NDS:Norden/Stammtisch/Protokoll/2012-03-26 - Protokoll Stammtisch Norden

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"fietsen für's Federvieh", eine Aktion der BI Norden e.V.

Es liegt eine Anfrage der BI Norden e.V. vor, ob Mitglieder der Piratenpartei an einer Fahrradfahrt am 1. Mai zu den Höfen zweier Antragsteller von Hähnchenmastbetrieben in der Nähe Nordens teilnehmen wollen und ob der Stammtisch der Partei als Unterstützer auf einem Flyer genannt werden darf. Grundsätzlich steht die Piratenpartei Niedersachsen nach den bisherigen aktuellen Anträgen für das Wahlprogramm und Initiativen im LQFB der Massentierhaltung ablehnend gegenüber. Dennoch tauchte die Frage auf, inwieweit die BI Norden die Problematik der Massentierhaltung transparent und sachlich ausgewogen behandelt. Leider war kein Vertreter der BI Norden anwesend, um hierzu Stellung zu nehmen. Die Abstimmung, ob der Stammtisch Norden diese Aktion unterstützt, ergab folgendes Ergebnis: 5 Nein-Stimmen, 2 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen.

Der Link zur BI Norden e.V.: http://www.bi-norden.de/index.php


facebook-Seite Stammtisch Norden

Es wurde über die Einrichtung einer facebook-Seite des Stammtisch Norden ("Piratenpartei Norden) abgestimmt: 6 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung. Die Facebook-Seite wird nicht als Kommunikationsplattform eingerichtet, sondern dient lediglich als Hinweis auf die Wikiseite des Piratenstammtisch Norden mit Links zu weiteren Internetauftritten (Pratenpartei Deutschland, Piratenpartei Niedersachsen) oder Informationen, die längerfristig gültig sind (z. B. Links zum Grundsatz Programm der Piratenpartei Deutschland oder zum Wahlprogramm der Piratenpartei Niedersachsen für die kommende Landtagswahl). Die Einrichtung der facebook-Seite übernimmt Florian.


"battle cards" für den Landtagswahlkampf

Anhand dreier Beispiele wurden "battle cards" für den Landtagswahlkampf mit Positionen der Bundespartei vorgestellt. Ein ähnlicher Kartensatz sollte nach der Verabschiedung des Wahlprogrammes für die Landtagswahl erstellt werden. Der Stammtisch Norden bestellt zunächst vier Kartensätze der bundespolitischen Positionen.


Initiativen im LQFB für das Landtagswahlprogramm

Von den knapp 2.000 Mitgliedern der Piratenpartei Niedersachsen haben sich bisher nur 221 im "Liquid Feedback System" (LQFB) angemeldet. Von diesen wiederum beteiligt sich nur die Minderheit an den aktuellen Initiativen. Eine größere Beteiligung ist sehr wünschenswert! Die im FQFB vorgestellten Initiativen sind in aller Regel die Grundlage für Programmanträge auf dem Landesparteitag.


Einrichtung eines Postfaches für den Piratenstammtisch Norden

Der Vorschlag der Einrichtung eines Postfaches für den Stammtisch Norden mit einer einmaligen Einrichtungsgebühr von € 15,00 wurde einstimmig angenommen. Michael stellt einen Antrag auf Kostenerstattung durch den Landesverband.


Verschiedenes

Es wurde für den Straßenwahlkampf der Bedarf von zwei Sonnenschirmen weitergegeben.

Für den 23. April wird der Vortrag eines Referenten der Diakonie Norden zur Arbeit der Diakonie vorgesehen.

Florian wies auf die Problematik nicht mehr genutzter und ungepflegter Spielplätze in Norden hin. Er wird weitere Informationen zum aktuellen Stand und eventueller Planungen der Stadt Norden einholen.

Hartwig brachte die Möglichkeit der Nutzung des Urlauberbusses (Ticketpreis € 1,00) von sozialschwachen Personen ins Gespräch. Dies betrifft auch die grundsätzliche Diskussion eines Sozial-Tickets, wie sie z.B. in Schleswig-Holstein geführt wird. Er und Michael werden hierzu Informationen beschaffen.


Stammtische in Niedersachsen (HowTo)
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