NDS:Vorstand/2019-10-20

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Protokoll des Landesvorstand Niedersachsen vom 20.10.2019

Link zum Arbeitspad

https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2019-10-20

Beschlussfähigkeit

Protokoll

  • Protokoll vom 2019-09-19 wurde angenommen.
    • Zustimmung: Jens,Birgit, Thomas, Vincent,Jörg
    • Ablehnung:
    • Enthaltung:
Berichte

Bericht des/der Vorsitzenden

Bericht Vorsitzender - Thomas Ganskow

PM´s erstellt und verschickt, Webseite, Twitter und Facebook bespielt, Vertretung PolGef., 1V-Mumble, Demo #RISG am 15.10. in Hannover

Bericht des/der Stellvertretenden

Bericht Stellvertretender Vorsitzender - Jörg Luckmann

KoPo-Mumble

Bericht des/der 2.Stellvertretenden

Keine Berichte

Bericht des/der Schatzmeister/in

Bericht Schatzmeister - Vincent Lübcke

RB-KVs, Zahlungsverkehr, GLS Bank Mail, Zugang MV, Gesamtbetrag: 182.138,58€

Bericht des/der stellv. Schatzmeister/in

Bericht stellv. Schatzmeister - Matthias Hackbarth

Bericht des/der Generalsekretär/in

Bericht Generalsekretär - Jens Berwing

Urlaub, Tagesgeschäft,

Bericht des/der Politischen Geschäftsführer/in

Bericht Politischer Geschäftsführer - Adam Wolf

Bericht der Beisitzer

Bericht Beisitzer - Richard Klaus

Besuch der STRABS BI in Bremervörde

Das Thema STRABS {Straßenausbaubeitragssatzung} bewegt viele Menschen. Dennoch gibt es in 25 vom 37 Landkreisen in Nds noch keine BI gegen diese.

Die klare Positionierung gegen die gesetzliche Grundlage {§6 NKAG} sollte ein Kernthema des kommenden Landeswahlkampfes werden.

Bericht Beisitzer - Birgit Nowack

#: Ermäßigungen

Beschluss des LV Nds vom #: Ermäßigungen
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Antragsteller:
bekannt
Text:
Begründung:
-
Ticket:
https://redmine.piratenpartei.de/issues/53886
  1. 15yes.png: Thomas, Jörg, Jens, Birgit, Richard
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: MV

#-keine-: Mitgliedsaufnahmen

Beschluss des LV Nds vom #-keine-: Mitgliedsaufnahmen
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Antragsteller:
Text:
Begründung:
-
Ticket:
https://redmine.piratenpartei.de/issues/53886
  1. 15yes.png: Thomas, Jörg, Jens, Birgit, Richard, Vincent
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis:
Zusatzinfo:
Zuständig: MV

#2019-10-20.01: Aufruf zum Protest gegen den AfD-Bundesparteitag in Braunschweig am 30.11.2019

Beschluss des LV Nds vom #2019-10-20.01: Aufruf zum Protest gegen den AfD-Bundesparteitag in Braunschweig am 30.11.2019
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Antragsteller:
Thomas
Text:
Begründung:
-
Ticket:
https://redmine.piratenpartei.de/issues/53856
  1. 15yes.png: Thomas, Vincent, Adam, Jörg
  2. 15no.png: Richard, Jens, Birgit
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Unterstützung mittels Bekanntmachung auf der LV-Webseite
Zuständig: Thomas

#2019-10-20.02: Aufruf zum Protest gegen den AfD-Bundesparteitag in Braunschweig am 30.11.2019

