NDS:Osnabrück/Protokoll/2014-02-02-Kreisparteitag

Protokoll KPT 2014.1

Akkredetierte: 13

Wahl des Versamlungsleiters

Florian 11 Christian 10 Florian ist VL

Wahl des Wahlleiters

Ralph 12 Jan 10 Ralph ist Wahlleiter und Jan wurde als Wahlhelfer bestimmt

Wahl des Protokollanten

Christian 12|0|1 Christian ist Protokollant

Tagesordnung

Vorschlag: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Osnabr%C3%BCck/KPT141/Tagesordnung Änderung durch ChristianS. : Satzungsänderung 6 als TOP3 vor Berichte der Vorstandsmitglieder

eindeutige Mehrheit für TO von ChristianS.

Protokoll des KPT 2013.1

Mit zwei Enthaltungen angenommen

SÄA 6: Nachwahl von Vorstandsmitgliedern

Neu einzufügender §13(11) Ist ein Vorstandsamt durch Rücktritt unbesetzt, so kann dieses vom Kreisparteitag durch Nachwahl neu besetzt werden. Die Amtszeit eines nachgewählten Vorstandsmitgliedes endet spätestens mit der Neuwahl des Vorstandes.

Einstimmig angenommen

Berichte der Vorstandsmitglieder

Berichte der Vorstandmitglieder:

Gesamt: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Osnabr%C3%BCck/KPT141/Tagesordnung#TOP_4:_Bericht_des_Vorstandes Christian: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Traumerle/St%C3%A4ndiger_T%C3%A4tigkeitsbericht#Zusammenfassung_zum_Kreisparteitag_2014.1 Ralph: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Ralphmitph (Wird von Lanvo unx Ex-Buvo gelobt)

Kassenprüfung zum 02.01 mit Familie Tapken, Kassenprüfer

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung per Twitter von Christian: GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Der Vorstand der @PiratenOS möge 0 Plakate für die Europawahl bestellen ;-)

Falk: Detaillierter Tätigkeitsbericht wird demnächst erstellt. Ich war auf jeden Fall tätig. Zum Beispiel Sargbau, Reverse Grafitti, Infostände (vermehrt in Melle), sowie Plaktierung zur BTW. Weiterhin regelmäßige Teilnahme an Vorstandssitzungen, Stammtischen in Melle und unregelmäßig am Stammtisch OS, sowie an der LMV in OS.

Mündlich: Basteln von Sarg, Glücksrad, Vorstandssitzungen, Stammtische in Melle, KGS geräumt, Bürgermeisterwahl in Melle. Es gab einen Meller Oiraten als Kandidaten, der nun nicht mehr über die Piraten antritt, sondern als Kandidat einer Wählergemeinschaft "Ein Meller für Melle", 150/200 Unterschriften sind gesammelt. Insgesamt vier Kandidaten, davon nur einer von einer Partei (CDU).

Lokalpolitik in Melle, besuchen von Ausschussitzungen, Wissen sammeln.

Angelika: War beim letzen KPT dabei, war trotzdem gewöhlt worden. Findet, dats der Vorstand sehr verlässlich ist. War persönlich in der letzten Zeit weniger da. Hofft in nächster Zeit mehr auf dem Stammtisch zu sein. Bekommt über das Funkfeuer noch die Bundes- und LandesPMs mit. Findet wir beschäftigen uns zu sehr mit uns unseren internen Dingen beschäftigen.

Nachfrage Christian: Mehr wieder aktiv auch als Vorstand? Ja nicht als 1V oder 2V, lieber als "Beirat" Nachfrage Kevin: Probleme mit Beschlussfähigkeit, wieder mehr an Donnerstagen.

Angelika tritt von Ihrem Vorstandsamt zurück

Diskussion über Neuwahl kontra Nachwahl

Florian: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Alkadis/Vorstandsarbeit

Bericht der Kassenprüfer

Prüfung fand am 2.1.2014 bei Tapkens zu hause statt. Belege wurden gepürft. Belege entsprachen den Buchungen und dem Kontostand. Beschlüsse waren soweit notwendig vorhanden.

Empfehlen uneingeschränkte Entlastung des Vorstandes.

