmaterial
- 5.6 6 Termine zum Abplakatieren
- 5.7 7 Themenwünsche der Stammtischteilnehmer
- 5.8 8 Pressemitteilung & Ansprechpartner Presse
- 5.9 9 Virtuelle Geschäftsstelle
- 5.10 10 Wahlparty
- 6 Nächster Termin
Eckdaten
Was: NRW:Rhein-Kreis Neuss/Stammtisch/Grevenbroich
Ort: [1]
Datum: 09.05.2012
Uhrzeit: 20:09 bis 23:15
Anwesend
und ca. 4 interessierte Bürger
sowie ein Kamerateam dies niederländischen Fernsehens, das auf Bitten des Essener Wahlkampfbüros an unserem Stammtisch teilnimmt. Zu Beginn des Stammtisches wurden alle Anwesenden befragt, ob sie mit der Anwesenheit des Kamerateams einverstanden wären. Grundsätzlich gab es keine Einwände. Vereinzelt baten Gäste darum, nicht gefilmt bzw. interviewt zu werden. Die Leitung des Treffens übernahm nach Abstimmung Andreas. Die Protokollerstellung übernimmt Peter.
Abwesend
entschuldigt
unentschuldigt
Besprechung des letzten Protokolls
Vom letzten Treffen am 25.04.2012 gab es aktuell noch kein fertiges Protokoll. Die darin besprochene und vorgenommene Doodleabstimmung führte zu dem heutigen Termin. Im Rahmen der Vorstellungsrunde stellten sich zwei junge Damen aus Grevenbroich vor, die eine Frage zu G8 (Abi nach 12 Schuljahren) an die Piraten haben.
Bericht über externe Aktivitäten
- Andreas resümierte die Wahlergebnisse des BPT in Neumünster
- Ingo erzählte den Anwesenden von der Abstimmung gegen Rechts auf dem BPT 2012
- Allgemein wurde für die nächsten Male die mögliche gemeinsame Anreise zu solchen Veranstaltungen besprochen. Hier kam man zu dem Ergebnis, dass wir zukünftig mehr Fahrgemeinschaften bilden und Bahngruppentickets nutzen können.
- Peter resümierte die Plakatierungsaktionen im Stadtgebiet. Hierzu wurde vereinbart, dass jeder nach Möglichkeit die Plakate abhängt, welche er auch aufgehängt hat.
Die Teilnehmer fühlen sich gut informiert.
Ausgaben
Es gibt aktuell keine Kasse. Die angeschafften Großplakate für das Stadtgebiet wurden von Peter gestiftet und stehen für zukünftige Infostände zur Verfügung. Leider wurde ein Plakat in Gustorf mittlerweile gestohlen ("Du bist systemrelevant"). die Bianca aus Neuss wurde hierauf von einer Arbeitskollegin aus Gustorf aufmerksam gemacht.
Themen
1 Piratenblog Grevenbroich
Andreas stellte den neuen Blog der Piraten Grevenbroich vor:
https://blog.piratenpartei-nrw.de/grevenbroich/
Andreas bat darum, dass die Anwesenden doch über die gemeinsame Nutzung dieser Plattform als Informatiosbasis für Piraten, Interessierte und alle Grevenbroich Bürger abstimmen sollten. Einstimmig beschlossen die Anwesenden, dieses Medium zukünftig als Kommunikationsplattform der Grevenbroicher Piratenaktivitäten nutzen zu wollen. Die Administratoren- und Redaktionsrechte sollen demnach wie folgt vergeben werden.
Admins und Redakteure:
Nur Redakteure:
2 Ablauf Piratenstammtisch
Andreas R. erläuterte den Anwesenden Neuinteressenten und Neupiraten die Möglichkeiten der Piratentools anhand der neu erstellten "Schatzkarte":
http://wiki.piratenpartei.de/Datei:NeuPiraBn2.pdf
Hierzu kamen keine wirklichen Fragen. Alle Besucher des Stammtisches finden diesen Einstieg hilfreich und sinnvoll.