Beschluss des LV Nds vom #2019-10-20.02: Aufruf zum Protest gegen den AfD-Bundesparteitag in Braunschweig am 30.11.2019
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Antragsteller:
Thomas
Text:
Liebe Engagierte, am 30.11. und 1.12.2019 wird sich die AfD zu ihrem Bundespateitag u. a. zu einer richtungsweisenden Wahl ihres Bundesvorstandes in Braunschweig zusammenfinden. Das Bündnis gegen Rechts Braunschweig ruft daher zu einem breiten, kraftvollen und bunten Protest gegen das Schaulaufen dieser rassistischen und völkisch nationalistischen Agitator*innen mit vielfältigen Kundgebungen und einer Großdemo am Samstag, 30.11.2019, auf. Der entsprechende Demo-Aufruf liegt jetzt für alle zur Unterzeichnung vor: http://buendnisgegenrechts.net/2019/10/04/aufruf-unterzeichnen/ Neben der Unterzeichnung des Aufrufes freut sich das Bündnis gegen Rechts über zahlreiche Spenden, denn es werden Kosten in Höhe eines mittleren fünfstelligen €-Betrages entstehen. Bitte fragt auch in euren jeweiligen Organisationen nach entsprechenden finanziellen Unterstützungsmöglichkeiten. Vielen Dank! Spendenkonto: Sonderkonto Volkmann Konto Nr. 150567964 NORD LB • BLZ 25050000 IBAN DE75 2505 0000 0150 5679 64 Die Verschärfungen der Polizeigesetze sind nur ein Beispiel für einen enormen Rechtsruck in der Politik, in der sich vermeintliche Parteien der Mitte u. a. durch den Druck der AfD zum Erlass noch schärferer Gesetze mit einschneidenden Einschränkungen der Freiheitsechte berufen fühlen. Also stoppen wir die AfD! Thorsten Bornhak und Christian Eitner geben auf ihrer Seite
  • www.braunschweiggegenrechts.de
http://www.braunschweiggegenrechts.de*allen Bürgerinnen und Bürgern aus Stadt und Region die Möglichkeit, ihre Stimme gegen die AfD hörbar und sichtbar zu machen. Alle Engagierten können ein Bild und ein persönliches Statement hochladen, die dann nach Prüfung veröffentlicht werden. Thorsten Bornhak sagt:/„Wir wollen zeigen, dass Braunschweig mit einer Stimme gegen Rassismus spricht – und wir wollen der Öffentlichkeit, den Zweiflern und den Unentschlossenen die Gelegenheit dafür bieten, Mut zu zeigen und sich mit uns gemeinsam gegen Rassismus zu erheben. Wir sind stolz, bereits einige prominente Braunschweiger*innen für die Sache gewinnen zu können. Weitere werden sicherlich folgen.“/ Weitere laufende Infos findet ihr auf http://buendnisgegenrechts.net/, auch durch Abonnieren des Newsletters, sowie auf https://www.facebook.com/bgr.braunschweig/. Bitte seid so nett und verbreitet diesen Aufruf weiter in eurem Umfeld und in euren Organisationen, teilt, postet und mobilisiert! Mit bestem Dank im Namen des Bündnisses gegen Rechts Braunschweig und für die #noNPOG-Ortsgruppe Braunschweig Ines
Begründung:
-
Ticket:
https://redmine.piratenpartei.de/issues/53856
  1. 15yes.png: Thomas,
  2. 15no.png: Richard, Jens,Vincent,Birgit,Adam
  3. Pictogram voting neutral.svg: Jörg

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfo: Budget bis € 500,-
Zuständig:

#2019-10-20.03: Durchführung einer Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl

Beschluss des LV Nds vom 2019-10-20 #2019-10-20.03: Durchführung einer Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl
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Antragsteller:
Thomas
Text:
Ich beantrage die Durchführung einer Aufstellungsversammlung zur Landesliste zur Wahl des 20. Bundestages zwischen dem 27.06. und 15.07.2020.
Begründung:
-
Ticket:
https://redmine.piratenpartei.de/issues/53882
  1. 15yes.png: Thomas, Jörg, Richard, Jens,Vincent, Adam,Birgit
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Thomas

#2019-10-20.04: eigenständiges Redmine

Beschluss des LV Nds vom #2019-10-20.04: eigenständiges Redmine
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Antragsteller:
Jens Berwing
Text:
Hiermit beantrage ich die Buchung eines eigenens Redmines für den LV Niedersachsen und die dazugehörenden Gliederungen und Fraktionen. Das gegenwärtige von uns genutzte Bundesredmine eignet sich nicht für unsere komplexe Arbeit innerhalb des Landesverbandes Niedersachsen. Derzeit tauchen immer wieder teils fatale Fehler auf. Ich möchte ungern noch Monate warten, ob vielleicht an dem bestehenden System noch was geändert wird. Wir benötigen jetzt eine Lösung um wieder zuverlässig und zeitsparend arbeiten zu können.
Begründung:
-
Ticket:
https://redmine.piratenpartei.de/issues/54083
  1. 15yes.png: Thomas, Vincent, Birgit, Richard, Jörg, Adam, Jens
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Kosten bis zu € 1.000,- pro Jahr ab 1.1.2020, Kündigungsfrist 6 Monate
Zuständig: Jens

Umlaufbeschlüsse:


Zur Besprechung:

Stand Rechenschaftsbericht 2018 Nur noch GLS-Saldenbestätigung und der RB des SV Oldenburg fehlen.

Protokolle/Beschlüsse

   Protokolle sind nicht in sich schlüssig, da sie auf andere Systeme verweisen, die ggf. nicht mehr existieren. Lösung: Antragstext im Protokoll aufnehmen.
   Verantwortlich: Sitzungsbeauftragter

-> Aktueller Stand Titel wird bereits mit ins Protokoll genommen. gesamte Text wird ab sofort mit übertragen.

