NDS:Landesparteitag/2013.1/Protokoll

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Landesparteitag 2013.1 der Piratenpartei Niedersachsen

Protokoll

(TLDR)²

LPT NDS 13.1 tldr tldr

			Sa			So

Versammlungsleitung 	Mike Nolte		Mike Nolte
stellv VL:		Tina Otten		Tina Otten
Wahlleitung:		Bernhard		Andre Uetzman
			Bernhard		Jan Leutert
stellv WL:		Jan Leutert		Jan Leutert
						Clemens John
Protokoll:		Tobias Heine		Tobias Heine

ORGA			Achim Bohl & Friends

Begrüßungen durch: Andreas Neugebauer (1V), Bürgermeister (Hannover), Meinhart Ramaswamy (LTW Listenkandidat1)
Zulassung von Gästen und Presse
Zulassung von optischen & akustischen Aufnahmen außerhalb von Wahlgängen
Wahlordnung: originale Version (siehe wiki)
Vorstandsberichte: LaVo allgemein durch 1V Andreas Neugebauer, Mitgliederverwaltung durch Jason,
	 Schatzmeisterbericht durch Meinhart, Bericht der Kassenprüfer durch Arne Ludwig
Entlastung des Vorstands als Ganzes angenommen, der Vorstand ist entlastet

Die PP NDS will an der BTW13 teilnehmen.

Satzungsänderungen:

Die Zusammensetzung des Vorstands wurde nicht verändert.
Die Wahlperiode des Vorstands wurde nicht verändert.

Die Antragsfrist wurde verlängert auf 3 (drei) Wochen vor Beginn eines Parteitags (NDS).
Der LaVo kann nun Mitglieder aus Gliederungen aufnehmen welche zu jenem Zeitpunkt keinen handlungsfähigen Vorstand besitzen.
Landesparteitage heißen mit Abschluss dieses LPT "Landesmitgliederversammlungen" (LMV).

GO-WO-Beisitzerwahl: absolute Mehrheit durch einfache Mehrheit ersetzt

Neuer Vorstand:
 1V	Kevin		Price
 2V	Carsten		Sawosch
ScM	Michael		Hoffmann
Bei	Jessica		ter Veer
	Sandra		Zecchino
	Felicitas	Steinhoff
	Till		Zimmermann
	Mario		Espenschied
	Meinhart	Ramaswamy
	Helena		Schmidt
	Jan		Sicars

Kassenprüfer:
Arne		Ludwig
Jan		Thode
Eberhard	Beutler

Schiedsgericht:
Björn		Willenberg
Christian	Koch
J-W		S-U
Jürgen		Junghänel
Arne		Hattendorf

Finanzrat (2 Delegierte)
Roman		Grussu
Meinhart 	Ramaswamy

Vertrauenspiraten
Ylva Meier
Arne Böttger


mit freundlicher Unterstützung der Wahlhelfer:
Susann Flegel
Jan-Timo Richter
Lara Lämke
Andreas Krämer
Dorina Schacknat
René Appel
Torben Kassebom
Johannes Ponader
Frederik Hinrichs
Dorian Spange
Hendrick Schulz
Gunnar Dingler
Johannes Diestelamann
Mareike Rater
Kenny Ehlers
Ralph Haase
Klavs Bolte
Edgar Ruhm
Steffi Schwarz
Gerret Bachmann
Niels Ellmers
Jennifer Schnelle
Ronja Hollstein

TLDR

LPT NDS 13.1 TLDR

VL Versammlungsleitung: 	Mike Nolte
VS stellv VL:			Tina Hotten
WL Wahlleitung:			nutellaberliner (Bernhard)
WS stellv WL:			Jan Leutert
Pr Protokoll:			Tobias Heine