3 Landtagswahl 13.05.2012
Zur WDR-Talkrunde der Spitzenkandidaten, an der auch unser Spitzenkandidat Dr. Joachim Paul erstmalig teilgenommen hat, kritisierte Guido, dass es keine Gelegenheit gab, die Programminhalte darzustellen
Lena sagt, dass ihr die Diskussionskultur der Piraten dabei sehr gut gefallen hat.Andreas R. pflichtete ihr bei und meinte, dass wir Themen erst diskutieren und dann öffentlich darüber reden - die anderen machten das eher umgekehrt. Andreas ergänzte die Kritik von Guido mit der Feststellung, dass von uns antworten erwartet werden, die andere seit Jahrzehnten nicht haben.
.Andreas R. sagt, wir müssten unser Programm verkaufen, auch wenn es teuer umzusetzen ist - es ist aber langfristig ausgelegt und daher auch von seinem Kosten-Nutzen-Faktor eher auf eine Nachhaltigkeit von 20 - 30 Jahren ausgelegt. Andreas meint auch, das Programm der Piraten sei eine Investition in die Zukunft, in der wir den klassischen Bauarbeiter immer seltener brauchen - unser Rohstoff sei und bliebe die Bildung. Ingo stellte nun fest, dass die bisherige Politik häufig auf das hinauszögern von Notwendigkeiten ausgerichtet gewesen sei. Auf die Kritik an den Inhalten unseres Programms gab Andreas R. zu bedenken, dass es sehr ursprünglich sei und nicht wie die der anderen abgeschrieben - das mache es für die anderen Parteien gefährlich und werde daher so angegriffen.
Zur Elefantenrunde im WDR und die darin angesprochene Haushaltsdiskussion wurde in der Runde bemerkt, das wir als nicht im Landta vertretene Partei keinen Zugriff auf die Daten des Haushaltes haben. Kein Pirat hätte dauerhaft Lust und Zeit sich als Nicht-Berufspolitiker mittags in die Ausschüsse zu begeben.
Da es sehr wahrscheinlich sei, dass unsere Abgeordneten in den Landtag einzögen, schlug
Peter den anwesenden Gästen und Piraten die Organisation eines Ausflugs in den Landtag vor. Immerhin wären die beiden Spitzenkandidaten aus Neuss. Das fand allgemeinen Anklang und soll auf einem der nächsten Stammtsiche näher geplant werden.
4 Infostände und Besetzung
Infostände Grevenbroich vom 10. bis 12. Mai 2012
- Donnerstag, 10. Mai 2012 Bahnhofsvorplatz Grevenbroich von 07:00 bis 10:00 Uhr
- Freitag, 11. Mai 2012 Bahnhofsvorplatz (VM) 07:00 bis 10:00 Uhr
Dominik ab nachmittags!
- Freitag, 11. Mai 2012 Marktplatz Grevenbroich (NM) ab 14:00Uhr
- Samstag, 12. Mai 2012 Marktplatz Grevenbroich ab 10:00 Uhr
5 Infostandmaterial
Die Materialien werden morgen vom Peter in Krefeld und Neuss abgeholt und in einem Transporter bereitgestellt. Andreas und Wolfgang holen es dann und bauen jeweils auf und ab. Später werden die Materialien dann wieder bei Peter eingelagert.
6 Termine zum Abplakatieren
Grundsätzlich sollte jeder Helfer, der Plakate aufgehangen hat, diese auch wieder einsammeln. Zur Unterstützung hat der Wilhelm die Standorte aus unserem Pad weitestgehend in die App eingetragen, welche die Aachener Piraten hierzu erstellt haben: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Plakatkarte Hierunter finden wir alles Weitere. Bitte vergesst nicht, die abgenommenen Plakate dann auch wieder auszutragen; danke!
Die Großplakate werden Peter und Wilhelm für den gesamten Rhein-Kreis Neuss wieder einsammeln und auch die Bauzäune zurückbringen.
Bitte zu beachten, dass die Plakate in Grevenbroich laut Genehmigung der Verkehrslenkung Herr Beckers bis zum 21. Mai 2012 wieder abgehangen sein müssen. Zuwiderhandlungen können mit Geldbußen bzw. mit Umlage der Kosten für die Entfernung der Plakate versehen werden!
Als Tipp gab Andreas an, dass man bei Vorbeifahrt an einem Plakat dieses ja auch abnehmen könne. Am Montag nach der Wahl wollen Wolfgang und Dominik zusammen mit Ingo mit dem Einsammeln anfangen.
Die Plakate und der entstehende Restmüll (Kabelbinder, zerstörte Plakate etc.) sollen bitte zu Peter S. auf die Grevenbroicher Nordstraße 44 gebracht werden.
