NDS:Stammtisch Friesland

Übersicht zum Stammtisch

Ort:	Friesland (Schortens)
Datum:	ausgesetzt
Uhrzeit:	19:00 Uhr
Lokal:	Bürgerhaus Schortens
Adresse:	Weserstr. 1
	26419 Friesland (Schortens)

Der Stammtisch Friesland ist ein Treffpunkt für Piraten (insbesondere Strandpiraten) und Sympathisanten aus dem Raum Friesland /WHV sowie für alle anderen Leute, die sich für unsere Themen interessieren.

Wo

Bürgerhaus Schortens
Weserstr. 1
26419 Schortens

Bürgerhaus auf Openstreetmap-Karte

In der Regel sind wir im Obergeschoss in Raum 1 wenn nicht, sind wir woanders - wo, das ist dann unten im Eingangsbereich am Monitor ersichtlich.

Wann

ausgesetzt

Themen

Bitte tragt die Themen für den aktuellen Stammtisch in die aktuelle Tagesordnung ein.
Die Tagesordnung wird nach jedem Treffen gelöscht.

                            Tagesordnung-Entwurf 11.09.12

    1. Aufbau eines Aktiven-Netzwerkes zum Thema freier Strandzugang
    2. Unterschriftensammlung für die LTW 2013
    3. Aufstellungversammlung Delmenhorst, 
    4. Terminänderung Piratenstammtisch Friesland
    5. Online-Mitgliedsantrag
    6. 
    7.

     1. Aufb. eines Aktiven-Netzwerkes zum Thema freier Strandzugang

Aufbau eines Aktiven-Netzwerkes zum Thema freier Strandzugang entlang der niedersächsischen Küste von Emden bis Cuxhaven. Hierfür sollen nicht nur Piraten, sondern auch interessierte Mitglieder anderer Parteien, etwa der Linken und der Grünen, und natürlich engagierte Bürger gewonnen werden. Für ständigen Kontakt und Meinungsaustausch und um möglichst viele Freunde für das Anliegen zu gewinnen, soll eine entsprechende Facebook-Gruppe eingerichtet werden

     2. Unterschriftensammlung für die LTW 2013

http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landtagswahl_2013/UU

Bitte die ausgefüllten und bestätigten Formulare mitbringen.

     3. Aufstellungsversammlung Delmenhorst

Kurzer Überblick über die Versammlung und Wahlen am 25.08.12

     4. Terminänderung Piratenstammtisch Friesland

Beginnend mit dem 02.10.2012 findet der Stammtisch jeden 1. Dienstag im Monat im Bürgerhaus Schortens statt.

     5. Online-Mitgliedsantrag

Unter https://www.piraten-nds.de/mach-mit/online-formular.html steht jetzt der Onlinemitgliedsantrag wieder zur Verfügung.

                         Tagesordnung 14.08.12

    1. Freier und unentgeltlicher Strandzutritt, Sachstand
    2. Unterschriftensammlung für die LTW 2013
    3. Materialbeschaffung LTW 2013
    4. Liquid Feedback 2.0 / Liquid Friesland
    5. Landesparteitag in Wolfenbüttel / Delmenhorst, 
    6. Neues Melderechtsrahmengesetz
    7. Kinder wollen singen
    8. Piraten-ABC
    9. Neugründung Stammtische und RV

     1. freier und unentgeltlicher Strandzutritt, Sachstand

Von: Janto Just [1] Gesendet: Samstag, 7. Juli 2012 09:05 An: Lübben Detlef (strandzugang@abonga.de) Betreff: Fortschritte, Stand und was weiter zu tun ist Fortschritte, Stand und was weiter zu tun ist 1. Der Stacheldraht in Hooksiel ist schon mal weg. Im Kreiswirtschaftsausschuss (WTKF) am 26.6. war herauszuhören, dass der Vergleich mit der Zonengrenze, der übrigens nicht von uns, sondern von den Bürgern kommt, für Politik + Verwaltung am unangenehmsten war. 2. Der Zaun soll, das kommt von allen Seiten immer wieder, zur nächsten Saison weg. 3. Die Kreisverwaltung spricht mit dem Deichband im August über eine möglichst freie Begehbarkeit der Deichsicherungswege. 4. SPD/Grüne im Kreis sagen, der Gang ans Wasser sollte frei sein. Soweit sind wir also. Da der Maschendrahtzaun sowieso verschwindet, müssen wir uns da jetzt nicht mit "Gefährlichkeit" beschäftigen, zumal die sowieso marginal ist. Besser die Dinge beackern, wo Handlungsbedarf ist oder Möglichkeiten stecken: 1. Nach Abbau der Sägezahn-Tore fragen. 2. Selbst frei an den Strand gehen oder zahlen und Rückforderung stellen. 3. Eingaben an die Kommunen, sie sollen sich für freien Zugang ihrer Bürger und gegen die nicht nutzergerechte Gebühr aussprechen. 4. Öffentlich freien Zugang zu den Strandabschnitten ohne Infrastruktur fordern. 5. Bei der nächsten Grünen-Tour mitfahren, um sich und andere davon zu überzeugen, dass an den beiden Stellen, wo man frei ans Wasser kommt, keine oder fast keine Parkplätze sind, dass die nur Insidern bekannt sind und mehr dort ja auch nicht parken könnten und dass man an einer Stelle nicht mal ans oder ins Wasser bzw. Watt kommt. 6. Auf das Angebot der 10€-Saison-Karte erwidern, dass Spaziergänge kostenlos sein müssen und die Karte nur für regelmäßige Strandnutzer, nicht aber für Gelegenheitsbesucher was bringt, auch nur für wenige Kommunen gelten soll (für Sander schon nicht mehr) und wir auch gegen Abzocke aller Nicht-Küstenbewohner sind. 7. Öffentlich darstellen, dass die Strandgebühr nicht nutzergerecht ist - Tagesbesucher, die gar nicht Hauptnutzer sind, bestreiten 75% der Strandkosten. 8. Insgesamt das, was wir wollen und die Gründe dafür darstellen und auf Unterstellungen ("wollen alles frei haben") und Falschdarstellungen (Bewirtschaftung von freier Landschaft wie Wald oder Stränden erlaubt weder Zaun noch Gebühr) entgegnen - dazu habe ich unsere "Grundsätze" weiter vervollständigt und füge sie unten nochmal an - auch als Anhang. Auf Leserbriefe und Statements anderer reagieren und entgegnen. Gruß Janto

From: BI Freier Strandzugang Date: 12.08.2012 22:23:20 To: strandzugang@abonga.de Subject: Erfolgreiche Aktion im Forst Upjever

Initiative "Freier Strandzugang" +++INFOMAIL+++ Hallo liebe MitstreiterInnen, am heutigen Sonntag haben wir, wie auch gestern in der Presse angekündigt, erfolgreich unsere Aktion "Waldgebühr" duchgeführt. Während der ca drei stündigen Aktion ergaben sich interessante aber auch witzige Dialoge mit den BesucherInnen des Forst Upjever. Von der Aktion ist ein kurzes Video entstanden, welches einen kleinen Eindruck vermitteln soll. VIDEO: http://youtu.be/E6PsXCTKrIg Pressemeldung von Abonga e.V. zu dieser Aktion: Die Initiative "Freier Strandzugang" erhob den Forst in Upjever zur lukrativen Einnahmequelle. Kurzerhand wurde ein Kassenhaus aufgestellt und die Besucher des Waldes wurden aufgefordert eine Nutzungsgebühr zu entrichten. Die Initiative argumentierte, dass der Wald künstlich angelegt sei und erhebliche Kosten für die Beseitigung der Sturmschäden und die Instandhaltung der Wege verursache. Als Beispiel führten sie das Erfolgsmodell Gebührenerhebung am Nordseestrand an. Bevor allerdings der Wald eingezäunt wird um "die Besucher zu lenken", will die Initiative die öffentliche Diskussion um die Zäune am Nordseestrand abwarten. Man gehe davon aus, dass für eine Umzäunung keine Akzeptanz mehr bestehe. Herzliche Grüße Detlef Lübben

Piraten-Mails zur Waldaktion

Message: 1 Date: Sun, 12 Aug 2012 22:40:34 +0200 From: Matthias Knöfel <1v@piraten-celle.de> To: aktive-nds@lists.piraten-nds.de Subject: Re: [Aktive-NDS] Symbolische Kassier-Aktion im Upjever Forst Message-ID: <502814C2.2000407@piraten-celle.de> Sehr gut gemacht! Ich finde das toll. Gruß aus der noch zaunfreien Lüneburger Heide.