ORGA				Achim Bohl & Friends

A Antragssteller/Vorsteller
Q Fragende Entität
R sonstig redende Entität

C contraredende Entität
P proredende Entität

Beginn der Veranstaltung gegen 10Uhr
10:18	Begrüßung durch 1V Andreas Neugebauer
10:28	Begrüßung durch Bürgermeister Hannover
		Begrüßung durch Meinhart (Listenkandidat 01)
10:37	Zulassung von Gästen und Presse: angenommen
		langanhaltende Überreichung von Blumen
10:47	Zulassung opt., akustischer Aufnahmen außerhalb von Wahlgängen: angenommen

		Wahl: Versammlungsleiter
		Kandidaten:	Michael Nolte
		stellv.:	Tina Otten
			-beide angenommen

		Wahlordnung
		originale (wiki)
		vs
		version v Phil Wendland
			-originale angenommen
	
		Wahl: Protokollant
		Kandidaten: Tobias Heine
			-angenommen
	
		Wahl: Wahlleiter
		Kandidaten: nutellaberliner
			-angenommen
		
		auf Wunsch des WL
		Wahl: stellv Wahlleiter
		Kandidaten: Jan Leutert
			-angenommen
	
11:04	Vorstandsbericht: 1V Andreas Neugebauer
		Antrag:	Hagenbäumer: Möchte PP-NDS an BTW13 teilnehmen? - ja
		HowTo:	Mikrophonbenutzung
		TO-Festlegung:
			Meinungsbild: Aussprache über letzte LTW - negativ
			Punkt zur Aussprache über letzte LTW hinzufügen
				-abgelehnt
			Punkte Programmänderung und Wahlprogramm streichen
				-angenommen
			TO wie vorher (wiki) bekannt mit nun beschlossenen Änderungen
				-angenommen
		Bericht des Vorstandes: Mitgliederverwaltung (Jason)
		Bericht des Vorstandes: Schatzmeister (Meinhart)
		Bericht der Kassenprüfer
		
		Entlastung des Vorstandes
			Entlastung insgesamt statt Einzelpersonen
				-angenommen
			Entlastung des Vorstandes insgesamt
				-angenommen, der LaVo ist entlastet
		
12:45	Satzungsänderungen (Vorbereitung kurzfr Änderungen)
12:58	GO-Meinungsbild: Uhrzeiten in TO verbindlich?
			-abgelehnt, VS fährt entsprechend fort
13:16	SÄA Zusammensetzung des Vorstandes
		modulare Behandlung des Gesamtinhalts
			-angenommen
			Änderung der Zusammensetzung des Vorstandes?
				-angenommen
				Änderung: Soll es 2V geben?
					-Ja
					Soll Position 2V oder stellvV heißen?
						-stellvV
					optionale Funktion oder verpflichtend?
						-muss stellvV geben
				Änderung: Soll es PolG, GenSek, stellv Schatzmeister geben?
					GenSek
						-ja
						optionale Funktion?
							-ja (muss nicht gewählt/vorhanden/besetzt sein)
					PolG
						-nein
					stellv Schatzmeister
						-ja
						optionale Funktion?
							-ja
				Änderung: weitere feste Funktionsträger oder nur noch Beisitzer?
					-keine weiteren festen Funktionsträger
				Änderung: Soll es Beistzer geben können?
					-ja
					optional?
						-nein (mind. 1)
						mehr als 1?
							-ja (mind. 2)
							Wieviele? (Meinungsbilder)
								variabel (x bis y)
									-ja
									maximal 9 Personen im LaVo?
										-ja
				Änderung: Soll sich LaVo GO geben müssen und veröffentlichen?
					-ja
		Gesamtantrag:
			neue Zusammensetzung des Vorstands wie folgt:
			- maximal 9 Personen, davon:
			- 1 Vorsitzender
			- 1 stellvertrender Vorsitzender
			- 1 Schatzmeister
			- 2 Beisitzer
			- optional: Generalsekretär
			- optional: stellvertrender Schatzmeister
			- optional: weitere Beisitzer bis LaVo <=9
				(2 bis 4, d.h. Gesamtzahl Vorstand kann von 5-9 variieren, davon sind insgesamt 2-6 Beisitzer)
			zudem gibt sich der LaVo eine Geschäftsordnung und hat diese an entsprechender Stelle zu veröffentlichen.
				-angenommen (modulare Zusammensetzung)
		Gesamtantrag: Wird schriftlich umgesetzt und sobald fertig vorgestellt und zu Abstimmung gegeben.

