NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2015-08-15

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Vorstandsprotokoll des Stadtverbandes Braunschweig vom 15.08.2015

VORLÄUFIGES UND NOCH NICHT GENEHMIGTES PROTOKOLL

Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)

Die Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später im WIKI erfolgt eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse werden automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/Braunschweig/Stadtverband/Vorstand#Liste_aller_Beschl.C3.BCsse übernommen.

relevante links:

TOP 1 Begrüßung Einladung: ab 15 Uhr Beginn der offiziellen Sitzung um 15:09 Uhr

Bestimmen des Protokollanten

  • Merten

Bestimmen des Versammlungsleiters

  • Tobias

An/Abwesenheit

  • Anwesend
    • Tobias
    • Axel
    • Dietmar
  • fehlt angekündigt
    • Julien
  • fehlt unangekündigt
  • Zeitweise anwesend
    • Arvid (15:17 - 17:40)
  • Gäste
    • nein

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • beschlussfähig

Genehmigen des letzten Protokolls http://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2015-01-23&oldid=2434791

  • Es gilt der Stand 2015-01-23&oldid=2434791
  • Abstimmung (4/0/0)
  • Dafür: Merten, Dietmar, Tobias, Axel
  • Dagegen: -
  • Enthaltung: -

Disclaimer Das lange Ausbleiben einer Vorstandssitzung ergab sich zum einen aus dem fehlenden Drängen durch Antrags-/Beschlussnot, zum anderen aus der allgemeinen Demotivation durch das satzungswidrige und uns in unserer Arbeit und unseren Pflichten lähmende Verhalten des Landesvorstandes Niedersachsen. Hinzu kommen wechselnde gesundheitliche Ausfälle und Veränderungen der Lebenssituationen die anhand eines akut dysfunktionalen Landes- und damit Stadtverbandes Vorrang im Leben haben.

Hauptthemen für diese Sitzung

  • Änderungen an der Bundessatzung durch den Bundesparteitag 15.1
  • Schiedsgerichtsverfahren gg Landesvorstand (gewonnen), Urteil
  • Umgang mit Mitgliederverwaltung / Finanzhoheit
  • Umfragen und Mitarbeit
  • Hauptversammlung Braunschweig (spätestens 01.11.2015)