Matthias

Message: 2 Date: Sun, 12 Aug 2012 23:15:21 +0200 From: Der Anhalter <anhalter@me.com> To: Diskussionsliste der aktiven Piraten aus Niedersachsen <aktive-nds@lists.piraten-nds.de> Subject: Re: [Aktive-NDS] Symbolische Kassier-Aktion im Upjever Forst

Ihr macht Superarbeit Natürlich auch für uns Piraten, aber vor allen Dingen für eine wirklich gute politische Sache!

K-H

Message: 3 Date: Sun, 12 Aug 2012 23:17:07 +0200 From: Wilhem Esch <the.vision.of.tourism@gmail.com> To: Diskussionsliste der aktiven Piraten aus Niedersachsen <aktive-nds@lists.piraten-nds.de> Subject: Re: [Aktive-NDS] Symbolische Kassier-Aktion im Upjever Forst

Hallo Leute, herzlichen Dank für euer Engagement! Ich war bereits in Osnabrück von eurem Programmpunkt begeistert, als ihr ihn auf dem LPT vorgestellt habt. Ich freue mich, daß die Piraten endlich ein Thema abseits der Kernthemen gefunden haben, daß auf jedem regionalen Flyer für den LPT-Wahlkampf auftauchen muss! Strandpiraten sind Vorbilder! Und an alle Powerschreiber dieser und anderer Listen: Machen! nicht texten!

Wilhelm der ESCHte Message: 4 Date: Mon, 13 Aug 2012 08:22:26 +0200 From: "Thomas Ganskow" <thoga1@gmx.de> To: Diskussionsliste der aktiven Piraten aus Niedersachsen <aktive-nds@lists.piraten-nds.de> Subject: Re: [Aktive-NDS] Symbolische Kassier-Aktion im Upjever Forst Super Aktion, echt gelungen, Glückwunsch zum Erfolg. Jetzt "warte" ich nur noch darauf, dass unsere Verwaltung auf die Idee kommt, mit der Eilenriede oder den Kiesteichen das gleiche machen zu wollen. Erste Ansätze sind erkennbar. Dann könnt ihr uns mal die Baupläne Eures Kassenhäuschens zukommen lassen... ;-) Grüße aus dem IZH Thomas Ganskow

Message: 5 Date: Mon, 13 Aug 2012 11:51:18 +0200 From: Andreas Neugebauer <didiman2000@googlemail.com> To: aktive-nds@lists.piraten-nds.de Subject: Re: [Aktive-NDS] Symbolische Kassier-Aktion im Upjever Forst Janto, ihr seid so geil. #epicwin --Andreas Message: 6 Date: Tue, 14 Aug 2012 09:59:29 +0200 From: Jürgen Stemke <stemke@gmx.de> To: Diskussionsliste der aktiven Piraten aus Niedersachsen <aktive-nds@lists.piraten-nds.de> Subject: Re: [Aktive-NDS] Symbolische Kassier-Aktion im Upjever Forst

Absolut Geil. Ich frage mich gerade, ob es was bringt / sinnvoll wäre, die Aktion auch weit ab von Stränden im Land verteilt durch zu führen? Man bräuchte dann aber wohl gut Infomaterial zur Aufklärung. Grüße, Jürgen.

     2. Unterschriftensammlung für die LTW 2013

http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landtagswahl_2013/UU

     3. Materialbeschaffung LTW 2013

Hallo liebe Stammtische ohne Gliederung Landesverbandes Niedersachsen, mit der Bitte um Weiterleitung an die zuständigen Personen innerhalb eurer Stammtisches führe ich im Rahmen der NDS AG Wahlkampf eine Bedarfserfassung unter allen Stammtischen ohne Gliederung für Wahlprogrammbroschüren, Flyer, Plakate und Postkarten zur Landtagswahl 2013 durch. Diese Anfrage geht an den in der Niedersächsischen Kontaktliste (http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Kontaktliste) vermerkten Stammtischverantwortlichen. Ich bitte euch, an dieser Erfassung gewissenhaft und fristgerecht teilzunehmen. Andernfalls wird sich dies zum Nachteil für euren Stammtisch auswirken. Die Frist zur Teilnahme endet am Freitag den 27. Juli 2012. Rückmeldungen sind an material@piraten-nds.de zu senden. Diese Bedarfserfassung dient der Schätzung der benötigten Gesamtmenge und zur Mittelkalkulation. Sie ist, bezogen auf die unten genannten Landesmittel, keine verbindliche Materialzusage. Zum aktuellen Zeitpunkt ist noch nicht absehbar, ob die Mittel des Landesverbandes ausreichen werden, um euren Wunschbedarf zu erfüllen. Sollte es eurem Stammtisch nicht möglich sein, an dieser Erfassung fristgerecht teilzunehmen, bitte ich um sofortige Rückmeldung. Ein Stammtisch, der die fristgerechte Teilnahme ohne Rückmeldung versäumt, wird mit einem willkürlichen Wert in die Bedarfsschätzung einbezogen. Die Stammtische nehmen eine Schätzung für den Teil ihres Einzugsgebietes vor in dem sie tätig sind. Gibt es in einem Landtagswahlkreis nur einen Stammtisch, so erstreckt sich das Einzugsgebiet über den kompletten Wahlkreis. Bedient ihr zwei Wahlkreise, erfolgt eure Schätzung natürlich ebenfalls auf zwei Wahlkreise. Die Schätzung bezieht sich auf die benötigten Stückzahlen im Zeitraum 1. Oktober 2012 bis 20. Januar 2012.

Name des Stammtisches*

Wie lautet der Name eures Stammtisches?

Wahlprogrammbroschüren*

Wie viele Exemplare einer Wahlprogrammbroschüre wird euer Stammtisch aus Landesmitteln finanziert benötigen?

Themenflyer (wahrscheinlich 10 Motive)*

Wie viele Exemplare Flyer wird euer Stammtisch aus Landesmitteln finanziert benötigen?

Postkarten (wahrscheinlich 8 Motive)*

Wie viele Exemplare Postkarten, bedruckt mit den in Nienburg vorgestellten Motiven der Awareness Linie, wird euer Stammtisch aus Landesmitteln finanziert benötigen?

Plakate A1 Affichenpapier Motivlinie Trust (wahrscheinlich 2 Motive)*

Wie viele Plakate auf Affichenpapier der bisher noch nicht ausgewählten Motivlinie Trust in DIN A1 wird euer Stammtisch aus Landesmitteln finanziert benötigen?

Plakate A1 Affichenpapier Motivlinie Awareness (vermutlich 8 Motive)*

Wie viele Plakate auf Affichenpapier der Motivlinie Awareness in DIN A1 wird euer Stammtisch aus Landesmitteln finanziert benötigen (die angegebene Summe wird voraussichtlich auf 8 Motive aufgeteilt)?

Plakate A1 Hohlkammer Motivlinie Trust (wahrscheinlich 2 Motive)*

Wie viele Plakate auf Hohlkammer der bisher noch nicht ausgewählten Motivlinie Trust in DIN A1 wird euer Stammtisch aus Landesmitteln finanziert benötigen?

Plakate A1 Hohlkammer Motivlinie Awareness (wahrscheinlich 8 Motive)*

Wie viele Plakate auf Hohlkammer der Motivlinie Awareness in DIN A1 wird euer Stammtisch aus Landesmitteln finanziert benötigen?

Plakate A0 Affichenpapier*

Wie viele Plakate auf Affichenpapier mit bisher unbekanntem Motiv in DIN A0 wird euer Stammtisch aus Landesmitteln finanziert benötigen?

