NDS:Vorstand/2023-01-05

Vorstand Piraten Niedersachsen

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Protokoll des Landesvorstand Niedersachsen vom 05.01.2023 Link zum Arbeitspad https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/BEH4R3KKbK8HlZk2lM0ybsYb/ Beschlussfähigkeit Der Landesvorstand Niedersachsen ist beschlussfähig. Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben. Protokoll Protokoll vom [{{{Link letztes Protokoll}}} 20.12.2022] wurde genehmigt. Zustimmung: Richard, Stephan, Vincent, Nine, Antonia Ablehnung: Enthaltung:   Berichte Bericht des/der Vorsitzenden Bericht Vorsitz -  Stephan Franzelius Schiedsgericht,WK Berlin, TODo tickets Bericht des/der Stellvertretenden Keine Berichte Bericht des/der 2.Stellvertretenden Keine Berichte Bericht des/der Schatzmeister/in Bericht Schatzmeister - Wolf Vincent Lübcke Redmine Update, Tagesgeschäft, WK Berlin, Nextcloud Bericht des/der stellv. Schatzmeister/in Bericht stellv. Schatzmeister - Richard Klaus Telefonate, Hintergrundarbeit, Rechtsberatung Bericht des/der Generalsekretär/in Bericht Generalsekretär - Janine Vcelich Redmine Zugangsberechtigung Bericht des/der Politischen Geschäftsführer/in Bericht Politischer Geschäftsführer -  Antonia-M.Hörster Einladungen zu den Sitzungen des LV, Pads anlegen, Ticketsystempflege, PolGF Mumble, Gespräche mit KV OL , Telefonat Bundes PolGF , ToDos abarbeiten Bericht der Beisitzer Keine Berichte Keine Berichte SM-Ergebnisse Keine Berichte Keine Berichte Keine Berichte Statistik Mitgliederstatistik Mitglieder XX Stand XX.XX.XXXX, keine Veränderung davon bezahlt XX (Stand XX.XX.XXXX), X mehr als letzte Sitzung, XX,X %, Platz X + schwebend  X (X Antragsteller informiert, X haben bezahlt) (Stand XX.XX.XXXX) Finanzstatistik Konto Post 0,00 € Konto GLS 0,00 € Barkasse XX,XX € (Stand 24.07.22) Rücklagen 0,00 € Gesamt XX,XX €     Links zum Nachlesen: Finanzen http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Haushalt -> 2 Jahre veraltet Reisekostenordnung https://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister/Reisekostenordnung Anträge an den Landesvorstand Niedersachsen Anträge # : Ermäßigungen Beschluss des LV Nds vom # : Ermäßigungen Antragsteller: bekannt Text:   Begründung: - Ticket:  https://ticket-piraten-nds.de/issues/ :   :   :   Ergebnis:   Zusatzinfo:   Zuständig:   # : Eintritt Beschluss des LV Nds vom   # : Eintritt Antragsteller: bekannt Text:   Begründung: - Ticket:  https://ticket-piraten-nds.de/issues/ :   :   :   Ergebnis:   Zusatzinfo:   Zuständig:   # :   Beschluss des LV Nds vom   # :   Antragsteller:   Text:   Begründung: - Ticket:  https://ticket-piraten-nds.de/issues/ :   :   :   Ergebnis:   Zusatzinfo:   Zuständig:   Umlaufbeschlüsse #2023-01-05.UB01:  Regelung zum Umgang mit Beitragsminderungen bis einschließlich 2023 Beschluss des LV Nds vom 24.12.2022 #2023-01-05.UB01:  Regelung zum Umgang mit Beitragsminderungen bis einschließlich 2023 Antragsteller: Vincent Text: Aufgrund der aktuellen Situation in der Mitgliederverwaltung des Bundesverbandes und der offenen Klärung zur Gültigkeit dauerhaft genehmigter Beitragsminderungen wird als Übergangsregelung für Mitgliedsbeiträhe bis einschließlich 2023 folgendes beschlossen: 1.) Ist für 2022 oder in den Vorjahren ein geminderter Beitrag gezahlt worden gilt dies hilfsweise als Antrag auf Beitragsminderung für das jeweilige Jahr. 2.) Wird in 2023 ein geminderter Beitrag bezahlt, gilt dies hilfsweise als Antrag auf Beitragsminderung für 2023. 