TOP 2 Berichte

Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder

  • Arvid
    • Erstellung von Vorlagen (Briefe, Pads)
    • FlowChart-Research
  • Axel
    • Inaktivität aufgrund beruflicher Umstände
    • Lektorat
  • Dietmar
    • Schatzmeisterkram
    • Aktualisierung Kassenwiki Stand: 15.8.15
      • Aktueller Kassenstand
        • Konto: 3225,55 EUR
        • Barkasse: 210,67 EUR
    • Vorbereitung Kassenprüfung. Termin: Letzte Augustwoche
    • Teilnahme Stammtisch
  • Julien
    • Einrichtung mumble-server
    • technische Unterstützung
  • Merten
    • Regelmäßige Postfachleerung
    • 2x Newsletter verschickt für 2015
      • leider in den vergangenen Monaten zu wenig Zeit dafür
    • Stammtischprotokollpads erstellt
    • Termine auf Webseite eingetragen
  • Tobias
    • führe grobe Arbeitsübersicht (nur bei viel auf einmal gepflegt) hier:
    • letztes Vorstandsprotokoll -> wiki, ML
      • einpflegen d Anträge in Redmine
      • einpflegen d Audioprot – upload fail – Technik informiert und gelöst
      • (es gab zeitweise einen Mail2Ticket-Bug – Technik informiert und gelöst, es gab keine festhängenden Mails im System außer den Testmails durch die das auffiel)
    • Organisation dieser Vorstandssitzung
    • Antrag an BuVo geschickt. Verlauf: https://ticket.piraten-nds.de/issues/23177
      • zuständig ist AG-wiki, werden aber nur auf Zuruf aktiv. Wäre immernoch sinnvoller wir haben selbst jemanden mit wikimagie
    • war zuständig für LSG-NI-2014-11-26-1
      • nach 8 Monaten endlich Urteil durch LSG-Sachsen (17.07.2015)
      • Schiedsgerichte haben öffentliches Urteil immernoch nicht auf ihren Archivseiten veröffentlich – Kopie bei uns im wiki hochladen & verlinken um Fragen von außen besser beantworten zu können?
      • Land Niedersachsen hatte wiederholt satzungswidrig gehandelt in Mitgliederangelegenheiten, nimmt sich heraus über Gliederungen hinweg zu entscheiden, diese noch nichteinmal zu informieren wenn sie Mitglieder bekommen/verlieren. Im Verfahren hat sich gezeigt dass das Land sich auch keiner Fehler bewusst zu sein vermag. Insbesondere die Anfangszeit fühlte sich extrem nach Hinhaltetaktik und Aussitzen des Landes an. Es kamen auch nie Argumente vom Land zur Sache. Nur Hinhalten, Emotionalität und Ignorieren aller Vorwürfe.
      • Das Urteil enthält Vorgaben wie eine Mitgliederverwaltung und Vorstände mit Mitgliedersachen umzugehen haben. Und klärt aufgeworfenen Satzungsfragen.
      • Braunschweig hat in allen 14 Punkten Recht bekommen.
    • Kassenzwischenprüfung angestoßen: https://ticket.piraten-nds.de/issues/23235
      • reminder 2015-07-10
    • Nach einem Jahr ohne fruchtende Rückmeldungen (ist krank/weg/Urlaub) der Immobilienverwaltung des Lagerkellers keine weiteren Anstalten gemacht für Schriftvertrag. Vermutlich zu kleiner Fisch für den Aufwand?
    • Prozessbeispiele angefangen: https://vorstand-bs.piratenpad.de/FlowCharts
    • CSR-Kram (Mitgliederanfragen/-koordination)
      • durch leider ausgebliebene Nutzung der Umfragedaten geringe Häufigkeit (standard)
    • Kontakt mit Mitgliederverwaltung
    • Umfrageauswertung wenns noch passte (unterstützt durch Arvid)
    • Besonders Anfang des Jahres noch abgelenkt durch Sportentwicklungsplan für Braunschweig und AG-Programm NDS – letzteres kommt demnächst wieder


TOP 3 Anträge / Beschlüsse

  • Update der Geschäftsordnung des Vorstands
    • §1 – Zusammensetzung
      • Streichung hinzufügen (Personalupdate, rein optische Nachholung)
    • §3 – (1) Einladung zu Vorstandssitzungen
      • alt: Satz 2: "Hat es keinen Termin in einem Quartal gegeben, wird automatisch zum  letzten Samstag 19Uhr ins mumble (nrw-server) eingeladen."
      • neu: Satz 2: "Hat es keinen Termin in einem Quartal gegeben, ist automatisch zum letzten Samstag 19Uhr ins mumble (nrw-server) eingeladen."
        • Begründung: Generiert automatisch mindestens eine Vorstandssitzung. – TH
    • §3 – (2) Einladung zu Vorstandssitzungen
      • alt: "Der Termin, Ort sowie die Zugangsmöglichkeiten für die nächste Vorstandssitzung werden zusammen mit der Terminfindung im Umlauf beschlossen."
      • neu: "Der Termin, Ort sowie die Zugangsmöglichkeiten für die nächste Vorstandssitzung werden im Konsens gefunden."
        • Begründung: Ich erinnere mich nicht jemals über einen Termin einen offiziellen Beschluss gefasst zu haben oder dass das Sinn machen würde, das wurde immer im Konsens gemacht. Realitätsangleichung. – TH
    • §7 – (9) Abstimmungen
      • alt: "Satz 3: Vertrauliche Beschlüsse werden abweichend hiervon separat protokolliert und den Mitgliedern des Vorstands zugestellt."
      • neu: "Satz 3: Vertrauliche Beschlüsse werden abweichend hiervon separat im nichtöffentlichen Teil protokolliert und allen Mitgliedern des Vorstands zugestellt."
        • Begründung: Klarifizierung der Dokumentation & Sicherstellung des Informationsflusses innerhalb des Vorstandes bei unerwarteten nichtöffentlichen Sachen – TH
    • §3 – (6) Arbeitstreffen (neu)
      • neue Ziffer: +(6) Der Vorstand ist angehalten sich zusätzlich zu (1) mindestens einmal im Monat zu Abgleichstreffen/Arbeitstreffen zusammenzufinden. Diese dienen dem Austausch von Zwischenberichten, der weiteren Koordination und sollen den Diskussionsraum bieten den eine mit Formalien gefüllte Vorstandssitzung nicht leisten kann. Anwesenheit und Protokoll sind nicht verpflichtend. Treffen dieser Art sind keine Vorstandssitzungen und grundsätzlich öffentlich. Auf Termine ist im Kalender hinzuweisen.
        • Begründung: Legacy-Modus mit vielen kleinen Vorstandssitzungen war kontraproduktiv, maximal sinnvoll während Wahlkampfzeiten. Aktueller Modus viel besser, aber Arbeitsfluss (Trott und Bezug) geht verloren. Wir haben effektiv Platz geschaffen für solche Runden die Diskussionen ermöglichen, und grundsätzlich auch Nutzen dafür. Offizielle Sitzungen sind voll mit Formalfoo und bieten gerade keinen Raum für Diskussion und Erarbeitung neuer Ideen. Außerdem transparenter/offener als Vorstandsliste für weitere Mitarbeit von außen.