Informationen zu Plakaten*

Plakate auf Affichenpapier in DIN A1: Zur Verfügung gestellt würde bedrucktes Plakatpapier. Aus eigenen Mitteln zur Verfügung gestellt werden müssten zusätzlich Plakatpappen zum Bekleben sowie Kleister und sonstiges Material. Diese Variante ist für Stammtisch gedacht, die noch Plakatpappen besitzen und ausreichend Kapazitäten haben, die angegebene Stückzahl vor Einbruch des Winters zu kleistern, zu trocken sowie aufgehangene Plakate bei schlechten Witterungsbedingungen möglicherweise auszutauschen. Diese Plakatvariante erfordert vom aufhängenden Stammtisch einen wesentlich höheren Arbeitskräfteeinsatz. Sie ist im Gegenzug für den Landesverband erheblich günstiger und verursacht weniger Abfall. Plakate auf Hohlkammern in DIN A1: Zur Verfügung gestellt würden bedruckte, feuchtigkeitsresistente sofort aufhängbare Polypropylenplatten. Sie sind aufgrund der zu erwartenden schlechten Witterungsbedingungen die bevorzugten Plakate. Allerdings sind sie auch erheblich teuerer als Affichenplakate und erzeugen je nach Sturmwetterlage eine große Menge Abfall, der bis zur geplanten zentralen Entsorgung zwischengelagert werden muss. Plakate auf Affichenpapier DIN A0: Zur Verfügung gestellt würde bedrucktes Plakatpapier. Aus eigenen Mitteln zur Verfügung gestellt werden müssten zusätzlich Plakatständer zum Bekleben sowie Kleister und sonstiges Material. Diese Variante ist eine Ergänzung für Stammtisch, die noch Plakatständer für A0 Plakate besitzen.

Hinweise zur Bedarfsschätzung bei Plakaten*

Die Stammtische sind gehalten, ihren Bedarf nicht nach Bauchgefühl zu schätzen. Stattdessen gibt es ein paar Faktoren, an denen der Bedarf festgemacht werden kann und die zu berücksichtigen sind:

Wie viele Plakate dürfen im Einzugsgebiet laut

Sondernutzungserlaubnis maximal aufgehängt werden und wo?

Im Zeitraum des geplanten Auf- und Abhängens verfügbare Arbeitskraft
Im Zeitraum des geplanten Auf- und Abhängens verfügbare Mobile. Es

fallen Spritkosten an

Motivation im tiefen Winter auf der Straße zu Arbeiten
Plakate müssen auf- und abgehängt werden. Im dem Fall, dass Plakate

nicht abgehängt werden, drohen Bußgelder

ca. 400 Plakate können in einer Stadt mit 160.000 Einwohnern

(Oldenburg) von 6 Personen mit 2 Kleinwagen binnen einer Woche aufgehängt werden

ca. 400 Plakate können in einer Stadt mit 160.000 Einwohnern

(Oldenburg) von 3 Personen binnen 12 Stunden unter zur hilfenahme eines Transporters mit 3 Sitzplätzen abgehängt werden

Hinweise zur Bedarfsschätzung Flyer Wahlprogrammbroschüren Postkarten*

Die Bedarfsschätzung bei sonstigem Material gestaltet sich schwierig. Möglicherweise können die Planungen zur Anzahl der zu veranstaltenden Infostände im Einzugsgebiet hier einen Anhaltspunkt geben.

Informationen zu weiterem Material*

Diese Erfassung beinhaltet nur Wahlprogrammbroschüren, Plakate, Flyer und Postkarten, da diese Materialien mit Priorität behandelt werden. Über alle weiteren Materialien werdet ihr geeignet befragt, wenn absehbar ist, dass der Landesverband hierfür Mittel zur Verfügung stellen kann oder eine anderweitige Einigung über eine Befragung und Beschaffung innerhalb und durch die NDS AG Wahlkampf besteht. Für Rückfragen steht das Team zur Bedarfserfassung NDS AG Wahlkampf unter material@piraten-nds.de jederzeit zur Verfügung. Liebe Grüße Clemens John

From: Werner Deeken Piratenpartei Ammerland Date: 14.07.2012 18:56:16 To: ostermann3k@googlemail.com; achim.mueller1@ewetel.net Subject: Materialbedarfserfassung

Hallo Dennis, Hallo Achim, wie auf der Rhetorikschulung besprochen, für Euch als Richtwert unsere Materialbedarfsschätzung fürs Ammerland: Wahlprogrammbroschüren: 500 Themenflyer: 5000 Postkarten: 1000 Plakate Affichenpapier DIN A1: 100 Plakate Hohlkammern DIN A1: 200 zusätzlich vielleicht noch Kugelschreiber, Einkaufschips und Buttons etc. Hoffe das hilft Euch bei der Planung weiter. Gruß Werner

     4.Liquid Feedback 2.0 / Liquid Friesland

Meinung eines Piraten aus Friesland zur Einführung von LqFb im Landkreis

Worum geht es?

In den Zeitungen soll stehen und im Bewusstsein der Bürger soll verankert werden: „Mit dieser Initiative geht der (rot-grün geführte) Landkreis Friesland (mit seinem Landrat Ambrosy an der Spitze) als deutschlandweit erste Kommune einen äußerst innovativen Weg der Bürgerbeteiligung.“ (Beschlussvorlage für den Kreistag - Hervorhebung in der Vorlage, Zusätze in Klammern von mir.) „Der Landkreis Friesland wäre .. bundesweit Vorreiter … in der Optimierung von Bürgerbeteiligung.“ (Anschreiben des Landrates)

Es geht darum, bürgernah und innovativ zu erscheinen und um maximale Beachtung.

Worum geht es scheinbar (dem erzeugten Schein nach)?

„Manko“ bisheriger Bürgerbeteiligungen (wie Bürgerhaushalt) sei: „Der Bürger … erfährt … nicht, ob seine Argumente Berücksichtigung fanden und die Entscheidungsfindung … tatsächlich beeinflussten.“ (Anschreiben Landrat)

Das erfährt er meist durchaus – durch Anwesenheit bei der Beratung, aus Benachrichtigungen, aus der Zeitung, daraus, ob sich in der Praxis etwas ändert.

Das entscheidende Manko aller Bürgerbeteiligung ist, dass die Argumente des Bürgers keine Berücksichtigung finden und die Entscheidung nicht beeinflussen.

Es hilft dem Bürger nicht, wenn er erfährt, dass seine Anregung in den Wind geschlagen wurde. Es würde ihm nur helfen, wenn er sich damit durchsetzen könnte.

Insofern hilft ein weiteres Beteiligungsverfahren nichts, wenn es ein bloßes Meinungsäußerungs-Verfahren bleibt.

Helfen würde nur, wenn die Meinungsbildung und Abstimmung der Bürger für Politik und Verwaltung verbindlich wären.

Daran ist aber überhaupt nicht gedacht. Im Gegenteil, so die Verwaltungsvorlage, werde man „gewährleisten, dass … die gesetzlich vorgegebenen Entscheidungsregeln, formale Beschlüsse durch Kreisgremien, nicht ausgehebelt werden“ (Beschlussvorlage).

Liquid Feedback soll nur zu Bürgerbefragung (§35 NKomVG) und „Anregungen“ (§34 NKomVG) dienen, nicht aber zu Bürgerentscheiden (§33 NKomVG)

In den beiden Anwendungsfällen bleibt „das letztlich entscheidende Gremium“: „Kreisausschuss, Kreistag“. (Beschlussvorlage)

Die Bürgerbefragung in Form eines Meinungsbildes via LqFb soll es über von der Verwaltung vorgefertigte Vorlagen zu von der Politik ausgesuchten „wichtigen Themen“ geben, also nach zweifachem Filter und bei Letztentscheidung durch die Kreisgremien.

Eine Anregung nach §34 NKomVG ist jeder Person (nicht nur Wahlberechtigten des Landkreises) einzeln, ohne jede Mehrheit, formlos und fristlos möglich. Dieses umfassendere Recht wird durch LqFb, so wie der Kreis es anwenden will, auf Wahlberechtigte des Landkreises eingeschränkt und an Quoren gebunden. Als Anregung nach §34 NKomVG sollen nur Initiativen gewertet werden, „die im Internet die erforderlichen Quoren gewonnen haben“ (Beschlussvorlage). Diese Einschränkung dürfte unzulässig sein.

Interessant würde LqFb, wenn die Bürger hierüber Entscheide herbeiführen könnten. Eine Anbindung oder Anlehnung an §33 NKomVG ist aber nicht vorgesehen, ja wird in der mehrseitigen Vorlage nicht einmal angedacht oder thematisiert.

