Bericht des/der Vorsitzenden
Bericht Vorsitzender - Thomas Ganskow
PM´s erstellt und verschickt, Webseite, Twitter und Facebook bespielt, Vertretung PolGef., 1V-Mumble, Demo #RISG am 15.10. in Hannover
Bericht des/der Stellvertretenden
Bericht Stellvertretender Vorsitzender - Jörg Luckmann
Bericht des/der 2.Stellvertretenden
Keine Berichte
Bericht des/der Schatzmeister/in
Bericht Schatzmeister - Vincent Lübcke
RB-KVs, Zahlungsverkehr, GLS Bank Mail, Zugang MV, Gesamtbetrag: 182.138,58€
Bericht des/der stellv. Schatzmeister/in
Bericht stellv. Schatzmeister - Matthias Hackbarth
Bericht des/der Generalsekretär/in
Bericht Generalsekretär - Jens Berwing
Bericht des/der Politischen Geschäftsführer/in
Bericht Politischer Geschäftsführer - Adam Wolf
Bericht der Beisitzer
Bericht Beisitzer - Richard Klaus
Besuch der STRABS BI in Bremervörde
Das Thema STRABS {Straßenausbaubeitragssatzung} bewegt viele Menschen. Dennoch gibt es in 25 vom 37 Landkreisen in Nds noch keine BI gegen diese.
Die klare Positionierung gegen die gesetzliche Grundlage {§6 NKAG} sollte ein Kernthema des kommenden Landeswahlkampfes werden.
Bericht Beisitzer - Birgit Nowack
#: Ermäßigungen
Beschluss des LV Nds vom #: Ermäßigungen
#-keine-: Mitgliedsaufnahmen
Beschluss des LV Nds vom #-keine-: Mitgliedsaufnahmen
#2019-10-20.01: Aufruf zum Protest gegen den AfD-Bundesparteitag in Braunschweig am 30.11.2019
Beschluss des LV Nds vom #2019-10-20.01: Aufruf zum Protest gegen den AfD-Bundesparteitag in Braunschweig am 30.11.2019
- Antragsteller:
- Thomas
- Text:
-
- Begründung:
- -
- Ticket:
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/53856
- : Thomas, Vincent, Adam, Jörg
- : Richard, Jens, Birgit
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Unterstützung mittels Bekanntmachung auf der LV-Webseite
Zuständig: Thomas
#2019-10-20.02: Aufruf zum Protest gegen den AfD-Bundesparteitag in Braunschweig am 30.11.2019
Beschluss des LV Nds vom #2019-10-20.02: Aufruf zum Protest gegen den AfD-Bundesparteitag in Braunschweig am 30.11.2019
- Antragsteller:
- Thomas
- Text:
- Liebe Engagierte,
am 30.11. und 1.12.2019 wird sich die AfD zu ihrem Bundespateitag u. a.
zu einer richtungsweisenden Wahl ihres Bundesvorstandes in Braunschweig
zusammenfinden.
Das Bündnis gegen Rechts Braunschweig ruft daher zu einem breiten,
kraftvollen und bunten Protest gegen das Schaulaufen dieser
rassistischen und völkisch nationalistischen Agitator*innen mit
vielfältigen Kundgebungen und einer Großdemo am Samstag, 30.11.2019, auf.
Der entsprechende Demo-Aufruf liegt jetzt für alle zur
Unterzeichnung vor:
http://buendnisgegenrechts.net/2019/10/04/aufruf-unterzeichnen/
Neben der Unterzeichnung des Aufrufes freut sich das Bündnis gegen
Rechts über zahlreiche Spenden, denn es werden Kosten in Höhe eines
mittleren fünfstelligen €-Betrages entstehen. Bitte fragt auch in euren
jeweiligen Organisationen nach entsprechenden finanziellen
Unterstützungsmöglichkeiten.
Vielen Dank!
Spendenkonto:
Sonderkonto Volkmann
Konto Nr. 150567964
NORD LB • BLZ 25050000
IBAN DE75 2505 0000 0150 5679 64
Die Verschärfungen der Polizeigesetze sind nur ein Beispiel für einen
enormen Rechtsruck in der Politik, in der sich vermeintliche Parteien
der Mitte u. a. durch den Druck der AfD zum Erlass noch schärferer
Gesetze mit einschneidenden Einschränkungen der Freiheitsechte berufen
fühlen. Also stoppen wir die AfD!
Thorsten Bornhak und Christian Eitner geben auf ihrer Seite
- www.braunschweiggegenrechts.de
http://www.braunschweiggegenrechts.de*allen Bürgerinnen und Bürgern
aus Stadt und Region die Möglichkeit, ihre Stimme gegen die AfD hörbar
und sichtbar zu machen. Alle Engagierten können ein Bild und ein
persönliches Statement hochladen, die dann nach Prüfung veröffentlicht
werden.
Thorsten Bornhak sagt:/„Wir wollen zeigen, dass Braunschweig mit einer
Stimme gegen Rassismus spricht – und wir wollen der Öffentlichkeit, den
Zweiflern und den Unentschlossenen die Gelegenheit dafür bieten, Mut zu
zeigen und sich mit uns gemeinsam gegen Rassismus zu erheben. Wir sind
stolz, bereits einige prominente Braunschweiger*innen für die Sache
gewinnen zu können. Weitere werden sicherlich folgen.“/
Weitere laufende Infos findet ihr auf http://buendnisgegenrechts.net/,
auch durch Abonnieren des Newsletters, sowie auf
https://www.facebook.com/bgr.braunschweig/.