Konsensfindung welche Punkte aufzunehmen sind

  • Streichung Rebecca in §1
    • Dafür: Tobias, Arvid, Axel, Dietmar, Merten
  • Änderung §3 (1)
    • Dafür: Tobias, Arvid, Axel, Dietmar, Merten
  • Änderung §3 (2)
    • Dafür: Tobias, Arvid, Axel, Dietmar, Merten
  • Änderung §7 (9)
    • Dafür: Tobias, Arvid, Axel, Dietmar, Merten
  • Erweiterung §3 um Punkt (6)
    • Dafür: Tobias, Arvid, Axel, Dietmar, Merten

Abstimmung über neue GO

  • Nach fertigem Schriftsatz neuer GO
  • Aktualisierte GO wird dann per Umlaufbeschluss bestätigt und von allen Vorstandsmitgliedern zur Kenntnis genommen
  • Dokumentation / Bestätigung von Umlaufbeschlüssen:

Vorstandsbeschluss 2015-02-03-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 03.02.2015 #2015-02-03-01: Finanzierung Fraktionsflyer
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Text:
Die Fraktion würde gerne Flyer mit "was haben wir bisher für euch getan"-Inhalten drucken: https://ticket.piraten-nds.de/attachments/download/10696/Aufbau_Flyer_Druck.pdf Um eventuelle Fragen zur Finanzierung von Werbematerial aus  Fraktionsgeldern gar nicht erst aufkommen zu lassen, würde Jens-Wolfhard  diese gerne bezahlen. Bitte stimmt mal darüber ab (Dafür, Dagegen, Enthaltung), ob wir das  generell machen sollen und gebt im positiven Fall als Kommentar an  welche Variante wir beschließen sollen. A) Würde der Stadtverband eine zweckgebundene Geldspende "bevorzugt für den Druck von 2500 dieser Flyer" annehmen?  B) Alternativ: Würde der Stadtverband 2500 dieser Flyer als Sachspende (mit Rechnungsvorlage) annehmen?
  1. 15yes.png: 3
  2. 15no.png: 1
  3. Pictogram voting neutral.svg: 2

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/23302 – Wurde abgelehnt weil zur Zeit noch fehlerhafte Version. – Dafür: Merten, Arvid, Axel; Dagegen: Tobias; Enthaltung: Dietmar, Julien



Vorstandsbeschluss 2015-02-12-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 12.02.2015 #2015-02-12-01: Zweckgebundene Spende für Bestellung von Flyern
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Text:
Der Vorstand beschließt die Annahme einer zweckgebundenen Geldspende "bevorzugt für den Druck von 2500 Flyern".  Thema der Flyer "Was hat die Fraktion bisher für euch getan".          Zusatzinfos: https://ticket.piraten-nds.de/attachments/download/10696/Aufbau_Flyer_Druck.pdf
  1. 15yes.png: 4
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/23406 – Dafür: Merten, Tobias, Axel, Arvid; Enthaltung: Dietmar, Julien