		Wahl 1V
			Kandidaten
				Kevin Price
				Andreas Neugebauer
				Ortwin Regel (abwesend, vertreten durch Felicitas)
			Vorstellung der Kandidaten
				Entscheidung durch Münzwurf. Kevin fängt an.
			Schließung der Rednerliste & Beginn der Fragerunde
			(Er)Klärung des Wahlverfahrens, Erläuterung falls noch Unklarheiten bestehen
15:40	Eröffnung des ersten Wahlganges
16:26	Vorträge während der Auszählung
	Problem: Gesamtanzahl der Akkreditierten muss noch einmal ermittelt werden. Verlassen und Neubetreten des Saales wird erbeten und durchgeführt
18:20	Probleme ausgeräumt. Zahl aktuell akkreditierter: 168 (mehr als Zahl ausgegebener und eingenommener Stimmzettel)
				Ergebnis:
				 ja	Name
				093	Kevin Price
				085	Andreas Neugebauer
				059	Ortwin Regel
				--- ------------------
				 1V	Kevin Price

18:23	modularer Antrag ist fertig formuliert.
			GO-Meinungsbild: Muss nochmal vorgetragen werden?
				-nein, kurze Vorstellung reicht aus
			Abstimmung über modularen Antrag in seiner aktuellen Form (SÄA: Zweidrittelmehrheit nötig)
				Auszählung
					ja		72 (60,5%)
					nein	47
					-abgelehnt

18:49	GO-TO-Antrag: Behandlung von SAÄ bis Vertagung der Versammlung 1930
			-angenommen
		SÄA zur Wahlperiode des LaVo (von 1 auf 2 Jahre)
			-abgelehnt
		zweiter SÄA zum selben Thema wurde zurückgezogen und nicht übernommen
		SAÄ Verlängerung der Antragsfrist (3 Anträge)
			4 Wochen, 3 Wochen, NRW-Vorbild
				-3 Wochen erhält die meiste Zustimmung
					Abstimmung über 3 Wochen Antragsfrist
						-angenommen
		
		GO-TO-Antrag: Vorzug des SÄA: Mitgliedsaufnahme durch LaVo in Gliederung die aktuell keinen Vorstand hat
			-angenommen
		SAÄ Mitgliedsaufnahme durch LaVo in Gliederungen ohne Vorstand
			-angenommen
		SAÄ Umbenennung des Landesparteitages in Landesmitgliederversammlung
			-angenommen
		Kürzlich eingeganger GO-Antrag auf Neuauszählung der Stimmen wird aus Zeitgründen vertagt.
19:29	Vertagung der Versammlung auf morgen (10.02.2013, 10Uhr)

----------

10:03	Eröffnung der Sitzung
		GO-Antrag auf Neuauszählung der Antragsfristenabstimmung vom Vortag
			-Neuauszählung abgelehnt
		
		GO auf neue Wahlleitung aufgrund Abwesenheit des gestrigen
		Bestimmung eines neuen Wahlleiters: Andre Uetzmann
		Bestimmung der Zahl der aktuell anwesenden Akkreditierten: 85
		Andre tritt vom Amt des Wahlleiters zurück,
			Bernhard (nutellaberliner) ist wieder da
			Wahlleiter ernennt Jan Leutert zum stellvertrenden Wahlleiter
10:22	86 Akkreditierte werden festgestellt/gemeldet
			damit besteht Beschlussfähigkeit
			
