NDS:Hannover/Aktiventreffen14-08-14

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Protokoll vom Arbeitstreffen

am Do., den 14.08.2014 ab 19:00 Uhr
in der: Regionsverbandsgeschäftsstelle der Piratenpartei Hannover
Haltenhoffstr. 50a, 30167 Hannover

Verkehrsanbindung:
ÜSTRA Linie 11, Haltestelle "Haltenhoffstr." oder Linie 6 (Bahnhof Nordstadt)
Bahnhof Hannover-Nordstadt -> S-Bahn: S1, S2, S4 oder S5
Bus 121 (List und Altenbekener Damm) sowie der 136 (Stöcken), Endhaltestelle "Haltenhoffstr."

Moderation: Thomas Ganskow
Protokoll: Manuel Nitschke
Beginn: 19:33 Uhr
Ende: 21:50 Uhr

Teilnehmer: 8

TOP 1 : Begrüßung / Vorstellung (Gäste stellen sich bei Bedarf kurz vor.)

Alle kennen sich.

TOP 2 : Berichte

Vorstand:

Mandatsträger:

Stammtische:

  • Am 18.08. um 20 Uhr findet der Stammtisch Burgdorf statt.
  • In Lehrte wird wieder ab 26.08. im "Globus" Stammtisch sein ab 19.00 Uhr.

TOP 3 : Aktionstermine

Am 13.06. fand ein Vorbereitungstreffen bei Greenpeace für die "Anti-Kohle-Kette" statt. Näheres: "Aufruf zur Menschenkette am 23. August 2014 in der Lausitz" http://www.humanchain.org/de/unterstützen Wir haben uns entschieden, dort als Unterstützer aufzutreten. Von Hannover gibt es zwei unterschiedliche Bus-Optionen. Für alle, die etwas mehr Zeit haben und lieber ein entspanntes Wochenende in der Lausitz genießen wollen, bietet sich die Option 1 mit einer Übernachtung auf dem Campingplatz an. Für alle Anderen empfiehlt sich die Option 2 einer Tagesfahrt. Näheres dazu unter http://greenpeace-hannover.de/news/von-hannover-zur-anti-kohle-kette.html

Die alljährliche große "Freiheit statt Angst"-Demo in Berlin findet am 30.08. statt. https://btw-koordination-nds.piratenpad.de/FSA Busse werden über die Piratenfraktion NRW und den AK Vorrat angeboten: https://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Freiheit_statt_Angst_2014/Busreisen

Nachdem die finanziellen Fragen von Seiten der Veranstalter geklärt sind, haben wir uns auch in diesem Jahr wieder für das "Limmerstraßenfest" in Linden angemeldet. Es findet in diesem Jahr am 06.09. statt. Wer gerne mitmachen möchte, trage sich bitte unter https://piratenhannover.piratenpad.de/Limmerstrassenfest2014-09-06 ein.

20.09. Tag der Softwarefreiheit https://del.piratenpad.de/TagderfreienSoftware

Am 04.10. steigen wieder weltweit zehntausende Menschen auf ihre Fahrräder und treten für den Schutz der Arktis in die Pedale (Thema: Arktis / Klimaschutz / Ölbohrungen / Überfischung). Auch in Hannover wollen wir uns dieses Jahr erstmalig auf die Sättel schwingen und mit einer eindrucksvollen Fahrraddemonstration die Idee für ein Schutzgebiet in der Hohen Arktis weiter vorantreiben. Ein paar Bilder aus dem letzten Jahr unter http://www.youtube.com/watch?v=6Hj93EeI7PI&feature=youtu.be

15.10. Tag des weißen Stockes https://de.wikipedia.org/wiki/Tag_des_wei%C3%9Fen_Stockes (Blindenverbände nutzen die Gelegenheit aufmerksam zu machen)

01.12. Weltaidstag https://www.welt-aids-tag.de/index.php

TOP 4: Politische Termine

TOP 5: Parteitermine

TOP 6 : Dein Thema

Michael: Ich würde gerne über die ISIL sprechen, und was wir von Hannover aus für die Tausenden von Vertriebenen tun können.

Siggi trägt aus dem Grundsatzprogramm der AG Außenpolitik vor http://wiki.piratenpartei.de/AG_Au%C3%9Fenpolitik/Programm#Grundsatzprogramm_Au.C3.9Fen-_und_Sicherheitspolitik
Hans stellt fest, dass wir in diesem Sinne zur Gegengewalt aufrufen müssten, Siggi stimmt zu Es bräuchte ein UNO-Mandat.

Siggi schlägt vor, einen Antrag an den BuVo zu stellen, der folgendes beinhaltet: Der BuVo möge das dt. Außenministerium und die berliner Botschaften der Mitgliedsstaaten des UN-Sicherheitsrates anschreiben mit der Bitte, ein Genuzid festzustellen und dass der Sicherheitsrat eine militärische Intervention beschließe.
Siggi wird den entsprechenden Antrag ausformulieren und an den BuVo stellen. Er begrüßt es, wenn der Regionsvorstand dieses Ansinnen unterstützt und wird daher den Antrag kurzfristig zur Verfügung stellen, damit er möglichst am 18.08. innerhalb der Vorstandssitzung behandelt werden kann.

Alternativ möchte Siggi dem BuVo vorschlagen, ein Schreiben an die russische Botschaft zu schicken, in dem ein umfassender Friedensvorschlag zur Vorlage beim russischen Präsidenten gemacht wird, der multinational einsetzbar wäre.

TOP 7: Programmanträge zur LMV 2014.2

Thomas: Zusätzlich zu den meisten meiner bereits zur LMV 2014.1 gestellten Programmanträgen möchte ich folgende Anträge einreichen und bitte um Meinungsbild dazu:

Vertagt

TOP 8: Dein Thema

Mindestlohn bei Taxi-Fahrern (siehe Ndr, HAZ und Co.)

Vertagt


--Luxtux (Diskussion) 00:07, 15. Aug. 2014 (CEST)

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