NDS:Vorstand/2022-08-05

Vorstand Piraten Niedersachsen

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Protokoll des Landesvorstand Niedersachsen vom 05.08.2022 Link zum Arbeitspad https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2022-0 8 - 05 Beschlussfähigkeit Der Landesvorstand Niedersachsen ist beschlussfähig. Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben. Protokoll Protokoll vom 20-07-2022 wurde angenommen. Zustimmung: Stefan ,Antonia , Kim Ablehnung: Enthaltung: Vincent, Jens Berichte Bericht des/der Vorsitzenden Bericht Vorsitz - Thomas Ganskow Infostände und Unterschriftensammeln in H und BS , Kolaborative Bearbeitung Wahlomat, Versand und Verbreitung auf Piratenmedien Bericht des/der Stellvertretenden Bericht 2. Stellvertretender Vorsitz - Text Bericht des/der 2.Stellvertretenden Keine Berichte Bericht des/der Schatzmeister/in Bericht Schatzmeister - Stephan Franzelius Abwicklungen von Beschlüssen im Rahmen von Beschaffungsmaßnahmen, Wahlunterlagen sammeln und abgeben inkl. Touren durch ganz Niedersachsen, Vorbereitung von rechtlichen Dingen, Rücktritt am 03.08.22 Erklärung vom 03.08.2022: Hiermit erkläre ich mit sofortiger Wirkung meinen Rücktritt als Schatzmeister der Piratenpartei Niedersachsen. Ich sehe mich außer Stande diese Aufgabe nach bestem Wissen und Gewissen auszuüben. Nach aktuellem Stand hat ein weiteres Vorstandsmitglied seinen Rücktritt erklärt und ist dann zurück gerudert. Aus Sicht der restlichen LaVo's war dieser Rücktritt wirksam. Da dies vom entsprechenden Vorstand bestritten wird, klagt diese Nonne dagegen. Ich halte es für inakzeptabel, dass man seinen Rücktritt voraussagt und später auf die Idee kommt und sagt, ich hab's mir anders überlegt. Die Rechtssprechung ist dabei eigentlich auch eindeutig. Da dieses Vorstandsmitglied bereits früher entsprechende Äußerungen gemacht hat, hat er zurücktreten zu wollen, denke ich, dass ihm die Tragweite seiner Äußerungen bewusst gewesen sein muss und ihm auch bewusst gewesen ist, welches Signal er damit während des Sammelns von Unterstützungsunterschriften aussendet. Stattdessen müssen sich Menschen anhören die Tag und teilweise sogar nachts für euch Dinge tun, Nichtstuer sind. Das Ganze WIRD dann von einem weiteren Vorstandsmitglied befeuert, der aufgrund seines Lebens außerhalb der Partei selten bei Sitzungen war, aber zu allem ne Meinung hat. Da die Basis hier das entscheidende Organ, die LMV, darstellt: Hinterfragt die Arbeit die euch dort präsentiert WIRD. Hinterfragt, ob das wirklich geleistet wurde, was dort behauptet wird. Und vor allem, fragt ob die Regeln gelten. Desweiteren ärgert es mich, dass ich im Endeffekt den Job von 2 Vorständen gemacht habe, da sich ein weiteres Vorstandsmitglied nicht in dem Maße um die Angelegenheiten des LV kümmert, wie es seiner Position entsprechend nötig ist. Er versteht offensichtlich nicht das ihr euch auf ihn verlasst und das es dabei halt nicht ausreichend ist ab und zu Mal was zu tun. Vor allem nicht, wenn sich dieser LV im Wahlkampf befindet. Ich habe genauso wie andere, mein Möglichstes getan um diesen LV voran zu bringen und Dinge zu verändern. Daher möchte ich hier auch noch ein paar Worte des Danks los werden: An Kim sterben sich aufopferungsvoll um den Wahlkampf und viele andere kümmert. Die sogar ihre Bachelor Arbeit wegen uns zurück gestellt hat. An Richard der immer ein offenes Ohr hat und sich trotz umfangreicher Jobs immer um die Angelegenheiten des LV kümmert. Vincent der nicht nur mein Stellvertreter war, sondern