Entlastung des Vorstandes

Entlastung des Vorstandes 8 dafür, 0 dagen, 5 Enthaltungen

SÄA 1 §13(3) Handlungsfähigkeit

Alternativantrag von Olaf: Neu: Der Kreisvorstand ist mit der Hälfte, des Vorstandes, voll Handlungs- und Beschlussfähig.

gegeneinander: SÄA 1 §13(3) : 10 Alternativantrag: 4

SÄA 1 §13(3) : 11 dafür, 1 Enthaltung => Angenommen

SÄA 2 Umbenennung KPT

Diskussion über Umbennenung KPT => KMV GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste: Angenommen, Die Rednerliste ist nach Kevin geschlossen.

Die Satzung soll in allen entsprechenden Paragraphen von "Kreisparteitag" in "Kreismitgliederversammlung" umbenannt werden.

Kevins Ergänzung § 12.1: Er ist die Mitgliederversammlung auf Kreisebene. ERSETZUNG durch Sie ist die Mitgliederversammlung auf Kreisebene und entspricht dem Parteitag gemäß §9 des Gesetzes über die politischen Parteien.

Abstimmung: Einstimmig bei einer Enthaltung angenommen

SÄA 3 §3(3) Aufnahmefristen

Änderung durch ChristianS. => Die Aufnahmefristen ergeben sich aus der Landessatzung.

Hotlink auf Satzung LV mit eintragen

Abstimmung: Einstimmig angenommen

SÄA 4 Ordnungsmaßnahmen gegen Mitglieder §6

alt: Verstößt ein Mitglied gegen die Satzung, Grundsätze oder Ordnung des Kreisverbandes Osnabrück und fügt ihm damit Schaden zu, können Landes- oder Bundesverband gemäß ihrer jeweiligen Satzungen Ordnungsmaßnahmen anordnen. neu: 1.Verstößt ein Pirat gegen die Satzung oder gegen Grundsätze oder Ordnung der Piratenpartei Deutschland, Piratenpartei Niedersachsen oder des Kreisverbandes und fügt ihr damit Schaden zu, so können folgende Ordnungsmaßnahmen verhängt werden: a.Verwarnung, b.Verweis, c.Enthebung von einem Parteiamt, d.Aberkennung der Fähigkeit ein Parteiamt zu bekleiden 2. Der Kreisvorstand muss dem Mitglied den Beschluss über die Ordnungsmaßnahme in Textform unter Angabe von Gründen mitteilen und ihm auf Verlangen eine Anhörung gewähren. 3.Der betroffene Pirat hat die Möglichkeit die Rechtmäßigkeit der Ordnungsmaßnahme vom Landesschiedsgericht überprüfen zu lassen. 4.Beide Seiten können gegen einen Spruch des Landesschiedsgerichtes Berufung vor dem Bundesschiedsgericht einlegen.

Abstimmung: Bei 2 Gegenstimmen und einer Enthaltung angenommen

SÄA 5 Online Mitgliederentscheid

Freiwillige für Ausarbeitung Mitgliedsentscheid: Jan, Angelika, ChristianS., Florian, ChristianN., Olaf, Bert?

Go-Antrag aus sofortige Abstimmung

Antragssteller zieht den Antrag zurück und wird ihn in überarbeiteter Form erneut einreichen.

TOP 7: Komplette Neuwahl des Vorstands

1. Wahlgang: 1. Vorsitzender

Für diesen Wahlgang akkredetiert: 15 (2 Nachakkredetierte nach Beginn der Versammlung) Vorschläge: Christian Nobis, Jan Sicars

Vorstellungsrunde und Fragerunde:

Wahlhelfer für diesen Wahlgang: Hannes und Angelika Wahlleiter: Ralph

Katta leiht Jan Ihr Brautkleid

Eröffnung der Wahl durch den Wahlleiter Ralph

15 abgegebene Stimmen, alle gültig

Ergebnis Christian J: 13 N: 1 E: 1 Jan J: 9 N: 4 E: 2 Christian ist gewählt

2. Wahlgang: 2. Vorsitzender

Kandidaten: Jessica ter Veer, Florian Lang

Vorstellungsrunde und Fragerunde

Der Wahlleiter eröffnet die Wahl

Wahl wird aufgrund falscher Angaben auf dem Wahlzettel abgebrochen.

