NDS:Vorstand/2022-07-20

Vorstand Piraten Niedersachsen

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Protokoll des Landesvorstand Niedersachsen vom 20.07.2022 Link zum Arbeitspad https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2022-07-20 Beschlussfähigkeit Der Landesvorstand Niedersachsen ist ja. Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben. Protokoll Protokoll vom [{{{Link letztes Protokoll}}} 2022-07-05] wurde abgelehnt. Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: Berichte Bericht des/der Vorsitzenden Bericht Vorsitz - Thomas Ganskow UU-Sammel- und Infostände und Klemmbrettsammelaktionen am 8., 9., 10., 14., 15., 16. und 17.07. Bericht des/der Stellvertretenden Bericht 2. Stellvertretender Vorsitz - Bericht des/der 2.Stellvertretenden Keine Berichte Bericht des/der Schatzmeister/in Bericht Schatzmeister - Stephan Franzelius UU-Sammeln, Arbeitssitzungen Bericht des/der stellv. Schatzmeister/in Bericht stellv. Schatzmeister - Wolf Vincent Lübcke Bericht des/der Generalsekretär/in Bericht Generalsekretär - Jens Berwing Bericht des/der Politischen Geschäftsführer/in Bericht Politischer Geschäftsführer - Kim Höfer Teilnahme an einigen Infoständen, Beherbergung von auswärtigen Piraten, PolGf Mumble, Bestätigen von UUs für die LGS und dessen Eintragungen, ansonsten nicht viel aufgrund von Studium Bericht der Beisitzer Bericht Beisitz - Richard Klaus UU sammeln, Wählergespräche Bericht Beisitz - Antonia-M. Hörster Einladungen: Arbeitssitzung KoPo Mumble und VoSi, Wahlkampf , Padvorbereitungen , Ticketsystempflege,POLGF SM-Ergebnisse Keine Berichte Keine Berichte Keine Berichte Statistik Mitgliederstatistik Mitglieder 418 Stand 2022-07-05, 1 mehr als 2022-06-20) davon bezahlt 172 (Stand 2022-07-20), 41,1 %, Platz 5 + schwebend 0 (Stand 2022-07-20) ca.10 Finanzstatistik Konto Post 0,00 € Konto GLS 0,00 € Barkasse 13,30 € (Stand 24.07.22) Rücklagen 0,00 € Gesamt 168.669,00 € Links zum Nachlesen: Finanzen http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Haushalt -> 2 Jahre veraltet Reisekostenordnung https://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister/Reisekostenordnung Anträge an den Landesvorstand Niedersachsen Anträge #: Ermäßigungen Beschluss des LV Nds vom #: Ermäßigungen Antragsteller: bekannt Text: Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/ : : : Ergebnis: Zusatzinfo: Zuständig: #: Eintritt Beschluss des LV Nds vom #: Eintritt Antragsteller: bekannt Text: Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/3930 : Thomas,Antonia, Stephan, Kim,Richard : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: muss von uns beschlossen werden Aufgrund dessen das der SV bisher nicht entschieden hat und laut Stephan aber entschieden werden muss Zuständig: Jens #: Beschluss über neue Geschäftsverteilung Beschluss des LV Nds vom #: Beschluss über neue Geschäftsverteilung Antragsteller: Stefan Henke Text: In der Arbeitssitzung vom 11.07.2022 wurde eine neue Geschäftsverteilung besprochen. Die Neuregelung wird erforderlich Aufgrund der Beendigung der aktiven Mitarbeit des aktuell ersten Vorsitzenden. Auf dieser Grundlage möge der Vorstand beschließen, sich diese neue Geschäftsverteilung zu geben: Stefan Henke Vertreter des LaVo auf Bundesebene in pol. Fragen (PolGef-Mumble) (3) Pflege der Beziehungen zu innerparteilichen und piratennahen Gruppen (2) Aufsicht innerparteilicher Beteiligungsmechanismus (SME) (1) Vertretung gegenüber anderen Landesverbänden (2) Pflege der Beziehungen zu Abgeordneten (1) Aufsicht über die Landesgeschäftsstelle (1) Mitgliederverwaltung und -betreuung (2) Betreuung der Kreisverbände (2) Personal/Beauftragtenwesen (1) Rechtsangelegenheiten (2) Vertragsangelegenheiten (1) Betreuung pol. AGs (2) Formal-Foo (1) Stephan Franzelius Finanzplanung (1) Vertretung des LV im Schatzmeister-Club (1) Erstellung des Rechenschaftsberichts (LV und KVs) (1) Vertretung nach außen gegenüber Kredit-/Finanzinstituten (1) Ansprechpartner Bundesschatzmeisterei (1) Überprüfung des laufenden Zahlungsverkehrs (1) Zahlungsverkehr (2) Ansprechpartner für KV Schatzmeister (1) Laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger (1) Wahlkampf (2) Koordination & Gesamtverantwortung Landes-IT (2) Ticketmanagement (1) Aufsicht über die Landesgeschäftsstelle (2) Koordination der Vorstandssitzungen (2) Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (2) Events & Veranstaltungen (1) Betreuung der Kreisverbände (1) Antragskommission/Antragsprozess LMV (1) Formal-Foo (2) Wolf Vincent Lübcke Zahlungsverkehr (1) Vertretung gegenüber anderen Landesverbänden (1) Mitgliederverwaltung und -betreuung (1) Datenschutz (1) Pflege der Beziehungen zu innerparteilichen, piratennahen Gruppen und NGO´s (2) Finanzplanung (2) Vertretung des LV im Schatzmeister-Club (2) Vertretung nach außen gegenüber Kredit-/Finanzinstituten (2) Ansprechpartner Bundesschatzmeisterei (2) Überprüfung des laufenden Zahlungsverkehrs (3) Bestandsverzeichnis laufender Zahlungsverpflichtungen (3) Koordination & Gesamtverantwortung Landes-IT (3) Kim Höfer Betreuung pol. AGs (1) Vertreter des LaVo auf Bundesebene in pol. Fragen (PolGef-Mumble) (1) Vernetzung und vor allem RL- Besuche der Kreisverbände und lokalen Treffs. (nach Möglichkeit) (1) Internationales und Europa (1) Kontakte zu Interessengruppen (z.B. NGOs) knüpfen (1) Pflege der Beziehungen zu Abgeordneten (2) Wahlkampf (1) Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (1) Pflege der Beziehungen zu innerparteilichen und piratennahen Gruppen (3) Aufsicht über die Landesgeschäftsstelle (3) Programmatische Anfragen (2) Events & Veranstaltungen (2) Pflege der Beziehungen zu innerparteilichen, piratennahen Gruppen und NGO´s (1) Richard Klaus Datenschutz (2) Koordination & Gesamtverantwortung Landes-IT (1) Rechtsangelegenheiten (1) Vertragsangelegenheiten (2) Personal/Beauftragtenwesen (2) Wahlprüfsteine (1) Programmatische Anfragen (1) Antonia Hörster Dokumentation von Prozessen und Schnittstellen (1) Moderation von Arbeitssitzungen nach vorheriger Absprache (1) Antragskommission/Antragsprozess LMV (2) Koordination der Vorstandssitzungen (1) Konfliktmanagement (1) Besondere Aufgaben (Aufgaben auf Zuruf) (1) Ticketmanagement (2) Wahlprüfsteine (2) Bestandsverzeichnis laufender Zahlungsverpflichtungen (1) Vertreter des LaVo auf Bundesebene in pol. Fragen (PolGef-Mumble) (2) Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5793 : Stephan, Kim,Antonia, Richard : : Thomas Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: #: Budget Antrag Future Camp 2022 Beschluss des LV Nds vom #: Budget Antrag Future Camp 2022 Antragsteller: Riccardo Text: Der Landesvorstand möge beschließen: Für das „Pirates Future Camp“ vom 19. bis 21.08.2022 in Brandenburg stellt der Landesverband NDS ein Budget in Höhe von 1500,00€ zur Verfügung. Das Budget wird dem veranstaltenden Regionalverband Dahme-Oder-Spree im Landesverband Brandenburg zur Verfügung gestellt und dient dem Begleichen von Rechnungen im Zusammenhang mit dem Future Camp. Eine Abrechnung erfolgt im Nachgang der Veranstaltung. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5824 : Kim,Stephan,Antonia, Thomas,Richard : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: Vincent #: Ausschreibung Datenschutzkoordination Beschluss des LV Nds vom #: Ausschreibung Datenschutzkoordination Antragsteller: Vincent Text: Der Landesvorstand möge beschließen: Die Piratenpartei Niedersachsen schreibt eine Beauftragung für eine Datenschutzkoordination aus. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5827 : Kim,Thomas, Stephan, Antonia,Richard : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: Stefan Henke #: Dauerausschreibung Mitarbeit in der SG Technik Beschluss des LV Nds vom #: Dauerausschreibung Mitarbeit in der SG Technik Antragsteller: Vincent Text: Der Landesvorstand möge beschließen, das für die Mitarbeit in der SG Technik eine Dauerausschreibung veröffentlicht wird. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5828 : Kim, Stephan, Antonia,Richard, Thomas : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: Stefan Henke #: Ausschreibung Leitung SG Technik Beschluss des LV Nds vom #: Ausschreibung Leitung SG Technik Antragsteller: Vincent Text: Der Landesvorstand möge beschließen, die Funktion der Leitung der SG Technik neu auszuschreiben. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5829 : Kim, Stephan, Antonia,Richard, Thomas : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Formfehler( Bundes-IT wird zu SG Technik) Zuständig: Stefan Henke #: Gründung SG Mitgliederverwaltung und Ausschreibung Beauftragung Mitgliederverwaltung Beschluss des LV Nds vom #: Gründung SG Mitgliederverwaltung und Ausschreibung Beauftragung Mitgliederverwaltung Antragsteller: Vincent Text: Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5830 : Kim, Stephan, Antonia, Richard : : Thomas Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: Vincent, Stefan #: DYMO LabelWriter 450 Twin Turbo Etikettendrucker Beschluss des LV Nds vom #: DYMO LabelWriter 450 Twin Turbo Etikettendrucker Antragsteller: Stephan Text: Der Vorstand möge beschließen: Die Beschaffung eines Etikettendruckers "DYMO LabelWriter 450 Twin Turbo Etikettendrucker" für max. 240€ + für 100 € Etikettenrollen nach Bedarf. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5831 : Antonia, Stephan, Thomas, Richard,Kim : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Antrag wird ergänzt um 100€ für Etikettenrollen Zuständig: Stephan Franzelius #: Antrag auf Beschaffung von Bauzaunplakate für den Wahlkampf 2022 Beschluss des LV Nds vom #: Antrag auf Beschaffung von Bauzaunplakate für den Wahlkampf 2022 Antragsteller: Stephan Text: Der Vorstand möge beschließen: 100 Bauzaunplakate "#Freiheit#Würde#Teilhabe" zu bestellen zum Preis von 5034,90 EUR. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5832 : Kim, Antonia, Stephan,Richard : : Thomas Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: Stephan #: Beschaffung von Beachflag Straight in Größe XL und S Beschluss des LV Nds vom #: Beschaffung von Beachflag Straight in Größe XL und S Antragsteller: Stephan Text: Der Vorstand möge beschließen: Die Beschaffung von 5 "Beachflag Straight XL" und 5 "Beachflag Straight S", sowie ein Ersatzbezug für die Beachflag des RV für 817,70€ und 241,22€ bzw. 82,79€. Diese sollen KV´s und aktiven Piraten für den Wahlkampf und Infostände in der Wahlfreien-Zeit zur Verfügung gestellt werden. Sie verbleiben bis auf den Ersatzbezug im Eigentum des LV Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5833 : Kim, Stephan, Richard,Antonia : : Thomas Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: Stephan #: Beschaffung eines