auch zu einem Freund wurde und der aus NRW immer wieder nach Niedersachsen kam um hier tollen Kram zu machen. Toni, die super in this Aufgaben hinein gewachsen ist und einen tollen Job macht. Die unglaubliche Dr.A, deren Rücktritt mich schmerzte, den ich aber mehr als nur nachvollziehen konnte. Karin die mit ihrer unermüdlichen Arbeit in der ÖA aus Stade unsere gesamten Aktionen beworben und so unterstützt hat. Last but not least Steffi, die trotz ihres Rücktritts weiterhin immer da war und jetzt wieder aktiv diesen Wahlkampf gestaltet. In ihr habe ich nicht nur eine super Piratin gefunden, sondern auch den Menschen den ich von ganzem Herzen liebe. Ich fühle mich gerade als ob ich euch, die Basis, im Stich gelassen hätte, aber ich weiß nicht was ich anders machen könnte. Ich werde, wenn der restliche LaVo das wünscht, mich trotzdem um die Bauzaunplakate in Niedersachsen kümmern. Ich werde allerdings nicht die Bestellung und ähnliches machen, sondern nur den Auf- und Abbau. Danke auch an euch, die mir Mut gemacht haben und mich immer wieder bestärkt haben. Danke Piraten in Niedersachsen. Bericht des/der stellv. Schatzmeister/in Bericht stellv. Schatzmeister - Wolf Vincent Lübcke Überweisungen, GLS Zugang wiederhergestellt, Absprache mit Bundes-MV und Bundes-Schatzmeisterei, Gespräch mit Jens, Bericht des/der Generalsekretär/in Bericht Generalsekretär - Jens Berwing Text Bericht des/der Politischen Geschäftsführer/in Bericht Politischer Geschäftsführer - Kim Höfer Bestätigung von UUs, Einreichung des Landeswahlvorschlags, Teilnahme am PolGf-Mumble, Wahl-O-Mat-Fragen beantwortet Bericht der Beisitzer Bericht Beisitz - Richard Klaus Wahl-O-Mat , UUs nach Hildesheim, Bericht Beisitz - Antonia-M. Hörster Einladungen: Arbeitssitzung , KoPo Mumble und VoSi, Wahlkampf , Padvorbereitungen , Ticketsystempflege, PMs geschrieben SM-Ergebnisse Keine Berichte Keine Berichte Keine Berichte Statistik Mitgliederstatistik Mitglieder 4 07 Stand 2022-0 8 -05, 1 1 weniger als 2022-06-20) davon bezahlt 2 00 (Stand 20.07.2022), 4 9 ,1 %, Platz 4 + schwebend 0 (Stand 20.07.2022) ca.10 Finanzstatistik Konto Post 0,00 € Konto GLS 0,00 € Barkasse 13,30 € (Stand 24.07.22) Rücklagen 0,00 € Gesamt 16 5.536,12 € Links zum Nachlesen: Finanzen http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Haushalt -> 2 Jahre veraltet Reisekostenordnung https://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister/Reisekostenordnung Anträge an den Landesvorstand Niedersachsen Anträge #: Ermäßigungen Beschluss des LV Nds vom #: Ermäßigungen Antragsteller: bekannt Text: Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/ : : : Ergebnis: Zusatzinfo: Zuständig: #: Eintritt Beschluss des LV Nds vom #: Eintritt Antragsteller: bekannt Text: Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/ : : : Ergebnis: Zusatzinfo: Zuständig: #2022-08-05.01: Antrag Finanzierung und Beschaffung Wahlkampfmerchandise Beschluss des LV Nds vom 5.7.2022 #2022-08-05.01: Antrag Finanzierung und Beschaffung Wahlkampfmerchandise Antragsteller: Antonia Text: Der LaVo möge beschließen folgende Materiallien in angegebener Stückzahl zu beschaffen und die Kosten aus dem Wahlkampfbudget zu tilgen: Feuerzeuge: wiederauffüllbar mit Taster und Flaschenöffner 2500 stk a 0,91€ : https://www.diedruckfabrik.de/Elektronik-Feuerzeug-inkl.