NDS:RegionsversammlungHannover/2012.3

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Einladung

Hallo Pirat,

wir laden dich herzlich zur außerordentlichen Regionsversammlung der Piratenpartei Hannover ein:

Ort: Freizeitheim Vahrenwald, Kleiner Saal
Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover
Erreichbar mit den Stadtbahnlinien 1 und 2, Haltestelle "Dragonerstraße"

Zeit: Donnerstag, den 22.11.2012 um 18:00 Uhr


Protokoll

Das Protokoll wird auf folgendem Piratenpad vorbereitet: [1]

Das endgültige Protokoll ist im Wiki unter Protokoll RegionsversammlungHannover/2012.3 zu finden.


Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 - Versammlungseröffnung: Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung


TOP 2 - Wahl Versammlungsleiter, Wahlleiter und Protokollant. Ernennung von Wahlhelfern


TOP 3 - Bestätigung des Protokolls der letzten Regionssitzung [2]


TOP 4 - Annahme einer Geschäftsordnung für diese Sitzung

Die vorläufige Geschäftsordnung findest Du hier: [3]


TOP 5 - Annahme der Tagesordnung


TOP 6 - Anträge mit Auswirkungen Vorstandswahlen

siehe #Anträge mit Auswirkungen auf Vorstandswahlen


TOP 7 - Falls die Regionsversammlung die Neubestellung des Vorstandes beschließt: Rechenschaftsbericht des Vorstandes über seine Amtszeit,

Die schriftlichen Berichte findest Du hier: [4]


TOP 8 - Falls die Regionsversammlung die Neubestellung des Vorstandes beschließt: Entlastung des Vorstandes


TOP 9 - Falls die Regionsversammlung die Neubestellung des Vorstandes beschließt: Wahl des Vorstandes

Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Vorständsämter:

siehe #Kandidaten für den Vorstand


TOP 10 - Anträge ohne Auswirkungen auf Vorstandswahlen

  • Satzungsänderungsanträge

siehe #Satzungsänderungsanträge

  • Programmänderungsanträge

siehe #Programmänderungsanträge

  • Sonstige Anträge

siehe #Sonstige Anträge


TOP 11 - Verschiedenes


Anträge mit Auswirkungen auf Vorstandswahlen

Satzungsänderungsanträge

  • 1. Antragsteller: Thomas Ganskow - Antrag vom 23.10.2012

Hiermit wird beantragt, die Abschnitte in § 9.2 – Der Vorstand

"3. Der Vorsitzende, der stellvertretende Vorsitzende und der Schatzmeister werden von der ordentlichen Regionsversammlung oder der Gründungsversammlung in geheimer Wahl und in getrennten Wahlgängen mit absoluter Mehrheit (mehr als 50% der abgegebenen Stimmen auf einen Kandidaten lauten „JA“) bis zur nächsten ordentlichen Regionsversammlung gewählt."

in unserer Satzung durch diese folgende Textpassage zu ersetzen:

"3. Der Vorsitzende, der stellvertretende Vorsitzende und der Schatzmeister werden von der Regionsversammlung oder der Gründungsversammlung in geheimer Wahl und in getrennten Wahlgängen mit absoluter Mehrheit (mehr als 50% der abgegebenen Stimmen auf einen Kandidaten lauten „JA“) gewählt."

Die Passage

"Die Beisitzer sind bis zur nächsten ordentlichen Regionsversammlung gewählt."

soll ersetzt werden durch

"Ist der Vorstand bei der Tagung einer Regionsversammlung länger als 11 Monate im Amt, muss er neu gewählt werden".

Begründung: Die jetzigen erwähnten Passagen stehen im Widerspruch zum BGB, welches für uns laut Parteiengesetz besagt, das der Vorstand jederzeit durch eine MV, egal ob "ordentlich" oder nicht, abberufen bzw. neubestellt werden darf.

Dieses "ordentliche" sollte daher raus, es steht weiterhin im Widerspruch zu 7. Tritt der Vorstand mehrheitlich zurück, gilt er als nicht mehr handlungsfähig. In einem solchen Fall ist schnellstmöglich eine "außerordentliche" Regionsversammlung einzuberufen. Bis dahin führt der Vorstand des nächst höheren Verbandes kommissarisch die Geschäfte.


  • 2. ...

Sonstige Anträge

1. Antrag 1 auf Widerruf der Vorstandsbestellung (Thomas Sokolowski)

Hiermit beantrage ich, dass die Regionsversammlung beschließt, die Bestellung des Vorstands mit sofortigen Wirkung aufzuheben.
  • Und falls der Antrag 1 der "Sonstigen Anträge" angenommen wird:

2. Antrag 2 auf Bestellung eines Vorstandes (Thomas Sokolowski)

Hiermit beantrage ich die Bestellung eines Vorstandes durch Wahl der einzelnen Vorstandsmitglieder auf dieser Mitgliederversammlung.



Kandidaten für den Vorstand

Vorsitzende(r)

Kandidat
Carsten Sawosch Profil: Habe ich Carsten Sawosch Fragen: Fragen
Kandidat
Thomas Ganskow Profil: Thomas Ganskow Thomas Ganskow Fragen: Mail to thoga1@gmx.de
Kandidat
Matthias Hagenbäumer Profil: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Hgb Fragen: https://twitter.com/hagenbaeumer, dort mit dem Hashtag #hgbgrill

stellv. Vorsitzende(r)

Kandidat
Kandidat
Kandidat
Thomas Ganskow Profil: Thomas Ganskow Thomas Ganskow Fragen: Mail to thoga1@gmx.de
Kandidat

Schatzmeister

Kandidat
Michael Hoffmann Profil: Michael Hoffmann Michael Hoffmann Fragen:


Beisitzer

Kandidat
Kandidat
Carsten Sawosch Profil: Habe ich Carsten Sawosch Fragen: Fragen
Kandidat
Kandidat
Steven Maaß Profil: Steven Maaß Steven Maaß Fragen: mailto:piraten@ssaam.de
Kandidat
Michael Hoffmann Profil: Michael Hoffmann Michael Hoffmann Fragen:
Kandidat
Arne Böttger Profil: Arne Böttger Arne Böttger Fragen:
Kandidat
Manuel Nitschke Profil: Manuel Nitschke Vorstellung Fragen: mailto:info@netfreak.de
Kandidat
Thomas Ganskow Profil: Thomas Ganskow Thomas Ganskow Fragen: Mail to thoga1@gmx.de
Kandidat


Anträge ohne Auswirkungen auf Vorstandswahlen

Satzungsänderungsanträge

  • 30.09.2012 per Email von Thomas Ganskow

Ich bitte um die Aufnahme des folgenden Satzungsänderungsantrags in die Tagesordnung der nächsten Regionsversammlung:

Ich beantrage den § 7 wie folgt zu ändern bzw. zu ergänzen:

7.1 Die Gliederung des Verbands regelt die Bundes- und Landessatzung.

7.2 Über die oben (in 7.1) genannten Grenzen für Verbände hinaus ist die Gründung weiterer Verbände nach anderen kommunalpolitischen Grenzen möglich.

7.3 Ein Unterverband kann nicht gleichzeitig in mehreren parallelen übergeordneten Verbänden Mitglied sein. Sollte diese Regelung bei zukünftiger Gründung übergeordneter Verbände Anwendung finden, ist der Tätigkeitsbereich der betroffenen Untergliederungen anzupassen.


Programmänderungsanträge



Sonstige Anträge


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