NDS:Hildesheim/Vorstand/Protokolle/2014-07-24

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Piraten Landkreis Hildesheim
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Protokoll des Vorstand Hildesheim vom 24.07.2014

Link zum Arbeitspad

https://hildesheim.piratenpad.de/20140543

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand Hildesheim ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 03.07.2014 wurde angenommen.
    • Zustimmung: René, Orhan, Christl, Johannes
    • Ablehnung: -
    • Enthaltung: -
Berichte

Bericht des/der Vorsitzenden

Bericht Vorsitzender - Orhan
  • Gespräche mit Linke, Mitläufern, fail Aufarbeitung, hat sich geärgert über diverse Sachen

Bericht des/der Stellvertretenden

Bericht Stellvertretende Vorsitzende - Christl
  • nur geärgert

Bericht des/der Schatzmeister/in

Bericht Schatzmeister - Torben

Zurückgetreten

Bericht der Beisitzer

Bericht Beisitzer - Ortwin
  • Nicht anwesend
Bericht Beisitzer - Johannes
Bericht Beisitzer - René
  • LGS-Öffnungszeit, Teilnahme am Stammtisch, Kontakt zu Piraten in England
Statistik

Mitgliederstatistik

Mitglieder
davon bezahlt
+ schwebend

Finanzstatistik

Konto Post 0,00 €
Konto GLS 0,00 €
Barkasse 0,00 €
Rücklagen 0,00 €
Gesamt 0,00 €
Anträge an den Vorstand Hildesheim

Anträge

#2014-07-24.01: Nutzungsvereinbarung LGS zwecks Bad Nenndorf

Beschluss des KV Hildesheim vom 24.07.2014 #2014-07-24.01: Nutzungsvereinbarung LGS zwecks Bad Nenndorf
Pictogram voting keep-light-green.svg
Antragsteller:
René
Text:
Der KV Hildesheim möge beschließen, dass die vom LaVo geforderderte Nutzungsvereibarung zur Infoveranstaltung zum Thema Bad Nenndorf nicht unterschrieben wird. Begründung: Der Nutzungsvertrag ist ggf. nichts rechtens und sollte erstmal überprüft werden. Zudem war so etwas bei der Veranstaltung im letztem Jahr zum gleichen Thema nicht angefragt und die Menschen vom Bündnis wussten bzw. wissen davon auch nichts - wenn so etwas gefordert werden sollte, dann nach rechtlicher Begutachtung und mit angemessener Vorlaufzeit für die Veranstalter und die Vortragspartner.
Begründung:
-
Ticket:
  1. 15yes.png: René, Orhan, Christl, Johannes
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo: Johannes scannt den Nutzungsvertrag wie vom LaVo gefordert ein aber ohne Unterschriften und teilt es den Mitgliedern des LaVos mit.
Zuständig: Johannes

#2014-07-24.02: Umgang mit DS Verstoß Umlaufbeschluss

Beschluss des KV Hildesheim vom 18.07.2014 #2014-07-24.02: Umgang mit DS Verstoß Umlaufbeschluss
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Antragsteller:
René
Text:
Der Umlaufbeschluss vom 18.07.2014 soll bestätigt werden.
Begründung:
-
Ticket:
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: René, Orhan, Johannes, Christl
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfo:
Zuständig:

#2014-07-24.03: Umgang mit DS Verstoß

Beschluss des KV Hildesheim vom 24.07.2014 #2014-07-24.03: Umgang mit DS Verstoß
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Antragsteller:
Text:
1. Jede Handhabung von Mitgliederdaten im Wirkungsbereich des KrVo wird immer
  • so datensparsam wie möglich,
  • ausschließlich gebunden an einen vom KrVo genau bestimmten, zulässigen Zweck,
  • nicht länger als bis zur Erfüllung des Zwecks,
  • nur durch Personen die die Anforderungen von 2. erfüllen,
  • nur stark verschlüsselt, und
  • bestmöglich geschützt gegen Fremdzugriff stattfinden. Sie wird dabei mit Zweck, Dauer und Nennung der Personen mit Zugriff, öffentlich nachvollziehbar im Redmine (und Wiki) dokumentiert. In Zweifelsfällen wird vor Erstzugriff auf die Daten oder Informationen der Datenschutzbeauftragte des Landesverbandes konsultiert und sein Rat befolgt.


2. Jede Person die entweder als Mitglied des KrVo oder durch Beauftragung durch den KrVo in Berührung mit den o. g. Daten oder Informationen kommen könnte, wird verpflichtet,
  • einmalig in Schriftform eine Datenschutzverpflichtung gegenüber dem Datenschutzbeauftragten zu erklären,
  • nie länger als 12 Monate seit der letzten Datenschutzschulung durch einen Datenschutzbeauftragten der Piratenpartei Deutschland oder eines ihrer Landesverbände verstreichen zu lassen, und
  • beides vom vom Datenschutzbeauftragten des Landesverbands bestätigen zu lassen und diese Bestätigung dem KrVo vorzulegen. Sollte eine dieser Pflichten nicht erfüllt sein, meldet sich die Person selbst, ansonsten der KrVo, unverzüglich beim Datenschutzbeauftragten des Landesverbands, um das Problem kooperativ zu lösen, und verzichtet bis zur Lösung auf jeden Zugriff auf oben genante Daten und Informationen.


3. Jede in 2. genannte Person, die eine Abweichung von diesen Bestimmungen zur Kenntnis nimmt hat die unmittelbare Pflicht, diesen unverzüglich dem Datenschutzbeauftragten des Landesverbands zu melden, um die weitere Vorgehensweise einvernehmlich zu klären.

4. Im Falle eines Datenschutzverstoßes wird dem Datenschutzbeauftragten unverzüglich eine Vorabmeldung des Vorfalls erstattet. Der Vorstand des KV Hildesheim wird umgehend den Vorgang komplett aufarbeiten und anschließend dem Datenschutzbeauftragten eine vollständige Meldung erstatten. Dieser Detailbericht geht zugleich an den Landesvorstand der Piratenpartei Niedersachsen und wird in - soweit notwendig - in anonymisierter Form den Mitgliedern des Kreisverbands, ggf. auch einem anderen betroffenen Vorstand zugestellt.

5. Bei Unsicherheiten in der Umsetzung dieser Bestimmungen wird sofort auf Speicherung, Nutzung und Weitergabe der genannten Daten und Informationen so lange verzichtet, bis alle Unsicherheiten behoben sind.

6. Auf das Kontaktieren der Mitglieder per E-Mail durch den KrVo anhand Mitgliederdaten wird seitens des KrVo verzichtet und stattdessen der Landesverband beauftragt.
Begründung:
-
Ticket:
  1. 15yes.png: Christl, Johannes, Orhan, Ren´e
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Johannes

Beschluss Text an betroffene Mitglieder zu schreiben (Textentwurf liegt auf ML vor) (Datenschutzfail?)

#2014-07-24.04: Mail an Mitglieder zu DS-Fail

Beschluss des KV Hildesheim vom #2014-07-24.04: Mail an Mitglieder zu DS-Fail
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Antragsteller:
Text:
Jason wird beauftragt, eine Mail, bestimmt für alle Mitglieder des KV Hildesheim und auf Grundlage eines Textes vom LaVo 1V zu einem ähnlichen Datenschutzfail auf Landesebene, zu verfassen und an den LaVo zu senden mit der Bitte, eine entsprechende Mail an alle KV-Hi-Mitglieder abzuschicken.
Begründung:
-
Ticket:
  1. 15yes.png: Christl, Johannes, Orhan, Rene
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Jason

Sonstiges
  • Garage - Kosten bearbeiten! (?)
    • (Aus letztem Protokoll: Zeilen 125 und 126)
    • Ist erledigt zukünftige werden per Lastschrifteneinzug geregelt
  • Dauer-Thema: KMV 2014.2 (am 11.10.2014, um 11 Uhr, in der LGS)
  • Dauer-Thema: Mahnlauf säumige Mitglieder
    • Wann soll sie durchgeführt werden? (Frage an Axel) wird verschoben
  • Anruf der inaktiven Mitglieder
    • Soll kurz vor der KMV 2014.2 stattfinden. Wir brauchen einen zuständigen.- Wer macht es? Axel macht es im Sinne seiner Beauftragung
    • Ist der Pad dann auch mit dem Hildesheimer Kalender verlinkt? - Frage noch offen!
  • Stromverbrauch LGS
    • Stromverbrauch ist etwas hoch.
    • Frage: Ist Zeitschaltuhr neu eingestellt? Noch nicht umgesetzt
    • Ist der Rechner neu eingerichtet worden, so dass er dann automatisch abschaltet? Nein
    • Ist der Kühlschrank schon an einer Zeitschaltuhr? Nein
  • Zweiter Versuch Mitläufer
    • Termin am 19.07.2014, 11 Uhr ist mangels Teilnehmer abgesagt. Wird im September oder Oktober erneut angesetzt. Kontakt zum Jobcenter steht (Orhan kümmert sich)
  • Zwischenstand Schiedsgerichtsverfahren
    • Bitte aktuellen Stand eintragen. Unveränderter Stand
  • Axel in Technik eintragen. Wie ist der Stand? (erfolgt, abgesagt?) Keine Informationen
  • Rechner hat den Geist mehr oder weniger aufgegeben. Bild ziemlich am flackern Beamer nicht mehr lesbar -> neues Kabel prüfen wird Zeitnah erledigt
    • Ortwin müsste sich mal kümmern. :( Oder irgendwer anders. (Wie ist der aktuelle Stand?)
  • [Antrag zurückgezogen]
  • Finanzen, Budget/Haushat?

Bitte um Stellungnahme

Am 27.05.2014 kam es im KV Hildesheim zu einer Datenschutzpanne.

Der DSB schreibt u.a. dazu :

Wie aus dem Pad ( https://hildesheim.piratenpad.de/1609 - siehe Chat-Bereich ) hervorgeht, wurde der 1.V KV Hildesheim sogar von einer Meldung an den DSB abgehalten. Und das, :obwohl in jeder DS-Schulung von mir auf die Wichtigkeit einer unverzüglichen Meldung bei DS-Verletzungen hingewiesen wird :(
um den 1.V.KV Hildesheim zumindest teilweise zu entlasten, bitte ich um Stellungnahme, warum der 1.V.KV Hildesheim davon abgehalten wurde, den DSB sofort zu unterrichten.
-> Wird von Jason und Orhan beantwortet.

Antrag auf Beantwortung folgender Frage :

@ohrhan du sagst im Chatbereich:Ist auf Günters Wunsch öffentlich.
Wo und wann habe ich diesen Wunsch geäussert ?
Orhan erinnert sich nicht an einen Menschen namens Günter
->nicht behandelt.
Eckdaten der Sitzung

Donnerstag

24

Jul. 2014

Sitzung des Vorstand Hildesheim

von 19:13 Uhr bis 20:16 Uhr Uhr
LGS
Hildesheim






Versammlungsleitung: Alle
Protokollant: Alle

Anwesenheit

Anwesend

Christl, Orhan, Johannes, René„Christl, Orhan, Johannes, René“ ist kein Wahrheitswert (wahr/falsch).

Abwesend

Ortwin

davon unentschuldigt

Insgesamt waren ca. Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Donnerstag

7

Aug. 2014

Nächste Vorstandssitzung

19:00 Uhr Uhr
LGS
Hildesheim