Bitte seid so nett und verbreitet diesen Aufruf weiter in eurem Umfeld
und in euren Organisationen, teilt, postet und mobilisiert!
Mit bestem Dank im Namen des Bündnisses gegen Rechts Braunschweig und
für die #noNPOG-Ortsgruppe Braunschweig
Ines
- Begründung:
- -
- Ticket:
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/53856
- : Thomas,
- : Richard, Jens,Vincent,Birgit,Adam
- : Jörg
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfo: Budget bis € 500,-
Zuständig:
#2019-10-20.03: Durchführung einer Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl
Beschluss des LV Nds vom 2019-10-20 #2019-10-20.03: Durchführung einer Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl
- Antragsteller:
- Thomas
- Text:
- Ich beantrage die Durchführung einer Aufstellungsversammlung zur Landesliste zur Wahl des 20. Bundestages zwischen dem 27.06. und 15.07.2020.
- Begründung:
- -
- Ticket:
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/53882
- : Thomas, Jörg, Richard, Jens,Vincent, Adam,Birgit
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Thomas
#2019-10-20.04: eigenständiges Redmine
Beschluss des LV Nds vom #2019-10-20.04: eigenständiges Redmine
- Antragsteller:
- Jens Berwing
- Text:
- Hiermit beantrage ich die Buchung eines eigenens Redmines für den LV Niedersachsen und die dazugehörenden Gliederungen und Fraktionen.
Das gegenwärtige von uns genutzte Bundesredmine eignet sich nicht für unsere komplexe Arbeit innerhalb des Landesverbandes Niedersachsen.
Derzeit tauchen immer wieder teils fatale Fehler auf. Ich möchte ungern noch Monate warten, ob vielleicht an dem bestehenden System noch was geändert wird.
Wir benötigen jetzt eine Lösung um wieder zuverlässig und zeitsparend arbeiten zu können.
- Begründung:
- -
- Ticket:
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/54083
- : Thomas, Vincent, Birgit, Richard, Jörg, Adam, Jens
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Kosten bis zu € 1.000,- pro Jahr ab 1.1.2020, Kündigungsfrist 6 Monate
Zuständig: Jens
Umlaufbeschlüsse:
Zur Besprechung:
Stand Rechenschaftsbericht 2018
Nur noch GLS-Saldenbestätigung und der RB des SV Oldenburg fehlen.
Protokolle/Beschlüsse
Protokolle sind nicht in sich schlüssig, da sie auf andere Systeme verweisen, die ggf. nicht mehr existieren. Lösung: Antragstext im Protokoll aufnehmen.
Verantwortlich: Sitzungsbeauftragter
-> Aktueller Stand
Titel wird bereits mit ins Protokoll genommen. gesamte Text wird ab sofort mit übertragen.
Pad-Nutzung
Etherpad ist nicht mehr sicher, auf der Marina wurde vor der Nutzung gewart. Alles was dort geschrieben wird muss als öffentlich betrachtet werden -> Nutzung von Crypt-Pad oder anderer Alternative.
Kontoauszug GLS
einer fehlt, muss nachgeliefert werden
-> aktueller Stand
Mitgliedsbeiträge/PRM
Abgleichungen nötig
PRM Zugang für Vincent beantragen -> Jens
-> aktueller Stand --> beantragt
Zugang für Vincent ist angelegt
Babak zur LMV zur DSB einladen
Jens informiert Babak
-> aktueller Stand
Babak hat die Teilnahme an der LMV und die Durchführung einer DSB per Mail bestätigt
https://redmine.piratenpartei.de/issues/53076
Jens schaut sich den AVV Vertrag nochmal an
Kostenübernahme für eine Rechtsberatung zum Thema Bargeldzahlung
Stand? noch kein Ticket angelegt
Anfrage an das Landesministerium für Justiz gestellt
Wie geht es mit der beschlossenen Klage gegen das NPOG weiter?
-> Morgen früh Termin beim Anwalt
Nicht-öffentlicher Teil
NÖ-Teil ist zu finden unter https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2019-10-20-geschlossen
Datenschutzrelevante Inhalte
Termine:
Nächste reguläre Landesvorstandstelekonferenz
Freitag, den 05.11.2019 um 19:30 Uhr
Pad siehe https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2019-11-05
Informationen zur Teilnahme unter: http://portal.piraten-nds.de/sitzungen/
Telko +2301
Nächste KoPo:
Dienstag, 02.11.2019 um 19:00 Uhr,
Mumble NRW - Niedersachsen - temporäre Räume - Raum Landleben
https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/Kopo114
BuVo-Sitzung: Do., 24.10.2019 um 20:30 Uhr
Ankündigungen: http://vorstand.piratenpartei.de/
Serientermin: jeder gerade Donnerstag 20:30 Uhr
Raum: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Bundesvorstand/Bundesvorstandssitzung/Zuh%C3%B6rer?version=1.2.0
Pressetelko: fällt bis auf weiteres aus
Ankündigungen: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Presseteam
Serientermin: jeder gerade Dienstag des Monats 20 Uhr
Raum: Telkoraum 2307, Rufnummer 069-17536743 oder sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de
Datenschutz-Schulung:
Ankündigungen: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Datenschutz , RL-Schulung auf der LMV ist geplant
Raum: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de -> Gliederungen -> Niedersachsen -> Vorstandssitzung -> Sprechen
Sitzung beendet um 21:24 Uhr
Stream und Aufzeichnung gesichert
SM-Ergebnisse
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