NDS:Hannover/Aktiventreffen06-11-14

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Protokoll vom Arbeitstreffen

am Do., den 06.11.2014 ab 19:00 Uhr
in der: Regionsverbandsgeschäftsstelle der Piratenpartei Hannover
Haltenhoffstr. 50a, 30167 Hannover
Verkehrsanbindung: ÜSTRA Linie 11, Haltestelle "Haltenhoffstr." oder Linie 6 (Bahnhof Nordstadt)
Bahnhof Hannover-Nordstadt -> S-Bahn: S1, S2, S4 oder S5
Bus 121 (List und Altenbekener Damm) sowie der 136 (Stöcken), Endhaltestelle "Haltenhoffstr."

Moderation: Thomas Ganskow
Protokoll: Manuel Nitschke

Beginn: 19:15 Uhr
Ende: 23:xx Uhr

Teilnehmer: 8


TOP 1 : Begrüßung / Vorstellung (Gäste stellen sich bei Bedarf kurz vor.)

Ein Gast (aus der Medizin) stellt sich vor.


TOP 2 : Berichte

Vorstand:

Thomas

Mandatsträger:

Jürgen Hey

Gruppensitzung u.a. zum Thema Info-Mails und Papier zu versenden.
Informationsquelle: Gruppe Linke und Piraten sowie Die Linke in der Fraktion.
Rat der Stadt Lehrte: KRH Resolution verabschiedet

Stammtische:

-

TOP 3 : Sichere Aktionstermine

- Aktuell keine, wer hat noch Ideen? Weltaidstag?


TOP 4: Politische Themen

TTIP-Infoveranstaltung am 04.11.2014 im FZH Vahrenwald (Manu)

Der DGB NIEDERSACHSEN trug im Grossen Saal interessante Vorträge aus Sicht der Arbeitnehmer zum Freihandelsabkommen vor.
Fazit: #TTIP ist intransparent und antidemokratisch. Die Befürchtung, dass sich die Arbeitsbedingungen in Deutschland erheblich verschlechtern war gut begründet.
Kern von #TTIP: NEUER Rechtsraum für KLAGEN von FIRMA gegen STAAT ohne Vertragsverhältnis! Daher gegen Voelkerrecht. Ein #NoGo oder?

Krankenhausschließungen (Jürgen)

Zeitnahe Einführung von Bundesbasisfallwertpauschalen würde für Niedersachsen zusätzliche Gelder generieren.

Piratige Sicherheitskonferenz in München (Siggi)

TOP 5: Sichere Parteitermine

23.11. Präsenzsitzung des LaVo Niedersachsen in der RGS Hannover

TOP 6: Eventuelle Termine

29.11. KoPo-Camp in Göttingen

TOP 7: Kommunalpolitik

shared space eventuell? Und wo sollte Shared Space in Hannover eingesetzt werden? Shared Space ist bestenfalls im Umland einsetzbar, Hans wird sich demnächst in Bohmte umsehen.

TOP 8: Zur Medizinischen Versorgung

Kostendaten werden mit Häufigkeit zur Kalkulation verknüpft. Fallpauschalen für Geburten in Kliniken. Manche kommen damit hin, andere nicht. Reine Statistik.

Beispiel: Wie viele Blinddarmentzündungen gibt es im Einzugsgebiet von Hannover? Diese Zahlen müssten öffentlich sein. (Statistisches Landesamt) Daraus schliesst sich: Wie viele stationäre Behandlungsfälle sind in einer bestimmten Population zu erwarten?

Jürgen Hey: Lehrte und Umgebung hat 120.000 Einwohner wie gross müsste eine Klinik sein, die das auffangen kann?

Uwe: 78 Jahre alte Schwiegermutter fällt aus dem Bett. Krankenwagen gerufen. Sie kam nach Lehrte um 5:30. Erster Arztkontakt: 9:45 Uhr. Auf den Stationen Medizinisches Personal Leiharbeiter.

Vorschlag: Zeitnahe Anwendung eines Bundesbasisfallwertes. Alle zahlen den gleichen Krankenkassenbeitrag. Demgegenüber steht, dass viele Krankenhäuser keine schwarze 0 erwirtschaften können. Warum sollen die Patienten das mitzahlen?

TOP 9: Dein Thema

Ende: 22:18 Uhr


--Luxtux (Diskussion) 03:08, 7. Nov. 2014 (CET)

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