Direkte Demokratie ist etwas anderes

Insofern enthalten die Ankündigungen von LqFb in FRI viele leere Versprechungen bis hin zum direkten Schwindel.

Es gibt keinerlei Vorkehrungen und Regelungen und somit für den Bürger keinerlei Gewähr dafür, dass Versprechungen (aus Beschlussvorlage und Anschreiben) wie dass „seine Argumente Berücksichtigung“ finden, dass das Meinungsbild der Bevölkerung „ mehr als bisher“ berücksichtigt wird, dass „ein tatsächlicher Einfluss auf Pläne und Projekte spürbar wird“.

Die einzig wahre Stelle von einigermaßen Tiefe in der mehrseitigen Verwaltungsvorlage bezeichnet als den „größten Stolperstein von Online-Beteiligungsverfahren“ die „meist mangelnde oder gar nicht vorhandene Auswirkung von Ergebnissen auf den politischen Prozess“. Das ist der Hauptmangel nicht nur der Online-, sondern aller Bürgerbeteiligung.

Daran, dass die Bürger mit ihren Meinungsäußerungen ganz auf den Goodwill der politischen Vertreter angewiesen bleiben, ändert sich durch LqFb in FRI aber überhaupt nichts.

Es werden gerade nicht, wie irreführend behauptet wird, „Elemente direkter Demokratie“ eingeführt. Direkte Demokratie hieße direkte Entscheidung durch Abstimmung der Bürger. An so etwas wird nicht entfernt gedacht. Es bleibt beim bisherigen Einfluss, bei den verbrieften Rechten, wie es schön heißt:

„Unstrittig ist, dass … die Bürger … Einfluss auf Pläne und Projekte im Landkreis ohnehin definitiv und verbrieft innehaben“, nämlich: „Sie wählen Vertreter, die in ihrem Namen abstimmen.“

So war es, ist es und so bleibt es!

Welchen Nutzen kann LqFb dennoch haben?

Ideen und Argumente verbreiten Mitstreiter, Gleichgesinnte finden und kennenlernen Unterstützer finden Idee verbessern Interesse und Chancen in der Bevölkerung ausloten Druck auf die Politik ausüben Grenzen der repräsentativen Demokratie feststellen Anreiz, direkte Demokratie zu fordern: Bürgerentscheide

9.8.12 Janto Just

     5. Landesparteitag in Wolfenbüttel / Delmenhorst,

     6. Neues Melderechtsrahmengesetz

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Scharfe-Kritik-am-neuen-Melderecht-1633043.html

http://www.focus.de/politik/deutschland/chip-online-exklusiv-bundestag-erlaubt-meldeaemtern-die-herausgabe-von-daten_aid_778243.html

Date: Thu, 02 Aug 2012 12:54:46 +0000 (GMT) From: Blaubierhund <blaubierhund@me.com> To: Diskussionsliste der aktiven Piraten aus Niedersachsen <aktive-nds@lists.piraten-nds.de>, ML-Hannover Piraten <nds-hannover@lists.piratenpartei.de> Subject: Re: [Aktive-NDS] OptOutDay

Pad: https://piratenhannover.piratenpad.de/optoutday2012

> > > Hallo liebe Piraten, > > > > es ist wieder soweit! > > > > Am 20.09.2012 führen die Piraten in Deutschland bundesweit den dritten > > "OptOutDay" durch. Wir möchten gemeinsam wieder ein Zeichen setzen: > > Gegen Datenhandel durch Unternehmen und Behörden und für den > > Datenschutz. Jeder Stammtisch, jede Crew und jeder Pirat ist herzlich > > dazu eingeladen, sich einzubringen. > > > > Im Rahmen des OptOutDays wollen wir möglichst viele Menschen auf die > > Problematik des Adresshandels aufmerksam machen und sie bei der > > Durchsetzung ihrer Widerspruchs- und Auskunftsrechte unterstützen. > > Hierzu wollen wir umfangreiche Materialien kostenlos zum Download > > bereitstellen, die Ihr für Eure lokalen Aktionen im Vorfeld nutzen könnt. > > > > Der OptOutDay kann lokal auch im Zeitraum von einer Woche vor dem > > Abschlussevent am 20.09. stattfinden z.B. durch einen Infostand am > > Wochenende davor. Am 20.09. - einen Tag vor der Abstimmung zum > > Meldegesetz im Bundesrat - werden wir öffentlich als Abschluss den > > OptOutDay begehen und uns für eine Einwilligungslösung stark machen. > > > > Ab sofort könnt Ihr Euch auf der Aktionsseite http://optoutday.de über > > die Aktion informieren und mitarbeiten. > > > > == Worum geht es? > > Am 21.09.2012 entscheidet der Bundesrat über das MeldFortG (Gesetz zur > > Fortentwicklung des Meldewesens). > > > > Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung gehören zu den > > Kernthemen der Piraten. Die Piraten setzen sich seit langem für eine > > Abschaffung der Widerspruchslösung bei Datenhandel durch Meldeämter ein. > > > > == Wie geht es? > > - Macht auf Eurem Stammtisch, in Eurem Squad oder in Eurer Crew auf den > > OptOutDay aufmerksam. > > - Tragt Euch auf der Webseite als Teilnehmer ein: > > http://www.optoutday.de/orte-und-planungen/anmeldung/ > > - Nutzt unser umfangreiches Infomaterial und die Musterformulare > > - Organisiert Euren lokalen OptOutDay und macht auf den derzeitigen > > Stand des Meldegesetzes aufmerksam. > > - Mögliche Aktionen: Infostände, Vorträge und kreative Aktionen. > > > > Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit vielen engagierten Piraten > > aus ganz Deutschland. Zusammen können wir Datensammlern und > > Datenhändlern den Kampf ansagen. Bitte gebt auch unbedingt einen > > Ansprechpartner für die Aktion an, damit wir Informationen zum Verlauf > > der Aktion sammeln und Presseanfragen an Euch weiterleiten können. > > > > Ihr erreicht das Orga-Team unter der Mailadresse kontakt@optoutday.de > > > > Wir koordinieren uns über die Mailingliste der AG-Datenschutz: > > https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-datenschutz > > > > Wir treffen uns regelmäßig zu Mumble-Sitzungen im Raum der AG-Datenschutz. > > > > Die aktuellen Termine teilen wir Euch gerne auf Anfrage mit. > > > > Folgt, wenn ihr die jeweiligen sozialen Netzwerke nutzt, doch bitte > > auch @OptOutDay auf Twitter oder tragt Euch auf der > > OptOutDay-Facebookseite ein: https://www.facebook.com/widerspruchstag > > > > Euer OptOutDay-OrgaTeam

    7. Kinder wollen singen

    8. Piraten-ABC
      https://ostfriesland.piratenpad.de/Pitaren-ABC

      9. Neugründung Stammtische und RV

       Am 05.07. wurden die  Stammtische  Wiesmoor im „Moorkrug“

         und am  10.08.  in Wittmund im „Int Kluntje“gegründet.

