NDS:Vorstand/2022-12-20

Vorstand Piraten Niedersachsen

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Protokoll des Landesvorstand Niedersachsen vom 20.12.2022 Link zum Arbeitspad https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/ZFmbtllOzhL+SUPR+g6xFF54/ Beschlussfähigkeit Der Landesvorstand Niedersachsen ist beschlussfähig. Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben. Protokoll Protokoll vom [{{{Link letztes Protokoll}}} 04.12.22] wurde  https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2022-12-04. Zustimmung: Stephan,Antonia,Vincent,Richard, Kim, Janine Ablehnung: Enthaltung:   Berichte Bericht des/der Vorsitzenden Bericht Vorsitz -  Stephan Franzelius Presse und Öffentlichkeitsarbeit, Arbeitssitzung,Schiedsgerichtsverfahren, PolGF am 13.12.22 Bericht des/der Stellvertretenden Keine Berichte Bericht des/der 2.Stellvertretenden Keine Berichte Bericht des/der Schatzmeister/in Bericht Schatzmeister - Wolf Vincent Lübcke Überweisungen, Barkasse aufgelöst, Tickets aufgeräumt, Saldenbestätigung angefordert, Absprachen mit Bundesbuchhaltung, SPF-Eintrag für Mailserver, Absprachen zur Nextcloud;PM versucht Bericht des/der stellv. Schatzmeister/in Bericht stellv. Schatzmeister - Richard Klaus  Beantwortung Emailanfrage kommend Bericht des/der Generalsekretär/in Bericht Generalsekretär - Janine Vcelich AS, Laptop einsatzfähig gemacht, Vorstandskonto eingefügt, Ticketpflege im Schatzmeisterprojekt,Bundesredmine gelesen;Keepass Datei zugesandt bekommen. Bericht des/der Politischen Geschäftsführer/in Bericht Politischer Geschäftsführer -  Antonia-M.Hörster Ticketsystempflege,PolGF-Runde,Twitter, PM,Insta,AS,Einladungen und Protokolle Bericht der Beisitzer Keine Berichte Keine Berichte SM-Ergebnisse Keine Berichte Keine Berichte Keine Berichte Statistik Mitgliederstatistik Mitglieder 417 Stand XX.XX.XXXX, keine Veränderung davon bezahlt 228 (Stand XX.XX.XXXX), X mehr als letzte Sitzung, XX,X %, Platz X + schwebend  X (X Antragsteller informiert, X haben bezahlt) (Stand XX.XX.XXXX) Finanzstatistik Konto Post 0,00 € Konto GLS 0,00 € Barkasse 00,00 € (Stand 24.07.22) Rücklagen 0,00 € Gesamt 106.292,28 €     Links zum Nachlesen: Finanzen http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Haushalt -> 2 Jahre veraltet Reisekostenordnung https://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister/Reisekostenordnung Anträge an den Landesvorstand Niedersachsen Anträge # : Ermäßigungen Beschluss des LV Nds vom # : Ermäßigungen Antragsteller: bekannt Text:   Begründung: - Ticket:  https://ticket-piraten-nds.de/issues/ :   :   :   Ergebnis:   Zusatzinfo:   Zuständig:   # : Eintritt Beschluss des LV Nds vom   # : Eintritt Antragsteller: bekannt Text:   Begründung: - Ticket:  https://ticket-piraten-nds.de/issues/ :   :   :   Ergebnis:   Zusatzinfo:   Zuständig:   #2022-12-20.01: Vertretung im Schatzmeisterclub Beschluss des LV Nds vom 11.12.2022 #2022-12-20.01: Vertretung im Schatzmeisterclub Antragsteller: Vincent Text:   Die Vertretung des Landesverbandes Niedersachsen im Schatzmeisterclub wird wie folgend geregelt: 1.) Wolf Vincent Lübcke 2.) Richard Klaus 3.) Stephan Franzelius 4.) Kim Höfer Begründung: - Ticket:  https://ticket-piraten-nds.de/issues/7141 : Antonia;Vincent,Kim,Nine,Stephan,Richard :   :   Ergebnis: angenommen Zusatzinfo:   Zuständig:   #: Eintragung als Organisation ins Netzwerk Nachhaltigkeit und Mitzeichnung der Mitmach-Erklärung Beschluss des LV Nds vom 13.12.2022 #: Eintragung als Organisation ins Netzwerk Nachhaltigkeit und Mitzeichnung der Mitmach-Erklärung Antragsteller: Antonia Text: Der Landesvorstand möge beschließen,die Piratenpartei Niedersachsen trägt sich als Organisation in das Gemeinschaftswerk Nachhaltigkeit ein und unterzeichnet ebenso die Mitmach-Erklärung. Antonia wird die Eintragung in ihrer Funktion als politische Geschäftsführerin dann bei positivem Entscheid direkt vornehmen. Begründung: Das Gemeinschaftswerk Nachhaltigkeit als NGO steht in direkter Verbindung mit den Zielen der Piratenpartei. Begründung: - Ticket:  https://ticket-piraten-nds.de/issues/7166 :  Antonia :   :   Ergebnis: Vertagen Zusatzinfo:   Zuständig:   #2022-12-20.02:  Nutzung der BGS Adresse als Ladungsfähige Adresse bis zur Klärung einer neuen LGS Beschluss des LV Nds vom 13.12.2022 #2022-12-20.02:  Nutzung der BGS Adresse als Ladungsfähige Adresse bis zur Klärung einer neuen LGS Antragsteller: Stephan Text: Der Vorstand möge beschließen: Die Ladungsfähige Adresse wird in allen Medien auf die Adresse der BGS geändert mit dem Zusatz LV Niedersachsen: Piratenpartei Deutschland LV Niedersachsen Pflugstraße 9a 10115 Berlin Die geforderten Kontaktpersonen sind aus den Reihen des jeweils amtierenden Vorstands ohne weiteren Beschluss zu bestimmen und der BGS mitzuteilen. Begründung: - Ticket:  https://ticket-piraten-nds.de/issues/7170 :  Antonia, Kim;Nine,Richard,Vincent,Stephan :   :   Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Kontaktinfos unter Absprache werden hinterlegt Zuständig:   #2022-12-20.03: GV LaVo 11 Beschluss des LV Nds vom   #2022-12-20.03: GV LaVo 11 Antragsteller: Stephan für den gesamten LaVo Text: Stephan Franzelius Vertretung gegenüber anderen Landesverbänden (1) Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (1) Newsletter (1) Personal/Beauftragtenwesen (1) Antragskommission/Antragsprozess LMV (1) Pflege der Beziehungen zu innerparteilichen und piratennahen Gruppen (1) Formal-Foo (1) Aufsicht über die Landesgeschäftsstelle (1) Betreuung der Kreisverbände (1) Vertretung des LV im Schatzmeister-Club (3) Mitgliederverwaltung und betreuung (2) Landes-IT(3) Aufsicht innerparteilicher Beteiligungsmechanismus (SME) (2) Kim Höfer Events & Veranstaltungen (1) Koordination der Vorstandssitzungen (2) Vertretung gegenüber anderen Landesverbänden (2) Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (2) Newsletter (2) Personal/Beauftragtenwesen (2) Antragskommission/Antragsprozess LMV (2) Pflege der Beziehungen zu innerparteilichen und piratennahen Gruppen (2) Formal-Foo (2) Aufsicht über die Landesgeschäftsstelle (2) Betreuung der Kreisverbände (2) Wahlprüfsteine (2) Programmatische Anfragen (2) Betreuung pol. AGs (2) Vertreter des LaVo auf Bundesebene in pol. Fragen (PolGef-Mumble) (2) Vernetzung und vor allem RL- Besuche der Kreisverbände und lokalen Treffs. (nach Möglichkeit) (2) Internationales und Europa (2) Kontakte zu Interessengruppen (z.B. NGOs) knüpfen (2) Pflege der Beziehungen zu Abgeordneten (2) Wahlkampf (2) Mitgliederverwaltung und betreuung (3) Vertretung des LV im Schatzmeister-Club (4) Wolf Vincent