NDS:Hannover/Vorstand/Protokolle/2012-06-21 - Protokoll Vorstand RV Hannover

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll Vorstandssitzung Donnerstag, 21. Juni 2012

Uhrzeit: ab 19 - offen Uhr Ort: FZH Vahrenwald, Vahrenwalder Straße 92,  30165 Hannover http://g.co/maps/veyx6

TOP 1: Allgemeines Versammlungsleiter: Steven Maaß Protokollführer:  alle vom Vorstand - ab 19:22 Michael Hoffmann Beginn: 19:09 Gäste  / Audioaufzeichnung: erlaubt Anwesend: Ylva, Carsten, Steven, Michael, Wolf  19:10, Arne 19:24 Entschuldigt: Thomas (Urlaub) Feststellung der Beschlussfähigkeit: ja Beschlüsse: nächste Beschlussnummer ist #066 Besucher: ca. 8

TOP 2: Genehmigung des Protokolls vom 04.06.2012

NDS:Hannover/Vorstand/Protokolle/2012-06-04_-_Protokoll_Vorstand_RV_Hannover

Beschluss: 12-06-21#066 4 Ja

3.1 Antrag -> VoSi-Protokoll:

"Hiermit  stelle ich (Manuel Nitschke) den Antrag, dass sämtliche teilnehmenden  Personen im VoSi-Protokoll festzuhalten sind und jeder VoSi-Teilnehmer  am Protokoll bzw. am Führen desselben aktiv teilnehmen darf, ohne dass  zeitgleich oder im Nachzug Zensuren oder Löschungen - insbesondere vom  Vorstand - vorgenommen werden (sofern keine Unsachlichkeiten,  Beleidigungen oder Anzüglichkeiten enthalten sind)."

Begründung: Sämtliche Einträge von mir im Protokoll vom 24.05.2012 (https://piratenhannover.piratenpad.de/VoSi-24-05-2012) wurden von Steven Maaß eigenmächtig gelöscht und zensiert. Außerdem wurde uns an o.g. Tag untersagt, festzuhalten, wie viele Teilnehmer anwesend sind. Kurz darauf wurde von „virtuellen“ Gästen auf Twitter und im Chat des Protokoll-Pads gefragt, wie viele Personen anwesend sind. Stunden nachdem die VoSi zuende war, änderte Steven die Zeile des  Protokollführers von "alle" auf  "Steven Maaß".

Beschluss: 12-06-21#067 Stimmen: 0 Ja 4 Nein  1 Enthaltungen

3.2 Gegenantrag -> VoSi Ergebnisprotokoll Von: Benedikt Schnur

Antragstext:  Hiermit beantrage ich, dass Vorstandssitzungen nur als  Ergebnisprotokoll aufgenommen werden. Besucher der Vorstandssitzung sowie Diskussionen sind nicht zu protokollieren. Der Protokollant muss  zu Beginn der VoSi explizit bestimmt werden, vorzugsweise ein Mitglied  des Vorstands (also nicht "alle"). Ebenfalls muss das Protokoll nach der Genehmigung bei der nachfolgenden  Vorstandssitzung revisionssicher (z.B. im Wiki) abgelegt werden.

Begründung:  Es ist eine Vorstandssitzung, kein Aktiventreffen oder andere  Diskussionsrunden. Dass der Vorstand sich vor seiner Beschlussfassung  der Diskussion der anwesenden Gäste stellt ist durchaus positiv,  interessant sind aber nur die gefassten Beschlüsse. Bei der durchaus  wichtigen Dokumentation der Beschlüsse "verderben" meiner Meinung nach  "zu viele Köche den Brei". Wer per Twitter gefragt wird wie viele Besucher da sind kann ja auch gerne per Twitter antworten.

Beschluss: 12-06-21#068 5 Ja 0 Nein 0 Enthaltungen

TOP 4: Offene Tickets , Termine und Projekte

Tickets https://ticket.piraten-nds.de/projects/rvh/issues

https://piratenhannover.piratenpad.de/Terminkalender

Beschlussarchiv ist im Wiki verfügbar http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Hannover/Vorstand/Beschlussarchiv/2012

04.07.12 Gründung OV Linden-Limmer

14.07.2012 Liquid Feedback - Workshop -> evtl. mögliche Teilnehmerzahl erhöhen

September Schulung GPG

TOP 5: Regionsversammlung

Der Vorstand beschliesst die Regionsversammlung am Samstag den 29.09.12 durchzuführen.

https://piratenhannover.piratenpad.de/RegionsversammlungHannover2012-2

Beschluss: 12-06-21#069 6 Ja 0 Nein 0 Enthaltung

TOP 6: Aktiventreffen

Weitere Planung und Moderation des Aktiventreffens.