		Wahl 2V
			Kandidaten
				Till Zimmermann
				Carsten Sawosch
				Jan Sicars
				Stefan Akerblom
			Vorstellung der Kandidaten
			Schließung der Rednerliste und Beginn der Fragerunde
11:12		Eröffnung des Wahlganges
11:31		Schließung des Wahlganges, Pausenprogramm bis Ergebnis
11:34	Hinweis von Meinhart: Schatzmeistertreffen um 13Uhr
		Vorstellung/Rede von Justus R. Ansprechpartner für Internationales
11:51	Vortrag "Spaßpartei"

				Ergebnis:
				123 gesamt
				 ja	Name
				088	Carsten Sawosch
				065	Till Zimmermann
				012	Stefan Akerblom
				--- ---------------
				 2V Carsten Sawosch

		Wahl Schatzmeister
			Kandidaten
				Uwe Elligsen (zieht zurück)
				Michael Hoffmann
				Matthias Hackbarth
			Schließung der Kandidatenliste und Eröffnung der Fragerunde
12:16		Eröffnung des Wahlganges
12:39		Schließung des Wahlganges
				Ergebnis:
				 ja	nein enth	Name
				093	020	 008	Michael
				072	038	 010	Matthias
				-------------	--------
				Schatzmeister	Michael Hoffmann

12:59	Abreise nutellaberliner (Wahlleiter)
		neuer Wahlleiter: Jan Leutert
		neuer stellv Wahlleiter: Clemens John
		GO-Antrag: Beisitzerwahlverfahren:
			gewählt ist:
			Menge "ja" in absteigender Reihenfolge solange Posten frei und
			ja > nein
				es stellt sich heraus:
					1. Antrag hätte nicht behandelt werden brauchen (schon in WO geregelt)
					2. Intention des Antrags wird herausgestellt: Antrag lautet eigentlich: absolute Mehrheit in einfache Mehrheit ändern
						-angenommen

13:31	Wahl Beisitzer
			Kandidaten
				Achim Bohl (zurückgezogen)
				Mario Espenschied
				Felicitas Steinhoff
				Sandra Zecchino
				Siegfried Zablowsky
				Jessica ter Veer
				Jan Sicars
				Uwe Elligsen
				Rolf Tischer
				Marthin Rieth
				Meinhart Ramaswamy
				Helena Schmiedt
				Till Zimmermann
				Gilbert Oltmanns
				Richard Klaus
				Maik Saunus
				Jürgen Stemke
				Matthias Stoll
			Schließung der Kandidatenliste
			Vorstellung der Kandidaten und Befragung
				hierbei jeweils Einzelbefragung
		
			GO-Antrag Vorstellungszeitbegrenzung: 2min
				-angenommen
			Beginn der Vorstellung
15:31		Eröffnung des Wahlganges
15:53		Schließung des Wahlganges

			Während Auszählung offene Wahlen der dafür in Frage kommenden Stellen
			
		Finanzrat (2 Personen)
			Kandidaten
				Stefan Hell
				Roman Grussu (vorbehalt)
			Vorstellungen Fragerunde
				Roman vertreten durch Achim Bohl
				
			Abstimmung
				-Roman: ja
				-Stefan: nein
				weitere Kandidaten?
					Meinhart Ramaswamy
				Fragerunde
				Abstimmung
					-Meinhart: ja
					
		Vertrauenspiraten (keine feste Anzahl)
			Kandidaten
				Mirko Klisch
				BigArne
		Abbruch da noch ein Kandidat dabei ist welcher noch an der Beisitzerwahl teilnimmt
		
		GO-TO-Antrag: Streichung SÄ2, aus Zeitgründen.
			-angenommen

16:29	Bericht: Schiedsgericht, anschließend Fragen

		aus Zeitgründen werden Kandidatenlisten soweit möglich schon aufgestellt
		
		Kandidaten: Schiedsgericht
			Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann
			Björn Willenberg
			Christian Koch
			Jürgen Junghänel
			Arne Hattendorf