3.) Das Beitragskonto-Team des Bundesverbandes wird analog zu den Regelungen bei Zahlungen auf dem Bundesparteitag ermächtigt, diese Anträge auf Beitragsminderung im Namen des Landesverbandes zu genehmigen und einen geminderten Beitrag in Sage einzutragen. Über die Minderung ist der Landesverband zu informieren. 4.) Das Beitragskonto-Team wird gebeten dem Landesverband eine Übersicht der Mitglieder, die in 2021und/oder 2022 einen geminderten Beitrag bezahlt haben, inkl. der Information bis wann eine Minderung hinterlegt ist zukommen zu lassen. Begründung: - Ticket:  https://ticket-piraten-nds.de/issues/7250 : Stephan,Vincent,Antonia,Janine,Kim :   :   Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig:   # 2023-01-05.UB02:  Wahlkampfunterstützung Berlin Beschluss des LV Nds vom 04.01.2023 # 2023-01-05.UB02:  Wahlkampfunterstützung Berlin Antragsteller: .Stephan Text: Der LaVo möge beschließen: Die Kosten für den Transport der Bauzäune und die Miete gemäß Beschluss der letzten LaVo Sitzung trägt der LV Niedersachsen. Die Höhe der Mietkosten für die Transporter beträgt max. 1100€. Um eine Kostenübernahme für die Transporter gemäß Absprache mit dem BPolGf durch den Bund bemüht sich der LaVo separat, die Miete der Bauzäune trägt in jedem Fall der LV Begründung: - Ticket:  https://ticket-piraten-nds.de/issues/7292 : Richard, Kim,Stephan,Vincent,Antonia :   :   Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig:   Sonstiges Sonstiges Zur Besprechung: Termine: Nicht-öffentlicher Teil NÖ-Teil ist zu finden unter  https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/4d5-00Kenme0o8jMLvqpxQMU/ Datenschutzrelevante Inhalte  Termine Termine Termine: Nächste reguläre Landesvorstandskonferenz Freitag, den 20.01.2023 um 19:30 Uhr  Pad siehe:  https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/2uuwRDk+KLKfBVh1oabVS39e/ Nächste KoPo: Dienstag, den 17.01.2023 um 19:00 Uhr  Mumble NRW - Niedersachsen - temporäre Räume - Raum Landleben Pad zu finden unter: https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/EtEc5JqGVm1Lr+t2WVUdgDiT/ Arbeitssitzung am 18.01.2023 um 19:30 Uhr BuVo-Sitzung: 05.01.2023 um 20:30 Uhr Ankündigungen: http://vorstand.piratenpartei.de/ Serientermin: jeder gerade Donnerstag 20:30 Uhr Raum: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Bundesvorstand/Bundesvorstandssitzung/Zuh%C3%B6rer?version=1.2.0 Ankündigungen Datenschutztermine: https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung#Qualifizierungstermine Sitzung beendet um ca. 20:25 Uhr

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Donnerstag 5 Jan. 2023 Sitzung des Landesvorstand Niedersachsen von 20:03 Uhr bis 20:25 Uhr Uhr Videokonferenz          https://bbb.piratensommer.de/b/ull-9jv-9fy Aufnahme = nein Versammlungsleitung: Antonia Protokollant: Nine https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand/2022-12-20 Stream gestartet: {{{Stream Start}}} Stream beendet: {{{Stream Ende}}} Aufzeichnung: nein Anwesenheit Anwesend Nine, Antonia,Vincent,Stephan,Richard Abwesend Kim, davon entschuldigt ,Kim, davon unentschuldigt Insgesamt waren ca. 5 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Freitag 20 Jan. 2023 Nächste Vorstandssitzung weitere Protokolle weitere Protokolle aus diesem Jahr Archiv