Terminübersicht: https://piratenhannover.piratenpad.de/Aktiventreffen Bitte Themenvorschläge usw. eintragen

Ursprungsvorschlag: 

• • 1x VoSi.  auf dem Aktiventreffen
  • 1x Thementag  1 Referent zu einem Thema mit anschließender Diskussion)
  • 1x Mandatstreffen & KV & Stammtischtreffen (Alle Mandaten, KVs, Stammtisch Koordinatoren des RV Hannover - berichten von den Schwerpunkten des Monats bzw. Fragen an diese.
  • 1x Open Stage - Themen können wie bisher Vorgeschlagen werden / Infostrukturelle Sachen des RV Hannover 

Termin für Thementag 5.07.2012 Vortrag Dr. Petschow: Jürgen J. bitte Rückmeldung ob Termin i.O. Klärung am 28.06. im Aktiventreffen: Wer moderiert, evtl. abwechselnd, zukünftig? Wer schreibt das Protokoll. Bitte an die Basis um Vorschläge und Rückmeldung

TOP 7: Neuer Termin WK 28

Information von Wolf: Laut Landeswahlleitung ist der Einspruch an den richtigen Adressaten Regionsvorstand erfolgt. Antwort KWL steht noch aus, gleichlautendes Ergebnis wird erwartet.

Termin für Neuaufstellung: Anfang August vorbehaltlich der Raumzusage

Beschluss: 12-06-21#070 6 Ja 0 Nein 0 Enthaltung

7.1 Neuer Termin für Aufstellungsversammlung WK 28

Am 19.07.2012 im kleinen Saal FZH Vahrenwald - Die geplante RL Vorstandssitzung an diesem Tag fällt aus.

Beschluss: 12-06-21#077 6 Ja 0 Nein 0 Enthaltung

TOP 8: Mailing Juni

https://piratenhannover.piratenpad.de/MailingJuni

Versand am nächsten Wochenende, Bitte an alle Piraten bis dahin im Pad relevante Themen und News einzutragen

TOP 9: Unterstützungsunterschriften

Status-Übersicht http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landtagswahl_2013/UU

Tool von Hannes Amelung zum herausfinden der Wahlkreiszugehörigkeit http://uu.pp-ma.de/

Planung gemeinsamer Sammelaktionen? Gemeinsamer Sammeltag am 07.07., wird mit in Newsletter aufgenommen: Jeder kann sammeln.

TOP 10: Regelung für Veranstaltungen innerhalb des Regionsverbandes

Der Piratenpartei Regionsverband Hannover führt selbst keine Veranstaltungen durch, mit dem Ziel Getränke oder andere Materialien zu verkaufen. Die Piratenpartei darf keinen wirtschaftlichen Zweckbetrieb betreiben.

Beschluss: 12-06-21#071 6 Ja 0 Nein 0 Enthaltungen

Allgemeiner Hinweis: Die Piratenpartei darf keine Einnahmen aus Verkäufen jedweder Art erzielen und würde sonst ggf. vom Finanzamt als Steuerpflichtig eingestuft werden. Eine räumliche Trennung ist bei Infoständen zu empfehlen. Weitere Hinweise zu dem Thema werden am Wochenende durch die Bundesschatzmeisterin veröffentlicht.

TOP 11: Anträge

11.1 Umgang mit zweckbezogenen Spenden Per Vorstandbeschluss wurde geregelt, dass zweckgebundene Spenden für Stammtische von diesen für Raumbuchungen verwendet werden dürfen. Der Schatzmeister zahlt gegen Vorlage von entsprechenden Belegen aus. Der Ursprungsbeschluss kann sehr eng ausgelegt werden (grds. nur auf Stammtisch Nord bezogen, eingeschränkt auf Raumbuchungen). Um Missverständnisse zu vermeiden wird zur Klarstellung beantragt: Zweckbezogene Spenden werden vom Schatzmeister an den berechtigten Empfänger gegen Vorlage von geeigneten Belegen ausgezahlt.

Beschluss: 12-06-21#072 5 Ja 0 Nein 0 Enthaltungen

11.2.1 Antrag für die Stammtische an den Vorstand:

12 von 13 Personen sprachen sich auf dem Stammtisch „Nordstadt-Mitte“ (Meinungsbild: https://piratenhannover.piratenpad.de/362) für folgenden Antrag aus: "Jeder Stammtisch soll entsprechend seiner geographischen Lage bzw. nach dem/n entsprechenden Stadteil/en benannt werden." Der Stammtisch "Nord" ist ein Stammtisch für List und Vahrenwald und sollte folgerichtig in Stammtisch „List-Vahrenwald“ umbenannt werden.

Begründung: Bürger landen regelmäßig in der List, weil sich der dortige Stammtisch irreführenderweise „Nord" nennt, obwohl sie mit dem Bezirksrat aus Hainholz sprechen wollen, der dort nicht anzutreffen ist, sondern in „Nordstadt-Mitte“. Ferner hieß der Stammtisch vor dem 22.11.2011 im Terminplaner auf unserer Webseite noch „Vahrenwald-List“.

Anhang vom Bezirksrat Nord (Thomas Grote): Um eine vernünftige Außenwirkung für Bürgernähe zu erzielen, sollte der Name des Piraten-vor-Ort-Stammtisches auch dem des Stadtteiles entsprechen. Sollte der Vorstand nicht zustimmen, wird er (Thomas Grote) dem Stammtisch in der List persönlich (mit medienwirksamer Überreichung) einen Kompass zur Verfügung stellen. Außerdem würden wir uns dafür einsetzen, dass der Stammtisch „Langenhagen“ demnächst "Lehrte" heißt.