Vorstandsbeschluss 2015-03-05-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 05.03.2015 #2015-03-05-01: Bestellung von Werbematerial: Flyer über Arbeit der Fraktion BS
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Text:
Es werden 2.500 Flyer, DIN lang, Wickelfalz, für maximal 110 € mit dem Titel "1111 Tage im Rat der Stadt Braunschweig" bestellt. Die Flyer stellen Taten und Erfolge der Ratsarbeit der Piratenpartei in Braunschweig dar. Die zu bestellende Version ist diesem Ticket anhängig. https://ticket.piraten-nds.de/attachments/download/10937/Flyer_Fraktion_finale_Version_Vorderseite.pdf https://ticket.piraten-nds.de/attachments/download/10939/Flyer_Fraktion_finale_Version_Rueckseite.pdf
  1. 15yes.png: 6
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/23609 – Dafür: einstimmig



Vorstandsbeschluss 2015-03-10-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 10.03.2015 #2015-03-10-01: Erhöhte Kosten für Bauzäune (Wahlkampf Europawahl 2014)
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Text:
Der Vorstand beschließt, den Beschluss 2014-05-16-02  zur Anmietung von Bauzäunen und Betonfüßen für die Europawahl 2014 von  300,00 EUR auf 303,45 EUR zu erweitern.          Zusatzinfos: Der Stadtverband beschloss die Anmietung von 19  Bauzäunen und den dazugehörigen Betonfüßen für 50 Tage (07.04. bis  26.05) bis zu einer Gesamtsumme von 300,00 EUR. Die Summe der beiden  Rechnungen von 139,59 EUR und 163,86 EUR beträgt 303,45 EUR, also 3,45  EUR über dem Beschluss.
  1. 15yes.png: 6
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/23643 – Dafür: einstimmig



TOP 4 Organisatorisches

  • Nächste Landesmitgliederversammlung NDS 2015
    • Land beruft LMV ein auf Ende September
    • Primär politischer Parteitag aber es muss ggf. ein politischer GF neugewählt werden und das Landesschiedsgericht ebenfalls
  • Hauptversammlung SV BS
    • spätestens 01.11.2015.
    • Sollte im Oktober stattfinden. LS-Umfrage zur Terminfindung? (LS macht Tobias)
      • Akkreditierung: Kann Schatzmeister machen. Brauchen aktuelle Daten.
      • Raum: Möglichkeiten und Kosten eines richtigen Raumes abklären.
        • Merten übernimmt das
  • Umfrageauswertung
    • geriet leider ins Hintertreffen aus zu vielen Gründen:
      • zu umfangreiche Datenmengen durch viel plain text
      • Zu jener Zeit zu viele anspruchsvolle Aufgaben
      • Privates
      • Demotivation durch Probleme mit Landesverband
      • Hardwareausfall bei Zwischenstand (backups are your friend!)
      • FYI: es gab vermehrt Probleme bei iPad-Usern mit LimeSurvey
        • zukünftig hinweisen/beachten
    • Zwischenstand der einfachen Daten dennoch interessant:
  • LSG-Urteil & Nachwirkungen
    • Es gibt Verdacht dass trotz Urteil weiter satzungswidrig gehandelt wird.
      • Neben weitergeführter Praxis scheint unter anderem das Land Ordnungsmaßnahmen auszusprechen ohne die zugehörigen Vorstände zu informieren.
      • Vorgänge auf dem BPT legen nahe, dass es sich nicht um Fehltritte einer Einzelperson handelt sondern mehrere des Landesvorstands in vorsätzliche Satzungsverstöße verwickelt sind und bewusst die Rechte und Kompetenzen ihrer Untergliederungen aus eigenem Gutdünken übergehen wollen.
    • Das Land hatte außerdem früher im Jahr eine Mahnwelle an Mitglieder verschickt. Darunter auch Braunschweig, und gegen einen Beschluss Braunschweigs verstoßen dass hiesige Mitglieder davon ausgenommen sind, da wir das wenn dann selbst machen. Anderen Gliederungen passierte dies ebenfalls.
      • Begründung des Landes: Das sei technisch nicht möglich einzelne KVs davon auszunehmen.
      • Das Schreiben enthielt eine unverhältnismäßige Menge von Tippfehlern.
      • Das Schreiben enthielt keine Nachfrage darauf, was die Partei den Mitgliedern bieten würde, nur ein Betteln um Geld für potentiellen Wahlkampf.
      • Die daraus resultierenden Rückmeldungen ans Land wurden schlicht gestrichen. Kein Aufwand betrieben zu fragen, was diese Leute denn erwartet hätten für ihr Geld

