NDS:Hildesheim/Vorstand/Protokolle/2014-06-05

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Protokoll des Vorstand Hildesheim vom 05.06.2014

Link zum Arbeitspad

http://hildesheim.piratenpad.de/

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand Hildesheim ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 15.05.2014 wurde angenommen.
    • Zustimmung: René,Orhan, Johannes, Christl, Ortwin
    • Ablehnung:
    • Enthaltung:
Berichte

Bericht des/der Vorsitzenden

Bericht Vorsitzender - Orhan
  • Aus LGS-Arbeit raus, Mahnlauf, D.-Pining-Denkmal, Zeitungsinterview

Bericht des/der Stellvertretenden

Bericht Stellvertretende Vorsitzende - Christl
  • Lavosi gestern, 22.06. Hamburg Buvosi-Grillen, Sitzung zur LGS

Bericht des/der Schatzmeister/in

Bericht Schatzmeister - Torben

Bericht der Beisitzer

Bericht Beisitzer - Ortwin
  • An Sitzung zur LGS teilgenommen, Großplakate abgenommen
Bericht Beisitzer - Johannes
  • Geschäftszeiten in der LGS, Urlaub
Bericht Beisitzer - René
  • LaVo Sitzung, Teilnahme an Gespräch mit GenSek und altem LaVo, Öffnungszeit, Postbearbeitung, Bestellung von Material für Bad Nenndorf, Ableser reingelassen,
Statistik

Mitgliederstatistik

Mitglieder
davon bezahlt
+ schwebend

Finanzstatistik

Konto Post 0,00 €
Konto GLS 0,00 €
Barkasse 0,00 €
Rücklagen 0,00 €
Gesamt 0,00 €
Anträge an den Vorstand Hildesheim

Anträge

Nachzuholende Umlaufbeschlussbestätigungen (noch in Form zu bringen):

#2014-05-29.U01: neue Kaffeemaschine

Beschluss des KV Hildesheim vom 29.05.2014 #2014-05-29.U01: neue Kaffeemaschine
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Antragsteller:
Ortwin
Text:
Ortwin wird beauftragt, für den KV eine neue Kaffeemaschine anzuschaffen. Das Budget dafür beträgt bis zu 40€.
Begründung:
-
Ticket:
  1. 15yes.png: Christl, Orhan, Johannes, René
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo: Stavros hat beim Saubermachen aus Versehen die Kanne unserer Kaffeemaschine zerdeppert. Dafür bin ich ihm nicht böse, zumal er sofort bescheid gesagt hat, und die Maschine eh ziemlich kaputt war. Jetzt brauchen wir aber zügig Ersatz, da sonst die Kaffeeversorgung, und damit die Arbeitsfähigkeit, nicht mehr sicher gestellt ist. Ich würde euch anbieten, am Montag eine neue Maschine zu besorgen. Deshalb beantrage ich folgenden
Zuständig: Ortwin


#2014-05-29.U02: LGS Garage

Beschluss des KV Hildesheim vom 29.05.2014 #2014-05-29.U02: LGS Garage
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Antragsteller:
Ortwin
Text:
Der LaVo kündigt die LGS-Garage, weil sie für den LV keinen Nutzen hat. Für den KV hat sie aber sehr wohl einen Nutzen. Deshalb stelle ich folgenden Antrag: Wir übernehmen den Mietvertrag der LGS-Garage. Kosten sind 50€ pro Monat. Die Dringlichkeit ist darin begründet, dass der LaVo das Ding jetzt sehr zügig kündigen will. Leisten können wir uns das wegen dem regelmäßigen Spendenaufkommen relativ locker. Wir brauchen sie als Lager für Klein- und Großplakate und den ganzen anderen Kram.
Begründung:
-
Ticket:
  1. 15yes.png: René, Christl, Orhan, Johannes
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Orhan


