NDS:Vorstand/2022-07-05

Vorstand Piraten Niedersachsen

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Protokoll des Landesvorstand Niedersachsen vom 05.07.2022 Link zum Arbeitspad https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2022-07-05 Beschlussfähigkeit Der Landesvorstand Niedersachsen ist beschlussfähig. Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben. Protokoll Protokoll vom [{{{Link letztes Protokoll}}} 2022-05-20, 2022-06-06, 2022-06-20] wurde abgelehnt. Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: Berichte Bericht des/der Vorsitzenden Bericht Vorsitz - Thomas Ganskow PM geschrieben, veröffentlicht und über soz. Medien verteilt, LGS/RGS mit ausgeräumt, Infostände in Hannover Bericht des/der Stellvertretenden Bericht 2. Stellvertretender Vorsitz - Bericht des/der 2.Stellvertretenden Keine Berichte Bericht des/der Schatzmeister/in Bericht Schatzmeister - Stephan Franzelius Ausräumen der LGS, Netzwerken mit der neuen 1V Bund, Wahlkampf Alfeld Bericht des/der stellv. Schatzmeister/in Bericht stellv. Schatzmeister - Wolf Vincent Lübcke UUs sammeln Hannover, Telefonat mit der Postbank Bericht des/der Generalsekretär/in Bericht Generalsekretär - Jens Berwing Bericht des/der Politischen Geschäftsführer/in Bericht Politischer Geschäftsführer - Kim Höfer wöchentliche Teilnahme am PolGf Mumble, Bewirtung der Dresdner Piraten, bei den Infoständen am 2.7. und 3.7., LGS ausgeräumt, ansonsten aufgrund von Studium nicht mehr möglich gewesen Bericht der Beisitzer Bericht Beisitz - Richard Klaus Kontakt zu Storage24 bearbeitet (Vertrag angefordert). Ferien. Bericht Beisitz - Antonia-M. Hörster Einladungen Arbeitssitzung und KoPo Mumble, Wahlkampf , Padvorbereitungen , Ticketsystempflege,Recherche Merchandise Einschub Wahlkampf Riccardo UU sammeln mit Team aus Brandenburg SM-Ergebnisse Keine Berichte Keine Berichte Keine Berichte Statistik Mitgliederstatistik Mitglieder 418 Stand 2022-07-05, 1 mehr als 2022-06-20) davon bezahlt 172 (Stand 2022-07-20), 41,1 %, Platz 5 + schwebend 0 (Stand 2022-07-20) ca.10 Finanzstatistik Konto Post 0,00 € Konto GLS 0,00 € Barkasse 13,30 € (Stand 24.07.22) Rücklagen 0,00 € Gesamt 168.669,00 € Links zum Nachlesen: Finanzen http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Haushalt -> 2 Jahre veraltet Reisekostenordnung https://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister/Reisekostenordnung Anträge an den Landesvorstand Niedersachsen Anträge #: Ermäßigungen Beschluss des LV Nds vom #: Ermäßigungen Antragsteller: bekannt Text: Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5645 : Antonia, Stephan, Thomas, Kim, Vincent, Stefan : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: #: Eintritt Beschluss des LV Nds vom #: Eintritt Antragsteller: bekannt Text: Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5645 : Antonia, Stephan, Thomas, Kim, Vincent, Stefan : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: #: Bürofläche für eine LGS 1 Beschluss des LV Nds vom 01.06.2022 #: Bürofläche für eine LGS 1 Antragsteller: Thomas Ganskow Text: Anmietung einer Bürofläche von 100 m² für € 1.350,- in der Großen Packhofstraße 3 in 30159 Hannover. https://www.immonet.de/angebot/45473605?drop=sel&related=false&product=standard Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5519 : Thomas : : Ergebnis: nicht behandlung Zusatzinfo: Zuständig: #2022-07-05.01: Neue LGS - Albert-Schweitzer-Straße 1, Hannover, Laatzen Beschluss