Beitragsamnestie

  • Es gab eine knappe, ergebnisoffene Diskussion auf der Vorstandsliste bei der Idee; ohne Gegenrede an der Gesamtidee.
    • Aktive Beteiligung/Arbeit ist mehr Wert als Geld (allein was Mitgliedsbeitrag / Tätigkeitsstunden im Jahr angeht)
    • Untergliederungen haben Finanzhoheit. Wir können über Jahre aufgestaute Schulden erlassen, Ratenmodelle vereinbaren, was auch immer. Nur aktuellen Jahresbeitrag kann logischerweise nicht erlassen werden. Effektiv ist alles was der bietet Stimmrecht auf Versammlungen und Wählbarkeit.
    • Varianten:
      • A – wie Alles erlassen, Blank Slate. logischerweise drüber informieren.
      • B – Alles erlassen, aber im Infoschreiben über die persönliche Menge informieren dass dies als Spende irgendeiner Art, auch zweckgebunden natürlich dennoch gern gebraucht werden kann
      • C – Über die Möglichkeit informieren und auf Wunsch erlassen oder Raten vereinbaren
        • Nachteile
          • persönlicher Stolz kann zu "Ich bleib lieber weg als das in Anspruch zu nehmen." führen. Der Effekt tritt bei Beitragsermäßigungen in vielen Vereinen auf.
          • Verwaltungsoverhead
      • D – don't do it at all
  • Bei Information/Versand sollte dies zusammen mit allgemeinen Informationen über die Funktionsweise/Bedienung des Stadtverbands und seiner Infrastruktur (Kommunikationsmedien, Vorstand, Rat, etc) passieren. Die Umfrage hat ergeben dass Vielen gar nicht klar ist wie sie wo was einbringen könnten wenn sie wollten.

Vorstandsbeschluss 2015-08-15-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 15.08.2015 #2015-08-15-01: Beitragsamnestie für aufgelaufene Mitgliedsbeitragschulden für Braunschweiger Piraten
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Text:
Der Vorstand befürwortet eine Amnestie für nichtgezahlte Mitgliedsbeiträge innerhalb der Gliederung aus früheren Jahren. Die genaue Ausgestaltung wird noch erarbeitet und durch einen nachfolgenden Umlaufbeschluss geregelt und bestätigt.
  1. 15yes.png: 5
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Merten, Tobias, Arvid, Dietmar, Axel; Dagegen: –; Enthaltung: –



Vorstandsbeschluss 2015-08-15-02

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 15.08.2015 #2015-08-15-02: Opt-Out aus Mahnverfahren durch andere Gliederungen
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Text:
Der Vorstand beschließt, dass Mitglieder innerhalb der Gliederung von Mahnverfahren durch andere Gliederungen bis auf Widerruf ausgenommen werden.
  1. 15yes.png: 4
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  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Merten, Tobias, Dietmar, Axel; Dagegen: –; Enthaltung: –



TOP 5 Sonstiges / Anfragen

  • Keine

TOP 6 Inhaltliche Arbeit

Die inhaltliche Arbeit findet im Rahmen der Stammtische, der Mailingliste und weiterer Kommunikationsmittel statt. Inhaltliche Themen werden im Vorstand nur im Rahmen von Anfragen oder organisatorischen Notwendigkeiten bearbeitet.

TOP 7 nichtöffentlicher Teil

Die nächste Sitzung findet spätestens im nächsten Quartal (GO §3 (1)) statt.

Einladungen dazu werden von Tobias versendet.

Die Audioaufzeichnungen sind zu finden unter: http://www.piratenpartei-braunschweig.de/startseite/der-stadtverband/der-vorstand/vorstandsprotokolle/#aufzeichnungen

Ende der Sitzung (öffentlicher Teil): 2015-08-15, 17:54 Uhr

Ende der Sitzung (nichtöffentlicher Teil): 2015-08-15, 18:12 Uhr

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