3. Wahlgang: 2. Vorsitzender

Kandidaten: Jessica ter Veer, Florian Lang

Wahlhelfer für diesen Wahlgang: Hannes und Angelika Wahlleiter: Ralph

Ergebnis Jessica: J: 13 N: 1 E: 1 Florian: J: 8 N: 5 E: 2

Jessica ist gewählt und nimmt die Wahl an

Abstimmung über Ämterhäufung von Jessica ter Veer: Bei einer Gegenstimme angenommen, der Ämterhäufing ist stattgegeben.

4. Wahlgang: Schatzmeister

Kandidaten: Ralph Haase

Vorstellungsrunde und Fragerunde: Ralph ist Alternativlos und hungrig

Ergebnis Ralph: J: 14 N: 0 E: 1

Ralph ist gewählt und nimmt die Wahl an

5. Wahlgang politischer Geschäftsführer

Meinungsbild von Etti: Wollen wir einen politischen Geschäftsführer wählen? Unentschieden Meinungsbild von Etti: Wollen wir einen Generalsekretär wählen? Negativ

Kandidaten: Ralf ter Veer

Wahlhelfer für diesen Wahlgang: Jan und Angelika Wahlleiter: Ralph

Der Wahlleiter eröffnet die Wahl

Ergebnis: Ralf: J: 15 N: 0 E: 0

Ralf ist gewählt und nimt die Wahl an

Abstimmung über Ämterhäufung Ralf ter: Bei einer Gegenstimme angenommen

6. Wahlgang Generalsekretär

Kandidaten: ..... Keiner => Wahlgang fällt aus

7. Wahlgang Beisitzer

Kandidaten: Jan, Florian, Falk, Bert

Vorstellungsrunde und Fragerunde

Der Wahlleiter eröffnet die Wahl

Ergebnis 15 abgegebene Stimmen Jan J: 11 N: 3 E: 1 Florian J: 11 N: 3 E: 1 Falk J: 14 N: 0 E: 1 Bert J: 11 N: 3 E: 1

Falk ist gewählt und nimmt die Wahl an Jan zieht zurück / nimmt die Wahl nicht an Florian ist gewähltund nimmt die Wahl an Bert ist gewähltund nimmt die Wahl an

Go-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Einfügen eines Tagesordnungspunktes "Strukturdebatte" an das Ende des Blockes Sonstiges. =

Angenommen

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung von ChristianS.: Der Vorstand wird damit beauftragt, alle drei Monate einen Tätigkeitsbericht zu veröffentlichen, wie bei Gründung des KV beschlossen

Angenommen

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Einfügen eines TO-Punktes: Wahl der Kassenprüfer

Angenommen

Wahl der Kassenprüfer

Kandidaten: Alice, Christian

Offene Abstimmung

Alice: Einstimmig bei einer Enthaltung => Nimmt die Wahl an Christian: Einstimmig bei einer Enthaltung => Nimmt die Wahl an

Wahl der stellvertretenden Kassenprüfer

Kanidaten: Angelika, Jan

Angelika: Einstimmig bei zwei Enthaltungen => Nimmt die Wahl an Jan: Einstimmig =>Nimmt die Wahl an

GO-Antrag auf nderung der Tagesordnung: Diskusion über Westumgehung

Abgelehnt

GO-Antrag Meinungsbild: Wer ist für die Westumgehung

Bei schwacher Beteildigung positiv

TOP9: Sonstige Anträge

X01 Speicherfristen der Mailingliste: Keine Speicherung der Mailinglisteninhalteninhalte X02 Speicherfristen der Mailingliste: "Unendliche" der Mailinglisteninhalteninhalte

Gegeneinander X01 gegen X02 => X01 wird abgestimmt

Abstimmung X01: Bei zwei Enthaltungen angenommen

Go-Antrag auf 10 Minuten Pause =

10 Minuten Pause bis 15:46

Meinungsbild: Behalten wir uns vor, wenn wir die Bundesplakate nicht gut finden, eigene zu bestellen. => Stark positiv

Ralf berichtet über die Ratsarbeit

zu viel um das zu protokollieren...

Strukturdebatte

Christian selectorrred einen initialen Termin im Laufe der KW 06

ENDE: 16:30

- Kryptoparty 5: Katta hat Kontakt zu einem Typen bei der FSE der das Smartphone datenschutzfreundlich einrichten kann - Nächste Datenschutzschulung am 5.3. 19:30: https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Datenschutz - Vortrag zur Überwachung in der DDR: wenig Intresse / Nach der Europawahl