Pavillion für den KV-losen Bereich Hildesheim Beschluss des LV Nds vom #: Beschaffung eines Pavillion für den KV-losen Bereich Hildesheim Antragsteller: Stephan bzw. Kim Text: Der Vorstand möge beschließen: Die Beschaffung eines orangen Pavillion für Infostände und Wahlkampf im KV-losen Gebiet Hildesheim. Preis: 485€ https://www.profizelt24.de/Faltpavillon/600030.html Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5835 : Kim, Stephan, Antonia,Richard : Jens, Thomas : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: Stephan und Kim Umlaufbeschlüsse #: Beschluss des LV Nds vom #: Antragsteller: Text: Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/ : : : Ergebnis: Zusatzinfo: Zuständig: Sonstiges Sonstiges Zur Besprechung: LT-Wahl -> Aktueller UU-Stand Landesliste lt. Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landtagwahl_2022/Unterstuetzungsunterschriften Mark Hintz stellt sich als PolGF bei Uns vor ReBe 2021 https://ticket-piraten-nds.de/issues/4507 Fehlende Belege 1. Halbjahr 2021 Stephan kümmert sich https://ticket-piraten-nds.de/issues/4932 Fehlende Belege gesamt 2021 Rechenschaftsberichte trudeln ein -> stephan wird dann mal tätig und schreibt die gliederungen an! -> restliche sollen im Anmarsch sein Termine: Abgabe der Unterlagen zur Teilnahme an der LTW 22 incl. der 2000 Unterstützungsunterschriften spätestens am 01.08.2022, 18:00 Uhr Stände zur LTW (UU-Sammlung) https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/DoNilTeShyszlZG0edgmGQMZ/ Plakatierstart Niedersachsen ist der 09.08.. 00:00 Uhr Plakatiergenehmigungen können hinterlegt werden unter https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landtagswahl2022/Plakatiergenehmigungen Stand Werbemittel(steht noch aus) Stand Plakate(Tyg mit Stephan F. und Riccardo) Stand Kabelbinder Stand Flyer Klärung wo das NAS ist: Dinge werden geklärt. Nicht-öffentlicher Teil NÖ-Teil ist zu finden unter https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2022-07-20-geschlossen Datenschutzrelevante Inhalte Termine Termine Termine: Nächste reguläre Landesvorstandskonferenz Freitag, den 05.08.2022 um 19:30 Uhr Pad siehe https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2022-08-05 Nächste KoPo: 02.08.2022 um 19:00 Uhr, Mumble NRW - Niedersachsen - temporäre Räume - Raum Landleben https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/Kopo168 Arbeitssitzung am 03.08.22 um 19:30 Uhr BuVo-Sitzung: 21.07.2022 um 20:30 Uhr Ankündigungen: http://vorstand.piratenpartei.de/ Serientermin: jeder gerade Donnerstag 20:30 Uhr Raum: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Bundesvorstand/Bundesvorstandssitzung/Zuh%C3%B6rer?version=1.2.0 Ankündigungen Datenschutztermine: https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung#Qualifizierungstermine Sitzung beendet um ca.21:42 Uhr

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Mittwoch 20 Jul. 2022 Sitzung des Landesvorstand Niedersachsen von 20:11 Uhr bis xx:xx Uhr Uhr Videokonferenz https://bbb.piratensommer.de/b/ull-9jv-9fy Aufnahme = nein Versammlungsleitung: Antonia Protokollant: alle https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand/2022-07-05 Stream gestartet: 20:11Uhr Stream beendet: 2x:xx Uhr Aufzeichnung: ja Anwesenheit Anwesend Kim, Toni, Stephan, Thomas, Richard Abwesend Jens,Vincent, Stefan davon entschuldigt Jens,Vincent davon unentschuldigt Stefan Insgesamt waren ca. 6 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Freitag 5 Aug. 2022 Nächste Vorstandssitzung weitere Protokolle weitere Protokolle aus diesem Jahr Archiv