NDS:Norden/Stammtisch/Protokoll/2012-05-14 - Protokoll Stammtisch Norden

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Protokoll Stammtischabend am 14. Mai 2012

Da am Stammtischabend neun Gäste und Interessierte teilnahmen, stellte Michael Berndt zunächst in einem Kurzvortrag die Grundsätze und Instrumente der Piratenpartei vor. Für die Partei besteht die Möglichkeit , über Anfragen bei der Bürgerfragestunde der Ratsversammlung oder die Kooperation mit den im Rat vertretenen Parteien zu lokalen Problemen Stellung zu nehmen.

Einer der Gäste wies daraufhin, dass nach dem Brand im Obdachlosenheim immer noch keine neuen Übernachtungsplätze für Obdachlose angeboten würden. Die Piratenpartei Norden wird nach dem aktuellen Planungsstand bei der Stadtverwaltung fragen.


Postfach für den Piratenstammtisch Norden

Es wurde ein Postfach mit der Nummer 10 02 49 beim Postamt Norden für den Piratenstammtisch Norden eingerichtet. Jeweils ein Schlüssel befindet sich zunächst bei Annemarie Pfeiffer und Dr. Michael Berndt.

Sammlung von Unterstützerunterschriften

Die Piratenpartei Niedersachsen plant für den 19. Mai 2012 für die Zulassung zur Landtagswahl 2013 landesweit die Sammlung von Unterstützerunterschriften für die Landesliste. Der Stammtisch hat vereinbart, sich an dieser Aktion zu beteiligen und zusätzlich Unterstützerunterschriften für den Direktkandidaten des Wahlkreises 85 zu sammeln. Michael Berndt wird die Anmeldung dieser Veranstaltung bei der Stadt Norden übernehmen.

Inzwischen hat die Stadt Norden der Piratenpartei eine Fläche am Bismarckdenkmal gegenüber dem Marktplatz angeboten (da das Wirtschaftsforum bereits den Bereich Osterstraße/Neuer Weg für eigene Stände vom 16. –19. Mai angemeldet hatte). Die Unterschriftensammlung ist zwischen 10.00 Uhr und 13.00 Uhr geplant, der Aufbau des Info-Standes beginnt um 9.30 Uhr (es wird ein mobiler Wahlkampfstand des Landesverbandes genutzt).

Zur Verfügungstellung eines Fahnenmastes für die Piratenpartei

Ein Bürger aus der Westermarsch hat dem Piratenstammtisch Norden die Nutzung seines Fahnenmastes für Werbezwecke angeboten. Dieses Angebot nimmt der Stammtisch gerne an, kann aber zur Zeit noch keine Flagge zur Verfügung stellen.

„Playmobil und Piratenpartei“

Da die Firma Playmobil inzwischen öffentlich darum gebeten hat, ihre Piratenfiguren und –zubehör nicht öffentlich in Verbindung mit der Piratenpartei zu präsentieren wurden die gespendeten Figuren mit Dank an den Spender zurückgegeben.

LQFB-Test in der kommunalen Stadtverwaltung

Am 16. Mai lädt der Landkreis Friesland in Jever zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung ein. Als bundesweit erste Kommune plant der Landkreis die Software Liquid-Feedback der Piratenpartei zur Online-Bürgerbeteiligung testweise einzusetzen. Dr. Michael Berndt sowie zwei Gäste des Stammtisches werden an dieser Veranstaltung teilnehmen.


Stammtische in Niedersachsen (HowTo)
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