des LV Nds vom 03.07.2022 #2022-07-05.01: Neue LGS - Albert-Schweitzer-Straße 1, Hannover, Laatzen Antragsteller: Stephan Franzelius Text: Der Vorstand der Piratenpartei Niedersachsen möge beschließen: Die Anmietung der Räume "Albert-Schweitzer-Straße 1, Hannover, Laatzen" wie im Ticket #5434 beschrieben. Der Mietvertrag liegt ebenfalls in diesem Ticket vor. Kosten für dieses Objekt: 1180€ Miete mtl. zzgl. Nebenkosten in Höhe von 250€ mtl. Die Kaution beträgt: 2970€ Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5750 : Kim, Stephan,Antonia, Stefan, Richard : Thomas, : Vincent Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Korrektur der Ticketnummer Zuständig: #: Anmietung von Räumen Albert-Schweitzer-Str. 1 Laatzen Beschluss des LV Nds vom 06.06.2022 #: Anmietung von Räumen Albert-Schweitzer-Str. 1 Laatzen Antragsteller: Stefan Henke in Ticket 5434 Text: Die angebotene Fläche wird zu den im vorliegenden Vertrag dargestellten Konditionen angemietet. Die vorliegende und unvollständig gescannte Version des Vertrages ist vor der Unterzeichnung durch eine vollständig lesbare Fassung auszutauschen und inhaltlich im vier Augen Prinzip durch zwei zuständige Personen (ich schlage Richard und mich vor) erneut zu prüfen. Sprechen sich beide auch nach Prüfung der vollständigen und inhaltlich unveränderten Unterlage für die Anmietung aus, soll der Mietvertrag im Original und durch den 1. Vorsitzenden unterschrieben werden. Kosten für dieses Objekt: 1180€ Miete mtl. zzgl. Nebenkosten in Höhe von 250€ mtl. Die Kaution beträgt: 2970€ Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5561 : Kim , : : Ergebnis: zurückgezogen Zusatzinfo: Zuständig: #2022-07-05.02: Ergänzender Antrag auf Festlegung von Budget für Wahlkampfhelfende Beschluss des LV Nds vom 22.06.2022 #2022-07-05.02: Ergänzender Antrag auf Festlegung von Budget für Wahlkampfhelfende Antragsteller: Antonia Text: Der LaVo möge beschließen, ein Budget in Höhe von weiteren 1500€ zur Verfügung zu stellen, damit Piraten beim Wahlkampf helfen können. Die Abwicklung von Reisekosten soll normal über das Formular möglich sein. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5669 : Antonia, Thomas, Stephan, Vincent, Richard, Stefan : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: #2022-07-05.03: Storage24 Anmietung Beschluss des LV Nds vom 3.7.2022 #2022-07-05.03: Storage24 Anmietung Antragsteller: Stephan Franzelius Text: Der LaVo möge beschließen: Aufgrund der Ermittlung des Platzbedarfs in Folge der Räumung der Flächen in der Haltenhoffstraße, beantrage ich die Änderung des Mietvertrages von Storage24 von 56m² auf 28m². Dies entspricht unserem Platzbedarf mit einer mehr als 100%-igen Platzreserve. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5748 : Kim, Richard, Stephan,Antonia, Thomas,Vincent, Stefan : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: #2022-07-05.04: Unterstützung der Piraten Braunschweig beim CSD 2022 Beschluss des LV Nds vom 3.7.2022 #2022-07-05.04: Unterstützung der Piraten Braunschweig beim CSD 2022 Antragsteller: Stephan Franzelius Text: Der Vorstand möge ein Budget von 500€ für die Unterstützung des SV Braunschweig beim CSD 2022 in Braunschweig beschließen. Das Geld soll unteranderem für die Beschaffung von Merch und der Anmietung eines LKW genutzt werden um am Umzug teilzunehmen. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5749 : Kim,Antonia, Stephan, Thomas,Richard, Vincent, Stefan : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: -> Wahlkampfbudget Zuständig: #: Flyer und andere Druckwerke im Geltungsbereich des niedersächsischen Presserechts Beschluss des LV Nds vom 4.7.2022 #: Flyer und andere Druckwerke im Geltungsbereich des niedersächsischen Presserechts Antragsteller: Stephan Franzelius Text: Der Vorstand möge beschließen: 1. Flyer und andere Druckwerke dürfen nur mit gültigem Impressum oder VisdP ausgegeben oder an Infoständen ausgelegt werden 2. Eine Übergangsfrist für Flyer oder andere Druckwerke mit der Anschrift "Haltenhoffstraße 50" von 4 Monaten 3 . Flyer und andere Druckerzeugnisse in denen Personen abgebildet sind die nicht mehr Mitglied der Partei sind und keine Nutzungsvereinbarung für die Verwendung der Bilder unterschrieben haben, dürfen nicht weiter in Umlauf gebracht werden. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5754 : Kim,Antonia, Stephan, Richard, Vincent, Stefan : : Thomas Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: 2022-07-05.05 #: Antrag Finanzierung und Beschaffung Wahlkampfmerchandise Beschluss des LV Nds vom 5.7.2022 #: Antrag Finanzierung und Beschaffung Wahlkampfmerchandise Antragsteller: Antonia Text: Der LaVo möge beschließen folgende Materiallien in angegebener Stückzahl zu beschaffen und die Kosten aus dem Wahlkampfbudget zu tilgen: Feuerzeuge: wiederauffüllbar mit Taster und Flaschenöffner 2500 stk a 0,91€ : https://www.diedruckfabrik.de/Elektronik-Feuerzeug-inkl.-Flaschenffner-mit-beidseitigem-Farbdruck--einfarbig-1c-,detail,27741.html Schlüsselbänder - 2 Varianten (Schwarz und Orange):jeweils: 15mm doppelseitig voll bedruckt 2000 stk a 0.49€ :https://www.bizay.de/lanyard?id=1395997&productGroupId=130&indexManagementId=44&queryId=93eb505bf7a2572b0323e056d03391e1&objectId=P137_LANYARD_1395997 Brillenputztücher 2500stk a 0,63€ : https://www.konfag-werbemittel.de/produkt/werbeartikel/mikrofasertuch-fototuch-brillenputztuch/ Kullis Recyclebar: 2000 stk schwarz Weizenstroh: 0,38€ https://www.werbemittel24.com/recyclingpapier-kugelschreiber-papyrus-ap805893-00-1.html Sattelbezüge mit Druck "Wir retten deinen Arsch - Piraten Wählen" 2500 stk a 0,83€ https://www.maxilia.de/sattelschutz-bedrucken/sattelschutz-druck-guenstig/sattelschoner-210t/?pdp=1&scale=500&pid=50510&color=28239 Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5756 : Kim,Antonia : : Ergebnis: Zusatzinfo: vertagt Zuständig: #2022-07-05.06: Aufhebung des Beschlusses: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5565 Beschluss des LV Nds vom 5.7.2022 #2022-07-05.06: Aufhebung des Beschlusses: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5565 Antragsteller: Stephan Franzelius Text: Der Vorstand möge beschließen: Die Aufhebung des Beschlusses in Ticket #5565 aufgrund der Anmietung in Laatzen. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5759 : Stephan, Antonia,Richard,, : Thomas : Stefan,Vincent Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: Umlaufbeschlüsse #: Reaktivierung der Nordpiraten Beschluss des LV Nds vom #: Reaktivierung der Nordpiraten Antragsteller: Vincent Text: Reaktiverung des Bündnisses Nordpiraten gemeinsam mit den nördlichen Landesverbänden aus und beteiligt sich an dieser Kooperation. Die Webseite Nordpiraten (nordpiraten.net, nordpiraten.de und nordpiraten.org) soll reaktiviert werden. Zugänge sollen alle beteiligten Landesverbände erhalten. Welche Domain als Hauptdomain verwendet werden soll wird in der Koordinierungsgruppe beschlossen. Es wird eine Koordinierungsgruppe Nordpiraten gebildet, in die jeder Landesverband mind. eine Person entsendet. Das SommerNordPiratenCamp (SoNoPiCa) soll reaktivert werden. Als erster Termin soll der LPT des LV SH vom 19. bis 21.08. in Eggebek genutzt werden. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5663 : Thomas, Vincent, Kim, Stephan,Antonia, Stefan, Richard : : Ergebnis: Zusatzinfo: 2022-07-05.UB01 Zuständig: Sonstiges Sonstiges Zur Besprechung: Vertragsunterlagen Storagebox-> vertragsgrundlage wurde geändert, thomas tut dinge CSD Material für Hamburg->thomas nimmt erneut kontakt auf! Braunschweig braucht ne aktuelle Liste für ihre MV mit Mitgliederdaten -> Jens bitte im Ticketsystem angucken Stand https://ticket-piraten-nds.de/issues/5565 Anmietung einer Büroeinheit 12/24 Monate als Geschäftsstelle/Wahlkampfbüro Landtagswahl 2022 LT-Wahl -> Aktueller UU-Stand Landesliste lt. Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landtagwahl_2022/Unterstuetzungsunterschriften ReBe 2021 https://ticket-piraten-nds.de/issues/4507 Fehlende Belege 1. Halbjahr 2021 Stephan kümmert sich https://ticket-piraten-nds.de/issues/4932 Fehlende Belege gesamt 2021 Rechenschaftsberichte trudeln ein -> stephan wird dann mal tätig und schreibt die gliederungen an! Termine: Abgabe der Unterlagen zur Teilnahme an der LTW 22 incl. der 2000 Unterstützungsunterschriften spätestens am 01.08.2022, 18:00 Uhr Stände zur LTW (UU-Sammlung) https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/DoNilTeShyszlZG0edgmGQMZ/ Nicht-öffentlicher Teil NÖ-Teil ist zu finden unter https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2022-07-05-geschlossen Datenschutzrelevante Inhalte Termine Termine Termine: Nächste reguläre Landesvorstandskonferenz Sonntag, den 20.07.2022 um 19:30 Uhr Pad siehe https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2022-07-20 Nächste KoPo: Donnerstag, 17.07.2022 um 19:00 Uhr, Mumble NRW - Niedersachsen - temporäre Räume - Raum Landleben https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/Kopo167 Arbeitssitzung am Freitag, 18.07.22 um 19:30 Uhr BuVo-Sitzung: 07.07.2022 um 20:30 Uhr Ankündigungen: http://vorstand.piratenpartei.de/ Serientermin: jeder gerade Donnerstag 20:30 Uhr Raum: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Bundesvorstand/Bundesvorstandssitzung/Zuh%C3%B6rer?version=1.2.0 Ankündigungen Datenschutztermine: https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung#Qualifizierungstermine Sitzung beendet um ca. 22:11 Uhr

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 5 Jul. 2022 Sitzung des Landesvorstand Niedersachsen von 19:3x Uhr bis xx:xx Uhr Uhr Videokonferenz https://bbb.piratensommer.de/b/ull-9jv-9fy Aufnahme = ja Versammlungsleitung: Vincent Protokollant: alle https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand/2022-05-20 https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand/2022-06-06 https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand/2022-06-20 Stream gestartet: 19:xxUhr Stream beendet: 2x:xx Uhr Aufzeichnung: ja Anwesenheit Anwesend Stephan, Thomas,Vincent, Antonia, Richard,Stefan (ab 20:57), Abwesend Kim,Stefan Henke, Jens davon entschuldigt Kim ,Stefan Henke davon unentschuldigt Jens Insgesamt waren ca. 8 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Mittwoch 20 Jul. 2022 Nächste Vorstandssitzung weitere Protokolle weitere Protokolle aus diesem Jahr Archiv