Anhang vom Bezirksrat Mitte (Michael Sylvester): Die Stammtische sollten so wie im Beschluss "Dezember/November 2011" (TelKo) dem Stadtteil entsprechend benannt werden, in dem auch die Bezirksratsgrenzen liegen. Wortlaut: ...nach den kommunalen Grenzen der Stadtbezirksräte.

Beschluss: 12-06-21#073 0 Ja 6 Nein 0 Enthaltung

11.2.2 Gegenantrag Bezeichnung Stammtische Von: Benedikt Schnur

Antragstext: Jeder Stammtisch darf sich so nennen wie er möchte. Der Vorstand empfielt den Stammtischen unbedingt, sich bei der eigenen Benamung auf die Bezeichnung des jeweiligen Orts-/Stadteilen bzw. Stadtbezirk zu beziehen in dem er stattfindet.

Begründung: should > must

Beschluss: 12-06-21#074 5Ja 0 Nein 1 Enthaltung

11.3.1 Antrag auf Teilnahme am Fährmannsfest 04.+05.08.12 (JP) Es wird beantragt, am 04.+ 05.08.2012 offiziell als RV Hannover am Fährmannsfest präsent zu sein. Inoffiziell wurde schon vorab ein Standplatz-Buchungsantrag an den Veranstalter eingereicht siehe dazu das Formular  https://dl.dropbox.com/u/68411981/Standbuchung.pdf

Begründung: Auf Anfrage an T.Sokolowski, ob ich, da mit den Organisatoren in Kontakt stand, schon mal den Event klar machen sollte damit später dann auch Linden als SV oder Aktives Team selbst weiteres Vorgehen in die Hand nimmt, wurde mir Grünes Licht gegeben. Das habe ich umgesetzt, jetzt geht es nur noch um kleine Formalitäten.

Antrag auf Kostenübernahme von 10 Euro für Standkosten.  Beschluss: 12-06-21#075  6 Ja  0 Nein 0 Enthaltung

11.3.2 Antrag auf Beauftragung zwecks Buchung / Beschaffung des Gläsernen Mobils durch Jörg Pfannschmidt (JP) Begründung: Standplatz wurde so geplant, das dort auch das Gläserne Mobil Platz hätte. Jörg P. besitzt entsprechende Erfahrung im Zug von Anhängern sowie verfügt auch über die erforderliche Fahrerlaubnis. Der notwendige Leihvertrag befindet sich hier als Datei zum DL https://dl.dropbox.com/u/68411981/Leihvetrag_GM.pdf

Klärung der Versicherungsfragen durch Jörg P.  Beschluss: 12-06-21#076 0 Ja 4 Nein 2 Enthaltungen

11.4.1 Teilnahme Stadtteilfest Limmer Live 01.09.2012 siehe Anfrage im Redmine unter https://ticket.piraten-nds.de/issues/1797 Kostenpunkt hier: 50,00 Euro

Verweis von 10.05.1 an den neuen SV Linden zur Beschlußfassung https://ticket.piraten-nds.de/issues/1797

TOP 12: Bedarfserfassung / Materialkoordinierung Wahlkampf für die LTW 2013 Vertagt von letzter Sitzung, Offene Punkte: - Materiallager: Laut LaVo-Sitzung vom 16.06.2012 erfolgt die Einrichtung und Koordination von Lagerraum über die AG Wahlkampf - Pappen: Anzahl, Säuberung Arne klärt Vorgehensweise mit Tilo wg. Pappen

Steven klärt Bedarfsanfrage

TOP 13: Information des Schatzmeister

• Laut LaVo-Sitzung vom 16.06.2012 erhalten wir an Mitgliedsbeiträgen 2.948,75 Euro. Geld wird vom LV überwiesen
• Aktualisierte Finanzplanung ist in Arbeit
• HowTo-Anträge an Regionsvorstand wegen Budgetproblematik wird erstellt
• Kontostand 4.142 Euro, davon ca. 1.200 Euro zweckgebunden

TOP 14: Nächste Sitzung

Die nächste Sitzung findet am Montag, den 02.07. ab 19:00 Uhr als Telefonkonferenz statt.

Nächstes PAD: https://piratenhannover.piratenpad.de/VoSi-02-07-2012

Sitzung geschlossen 21:15

Anhang: Umlaufbeschlüsse seit letzter Sitzung

Beschluss: 12-05-24 #065 5 Ja 1 Nein

Antrag von Thomas Sokolowski

Die Druckkosten für den "Regionsverband Hannover Kommunal-Flyer" haben sich frecherweise geändert!   Ich bitte hiermit den Regionsvorstand die Mehrkosten von ca. 20 € zu übernehmen - die Gesamtkosten belaufen sich jetzt auf genau 185,44 €.  Die Überweisung ist innerhalb der nächsten 3 Werktage vorzunehmen.