#2014-05-29.U03: vorsorglicher Ersatzbeschluss Mietbeteiligung

Beschluss des KV Hildesheim vom 29.05.2014 #2014-05-29.U03: vorsorglicher Ersatzbeschluss Mietbeteiligung
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Antragsteller:
Ortwin
Text:
Ich halte es für sehr unwahrscheinlich, dass der Beschluss, auch rückwirkend die freiwillige Mietbeteiligung zurück zu nehmen, nicht rechtens ist. Zur Sicherheit sollten wir aber trotzdem folgenden Beschluss noch diesen Monat im Umlauf fällen: Sollte wider Erwarten unser Beschluss, die freiwillige Beteiligung an der Miete der LGS rückwirkend ab Oktober 2013 einzustellen, keinen Bestand haben, so stellen wir die Zahlung ab dem frühesten möglichen Zeitpunkt, also vermutlich ab sofort, ein. Lediglich für diesen Zweck gebundene Spenden, für die die Zweckbindung nicht durch den Spender aufgehoben wurde, werden weiterhin an den Landesverband weitergeleitet.
Begründung:
-
Ticket:
  1. 15yes.png: Johannes, René, Christl, Orhan
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Torben


#2014-05-29.U04: Strom in LGS

Beschluss des KV Hildesheim vom 29.05.2014 #2014-05-29.U04: Strom in LGS
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Antragsteller:
Ortwin
Text:
Und noch ein Umlaufbeschluss. Als Hintergrund: Wir bezahlen aktuell ~30€ im Monat für den Strom der LGS. Dazu gab es aber, so weit mir bekannt ist, nie einen offiziellen Beschluss, sondern das ist historisch aus einer Situation erwachsen, in der zwei parallele Verträge für den gleichen Strom bei KV und LV liefen. Unserer ist der übriggebliebene. Diese freiwillige Zahlung jetzt aktuell einzustellen, begründet sich damit, dass durch die Übernahme des Garagen-Mietvertrages 50€ Mehrbelastung im Monat auf den KV zukommen. Deshalb beantrage ich folgenden Beschluss: Der KV Hildesheim möchte die freiwillige Zahlung der Stromkosten der LGS nicht weiter übernehmen. Wir erwarten die Übernahme des Vertrages durch den LV oder den vollständigen Ausgleich der uns entstehenden Kosten zum nächstmöglichen Zeitpunkt.
Begründung:
-
Ticket:
  1. 15yes.png: Johannes, René, Christl, Orhan
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Torben

#2014-05-29.U05: Rückwirkende Forderung von Beiträgen

Beschluss des KV Hildesheim vom 29.05.2014 #2014-05-29.U05: Rückwirkende Forderung von Beiträgen
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Antragsteller:
Torben
Text:
ich bereite mit Orhan gerade den Mahnlauf der säumigen Mitglieder vor. Dabei ist mir im Pad aufgefallen, dass wir scheinbar beschlossen haben nur ein Jahr Beitrag einzufordern. Das ist ziemlich doof! Denn Mitglieder die mehr als ein Jahr säumig sind, werden durch die Zahlung nur eines Jahresbeitrages nicht wieder Stimmberechtigt! Es könnte dann zu bösem Blut führen wenn diese Mitglieder irgendwann mal wieder mit abstimmen wollen und es dann heißt, du musst aber noch XX€ nachzahlen, obwohl du auf den Mahnlauf reagiert hast.. Das geht nicht.
Beschluss Anfang: -----

Der Vorstand des KV-Hildesheim beschließt die säumigen Mitglieder im Mahnlauf über die gesamte ausstehende Beitragssumme zu Informieren und diese auch einzufordern.


Beschluss Ende ------

Wir werden aber darauf hinweisen, dass die Mitglieder den ermäßigten Beitrag von 12€ formlos per Mail beantragen können.

Begründung:
-
Ticket:

  1. 15yes.png: Johannes, René, Christl, Orhan, Ortwin
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Torben und Orhan

#2014-05-29.U06: Verlegung der KMV

Beschluss des KV Hildesheim vom 29.05.2014 #2014-05-29.U06: Verlegung der KMV
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Antragsteller:
Johannes
Text:
Aus organisatorischen Gründen beantrage ich die Verlegung der Kreismitgliederversammlung auf Samstag, den 24.05.2014, 10.30 Uhr.
Begründung:
-
Ticket:
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: René, Christl, Orhan, Ortwin
  3. Pictogram voting neutral.svg: Johannes