Was bis zum WE nach der Wahl nicht eingesammelt wurde, wird in einer letzten Hauruck-Aktion am Samstag geschafft. Termine zu Sammlungen im Kreis, zu denen ggf. noch Hilfe benötigt wird oder über die man noch Hilfe organisieren kann, gehen am kommenden Freitag über die Neusser Mailingliste.
7 Themenwünsche der Stammtischteilnehmer
- Guido merkte an, dass wir nach der Landtagswahl beginnen sollten, kommunale Themen zu besetzen. In der Diskussion wurde zunächst festgehalten, dass die Termine der Rats- und Ausschusssitzungen ja fest stünden und wir während der kommenden Wochen mit regelmäßigen Besuchen in Absprache untereinander beginnen:
- Wolfgang thematisierte den Giftmüll-Skandal in Kapellen. Er berichtet von der dieswöchentlichen PM der Stadt zu den Belastungen der Unterfüllmaterialien des Straßenbelags im Neubaugebiet Kapellen. Warum eine Veröffentlichung so lange gedauert hat, würde er gerne wissen. Die Stadt hat hierzu eine Stellungnahme auf ihrer website online gestellt: http://www.grevenbroich.de/C1257138004C5579/html/C48A0810BF8BA91AC12579F70049827F?openDocument
Die geplante Bürgerversammlung werden wir besuchen.
- Lena & Michaela fragten als Abiturientinnen in Grevenbroich nach der Haltung der Piraten zu der Verkürzung der gymnasialen Laufbahn auf 8 Jahre (G8). Sie fragten nach dem Schulprogramm der Piraten und den unterschieden zu den neuen Systemen in NRW. Wir konnten ihnen verständlich machen, dass die Piraten mit ihrem Bildungspolitischen Ansatz ein Konzept wie G8 ablehnen. Das aktuelle Bildungsprogramm finden wir hier:
8 Pressemitteilung & Ansprechpartner Presse
Andreas und Peter S. wollen sich für Grevenbroich in das Presseteam der Pressepiratenteam in Neuss aufnehmen lassen.
Der Stammtisch hat dem einstimmig zugestimmt. Grundsätzlich kann jeder Pirat eine Pressemitteilung schreiben. Ankündigungen wie Stammtische oder Ähnliches können lokal versendet werden, Pressemitteilungen zu politischen Standpunkten sollten im Kreisteam bleiben.
9 Virtuelle Geschäftsstelle
Die Piraten im Rhein-Kreis Neuss beabsichtigt, anstatt eines Kreisverbandes aus Kostengründen eine sog. "virtuelle Geschäftsstelle" (vGS) zu gründen. Neben der Erarbeitung einer Geschäftsordnung, die den Aufbau von Strukturen im Kreis unterstützen soll würden wir dann auch sogenannte "Büropiraten" wählen. Die Delegation findet direkt vom LaVo aus statt und hat dadurch Rechtsverbindlichkeit. Diese Leute sind demokratisch gewählt (kein unnötiger und teurer Kreisverband notwendig). Dadurch sind wir in jeder Hinsicht flexibler, was Satzungsänderungen etc. anbelangt. Martin und [Benutzer:ryuseru|Andreas R.]] werden hierzu die Termine nach der Wahl koordinieren. Ziel ist es, dass bis 2 Monate nach der Wahl eine GO steht, die einer KMV zur Abstimmung vorgeleget werden kann. Dadurch bekommen wir kreisweit feste Ansprechpartner für kommunale Themen.
10 Wahlparty
Für die Fahrt zur Wahlkampfparty am kommenden Sonntag ab 16:00 Uhr im Zakk suchen wir nach Fahrgemeinschaften:
- Ingo und Andreas fahren zusammen
- Kirsten hat noch 3 Plätze frei
- Guido überlegt auch - Nachtrag: Komme mit.
Wer kommen will, sollte sich auf die Liste im Wiki setzen, um noch rein zu kommen.
Nach Abschluss der Tagesordnung verblieb die Gruppe zu einem gemütlichen Beisammensein bis 23:15 Uhr zusammen :-)
Nächster Termin
Was: NRW:Rhein-Kreis Neuss/Stammtisch/Grevenbroich
Ort: [2]
Datum: 23.05.2012
Uhrzeit: 20:00 bis 22:00
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Peter S.
Protokoll abgezeichnet von: