NDS:Vorstand/2019-11-05

Vorstand Piraten Niedersachsen

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Protokoll des Landesvorstand Niedersachsen vom 05.11.2019 Link zum Arbeitspad https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2019-11-05 Beschlussfähigkeit Der Landesvorstand Niedersachsen ist Beschlussfähigkeit. Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben. Protokoll Protokoll vom 2019-10-20 wurde angenommen / nicht angenommen. Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: Berichte Bericht des/der Vorsitzenden Bericht Vorsitzender - Thomas Ganskow PM´s erstellt und verschickt, Webseite, Twitter und Facebook bespielt, Vertretung PolGef., LMV2019.1, Nacharbeiten zur LMV (Beschlüsse übertragen in Wiki und/oder Webseite) Bericht des/der Stellvertretenden Bericht 2. Stellvertretender Vorsitzender - Ullrich Slusarczyk Bericht des/der 2.Stellvertretenden Keine Berichte Bericht des/der Schatzmeister/in Bericht Schatzmeister - Vincent Lübcke RB-KVs, GLS Bank, LMV Bericht des/der stellv. Schatzmeister/in Bericht stellv. Schatzmeister - Matthias Hackbarth Bericht des/der Generalsekretär/in Bericht Generalsekretär - Jens Berwing Tagesgeschäft, LMV, Kontakt mit Bayern IT, Kontakt mit SV Braunschweig, Einladungen für diverse KMV verschickt. Bericht des/der Politischen Geschäftsführer/in Bericht Politischer Geschäftsführer - Adam Wolf Bericht der Beisitzer Bericht Beisitzer - Richard Klaus LMV Bericht Beisitzer - Birgit Nowack LMV #: Ermäßigungen Beschluss des LV Nds vom #: Ermäßigungen Antragsteller: bekannt Text: Begründung: - Ticket: https://redmine.piratenpartei.de/issues/ : : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: MV #-keine-: Mitgliedsaufnahmen Beschluss des LV Nds vom #-keine-: Mitgliedsaufnahmen Antragsteller: Text: Begründung: - Ticket: https://redmine.piratenpartei.de/issues/53521 : Thomas, Vincent, Jens, Jörg, Biggi, Ulli : : Ergebnis: Zusatzinfo: Zuständig: MV #2019-11-05.01: Bündnispartner zum Protest gegen den AfD-Bundesparteitag in Braunschweig am 30.11.2019 Beschluss des LV Nds vom #2019-11-05.01: Bündnispartner zum Protest gegen den AfD-Bundesparteitag in Braunschweig am 30.11.2019 Antragsteller: Thomas Text: Der Landesverband wird Bündnispartner zum Protest beim AfD-Bundesparteitag in Braunschweig am 30.11.2019 Begründung: - Ticket: https://redmine.piratenpartei.de/issues/54310 : Thomas, Jörg, Vincent : Jens, Ulli : Biggi, Richard Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: Thomas #: Bereitstellung eines Budgets für die SG Event Beschluss des LV Nds vom #: Bereitstellung eines Budgets für die SG Event Antragsteller: Jan Sicars Text: Ein Budget über € 2.000,- für Neuanschaffungen soll bereitgestellt werden. Begründung: - Ticket: https://redmine.piratenpartei.de/issues/54359 : Biggi, Thomas, Jens, : : Ergebnis: Zusatzinfo: Zuständig: Umlaufbeschlüsse: Zur Besprechung: Stand Rechenschaftsbericht 2018 Nur noch GLS-Saldenbestätigung fehlt. Redmine Verschlüsselung. https://redmine.piratenpartei.de/issues/53076 Jens schaut sich den AVV Vertrag nochmal an Kostenübernahme für eine Rechtsberatung zum Thema Bargeldzahlung Stand? noch kein Ticket angelegt Anfrage an das Landesministerium für Justiz gestellt, welches an das studentenwerk verwiesen hat. Antwort an Biggi weitergeleitet. Wie geht es mit der beschlossenen Klage gegen das NPOG weiter? -> Anwalt bittet um Terminvereinbarung mit Adam und mir. Seiner Ersteinschätzung nach, ist eine Klage gegen Section Control wenig erfolgversprechend. Einschätzung zum Staatstrojaner steht noch aus. Nicht-öffentlicher Teil NÖ-Teil ist zu finden unter https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2019-11-05-geschlossen Datenschutzrelevante Inhalte Termine: Nächste reguläre Landesvorstandstelekonferenz Mittwoch, den 20.11.2019 um 19:30 Uhr Pad siehe https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2019-11-05 Informationen zur Teilnahme unter: http://portal.piraten-nds.de/sitzungen/ Telko +2301 Nächste KoPo: Sonntag, den 17.11.2019 um 19:00 Uhr, Mumble NRW - Niedersachsen - temporäre Räume - Raum Landleben https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/Kopo114 BuVo-Sitzung: Do., 07.11.2019 um 20:30 Uhr Ankündigungen: http://vorstand.piratenpartei.de/ Serientermin: jeder gerade Donnerstag 20:30 Uhr Raum: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Bundesvorstand/Bundesvorstandssitzung/Zuh%C3%B6rer?version=1.2.0 Pressetelko: fällt bis auf weiteres aus Ankündigungen: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Presseteam Serientermin: jeder gerade Dienstag des Monats 20 Uhr Raum: Telkoraum 2307, Rufnummer 069-17536743 oder sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de Datenschutz-Schulung: Ankündigungen: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Datenschutz Raum: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de -> Gliederungen -> Niedersachsen -> Vorstandssitzung -> Sprechen Sitzung beendet um 20:33 Uhr Stream und Aufzeichnung gesichert SM-Ergebnisse Keine Berichte Keine Berichte Keine Berichte Statistik Mitgliederstatistik Mitglieder 521 Stand 2019-11-05, 1 weniger als letzte Sitzung) davon bezahlt 393 (Stand 2019-11-05) (1 weniger als letzte Sitzung) 75,4% --> 0,1% weniger (Platz 2) + schwebend 7 (Stand 2019-10-20) Finanzstatistik Konto Post 20.486,78 € (Stand 05.11.19) Konto GLS 5.331,17 € (Stand 05.11.19) Barkasse 582,32 € (Stand 05.10.19) Rücklagen 146.000,11 € (Stand 20.10.19) Gesamt 181.788,90 € Links zum Nachlesen: Mitglieder http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitglieder#Statistiken Finanzen http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Haushalt Reisekostenordnung https://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister/Reisekostenordnung Anträge an den Landesvorstand Niedersachsen Anträge Es wurden keine Anträge an den Landesvorstand Niedersachsen gestellt. Sonstiges Sonstiges In der Sitzung wurde nichts sonstiges behandelt oder besprochen. Termine Termine In der Sitzung wurden keine Termine behandelt oder besprochen.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 5 Nov. 2019 Sitzung des Landesvorstand Niedersachsen von 19:38 Uhr bis 20:33 Uhr Uhr Telko 069 175 36 743 warten, dann 2301 # bzw. sip: 500@sip.piratenpartei-hessen.de mit * 1 Stummschalten Stream = http://sip.piratenpartei-hessen.de:8000/raum2301.ogg Versammlungsleitung: Protokollant: alle Stream gestartet: 19:38 Uhr (Aufzeichnung) Stream beendet: 20:33 Uhr Aufzeichnung: http://files.piraten-nds.de/vorstand/aufzeichnungen/2016/NDS-Vorstand-2017-11-20.ogg Anwesenheit Anwesend Thomas, Ulli, Jörg, Biggi, Vincent, Jens, Richard Abwesend Haggi, Adam davon entschuldigt davon unentschuldigt Haggi, Adam Insgesamt waren ca. {{{Teilnehmer}}} Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 5 Nov. 2019 Nächste Vorstandssitzung weitere Protokolle weitere Protokolle aus diesem Jahr Archiv