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Alle

Sonstiges

#2014-05-29.01: Stammtisch generell um 18.00 Uhr

Beschluss des KV Hildesheim vom 05.06.2014 #2014-05-29.01: Stammtisch generell um 18.00 Uhr
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Antragsteller:
Johannes
Text:
Die Aufteilung des Dienstagabends in einen "Orga-Teil" um 18.00 Uhr und einen offiziellen Stammtisch um 19.00 Uhr führt zu Irritationen. Daher wird der Stammtisch in Zukunft generell offiziell um 18.00 Uhr beginnen.
Begründung:
-
Ticket:
  1. 15yes.png: Johannes, René, Christl, Orhan, Ortwin
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Alle

  • Stellungnahme LaVo?
    • https://hildesheim.piratenpad.de/20140535
    • Hat sich durch direkte Kommunikation erledigt. Wir sollten noch vorschlagen, einen offiziellen Vertreter der LGS zu LaVo-Sitzungen zu entsenden, aber das schaffen wir auf dieser Sitzung noch nicht.
  • Hardware-Situation
    • Probleme bei der Treiberinstallation für Brother MFC-7440N auf dem "LGS-PC". Tintenstrahldrucker/scanner wohl defekt. "LGS-PC" reichlich langsam -> Spendenaufruf zur Beschaffung neuerer Hardware im Eigentum des KV? Lappi für 1V beschaffen (Vorbild: LV-Schatzmeister und Mitgliederbetreuer haben Lappis vom LV zur Verfügung gestellt bekommen)?

Torbens Vorschlag: muss in nächster Sitzung behandelt werden; im übrigen verhältnismäßig unklar

NÖ-Teil: Ordnungsmaßnahme gegen ein Mitglied

#2014-05-29.02: Öffentlichkeit von OM

Beschluss des KV Hildesheim vom 29.05.2014 #2014-05-29.02: Öffentlichkeit von OM
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Antragsteller:
Günter
Text:
Als Betroffener der Ordnungsmassnahme beantrage ich die OM öffentlich zu behandeln.
Begründung:
-
Ticket:
  1. 15yes.png: Ortwin, Johannes, Christl, Orhan
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: René

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Alle

Abstimmung per Approval-Voting über die Schwere der abzustimmenden Ordnungsmaßnahme: 1. Aberkennung der Fähigkeit, ein Parteiamt zu bekleiden, auf ein Jahr

* dafür: René, Ortwin, Orhan

2. Verwarnung

* dafür: 

3. Verweis

* dafür: Johannes, Ortwin

--> Bleibt beim ursprünglichen Antrag

#2014-05-29.03: OM gegen Günter Lassen

Beschluss des KV Hildesheim vom 05.06.2014 #2014-05-29.03: OM gegen Günter Lassen
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Antragsteller:
Ortwin
Text:
Günter Lassen wird die Fähigkeit, ein Parteiamt zu bekleiden, auf ein Jahr aberkannt, da er absichtlich gegen die Ordnung der Partei verstoßen hat. Ausführliche Begründung (als PDF im aktuellen Stand in der Dropbox archiviert): https://docs.google.com/document/d/147S1qXCsfV8NFx2SXNoddXX3Rw2mABAACEcmJimxapc/edit
Begründung:
-
Ticket:
  1. 15yes.png: René, Ortwin, Orhan,
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Christl, Johannes

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Orhan

Eckdaten der Sitzung

Donnerstag

5

Jun. 2014

Sitzung des Vorstand Hildesheim

von 19:07 Uhr bis 20:17 Uhr Uhr
LGS
Hildesheim






Versammlungsleitung: Johannes
Protokollant: Alle

Anwesenheit

Anwesend

Christl, Orhan, Johannes, René, Ortwin (ab 19:17Uhr)„Christl, Orhan, Johannes, René, Ortwin (ab 19:17Uhr)“ ist kein Wahrheitswert (wahr/falsch).

Abwesend

Torben (entschuldigt)

davon unentschuldigt

Insgesamt waren ca. Jason Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Donnerstag

19

Jun. 2014

Nächste Vorstandssitzung

19.00 Uhr Uhr
LGS
Hildesheim