NDS:Kreisverband Celle/Mitgliederversammlung/2012.1/Protokoll

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Protokoll des Kreisparteiteags 12.1 am 12.10.2012 in Hambühren

Die Akkreditierung erfolgt von 19:00 bis 19:30 durch Arne-H. Rehse, Schatzmeister des KV Celle.

Beginn des Kreisparteitags um 19:30 Stimmberechtigte Miglieder: 9 (10)

TOP 1 Ansprache zur Begrüßung 19:30 Uhr

Hendrik E. Schulz, zweiter Vorsitzender der PIRATEN Kreisverband Celle, eröffnet den Kreisparteitag und begrüßt die anwesenden Mitglieder.

TOP 2 Preliminaria

TOP 2.1 Bestimmung der Versammlungsleitung

Die stimmberechtigten Mitglieder bestimmen Hendrik E. Schulz einstimmig zum Versammlungsleiter.

TOP 2.2 Bestimmung des Protokollanten

Matthias Graßhoff wird durch einstimmige Wahl der stimmberechtigen Mitglieder zum Protokollführer bestimmt.

TOP 2.3 Zulassung von Gästen

Es sind keine Gäste anwesend.

TOP 2.4 Zulassung der Presse und von Bild-/Tonaufzeichnungen

Die stimmberechtigten Mitglieder fassen einstimmig den Beschluss, Bild- und Tonaufnahmen zuzulassen.

TOP 3 Bericht über die Vorstandstätigkeit

Hendrik E. Schulz berichtet über die Aktivitäten Kreisverbands und des Vorstands seit Gründung des KV:

[Hier wird der Tätigkeitsbericht, der ebenfalls ins Wiki übertragen wird, ergänzt] https://celle.piratenpad.de/Taetigkeitsbericht-2012-1

TOP 4 Zwischenbericht des Schatzmeisters

Arne-H. Rehse, Schatzmeister des KV Celle berichtet über die bisherigen Einnahmen und Ausgaben des Kreisverbands. [Hier werden später die Links auf die beiden PDFs ergänzt] Vonseiten der Mitglieder gibt es keine Fragen oder Anmerkungen.

TOP 5 Satzungsänderungsanträge

Änderungsanträge zur Satzung

1. Änderungsantrag

Eingereicht durch: MatthiasK
Voraussetzung(en): ./.

Betrifft: Abs. 2 - §7(2) - Zusammensetzung Kreisvorstand
  • Steiche:
  • (2) Der Kreisvorstand besteht aus einem Vorsitzenden, einem stellvertretenden Vorsitzenden und einem Schatzmeister.
  • Setze:
  • (2) Der Kreisvorstand besteht aus zwei gleichberechtigten Vorsitzenden (Bezeichnung 1V und 2V), und einem Schatzmeister.
  • Begründung:
  • Die Vergangenheit hat gezeigt, dass eine Vertretung fast immer unumgänglich ist. Die Aufgabenverteilung, gerade mit Blick auf die Mitgliederverwaltung und Absprachen mit externen Personen oder Firmen, ist so einfacher durchzuführen, wenn beide gleichberechtigt und zeichnungsbefugt wären. Die derzeitige Arbeitsweise entspricht weitestgehend diesem Antrag.
Auswirkung(en)
Empfehlung(en)
  • Beibehaltung der aktuellen Besetzung des Vorstandes


Der Antrag wird mit 1 Ja-Stimme, 7 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen abgelehnt.

2. Änderungsantrag

Eingereicht durch: MatthiasK
Voraussetzung(en): ./.

Betrifft: Abs. 2 - §7(2) - Zusammensetzung Kreisvorstand
  • Steiche:
  • (2) Hierzu können 2 oder 4 Beisitzer kommen.
  • Setze:
  • (2) Hierzu können bis zu 4 Beisitzer kommen.
  • Begründung:
  • Es kann nicht sichergestellt werden, dass jeweils eine ungerade Anzahl an Vorstandsmitglieder an einer Sitzung teilnehmen. Absicht der 2er/4er-Regelung war ein vermeiden eines Unentschiedens bei Abstimmungen. Abstimmungen der letzten Sitzungen war nicht so knapp ausgefallen, dass hier eine weitere Stimme das Ergebnis verändert hätte.
    Es sind auch keine Vorkehrungen getroffen, dass bei Rücktritt eines Vorstandsmitgliedes, die mögliche Stimmengleichheit bei Abstimmungen vermieden werden.
Auswirkung(en)
  • keine
Empfehlung(en)
  • Beibehaltung der aktuellen Besetzung des Vorstandes


Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Dietmar Siefert merkt an, dass es sinnvoll sein könnte, die Zahl der Beisitzer zukünftig auf zwei zu begrenzen.

3. Änderungsantrag

Eingereicht durch: Hendrik E. S.

Voraussetzung(en): ./.

Betrifft: Abs. B - §4(2) - Der Kreisparteitag
  • Streiche:
  • (2) Der Kreisparteitag tagt mindestens zweimal jährlich. Hierbei zählen sowohl reguläre als auch außerordentliche Parteitage.
  • Setze:
  • (2) Der Kreisparteitag tagt mindestens einmal im Jahr. Hierbei zählen sowohl reguläre als auch außerordentliche Parteitage.
  • Begründung:
  • Die neue Formulierung soll den Vorstand entlasten. Das Einberufen von Parteitagen ist weiterhin sowohl dem Vorstand als auch der Basis möglich. Unnötige Parteitage sollten nicht allein aus formalen Gründen abgehalten werden müssen. Ich gebe auch zu Bedenken, dass Vorstandssitzungen öffentlich sind, und dem KV im Gegensatz zu einem KPT kein Geld kosten.
Auswirkung(en)
  • Transparenz: Intransparenz möglich, aber unwahrscheinlich wg. öffentl. Vorstandssitzungen
  • Finanziell: Entlastet die KV Kasse.
  • Außenwirkung: nicht abschätzbar, möglicherweise wird Maßnahme als Ausschluss von Öffentlichkeit wahrgenommen.
  • sonst: keine
Empfehlung(en)
  • Parteitage sind künftig um den 28.3. zu planen, Außerordentliche Parteitage nach Bedarf.


Der Antrag wird einstimmig angenommen.


Matthias Graßhoff weist darauf hin, dass im Sinne der Transparenz die Protokolle der Vorstandssitzungen spätestens nach ihrer Genehmigung veröffentlicht werden sollten. Dirk(?) ergänzt, dass es sinnvoll wäre die Protokolle auch per Email (z.B. über eine Mailingliste) zu versenden. Es wird diskutiert, ob ein entsprechender Verteiler eingerichtet werden soll, der explizit von den Mitgliedern aboniert werden muss. Axel Beierlein erkärt sich bereit einen solchen Verteiler einzurichten. Daraus ergibt sich ein Antrag (TOP 7.1) an den Kreisparteitag von Axel Beierlein.


TOP 6 Infos zum Landesparteitag der Piraten in Celle

Maik O. Saunus informiert die Mitglieder über den Landesparteitag der Piraten am 27. und 28.10 in Celle. Bei diesem LPT handelt es sich um einen "Programmparteitag", Ziel ist die Fertigstellung des Wahlprogramms. Anträge können derzeit (wieder) gestellt werden, zur Vorabsortierung soll beim LPT das ELWS-Verfahren genutzt werden. Es wird kurz über das Für und Wider des ELWS-Verfahrens sowie über die Organisation des LPT diskutiert.

TOP 7 Sonstiges

TOP 7.1

Antrag an den Kreisparteitag von Axel Beierlein:

Die Kreisversammlung möge beschließen, dass auf der Homepage homepage.piraten-celle.de die Möglichkeit eingerichtet wird, sich für einen Newsletter eintragen zu können. Dieser Newsletter informiert regelmäßig über aktuelles aus dem KV. Begründung: Mit der Einrichtung des Newsletters wird der Kontakt (auf Wunsch) zum Mitglied aufrecht erhalten. Weiter werden auch passive Mitglieder erreicht, die nicht auf Stammtischen oder Kreisversammlungen anwesend sind. Empfohlen wird über die Einrichtung erstmalig alle per Mail zu informieren.

Der Antrag wird mit 9 Ja-Stimmen und und einer Enthaltung angenommen.

TOP 7.2

Arne-H. Rehse stellt eine Karte mit Standorten für Plakate vor. Die Anwesenden diskutieren kurz über Art und Ihnalt der Plakate. [Hier werden später die Links auf die beiden PDFs ergänzt].

TOP 7.3 Fehlende Unterstützerunterschriften

An den nächsten Samstagen sollen per Infostand die noch fehlenden Unterstützerunterschriften gesammelt werden. Ein möglicher Standort ist Kaufland in Bergen. Maik O. Saunus ergänzt, dass zusätzlich für den KV die Möglichkeit besteht, an den zwei Samstagen vor dem LPT im Inkognito über die Reformpläne der Gema zu informiern und zusätzlich weitere Unterschriften zu sammeln.

TOP 7.4 Pressearbeit

Axel Beierlein wurde als Pressesprecher des KV benannt. Er bittet die Mitglieder des KV um Zu-/Mitarbeit.


TOP 8 Beendigung u. Schlussworte

Hendrik E. Schulz beendet den Kreisparteitag um 21:02 Uhr.