Pad-Nutzung

   Etherpad ist nicht mehr sicher, auf der Marina wurde vor der Nutzung gewart. Alles was dort geschrieben wird muss als öffentlich betrachtet werden  -> Nutzung von Crypt-Pad oder anderer Alternative.


Kontoauszug GLS

   einer fehlt, muss nachgeliefert werden

-> aktueller Stand

Mitgliedsbeiträge/PRM

   Abgleichungen nötig
   PRM Zugang für Vincent beantragen -> Jens

-> aktueller Stand --> beantragt Zugang für Vincent ist angelegt

Babak zur LMV zur DSB einladen Jens informiert Babak -> aktueller Stand Babak hat die Teilnahme an der LMV und die Durchführung einer DSB per Mail bestätigt

https://redmine.piratenpartei.de/issues/53076 Jens schaut sich den AVV Vertrag nochmal an

Kostenübernahme für eine Rechtsberatung zum Thema Bargeldzahlung Stand? noch kein Ticket angelegt Anfrage an das Landesministerium für Justiz gestellt

Wie geht es mit der beschlossenen Klage gegen das NPOG weiter? -> Morgen früh Termin beim Anwalt


Nicht-öffentlicher Teil

NÖ-Teil ist zu finden unter https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2019-10-20-geschlossen

Datenschutzrelevante Inhalte

Termine:

   Nächste reguläre Landesvorstandstelekonferenz
   Freitag, den 05.11.2019 um 19:30 Uhr 
   Pad siehe https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2019-11-05
   Informationen zur Teilnahme unter: http://portal.piraten-nds.de/sitzungen/

Telko +2301


Nächste KoPo: Dienstag, 02.11.2019 um 19:00 Uhr, Mumble NRW - Niedersachsen - temporäre Räume - Raum Landleben https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/Kopo114

BuVo-Sitzung: Do., 24.10.2019 um 20:30 Uhr

Ankündigungen: http://vorstand.piratenpartei.de/

Serientermin: jeder gerade Donnerstag 20:30 Uhr

Raum: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Bundesvorstand/Bundesvorstandssitzung/Zuh%C3%B6rer?version=1.2.0

Pressetelko: fällt bis auf weiteres aus

Ankündigungen: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Presseteam

Serientermin: jeder gerade Dienstag des Monats 20 Uhr

Raum: Telkoraum 2307, Rufnummer 069-17536743 oder sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de


Datenschutz-Schulung:

Ankündigungen: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Datenschutz , RL-Schulung auf der LMV ist geplant

Raum: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de -> Gliederungen -> Niedersachsen -> Vorstandssitzung -> Sprechen


Sitzung beendet um 21:24 Uhr Stream und Aufzeichnung gesichert


SM-Ergebnisse

Keine Berichte Keine Berichte Keine Berichte

Statistik

Mitgliederstatistik

Mitglieder 522 Stand 2019-10-20, 3 weniger als letzte Sitzung)
davon bezahlt 394 (Stand 2019-10-20) (1 mehr als letzte Sitzung) 75,5% --> 0,6% mehr (Platz 2)
+ schwebend 7 (Stand 2019-10-20)

Finanzstatistik

Konto Post 20.523,58 € (Stand 20.10.19)
Konto GLS 5.698,05 € (Stand 20.10.19)
Barkasse 582,32 € (Stand 05.10.19)
Rücklagen 146.000,11 € (Stand 20.10.19)
Gesamt 182.138,58 €

Anträge

Es wurden keine Anträge an den Landesvorstand Niedersachsen gestellt.

Sonstiges

Sonstiges

In der Sitzung wurde nichts sonstiges behandelt oder besprochen.
Termine

Termine

In der Sitzung wurden keine Termine behandelt oder besprochen.
Eckdaten der Sitzung

Sonntag

20

Okt. 2019

Sitzung des Landesvorstand Niedersachsen

von 19:35 Uhr bis 21:24 Uhr Uhr
Telko
069 175 36 743 warten, dann 2301 # bzw. sip: 500@sip.piratenpartei-hessen.de mit * 1 Stummschalten Stream = http://sip.piratenpartei-hessen.de:8000/raum2301.ogg






Versammlungsleitung: Thomas
Protokollant: alle
Stream gestartet: 19:35 Uhr (Aufzeichnung)
Stream beendet: 21:24 Uhr
Aufzeichnung: http://files.piraten-nds.de/vorstand/aufzeichnungen/2016/NDS-Vorstand-2017-11-20.ogg

Anwesenheit

Anwesend

Jens, Thomas, Birgit, Jörg, Vincent, Richard 19:39, Adam 20:07

Abwesend

Haggy,

davon entschuldigt

davon unentschuldigt

Haggy,

Insgesamt waren ca. {{{Teilnehmer}}} Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Dienstag

5

Nov. 2019

Nächste Vorstandssitzung






weitere Protokolle

weitere Protokolle aus diesem Jahr


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