Lübcke Zahlungsverkehr LV (1) Zahlungsverkehr für KVs ohne Konto/Schatzmeister (1) Finanzplanung (1) Vertretung des LV im Schatzmeister-Club (1) Überprüfung des laufenden Zahlungsverkehrs (3) Vertretung nach außen gegenüber Kredit-/Finanzinstituten (1) Ansprechpartner Bundesschatzmeisterei (1) Erstellung des Rechenschaftsberichts (LV und KVs) (1) Laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger (2) Landes-IT(1) Mitgliederverwaltung und betreuung (4) Datenschutz(2) Richard Klaus Vertragsangelegenheiten (1) Datenschutz (1) Rechtsangelegenheiten (1) Zahlungsverkehr LV (2) Zahlungsverkehr für KVs ohne Konto/Schatzmeister (2) Finanzplanung (2) Vertretung des LV im Schatzmeister-Club (2) Vertretung nach außen gegenüber Kredit-/Finanzinstituten (2) Ansprechpartner Bundesschatzmeisterei (2) Überprüfung des laufenden Zahlungsverkehrs (2) Erstellung des Rechenschaftsberichts (LV und KVs) (2) Laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger (1) Landes-IT(2) Janine Vcelich Aufsicht innerparteilicher Beteiligungsmechanismus (SME) (1) Dokumentation von Prozessen und Schnittstellen (1) Ticketmanagement (2) Mitgliederverwaltung und betreuung (1) Koordination der Vorstandssitzungen (1) Bestandsverzeichnis laufender Zahlungsverpflichtungen (1) Überprüfung des laufenden Zahlungsverkehrs (1) Antonia-M.Hörster Wahlprüfsteine (1) Programmatische Anfragen (1) Betreuung pol. AGs (1) Vertreter des LaVo auf Bundesebene in pol. Fragen (PolGef-Mumble) (1) Vernetzung und vor allem RL- Besuche der Kreisverbände und lokalen Treffs. (nach Möglichkeit) (1) Internationales und Europa (1) Kontakte zu Interessengruppen (z.B. NGOs) knüpfen (1) Pflege der Beziehungen zu Abgeordneten (1) Wahlkampf (1) Ticketmanagement (1) Begründung: - Ticket:  https://ticket-piraten-nds.de/issues/7198 :  Antonia,Kim,Stephan,Vincent,Nine,Richard :   :   Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig:   #2022-12-20.04: Vermietung von Bauzäunen durch den LV NDS Beschluss des LV Nds vom 20.12.2022 #2022-12-20.04: Vermietung von Bauzäunen durch den LV NDS Antragsteller: Stephan Text: Der Landesvorstand möge beschließen: Der LV setzt einen Mietvertrag für die Bauzäune inkl. Banner auf. Hierin sind Regelung zum Mietzeitraum, der Art der Nutzung, Haftungsausschlüsse, Reinigung bei Verschmutzung und Ersatz bei Beschädigung und Verlust zu erfassen. Die Möglichkeit zur Miete erstreckt sich nur auf Gliederungen der Piratenpartei Deutschland und der von ihr anerkannten Jugendorganisation. Die Miete beträgt 0,08€ für Gliederungen außerhalb des Landes Niedersachsen pro Tag/Bauzaun (inkl. Banner, 1 Fuß, 1 Bauzaunschelle) bzw. 0,05€ für Gliederungen innerhalb des Landes Niedersachsen. Die Reinigungspauschale beträgt 5€ pro Verschmutztem Bauzaun. Für den Transport kommt grundsätzlich der anfordernde Verband auf. Für die Organisation ist der anfordernde Verband verantwortlich. Der LV Niedersachsen kann hierbei unterstützen, hierbei müssen aber die nötigen Kosten (Transportermiete, Verbrauchsstoffe etc.) inkl. Verpflegungspauschalen für die helfenden Mitglieder übernommen werden. Für hierbei entstandene Schäden haftet der anfordernde Verband, soweit nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt wurde. Begründung: - Ticket:  https://ticket-piraten-nds.de/issues/7204 : Toni,Kim,Stephan,Richard,Nine,Vincent :   :   Ergebnis: Zusatzinfo:   Zuständig:   Umlaufbeschlüsse # 2022-12-20.U01:  Zuständigkeit der Mitgliederverwaltung Beschluss des LV Nds vom 11.12.2022 # 2022-12-20.U01:  Zuständigkeit der Mitgliederverwaltung Antragsteller: Vincent Text: Die Zuständigkeit für die Mitgliederverwaltung wird im Landesvorstand wie folgend geregelt: 1.) Janine Vcelich 2.) Stephan Franzelius 3.) Kim Höfer 4.) Wolf Vincent Lübcke Umlauf weil ein zeitnaher Beschluss für die Erteilung von Zugängen erforderlich ist. Begründung: - Ticket:  https://ticket-piraten-nds.de/issues/7140 : :   :   Ergebnis: angenommen Zusatzinfo:   Zuständig:   # 2022-12-20.U02: Verfahrensbevollmächtigter bei laufenden Verfahren gegen den RV Hannover Beschluss des LV Nds vom 12.12.2022 # 2022-12-20.U02: Verfahrensbevollmächtigter bei laufenden Verfahren gegen den RV Hannover Antragsteller: Stephan Text: Der Landesvorstand möge beschließen: Der 1. Vorsitzende wird als Verfahrensbevollmächtigter in den Laufenden Verfahren gegen den RV Hannover ernannt. Begründung: - Ticket:  https://ticket-piraten-nds.de/issues/7158 : :   :   Ergebnis: angenommen Zusatzinfo:   Zuständig:   #2022-12-20.U03:  Beauftragung Danny Hartmann für die SG Technik Beschluss des LV Nds vom 04.12.2022 #2022-12-20.U03:  Beauftragung Danny Hartmann für die SG Technik Antragsteller: Vincent Text:  Danny Hartmann wird als Mitglied der SG Technik beauftragt. Begründung: - Ticket:  https://ticket-piraten-nds.de/issues/7074 : :   :   Ergebnis: angenommen Zusatzinfo:   Zuständig:   Sonstiges Sonstiges Zur Besprechung: Berlin Termine: Nicht-öffentlicher Teil NÖ-Teil ist zu finden unter  https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/dungHrthrISu1rX09nudZL7e/ Datenschutzrelevante Inhalte  Termine Termine Termine: Nächste reguläre Landesvorstandskonferenz Donnerstag, den 05.01.2023 um 19:30 Uhr  Pad siehe:  https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/BEH4R3KKbK8HlZk2lM0ybsYb/ Nächste KoPo: Montag, den 02.01.2023 um 19:00 Uhr  Mumble NRW - Niedersachsen - temporäre Räume - Raum Landleben Pad zu finden unter: https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/kY1SabH7rDZjzotud4F1-Ri0/ Arbeitssitzung am 03.01.2023 um 19:30 Uhr BuVo-Sitzung: 05.01.2023 um 20:30 Uhr Ankündigungen: http://vorstand.piratenpartei.de/ Serientermin: jeder gerade Donnerstag 20:30 Uhr Raum: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Bundesvorstand/Bundesvorstandssitzung/Zuh%C3%B6rer?version=1.2.0 Ankündigungen Datenschutztermine: https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung#Qualifizierungstermine Sitzung beendet um ca. 20:31 Uhr

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 20 Dez. 2022 Sitzung des Landesvorstand Niedersachsen von 19:30 Uhr bis 20:31 Uhr Uhr Videokonferenz          https://bbb.piratensommer.de/b/ull-9jv-9fy Aufnahme =  Versammlungsleitung: Stephan Protokollant: Antonia Stream gestartet: {{{Stream Start}}} Stream beendet: {{{Stream Ende}}} Aufzeichnung:   Anwesenheit Anwesend Antonia,Stephan,Vincent,Kim,Richard,Nine Abwesend   davon entschuldigt davon unentschuldigt Insgesamt waren ca. 8 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Donnerstag 5 Jan. 2023 Nächste Vorstandssitzung weitere Protokolle weitere Protokolle aus diesem Jahr Archiv