NDS:Vorstand/2022-08-22

Vorstand Piraten Niedersachsen

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Protokoll des Landesvorstand Niedersachsen vom 22.08.2022 Link zum Arbeitspad https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2022-08-22 Beschlussfähigkeit Der Landesvorstand Niedersachsen ist beschlussfähig. Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben. Protokoll Protokoll vom 05.08.2022 wurde vertagt. Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: Berichte Bericht des/der Vorsitzenden Bericht Vorsitz - Thomas Ganskow Bundes-WKO 12.08., CSD BS 13.08., Arbeitssitzung 18.08., Hauptversammlung BS 20.08., Schatzmeister-Kontakte für Bundesbuchhaltung erstellt, Plaktieren Hannover Bericht des/der Stellvertretenden Bericht Stellvertretender Vorsitz - Stefan Henke, Rücktritt am 21.08.22 Bericht des/der 2.Stellvertretenden Keine Berichte Bericht des/der Schatzmeister/in Keine Berichte Bericht des/der stellv. Schatzmeister/in Bericht stellv. Schatzmeister - Wolf Vincent Lübcke CSD Braunschweig, Geld überwiesen für Wahlkampf und Futurecamp in Brandenburg Bericht des/der Generalsekretär/in Bericht Generalsekretär - Jens Berwing Text Bericht des/der Politischen Geschäftsführer/in Bericht Politischer Geschäftsführer - Kim Höfer Entgegennahme Bauzäune und Plakate, erste Bauzäune aufgestellt, Tydal (JuPi und LPT), PolGef-Mumbles, CSD BS, Vorbereitung Verteilung Plakate Hildesheim und Bauzäune Oldenburg Bericht der Beisitzer Bericht Beisitz - Richard Klaus Bestellung Kabelbinder, Rechtsfragen mit Mattis bearbeitet (Plakatverbot), FutureCamp, Arbeitssitzung, Kontakt zu einem Filmeditor. Der Tagessatz beträgt netto € 750.-, eine Abschätzung wie viele Tagessätze notwendig sind, ist erst möglich wenn das Material vorliegt und eine Besprechung erfolgt ist. Bericht Beisitz - Antonia-M. Hörster Einladungen: Arbeitssitzung, KoPo Mumble und VoSi, Wahlkampf, Padvorbereitungen, Ticketsystempflege, PMs mit verfasst, Bestellungen getätigt, WKO SM-Ergebnisse Keine Berichte Keine Berichte Keine Berichte Statistik Mitgliederstatistik Mitglieder 407 Stand 2022-08-20, keine Veränderung davon bezahlt 212 (Stand 21.08.2022), 52,1 %, Platz 4 + schwebend ca. 14 ohne Information durch die Bundes-Ebene (Stand 21.09.2022) Finanzstatistik Konto Post 0,00 € Konto GLS 0,00 € Barkasse 13,30 € (Stand 24.07.22) Rücklagen 0,00 € Gesamt 133.568,78 € Links zum Nachlesen: Finanzen http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Haushalt -> 2 Jahre veraltet Reisekostenordnung https://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister/Reisekostenordnung Anträge an den Landesvorstand Niedersachsen Anträge #: Ermäßigungen Beschluss des LV Nds vom #: Ermäßigungen Antragsteller: bekannt Text: Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/ : : : Ergebnis: Zusatzinfo: Zuständig: #: Eintritt Beschluss des LV Nds vom #: Eintritt Antragsteller: bekannt Text: Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/ : : : Ergebnis: Zusatzinfo: Zuständig: #: Beschluss einer neuen Geschäftsverteilung Beschluss des LV Nds vom 2022-08-21 #: Beschluss einer neuen Geschäftsverteilung Antragsteller: LaVo Text: Eine neue Geschäftsverteilung wie im Pad vorbereitet wird beschlossen. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6163 : : : Ergebnis: vertagt Zusatzinfo: Zuständig: #2022-08-22.01: Budget Sonderaktionen Beschluss des LV Nds vom 2022-08-22 #2022-08-22.01: Budget Sonderaktionen Antragsteller: Thomas Text: Für Gebiete ohne DK stehen für Maßnahmen zur LTW22 € 6.000,- bereit. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6164 : Thomas, Vincent, Richard, Kim : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: Thomas, Vincent #: DK Budget konkretisiert Beschluss des LV Nds vom #: DK Budget konkretisiert Antragsteller: unbekannt Text: Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6122 : : : Ergebnis: Zusatzinfo: Nichtbehandlung aufgrund fehlender Information zu antragstellender Person Zuständig: #: Unterstützung Bundes-IT 2022 Beschluss des LV Nds vom 2022-08-21 #: Unterstützung Bundes-IT 2022 Antragsteller: Detlef Netter Text: Unterstützung Bundes-IT 2022 mit € 2.874,12 Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6091 : : : Ergebnis: zurückgezogen Zusatzinfo: Zuständig: #: Bauzaunplakate SV Hannover Beschluss des LV Nds vom 2022-08-11 #: Bauzaunplakate SV Hannover Antragsteller: Thomas Ganskow Text: Für die Stadt Hannover werden vier Standorten und insgesamt 10 Zaunelementen mit Zubehör berücksichtigt Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6059 : : : Ergebnis: zurückgezogen Zusatzinfo: Zuständig: #: Umgang mit Anträgen auf Ordnungsmaßnahmen gegen Mitglieder des Landesvorstandes Beschluss des LV Nds vom 2022-08-09 #: Umgang mit Anträgen auf Ordnungsmaßnahmen gegen Mitglieder des Landesvorstandes Antragsteller: Vincent Text: Anträge auf Ordnungsmaßnahmen die beim Landesvorstand gegen Mitglieder des Landesvorstandes gestellt werden, werden durch den Landesvorstand als Antrag des Landesvorstandes beim Bundesvorstand gestellt, um dort drüber entscheiden zu lassen. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6027 : Antonia : Richard : Thomas, Kim, Stefan Ergebnis: zurückgezogen Zusatzinfo: Zuständig: #: Beschluss des LV Nds vom #: Antragsteller: Uwe Text: Übernahme von Kosten für die Plakatierung an Werbetafeln der Fa. Stroer in Hannover in Höhe von € 160,- zu 60% durch das Land. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/ : : : Ergebnis: Zusatzinfo: Zuständig: Umlaufbeschlüsse #2022-08-05.U01: Reisekosten Future Camp 2022 Beschluss des LV Nds vom 2022-08-19 #2022-08-05.U01: Reisekosten Future Camp 2022 Antragsteller: Richard Text: Übernahme Reisekosten Future Camp 2022 Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6148 : Thomas, Vincent, Richard, Kim, Antonia : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: Vincent #2022-08-05.U02: Reisekosten Eggebek Beschluss des LV Nds vom #2022-08-05.U02: Reisekosten Eggebek Antragsteller: Stephan Franzelius Text: Übernahme Reisekosten Eggebek für PolGef. und Assistenz Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6144 : Thomas, Vincent, Kim, Antonia : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: Vincent #2022-08-22.U03: Beschaffung von Feuerzeugen als Ersatz für die eigentlich bestellten Beschluss des LV Nds vom 2022-08-18 #2022-08-22.U03: Beschaffung von Feuerzeugen als Ersatz für die eigentlich bestellten Antragsteller: Text: Beschaffung von 2.500 Feuerzeugen als Ersatz für die eigentlich bestellten für bis zu € 2288,66 Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6128 : Thomas, Vincent, Richard, Kim, Antonia : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: #2022-08-22.U04: DK-Budget LTW 22 Beschluss des LV Nds vom 2022-08-18 #2022-08-22.U04: DK-Budget LTW 22 Antragsteller: Thomas Text: Budget pro Kandidierendem 2000€ für den Wahlkampf. Auszahlung an die Verbände. Abrechnung ggü. dem LV bis spätestens 31.10.22. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6123 : Thomas, Vincent, Richard, Kim, Antonia : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Über die Verwendung dieser Mittel entscheiden die zuständigen Gliederungen selbständig. Eigenständige Beschlüsse sind notwendig. Zuständig: #2022-08-22.U05: € 2.000.- Budget für Rechtsangelegenheiten im Wahlbereich 21 Beschluss des LV Nds vom 2022-08-18 #2022-08-22.U05: € 2.000.- Budget für Rechtsangelegenheiten im Wahlbereich 21 Antragsteller: Richard Text: Budget zu juristischem Vorgehen gegen Plakatierbeschränkungen, Bestimmung Vertretung für den Landesvorstand Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6121 : Thomas, Vincent, Richard, Kim, Antonia : Stefan : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Vertretung für den Landesvorstand ist Zuständig: Richard, Vincent #2022-08-22.U06: Beschaffung von Wahlkampfmerchandise - Stifte Beschluss des LV Nds vom 2022-08-17 #2022-08-22.U06: Beschaffung von Wahlkampfmerchandise - Stifte Antragsteller: Antonia Text: Beschaffung von 2500 Kugelschreibern "Papier Kugelschreiber, Standard, 4/0 farbig, einseitig bedruckt" mit orangenen Kappen. Das Logo wie in der Datei dargestellt mit Schriftzug "PIRATEN". Kosten max.: 910€ Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6111 : Thomas, Richard, Kim, Antonia : : Vincent Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: Antonia, Vincent #2022-08-22.U07: Transporter für das Aufstellen der Bauzaunplakate Beschluss des LV Nds vom 2022-08-17 #2022-08-22.U07: Transporter für das Aufstellen der Bauzaunplakate Antragsteller: Stephan Franzelius Text: Budget über 800€ für die Anmietung zur Aufstellung der 120 Bauzaunplakate in ganz Nds., Spritkosten über Reisekostenformular Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6110 : Thomas, Vincent, Richard, Kim, Antonia : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Klärung der Anmerkungen im Ticket zur Aufstellung in DK-Gebieten aus DK-Budget a) - b) die Kosten für die Aufstellung -> Mietzaunkosten sind vom DK zu übernehmen b1) mit Plakat -> gibt es nicht b2) ohne Plakat -> Plakat von DK bzw. Verband zu stellen c) Zeitpunkt der Aufstellung -> diese Woche d) Plakatinhalt sofern gestellt -> entscheidet der DK e) über sonstige Rahmenbedingungen Zuständig: Vincent #2022-08-22.U08: Erst-Budget für Kabelbinder Beschluss des LV Nds vom 2022-08-16 #2022-08-22.U08: Erst-Budget für Kabelbinder Antragsteller: Richard Text: Erstes Budget i.H.v. € 1.800.- für die Anschaffung von Kabelbindern Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6104 : Thomas, Richard, Kim, Antonia : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: Richard, Vincent #2022-08-22.U09: Nachbeschluss Merchandise Beschluss des LV Nds vom 2022-08-10 #2022-08-22.U09: Nachbeschluss Merchandise Antragsteller: Antonia Text: Nachbeschluss Merchandise aufgrund Kostensteigerung auf € 10.695,- Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6050 : Thomas, Vincent, Richard, Kim, Stefan, Antonia : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: Antonia, Vincent Sonstiges Sonstiges Zur Besprechung: außerordentliche LMV stand StorageBox (Vertrag ist da, Kaution ist bezahlt, Schlüsselausgabe steht an) Richard klärt das mit Henke. Die erste Bestellung der Feuerzeuge ist storniert. Kontakt zu einem Filmeditor. Der Tagessatz beträgt netto € 750.-, eine Abschätzung wie viele Tagessätze notwendig sind, ist erst möglich wenn das Material vorliegt und eine Besprechung erfolgt ist. https://ticket-piraten-nds.de/issues/6143 Anfrage Bildrechte LT-Wahl: ReBe 2021 https://ticket-piraten-nds.de/issues/4507 Fehlende Belege 1. Halbjahr 2021 Stephan kümmert sich https://ticket-piraten-nds.de/issues/4932 Fehlende Belege gesamt 2021 Rechenschaftsberichte trudeln ein -> stephan wird dann mal tätig und schreibt die gliederungen an! -> restliche sollen im Anmarsch sein -> Bund haut die KV's selber an, sofern wir daten liefern, geschehen am 19.08.22 durch Thomas Termine: Nicht-öffentlicher Teil NÖ-Teil ist zu finden unter https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2022-08-22-geschlossen Datenschutzrelevante Inhalte Termine Termine Termine: Nächste reguläre Landesvorstandskonferenz Montag, den 05.09.2022 um 19:30 Uhr Pad siehe https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2022-09-05 Nächste KoPo: Freitag, den 02.09.2022 um 19:00 Uhr, Mumble NRW - Niedersachsen - temporäre Räume - Raum Landleben https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/Kopo170 Arbeitssitzung am 03.09.22 um 19:30 Uhr BuVo-Sitzung: 01.09.2022 um 20:30 Uhr Ankündigungen: http://vorstand.piratenpartei.de/ Serientermin: jeder gerade Donnerstag 20:30 Uhr Raum: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Bundesvorstand/Bundesvorstandssitzung/Zuh%C3%B6rer?version=1.2.0 Ankündigungen Datenschutztermine: https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung#Qualifizierungstermine Sitzung beendet um ca. 21:30 Uhr

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Montag 22 Aug. 2022 Sitzung des Landesvorstand Niedersachsen von 19:37 Uhr bis 21:30 Uhr Uhr Videokonferenz https://bbb.piratensommer.de/b/ull-9jv-9fy Aufnahme = Versammlungsleitung: Thomas Protokollant: alle Stream gestartet: {{{Stream Start}}} Stream beendet: {{{Stream Ende}}} Aufzeichnung: ja Anwesenheit Anwesend Richard, Thomas, Kim, Vincent Abwesend Toni, Jens davon entschuldigt Toni, Jens davon unentschuldigt Insgesamt waren ca. Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Montag 5 Sep. 2022 Nächste Vorstandssitzung weitere Protokolle weitere Protokolle aus diesem Jahr Archiv