		Kandidaten: Kassenprüfer
			Jan Thode
			Arne Ludwig
			Eberhart Beutler
		
		Vorstellung: Schiedsgerichtskandidaten
			Fragerunde
		Vorstellung: Kassenprüferkandidaten
			Fragerunde
			
		Ergebnisse Beisitzerwahl:
			124 gesamt
			 ja nein enth	Name
			--- ---- ----	----
			 90   20   14	Jessica		ter Veer
			 90   24   10	Sandra		Zecchino
			 89   26   09	Felicitas	Steinhoff
			 78   30   16	Till		Zimmermann
			 79   31   14	Mario		Espenschied
			 74   35   15	Meinhart	Ramaswamy
			 69   35   20	Helena		Schmidt
			 66   39   19	Jan		Sicars
			---------------------------------------
			 64   39   21	Matthias	Stoll
			 59   49   16	Maik		Saunus
			 53   52   19	Uwe		Elligsen
			 50   53   21	Jürgen		Stemke
			 44   59   21	Martin		Rieth
			 33   66   25	Gilbert		Oltmanns
			 33   66   25	Richard		Klaus
			 13   82   29   Rolf		Tischer
			 13   96   15	Siegfried	Zablowsky
			
		Abstimmungen ob Ämterhäufung zugelassen werden
			alle angenommen
			
16:56	Vorschläge für Vertrauenspiraten
			Ylva Meier
			Arne Böttger
			Phil Wendland (zurückgezogen)
			Mikro Klisch
		Vorstellung der Kandidaten und anschließende Fragerunde
		
		Schiedsgericht und Kassenprüfer in einem Wahlgang?
			-angenommen
		
		Abstimmung über Vertrauenspiratenkandidaten
			Ylva Meier:	ja
			Arne Böttger:	ja
			Mikro Klisch:	nein
			
		Wahlgang zu Schiedsgericht und Kassenprüfer eröffnet
		Hinweis mit Sicherheitsabstimmung:
			Die ersten drei gewählten Richter sind Richter, alle weiteren gewählten Richter sind Ersatzrichter. Weiterer Wahlgang nur wenn Ersatzrichterposten nicht alle besetzt.
				-angenommen
17:09	tatsächliche Eröffnung des Wahlganges
17:12	Annulierung des letzten Wahlganges. Ein Name fehlte auf dem Stimmzettel
17:21	wirklich tatsächliche Eröffnung des Wahlganges zu Schiedsgericht und Kassenprüfern
17:30	Schließung des Wahlganges
17:32	Akkreditiertenstand: 176
17:45	Ergebnisse Schiedsgericht und Kassenprüfer

			Schiedsgericht
			 96 gesamt
			 ja nein enth	Name
			 84   06   06	Björn		Willenberg
			 83   11   02	Christian	Koch
			 80   12   04	J-W		S-U
			 71   14   11	Jürgen		Junghänel
			 75   15   06	Arne		Hattendorf
			
			Kassenprüfer
			 96 gesamt
			 ja nein enth	Name
			 88   05   03	Arne		Ludwig
			 81   10   05	Jan		Thode
			 61   25   10	Eberhard	Beutler
			 
17:56	Schließung der Versammlung

Ergebnisse der Wahlen im Detail

Detailierte Ergebnisse der Wahlen zum Vorsitzenden, stellv. Vorsitzenden sowie zum Schatzmeister liegen mir nicht vor. -- Floh1111 18:48, 15. Feb. 2013 (CET)

Rohfassung

! Achtung !

! kein 100%iges Wortprotokoll. Ziel ist Sinnerhalt und grob Diskussionsverlauf nachvollziehen zu können !

! zu Protokoll gegebene Reden werden nachgetragen sobald digitalisiert !

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