-Flaschenffner-mit-beidseitigem-Farbdruck--einfarbig-1c-,detail,27741.html Schlüsselbänder - 2 Varianten (Schwarz und Orange):jeweils: 15mm doppelseitig voll bedruckt 2000 stk a 0.49€ :https://www.bizay.de/lanyard?id=1395997&productGroupId=130&indexManagementId=44&queryId=93eb505bf7a2572b0323e056d03391e1&objectId=P137_LANYARD_1395997 Brillenputztücher 2500stk a 0,63€ : https://www.konfag-werbemittel.de/produkt/werbeartikel/mikrofasertuch-fototuch-brillenputztuch/ Kullis Recyclebar: 2000 stk schwarz Weizenstroh: 0,38€ https://www.werbemittel24.com/recyclingpapier-kugelschreiber-papyrus-ap805893-00-1.html Sattelbezüge mit Druck "Wir retten deinen Arsch - Piraten Wählen" 2500 stk a 0,83€ https://www.maxilia.de/sattelschutz-bedrucken/sattelschutz-druck-guenstig/sattelschoner-210t/?pdp=1&scale=500&pid=50510&color=28239 Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5756 : Antonia, Stefan,Kim,Richard, : : Vincent Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: die schlüsselbänder nur einseitig bedrucken und zusätzlich noch folgendes beschaffen: Piraten Wählen Taschen 1000stk a 1,53 € flyeralarm https://www.flyeralarm.com/de/p/baumwolltaschen-basic-4186046.html#/p/FV-4186679&/l/6406 GESAMTSUMME inkl. MWST= 8.798€ Zuständig: Antonia mit Hilfe von Richard #2022-08-05.02: Antrag auf Bezuschussung der Mitgliederversammlung der Jungen Piraten Beschluss des LV Nds vom 28.7.22 #2022-08-05.02: Antrag auf Bezuschussung der Mitgliederversammlung der Jungen Piraten Antragsteller: Mika Gertenbach Text: Hiermit stelle ich folgenden Antrag: Der Vorstand möge beschließen, einen Reisekostenzuschuss von 250€ für die Mitgliederversammlung der Jungen Piraten Deutschland zu gewähren. Begründung: Am 19.-21.08 findet die Mitgliederversammlung der Jungen Piraten statt und um die Anreise für alle Mitglieder zu ermöglichen ist geplant, dass ein Bus durch Deutschland fährt und sie aufsammelt. Um diese Busfahrt zu finanzieren, brauchen wir jedem LV 150€. Da einige Landesverbände diesen Betrag jedoch nicht aufbringen können, beantragen wir eine höhere Summe bei den verhältnismäßig größeren Landesverbänden. (NDS, NRW, Bayern). Geänderter Antrag: Der Landesverband Niedersachen zahlt dem Landesverband Schleswig-Holstein einen Zuschuss zur Förderung der Jugendarbeit in Höhe von 250€. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5898 : Vincent,Kim,Antonia, Stefan,Richard : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: Vincent #2022-08-05.03: Budget für Reise und Übernachtungskosten für Unterstützung beim Wahlkampf Beschluss des LV Nds vom #2022-08-05.03: Budget für Reise und Übernachtungskosten für Unterstützung beim Wahlkampf Antragsteller: Vincent Text: Der Landesvorstand möge beschließen: Für Unterstützung im Landestagwahlkampf durch Piraten in wird ein Budget von 1000€ aus dem Wahlkampfbudget eingerichtet. Spenden erhöhen das Budget. Über die Nutzung entscheiden können im Einzelfall PolGF oder stellv. Schatzmeister. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5960 : Stefan, Kim,Vincent,Richard, Antonia : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: Vincent oder Kim #2022-08-05.04: Durchführung einer LMV mit Neuwahlen des Vorstandes Beschluss des LV Nds vom 05.08.2022 #2022-08-05.04: Durchführung einer LMV mit Neuwahlen des Vorstandes Antragsteller: Stefan Henke Text: Der Vorstand möge beschließen: Es soll zeitnah eine außerordentliche Landesmitgliederversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes durchgegührt werden. Über weitere Festlegungen zur Vorbereitung und Durchführung entscheidet der Vorstand in einem weiteren Beschluss. Begründung: - Ticket: : Stefan, Vincent,Richard, Antonia : : Kim Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: Kim und Antonia Umlaufbeschlüsse #2022-08-05.U01: Antrag Reisekosten Reutlingen Beschluss des LV Nds vom 27.7.2022 #2022-08-05.U01: Antrag Reisekosten Reutlingen Antragsteller: Vincent Text: Hallo liebe Vorstandskollegen, ich habe vor am Wochenende nach Reutlingen zu fahren und da mit der Bundes-MV (Borys, Steffi und Septerra) ein paar Dinge zu besprechen. Ich beantrage hiermit, dass für die Reise Reisekosten erstattet werden. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5890 : Kim,Stephan,Toni,Richard,Vincent, Stefan : : Thomas Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: #2022-08-05.U02: Beschaffung Bauzäune Beschluss des LV Nds vom 1.8.2022 #2022-08-05.U02: Beschaffung Bauzäune Antragsteller: Stephan Franzelius Text: Der LaVo möge beschließen: Die Beschaffung von 120 Bauzäunen für max. 9000€ zum aufstellen von Bauzaunplakaten in Niedersachsen. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5917 : Stefan,Stephan,Toni,Richard : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: Antonia mit Hilfe von Richard #2022-08-05.U03: Beschaffung von Bauzaunplakaten für Nds Beschluss des LV Nds vom 1.8.2022 #2022-08-05.U03: Beschaffung von Bauzaunplakaten für Nds Antragsteller: Stephan Franzelius Text: Der LaVo möge beschließen: Die Beschaffung von 20 Bauzaunplakaten mit dem Motiv "Schnauze voll? Piraten wählen!" für max. 1200€. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5918 : Stefan,Stephan,Toni,Richard : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: beziehung mit Antrag : https://ticket-piraten-nds.de/issues/5812 Zuständig: Antonia mit Hilfe von Richard #2022-08-05.U04: Durchführung einer LMV mit Neuwahlen des Vorstandes Beschluss des LV Nds vom 01.08.2022 #2022-08-05.U04: Durchführung einer LMV mit Neuwahlen des Vorstandes Antragsteller: Stefan Henke Text: Der Vorstand möge beschließen: Die zeitnahe Durchführung einer außerordentlichen Landesmitgliederversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes. Über weitere Festlegungen zur Vorbereitung und Durchführung entscheidet der Vorstand in seiner Sitzung am 05.08.2022. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5919 : : Stephan : Ergebnis: abgelehnt Zusatzinfo: Zuständig: #2022-08-05.U05: Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung Beschluss des LV Nds vom 3.8.2022 #2022-08-05.U05: Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung Antragsteller: Vincent Text: Der Landesvorstand möge beschließen: Die Geschäftsordnung des Landesvorstandes wird dahingehend geändert, dass der letzte Satz in §3 "Wenn ein Antrag auf Neuwahl des Landesvorstandes nach §14 4.2 der Satzung der Piratenpartei Niedersachsen gestellt wird, ist dieser nur bei Einstimmigkeit angenommen." gestrichen wird. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5940 : Vincent, Richard,Kim,Stefan, Antonia : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: #2022-08-05.U06: Antrag auf Durchführung einer außerordentlichen Landesmitgliederversammlung am 14.08.2022 Beschluss des LV Nds vom 3.8.2022 #2022-08-05.U06: Antrag auf Durchführung einer außerordentlichen Landesmitgliederversammlung am 14.08.2022 Antragsteller: Vincent Text: Der Landesvorstand möge beschließen am 14.08.2022 eine außerordentliche Landesmitgliederversammlung mit einer Neuwahl des Landesvorstandes durchzuführen. Mit der Organisation werden Kim und Antonia beauftragt. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5942 : Vincent,Richard,Kim,Stefan,Antonia : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: #2022-08-05.U07: Aufhebung von #5942 "Antrag auf Durchführung einer außerordentlichen Landesmitgliederversammlung am 14.08.2022" aufgrund eines Formalfehlers Beschluss des LV Nds vom 4.8.2022 #2022-08-05.U07: Aufhebung von #5942 "Antrag auf Durchführung einer außerordentlichen Landesmitgliederversammlung am 14.08.2022" aufgrund eines Formalfehlers Antragsteller: Antonia Text: Der Landesvorstand möge beschließen, die Aufhebung des Antrages #5942-Antrag auf Durchführung einer außerordentlichen Landesmitgliederversammlung am 14.08.2022" , zu beschließen. Begründung: Dem LSG war nach einer Rückfrage aufgefallen das wir in der Satzung unter "Wahlordnung " eine TO-Ladungsfrist von 2 Wochen haben. Nach ihrer Einschätzung gilt dies ebenfalls für außerordentliche Landesmitgliederversammlungen.Wir können daher den Termin nicht halten. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5949 : Kim,Stefan,Antonia;Richard : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: Sonstiges Sonstiges Zur Besprechung: außerordentliche LMV stand StorageBox (Vertrag ist da, Kaution ist bezahlt, Schlüsselausgabe steht an) LT-Wahl: Merch, Bauzäune, Beachflags etc. muss bestellt werden ReBe 2021 https://ticket-piraten-nds.de/issues/4507 Fehlende Belege 1. Halbjahr 2021 Stephan kümmert sich https://ticket-piraten-nds.de/issues/4932 Fehlende Belege gesamt 2021 Rechenschaftsberichte trudeln ein -> stephan wird dann mal tätig und schreibt die gliederungen an! -> restliche sollen im Anmarsch sein -> Bund haut die KV's selber an, sofern wir daten liefern Termine: Plakatierstart Niedersachsen kann der 6.8. 0Uhr sein wenn sie dementsprechend für LTW beantragt haben. Plakatiergenehmigungen können hinterlegt werden unter https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landtagswahl2022/Plakatiergenehmigungen Klärung wo das NAS ist: Kim berichtet Uwe wüsste von Nichts und er sucht. Nicht-öffentlicher Teil NÖ-Teil ist zu finden unter https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2022-08-05-geschlossen Datenschutzrelevante Inhalte Termine Termine Termine: Nächste reguläre Landesvorstandskonferenz Samstag, den 20.08.2022 um 19:30 Uhr Pad siehe https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2022-08-20 Nächste KoPo: 17.08.2022 um 19:00 Uhr, Mumble NRW - Niedersachsen - temporäre Räume - Raum Landleben https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/Kopo168 Arbeitssitzung am 18.08.22 um 19:30 Uhr BuVo-Sitzung: 18.08.2022 um 20:30 Uhr Ankündigungen: http://vorstand.piratenpartei.de/ Serientermin: jeder gerade Donnerstag 20:30 Uhr Raum: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Bundesvorstand/Bundesvorstandssitzung/Zuh%C3%B6rer?version=1.2.0 Ankündigungen Datenschutztermine: https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung#Qualifizierungstermine Sitzung beendet um ca.xx:xx Uhr

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Freitag 5 Aug. 2022 Sitzung des Landesvorstand Niedersachsen von 19 : 43 Uhr bis xx:xx Uhr Uhr Videokonferenz https://bbb.piratensommer.de/b/ull-9jv-9fy Aufnahme = ja Versammlungsleitung: Antonia Protokollant: alle Stream gestartet: {{{Stream Start}}} Stream beendet: {{{Stream Ende}}} Aufzeichnung: ja Anwesenheit Anwesend Stefan,Vincent, Antonia , Kim, Jens (ab 19:50) ,Richard anwesend (ab 20:20) Abwesend , davon entschuldigt davon unentschuldigt Insgesamt waren ca. 12 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Samstag 20 Aug. 2022 Nächste Vorstandssitzung weitere Protokolle weitere Protokolle aus diesem Jahr Archiv