         Am  13.10. Gründung RV-Ostfriesland In Neuschoo

Tagesordnung 10.07.12

     1. freier und unentgeltlicher Strandzutritt, Sachstand

1. Der Stacheldraht in Hooksiel ist schon mal weg. Im Kreiswirtschaftsausschuss (WTKF) am 26.6. war herauszuhören, dass der Vergleich mit der Zonengrenze, der übrigens nicht von uns, sondern von den Bürgern kommt, für Politik + Verwaltung am unangenehmsten war. 2. Der Zaun soll, das kommt von allen Seiten immer wieder, zur nächsten Saison weg. 3. Die Kreisverwaltung spricht mit dem Deichband im August über eine möglichst freie Begehbarkeit der Deichsicherungswege. 4. SPD/Grüne im Kreis sagen, der Gang ans Wasser sollte frei sein. Soweit sind wir also. Da der Maschendrahtzaun sowieso verschwindet, müssen wir uns da jetzt nicht mit "Gefährlichkeit" beschäftigen, zumal die sowieso marginal ist. Besser die Dinge beackern, wo Handlungsbedarf ist oder Möglichkeiten stecken: 1. Nach Abbau der Sägezahn-Tore fragen. 2. Selbst frei an den Strand gehen oder zahlen und Rückforderung stellen. 3. Eingaben an die Kommunen, sie sollen sich für freien Zugang ihrer Bürger und gegen die nicht nutzergerechte Gebühr aussprechen. 4. Öffentlich freien Zugang zu den Strandabschnitten ohne Infrastruktur fordern. 5. Bei der nächsten Grünen-Tour mitfahren, um sich und andere davon zu überzeugen, dass an den beiden Stellen, wo man frei ans Wasser kommt, keine oder fast keine Parkplätze sind, dass die nur Insidern bekannt sind und mehr dort ja auch nicht parken könnten und dass man an einer Stelle nicht mal ans oder ins Wasser bzw. Watt kommt. 6. Auf das Angebot der 10€-Saison-Karte erwidern, dass Spaziergänge kostenlos sein müssen und die Karte nur für regelmäßige Strandnutzer, nicht aber für Gelegenheitsbesucher was bringt, auch nur für wenige Kommunen gelten soll (für Sander schon nicht mehr) und wir auch gegen Abzocke aller Nicht-Küstenbewohner sind. 7. Öffentlich darstellen, dass die Strandgebühr nicht nutzergerecht ist - Tagesbesucher, die gar nicht Hauptnutzer sind, bestreiten 75% der Strandkosten. 8. Insgesamt das, was wir wollen und die Gründe dafür darstellen und auf Unterstellungen ("wollen alles frei haben") und Falschdarstellungen (Bewirtschaftung von freier Landschaft wie Wald oder Stränden erlaubt weder Zaun noch Gebühr) entgegnen - dazu habe ich unsere "Grundsätze" weiter vervollständigt und füge sie unten nochmal an - auch als Anhang. Auf Leserbriefe und Statements anderer reagieren und entgegnen.

     2. Unterschriftensammlung für die LTW 2013

http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landtagswahl_2013/UU

Hallo liebe Stammtische ohne Gliederung Landesverbandes Niedersachsen,

mit der Bitte um Weiterleitung an die zuständigen Personen innerhalb eurer Stammtisches führe ich im Rahmen der NDS AG Wahlkampf eine Bedarfserfassung unter allen Stammtischen ohne Gliederung für Wahlprogrammbroschüren, Flyer, Plakate und Postkarten zur Landtagswahl 2013 durch. Diese Anfrage geht an den in der Niedersächsischen Kontaktliste (http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Kontaktliste) vermerkten Stammtischverantwortlichen. Ich bitte euch, an dieser Erfassung gewissenhaft und fristgerecht teilzunehmen. Andernfalls wird sich dies zum Nachteil für euren Stammtisch auswirken. Die Frist zur Teilnahme endet am Freitag den 27. Juli 2012. Rückmeldungen sind an material@piraten-nds.de zu senden.

Diese Bedarfserfassung dient der Schätzung der benötigten Gesamtmenge und zur Mittelkalkulation. Sie ist, bezogen auf die unten genannten Landesmittel, keine verbindliche Materialzusage. Zum aktuellen Zeitpunkt ist noch nicht absehbar, ob die Mittel des Landesverbandes ausreichen werden, um euren Wunschbedarf zu erfüllen. Sollte es eurem Stammtisch nicht möglich sein, an dieser Erfassung fristgerecht teilzunehmen, bitte ich um sofortige Rückmeldung. Ein Stammtisch, der die fristgerechte Teilnahme ohne Rückmeldung versäumt, wird mit einem willkürlichen Wert in die Bedarfsschätzung einbezogen.

Die Stammtische nehmen eine Schätzung für den Teil ihres Einzugsgebietes vor in dem sie tätig sind. Gibt es in einem Landtagswahlkreis nur einen Stammtisch, so erstreckt sich das Einzugsgebiet über den kompletten Wahlkreis. Bedient ihr zwei Wahlkreise, erfolgt eure Schätzung natürlich ebenfalls auf zwei Wahlkreise. Die Schätzung bezieht sich auf die benötigten Stückzahlen im Zeitraum 1. Oktober 2012 bis 20. Januar 2012.

Name des Stammtisches*

Wie lautet der Name eures Stammtisches?

Wahlprogrammbroschüren*

Wie viele Exemplare einer Wahlprogrammbroschüre wird euer Stammtisch aus Landesmitteln finanziert benötigen?

Themenflyer (wahrscheinlich 10 Motive)*

Wie viele Exemplare Flyer wird euer Stammtisch aus Landesmitteln finanziert benötigen?

Postkarten (wahrscheinlich 8 Motive)*

Wie viele Exemplare Postkarten, bedruckt mit den in Nienburg vorgestellten Motiven der Awareness Linie, wird euer Stammtisch aus Landesmitteln finanziert benötigen?

Plakate A1 Affichenpapier Motivlinie Trust (wahrscheinlich 2 Motive)*

Wie viele Plakate auf Affichenpapier der bisher noch nicht ausgewählten Motivlinie Trust in DIN A1 wird euer Stammtisch aus Landesmitteln finanziert benötigen?

Plakate A1 Affichenpapier Motivlinie Awareness (vermutlich 8 Motive)*

Plakate A1 Hohlkammer Motivlinie Trust (wahrscheinlich 2 Motive)*

Wie viele Plakate auf Hohlkammer der bisher noch nicht ausgewählten Motivlinie Trust in DIN A1 wird euer Stammtisch aus Landesmitteln finanziert benötigen?

Plakate A1 Hohlkammer Motivlinie Awareness (wahrscheinlich 8 Motive)*

Wie viele Plakate auf Hohlkammer der Motivlinie Awareness in DIN A1 wird euer Stammtisch aus Landesmitteln finanziert benötigen?

Plakate A0 Affichenpapier*

Wie viele Plakate auf Affichenpapier mit bisher unbekanntem Motiv in DIN A0 wird euer Stammtisch aus Landesmitteln finanziert benötigen?

Informationen zu Plakaten*

Plakate auf Hohlkammern in DIN A1: Zur Verfügung gestellt würden bedruckte, feuchtigkeitsresistente sofort aufhängbare Polypropylenplatten. Sie sind aufgrund der zu erwartenden schlechten Witterungsbedingungen die bevorzugten Plakate. Allerdings sind sie auch erheblich teuerer als Affichenplakate und erzeugen je nach Sturmwetterlage eine große Menge Abfall, der bis zur geplanten zentralen Entsorgung zwischengelagert werden muss.

Plakate auf Affichenpapier DIN A0: Zur Verfügung gestellt würde bedrucktes Plakatpapier. Aus eigenen Mitteln zur Verfügung gestellt werden müssten zusätzlich Plakatständer zum Bekleben sowie Kleister und sonstiges Material. Diese Variante ist eine Ergänzung für Stammtisch, die noch Plakatständer für A0 Plakate besitzen.

Hinweise zur Bedarfsschätzung bei Plakaten*

Die Stammtische sind gehalten, ihren Bedarf nicht nach Bauchgefühl zu schätzen. Stattdessen gibt es ein paar Faktoren, an denen der Bedarf festgemacht werden kann und die zu berücksichtigen sind:

Wie viele Plakate dürfen im Einzugsgebiet laut

Sondernutzungserlaubnis maximal aufgehängt werden und wo?

Im Zeitraum des geplanten Auf- und Abhängens verfügbare Arbeitskraft
Im Zeitraum des geplanten Auf- und Abhängens verfügbare Mobile. Es

fallen Spritkosten an

Motivation im tiefen Winter auf der Straße zu Arbeiten
Plakate müssen auf- und abgehängt werden. Im dem Fall, dass Plakate

nicht abgehängt werden, drohen Bußgelder

ca. 400 Plakate können in einer Stadt mit 160.000 Einwohnern

(Oldenburg) von 6 Personen mit 2 Kleinwagen binnen einer Woche aufgehängt werden

ca. 400 Plakate können in einer Stadt mit 160.000 Einwohnern

(Oldenburg) von 3 Personen binnen 12 Stunden unter zur hilfenahme eines Transporters mit 3 Sitzplätzen abgehängt werden

Hinweise zur Bedarfsschätzung Flyer Wahlprogrammbroschüren Postkarten*

Informationen zu weiterem Material*

Für Rückfragen steht das Team zur Bedarfserfassung NDS AG Wahlkampf unter material@piraten-nds.de jederzeit zur Verfügung.

Liebe Grüße Clemens John

     3. Landesparteitag in Wolfenbüttel / Delmenhorst,

     4. Neues Melderechtsrahmengesetz

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Scharfe-Kritik-am-neuen-Melderecht-1633043.html

http://www.focus.de/politik/deutschland/chip-online-exklusiv-bundestag-erlaubt-meldeaemtern-die-herausgabe-von-daten_aid_778243.html

      5. Am 05.07. wurde der Stammtisch Wiesmoor gegründet.

          Wir sind eine Bürgerbewegung mit Parteistruktur!

Piraten-Stammtisch:

Zäune, Strandgebühr und Liquid Feedback sind Thema

Für Dienstag, den 12. Juni um 19 Uhr laden die Friesland-Piraten zu ihrem nächsten öffentlichen Stammtisch im Bürgerhaus Schortens ein. Erstes Thema sind weitere Aktionen für freien Strandzugang. Nachdem Wangerlands Bürgermeister Harald Hinrichs dem Fernsehen und der Presse gegenüber mehrfach erklärt hat, dass die Zäune am Strand nächste Saison nicht mehr stehen werden, wird es darum gehen, in Teilbereichen auch echte Gebührenfreiheit zu bekommen. Die Piraten wollen erreichen, dass für Strandabschnitte ohne Infrastruktur überhaupt nicht kassiert wird und dass an allen anderen Stränden zumindest der Zugang ans Wasser, die Wattwanderung und der Spaziergang am Strand frei sind. Dazu soll gegen die Strandgebühr auch geklagt werden. Zweites Thema ist die Einführung von Liquid Feedback, ein von Piraten entwickeltes Vorschlags- und Abstimmungsverfahren via Internet, für mehr Bürgerbeteiligung beim Landkreis Friesland. Hierzu wollen die Piraten eigene Einführungen anbieten.

Themen für Dienstag, 08.Mai 19 Uhr Bürgerhaus Schortens: 1.Zaundemo Pfingstmontag 28.05. 2.Unterstützungsunterschriftensammlung 19.05. für LTW-NDS 2013 3. Aufstellungsversammlung Nienburg und Bundesparteitag Neumünster.4. Flaggenbestellung 5. PIRATENTAG 16.06.'

Hauptthema ist die Vorbereitung einer Demonstration für freien Strandeintritt am Pfingstmontag auf dem Deich von Hooksiel. Die Demo soll am 28. Mai um 14 Uhr am Hooksieler Außenhafen losgehen und dann 1,5 km weit am Zaun auf dem Deich entlang bis zur letzten Kasse führen. Neben Wilhelmshavener Gruppen, die jetzt schon mitwirken, sollen weitere Unterstützer und Teilnehmer gewonnen werden. Für die Mobilisierung einer breiteren Öffentlichkeit wollen die Piraten außerdem Infostände in Jever und Varel durchführen. Für all dies müssen Pressemitteilungen, Flugblätter, Transparente usw. erstellt werden. Weitere Stammtisch-Themen werden sein: Sammeln von Unterstützungsunterschriften für die Landtagswahl und Ergebnisse der Piraten-Parteitage in Nienburg und Neumünster.

Protokoll Piraten-Stammtisch, 8.5.12, in Schortens Vorbereitung der Deich-Demo für freien Strandzugang am Pfingstmontag in Hooksiel

Anwesend waren Abonga, Linke, BfB und Piraten sowie Bürger

Ergebnisse:

1. Genehmigung. Detlef Lübben (Abonga) hat die Demo beim Kreis angemeldet. Sie ist im Prinzip genehmigt. Es können noch Sicherheitsauflagen kommen. Route wie angemeldet vom Außenhafen am Zaun auf dem Deich entlang (sowie bei sehr vielen Teilnehmern parallel zusätzlich unten auf der Bäderstraße) bis zur Kasse 3 (Parkplatz 2). Detlef will bei der Wangerland-Touristik nachfragen, ob wir auf der Versorgungsstraße am Strand zurücklaufen dürfen. Es stehen drei große Parkplätze zur Verfügung: zwei am Start (Außenhafen sowie Parkplatz 1 beim Bullermeck) und einer am Ziel (Parkplatz 2 Höhe Kasse 3). Das müsste bis zu einer recht hohen Teilnehmerzahl auch bei schönem Wetter reichen. Im Ort Hooksiel sind vom 26. – 28. Mai „Heringstage“. Demo-Teilnehmern wird also auch vorher und nachher was geboten. Damit kann man ruhig zusätzlich werben, lockt vielleicht ein paar mehr Leute für einen Ausflug an. Das Programm findet Ihr im Link unten.

2. Demo-Ausschuss. Alle Unterstützergruppen werden gebeten, einen Ansprechpartner zu benennen, so dass wir uns untereinander koordinieren können bei Fragen zur Vorbereitung und Durchführung der Demo („Demo-Ausschuss“). Federführung hat Detlef Lübben, weil der die Demo angemeldet hat und verantwortlich ist. Ansprechpartner bitte bei kontakt@abonga.de melden.

3. Email-Verteiler für Demo-Infos. Wer in den Email-Verteiler für aktuelle Infos zur Demo aufgenommen werden möchte, ebenfalls bei kontakt@abonga.de melden.

4. Interne Absprachen. Für interne Diskussion, Abstimmung usw. über einen gemeinsamen Plakat-Entwurf, Aufruf-Text usw. hat Detlef eine geschützte Facebook-Gruppe gegründet. Wer an sowas mitarbeiten will, es geht also um Arbeit, bitte bei Detlef via Email oder Facebook melden.

5. Öffentliche Diskussion. Unsere öffentliche Diskussion untereinander, Bekanntmachungen, Infos usw. sollen, wenn „Deichzaun“ nichts dagegen hat, über die Facebookseite von „Deichzaun“ laufen. „Deichzaun“ haben am meisten Aktive und Interessierte auf dem Schirm.

6. Weitere Gruppen, Vereine, Parteien, Einzelpersonen ansprechen. Jeder soll in seinem Beritt (WHV, FRI, einzelne Orte) und Bekanntenkreis alles auf Beteiligung an der Demo ansprechen, was nur irgendwie in Frage kommt: Räte und Kreistag, Parteien, Ortsgruppen, Jugendverbände (wegen Eigenleben extra ansprechen, wurde gestern gesagt), Attac, Greenpeace, Jugendhäuser, Bürgervereine, Feuerwehren, DLRG, Vereine usw.. Wir stellen Euch dafür einen Aufruf (siehe Punkt 7) zur Verfügung, vielleicht noch ein Muster für ein Anschreiben. Eurer Kreativität sind aber keine Grenzen gesetzt.

7. Öffentliche Aufrufe per Flugblatt. BfB ruft über ein donnerstags auf dem Schortenser Wochenmarkt verteilten Marktblatt zur Demo auf, die Piraten haben für den 19.5. in Jever einen Stand geplant. Flugblattverteilungen in WHV und anderswo wären zusätzlich wünschenswert.

8. Presse. Jede Gruppe sollte ihre Möglichkeiten nutzen, Infos über die eigene Beteiligung oder den Aufruf zur Demo an die Presse, auch an die Werbezeitungen, zu geben.

9. Gemeinsamer Aufruf der „Initiative Freier Strandeintritt“. Damit jeder von uns leicht andere zum Mitmachen animieren kann, machen Detlef und ich einen Entwurf für einen gemeinsamen Aufruf, den Ihr dann an alle in Frage kommenden Gruppen versenden könnt. Ihr könnt an diesem Entwurf über die interne Facebookgruppe (siehe Punkt 4) mitarbeiten. Der Aufruf wird dann unterschrieben sein von „Initiative Freier Strandzugang“, als die wir für diese Demo gemeinsam firmieren wollen. Presserechtlich verantwortlich wird Detlef zeichnen, weil er die Demo auch angemeldet hat. Wer gern seinen eigenen Aufruf machen oder für sich weitere Änderungen vornehmen möchte, kann unseren Text gern entsprechend plündern, abändern und selbst unterzeichnen.

10. Demo-Begleitblatt. Ähnlich dem gemeinsamen Aufruf werden wir auch ein Demo-Begleitblatt entwerfen, das wir am 28.5. den Demo-Teilnehmern in die Hand drücken und vor allem (bei schönem Wetter) parallel am Strand verteilen, damit dort alle wissen, worum es auf dem Deich geht.

11. Plakat. Detlef entwirft ein Plakat mit Aufruf zur Demo. Zum Entwurf könnt Ihr Euch in der internen Gruppe (siehe Punkt 4) äußern. Wenn der Entwurf halbwegs steht, vielleicht Veröffentlichung bei „Deichzaun“, dann kann vor dem Druck immer noch jeder seinen Senf dazu geben. So können wir es auch mit Aufruf und Demo-Begleitblatt machen – wenn die Entwürfe stehen, zu einem abschließenden „Feuer frei“ bei „Deichzaun“ einstellen.

12. Finanzierung. Für Plakate und Flugblätter wurden gestern flüchtig Kosten von 200 € in den Raum geworfen. Rainer Büscher will einen Spendenaufruf machen. Wenn’s danach noch kneift, wird Euch vielleicht noch jemand auf die Füße treten und um eine Spende von 2 € oder 5 € angehen.

13. Nächstes Treffen. Als nächste Treff-Möglichkeit für uns alle wollten wir das nächste Deichzaun-Treffen angeben, falls „Deichzaun“ das recht ist. Wann? Wo?

14. Nachbereitung. Als einen möglichen Termin zur Nachbereitung der Demo können wir den nächsten turnusmäßigen Piraten-Stammtisch in Schortens (Dienstag, 12. Juni, 19 Uhr Bürgerhaus Schortens) anbieten.

15. Weitere Aktionen. Eine weitere Deich-Demo könnte vor den Sommerferien am 15. oder 22. Juli stattfinden. Am 26. Juni wird im Wirtschaftsausschuss des Kreistages FRI über konkrete Vorschläge für freien Strandeintritt diskutiert. BfB wird konkrete Vorschläge einreichen: 1. Hundestrand in Schillig + FKK-Strand in Hooksiel, beide ohne Infrastruktur, frei geben 2. an den anderen Strandabschnitten im Wangerland Zäune + Kassenhäuser durch Kassenautomaten ersetzen, wobei Zugang zum Strand + bloßes Spazierengehen frei bleiben sollen. Diesen und anderen Forderungen kann man mit einer Demo Mitte Juli Nachdruck verleihen, bevor sich der Kreistag und die Kommunen dann weiter damit befassen.

16. Ergänzungen. Das haben wir gestern alles in 1 ½ Stunden durchgekaspert, so dass noch Zeit für die Kneipe blieb. Da sage einer, wir wären Chaoten. Wenn ich was vergessen habe, bitte als Kommentar unten nachtragen.

Janto Just

Themen für Dienstag, 10. April 19 Uhr Bürgerhaus Schortens: 1.Freier und unentgeltlicher Strandzutritt 2. Unterschriftensammlung für die LTW 2013 3. Landesparteitag in Nienburg 4. PIRATEN-Tag am 16.06. in Schortens.

Themen für Dienstag, 13. März 19 Uhr Bürgerhaus Schortens: 1. Vorbereitungen für Aufstellung eines Direktkandidaten für Landtagswahl 2. Ideen für spezielle Wahlkampfaktion in Friesland 3. Beratungsstand im Kreistag zum "freien Strandeintritt"

Zunächst soll die Aufstellung eines Direktkandidaten der Piraten für die kommende Landtagswahl im Wahlkreis Friesland vorbereitet werden. Die Aufstellungsversammlung selbst ist für den 24. März geplant. Bisher gibt es bei den Piraten zwei Bewerber für das Direktmandat. Ein dritter will sich für die Landesliste bewerben. Es können sich aber auch noch weitere Bewerber melden. Der Stammtisch am Dienstag bietet Gelegenheit, sich vorzustellen, die bisherigen Bewerber kennenzulernen und schon mal Fragen zu stellen. Außerdem sollen schon erste Ideen und Vorschläge für spezielle Wahlkampfaktionen in Friesland gesammelt werden. Anschließend geht es um den aktuellen Stand beim Piratenthema „Freier Strandeintritt“. Im Kreiswirtschaftsausschuss wurde parteiübergreifend beschlossen, von der Landesregierung einen Pachtverzicht für die sich fast überall im Landesbesitz befindenden Strände zu verlangen. Daneben soll in den Fraktionen über eigene Schritte zu einem freien Strandeintritt speziell in Friesland beraten werden. Die „Strandpiraten“ aus Friesland wollen auf Landes- und Kreisebene zusätzlich aktiv werden.

Themen für den 14.02.2012: 1.Landesparteitag in Osnabrück 2.Freier Strandeintritt 3.Direktkandidaten für die Landtagswahl 2013

Berichtet wird über den Landesparteitag in Osnabrück und wie die Aufnahme der Forderung nach freiem Strandeintritt in das Wahlprogramm der Piraten für Niedersachsen zustande kam. Anschließend geht es um die Frage, was jetzt schon lokal für die Durchsetzung des freien Strandeintritts getan werden kann. Dritter TOP ist die Vorbereitung zur Wahl eines friesländischen Direktkandidaten für die Landtagswahl 2013. Es gibt erste Bewerber, die das Wunschkriterium der hiesigen Piraten, „Vertreter der Generation, die mit Handy und Internet aufgewachsen ist“, erfüllen. Der Stammtisch bietet Gelegenheit zum Kennenlernen.

Munter bleiben, Achim

Themenvorschlag für den 10. Januar 2012: Parteitagsbeschlüsse der Piraten zur Sucht-/Drogenpolitik Anfang Dezember in Offenbach

Die beiden Anträge "Drogenpolitischer Antrag" und "Suchtpolitisches Programm", die, wenn ich das richtig sehe, beide in Offenbach verabschiedet wurden, findet Ihr hier http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA023 und hier http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA299 .

Aus dem ersten Antrag (PA023) wird meines Erachtens deutlicher, worum es geht: dass zwar der Konsument entkriminalisiert werden, der Handel aber dafür besser kontrolliert vonstatten gehen soll. Beispiel: Kein Schwarzhandel von Drückern, die auf systematisches Abhängigmachen ihrer Kunden aus sind, sondern kontrollierte Abgabe etwa über Apotheken mit entsprechender Prävention - also kontrollierte Abgabe mit dem Ziel der Suchtverminderung statt unkontrollierte Geschäftemacherei mit dem Ziel der Suchtvermehrung. Die von den Piraten allgemein gewünschte Richtung dürfte sein: 1. Gleichbehandlung der Drogen (keine Besserstellung und Förderung des Konsums von Alkohol, Nikotin usw.) 2. Entkriminalisierung des Konsumenten 3. Dafür bessere Kontrolle des Handels bzw. der Vergabe.

In welcher Form das ins Bundestagswahlprogramm der Piraten kommt, darüber soll ein Wahlprogramm-Parteitag nächstes Jahr entscheiden.

Gruß Janto

Themenvorschlag für den 10. Januar 2012:Landtagswahl 2013 - Direktkandidaten Friesland (WK 70) Details, siehe mail von Christian'Jason'Peper vom 31.12.2011

Munter bleiben, Achim

Teilnehmer/Innen

Dabei:

und immer wieder neue Gesichter - gerngesehene Gäste...

Dennis Ostermann,Janto Just janto.just@online.de, Achim Müller achim.mueller1@ewetel.net , Dennis Weitz und ein Dutzend weiterer Piraten(anwärter) die sich hier eintragen können

Protokoll

Kurzprotokoll über den Friesland-Stammtisch am 13.3.12 Beim gestrigen Piraten-Stammtisch haben sich 3 Bewerber für eine Landtagskandidatur im Wahlkreis Friesland bzw. auf der Landesliste vorgestellt: Dennis Ostermann und Alfons Sender bewerben sich für die Direktkandidatur im Wahlkreis Friesland, Dennis Weitz für einen Platz auf der Landesliste.

Beim Thema Wahlkampfaktionen in Friesland wurden verschiedene Stand- und Präsentationsmöglichkeiten vorgestellt. Beschlossen wurde vorab die Anschaffung von 6 Piratenfahnen 100 x 150 cm zum Preis von 7,50 €. Wer noch eine Fahne mitbestellen will, wende sich an Achim Müller.

In Sachen „freier Strandeintritt“ wird eine breitere Aktionsbasis über die Parteigrenzen der Piraten hinaus angestrebt. Zum Sammeln soll eine Facebook-Gruppe eingerichtet werden (zum Sammeln von Piraten in Friesland übrigens eine zweite). Außerdem soll eine Veranstaltung in Schortens durchgeführt werden, aus der wiederum beschlossen werden soll, weitere mögliche Bündnispartner anzusprechen und mit ins Boot zu holen. So soll die Basis für eine größere Beteiligung an wünschenswerten Aktionen im Sommer gelegt werden.

Vorschläge für Statements zu anderen Fragen und Themen in Friesland sollen im Stammtisch-Kreis per Rundmail eingebracht und abgestimmt werden, damit die Initiatoren für die Friesland-Piraten sprechen und aktiv werden können.

Piraten-Stammtisch spricht über Drogenpolitik - Bericht vom Stammtisch am 10.1.12

Repressionsfreie Drogenpolitik war das Hauptthema beim Stammtisch der Friesländer Piraten im Januar. Diskutiert wurden die beiden drogenpolitischen Anträge, die beim Bundesparteitag der Piraten in Offenbach verabschiedet worden sind. In der Boulevard-Presse war teilweise der Eindruck lanciert worden, die Piraten seien eine Partei von Junkies, die nur besser an Drogen heran kommen wollten. Laut Parteitagsbeschlüssen soll der Drogenkonsum aber vor allem deshalb legalisiert werden, weil effektive Prävention und Kontrolle nur möglich sind, wenn Handel und Konsum unter den Augen der Öffentlichkeit stattfinden. Bei kontrollierter Abgabe etwa über Apotheken oder staatliche Stellen kann Beratung angeboten oder zur Pflicht gemacht werden. In die Illegalität gedrängt geraten Drogenkonsumenten unter den Einfluss krimineller Geschäftemacher und leicht in einen verhängnisvollen Kreislauf. Die Stammtisch-Gäste waren sich einig, dass mit der Legalisierung das Drogenproblem noch keineswegs vom Tisch ist, aber es wäre eben auf und nicht unter dem Tisch und entsprechend behandelbar.

Weiteres Thema war der freie Strandeintritt. Für den Landesparteitag der Piraten am 4./5. Februar in Osnabrück wird von Friesland aus der Antrag gestellt, die Forderung in das Programm für die Landtagswahl 2013 aufzunehmen (siehe http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landesparteitag/2012.1/Programmantr%C3%A4ge#Freier_Strandeintritt_an_Niedersachsens_Nordseek.C3.BCste ).

Schließlich ging es um das Prozedere für die Aufstellung eines Direktkandidaten im Wahlkreis Friesland für die Landtagswahl 2013. Nominiert werden soll, darin waren sich alle einig, ein Vertreter der Generation, die mit Handy und Internet aufgewachsen ist.

Kurzbericht vom Stammtisch am 13.12.11

Wir waren zu sechst vom letzten Mal plus 3 Gäste, die wegen des diesmaligen Themas "Freier Strandeintritt" (1) gekommen waren. Nach diesem Thema, das von allen Anwesenden als sinnvoll und verfolgenswert angesehen wurde, haben wir uns noch darauf verständigt, hinter der Einführung der bundeseinheitlichen Behördennummer 115 (2) herzugehen. Drittens haben wir uns noch die Stammtischseite der Oldenburger Piraten angesehen und was dort alles angehängt ist: persönliche Seiten einzelner Piraten usw.. Auf unsere Stammtisch-Seite (3), also dieser hier, kann auch jeder, nachdem er sich registrieren lassen hat, was einstellen oder ändern, auch eine eigene Internetseite machen und verlinken usw.. Also viele Möglichkeiten, was zu publizieren, mit anderen zu diskutieren usw..

Erster Stammtisch der Piratenpartei in Friesland am 1.11.11 Herzensangelegenheit freier Strandzugang

Zum ersten Stammtisch der Piratenpartei in Friesland kamen am 1. November 15 Mitglieder und Interessierte aus Varel, Sande, Schortens und Jever im Schortenser Bürgerhaus zusammen. Anvisiert wurde die baldige Gründung eines Kreisverbandes, damit im kommenden Jahr lokal Wahlkampf für die Landtagswahl Januar 2013 gemacht werden kann. Für Leute, die auf dem Piratenschiff mitsegeln wollen, wird ein Friesland-Wiki, eine Internetseite zum Mitmachen und Ändern, ins Netz gestellt. Auch eine Mailing-Liste für Flaschenpost mit Friesland-Themen kann abonniert werden. Interessenten dafür können sich per Email bei Dennis Ostermann ostermann3k@googlemail.com melden.

Eine Herzensangelegenheit für die Piraten in Friesland wird der freie Strandzutritt sein. Die Kommunen, der Landkreis und letztlich die Landesregierung werden aufgefordert, einen freien Zugang zum Strand, zum Baden, Spazierengehen und Wattwandern an ausreichend vielen zentral zugänglichen Stellen sicher stellen. Die Küste darf nicht wie in Schillig/Horumersiel und Hooksiel komplett mit Zäunen und Kassenhäusern abgeriegelt sein. Vorbildlich erscheint den Piraten die bayerische Gesetzgebung, die den freien, unentgeltlichen Zugang zu Bergen, Flüssen und Seen sowie sportliche Betätigung in der Natur gewährleistet. Über Aktivitäten zur Verwirklichung des freien Strandzugangs wird beim Piraten-Stammtisch, der künftig jeden 2. Dienstag im Monat um 19 Uhr im Bürgerhaus Schortens stattfindet, am 13. Dezember weiter gesprochen.

Janto Just Pressesprecher des Piraten-Stammtisches Schortens

Presse

Presseankündigung

Piraten laden zum Thema Freier Strandeintritt ein

Für Dienstag den 13. Dezember um 19 Uhr lädt die Piraten-Partei im Rahmen ihres monatlichen Stammtisches zu einer öffentlichen Diskussion zum Thema „Freier Standeintritt“ ins Bürgerhaus Schortens ein. Im Rahmen eines Powerpoint-Vortrages werden Für und Wider und aktueller Stand dieses thematischen „Dauerbrenners“ vorgestellt. Allgemein anerkannt und sogar in Diplomarbeiten wissenschaftlich festgestellt sei, dass Bezahlen für den Zugang zum Wasser speziell von den Einwohnern der Region Friesland, Wittmund und Wilhelmshaven nicht akzeptiert wird. Alle Parteien, ob SPD, CDU, Grüne oder FDP, haben daher in den letzten Jahren immer wieder Vorstöße unternommen, um den allgemein als „wünschenswert“ bezeichneten freien Strandzutritt zu ermöglichen. Bisher jedoch ohne erkennbaren Fortschritt. Über die Piraten kann frischer Wind in die Angelegenheit kommt, so unsere Hoffnung. Ziel sei es, zu einer wirklich konzertierten Aktion der Kommunen und des Kreises auch dem Land gegenüber zu kommen.

Freundliche Grüße Janto Just Pressesprecher für den Piraten-Stammtisch Friesland--Strandpirat 09:44, 10. Dez. 2011 (CET)

Anregungen / Beiträge

Motto für eigene Beiträge (hier geklaut [2])

Sei mutig!

Wir sind Piraten, keine Ninja!

Piraten handeln gemeinsam in lauten Mannschaften, stinken nach Rum und rasseln mit den Säbeln, bevor sie entern/ändern. Ninja (jap. 忍者, Verborgener) agieren hinterrücks und sind leise Spione, Saboteure oder Meuchelmörder.

Wir erscheinen manchmal als unhöflich; aber wir stehen zu unserer Meinung und machen nicht hinterrücks Lobbyarbeit.

Stammtisch Friesland

Dies ist ein aktiver Stammtisch des Landesverbandes Niedersachsen ohne Gliederung.

Kontakt:
E-Mail: [mailto: ]

Gebietsinformationen:

LT-Wahlkreise: 70
BT-Wahlkreise: 26

Organisatorisches:

Stammtische in Niedersachsen (HowTo)

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