NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2013-03-07

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Vorstandsprotokoll des Stadtverbandes Braunschweig vom 07.03.2013

VORLÄUFIGES UND NOCH NICHT GENEHMIGTES PROTOKOLL

Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)

Die Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später im WIKI erfolgt eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse werden automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/Braunschweig/Stadtverband/Vorstand#Liste_aller_Beschl.C3.BCsse übernommen.

TOP 1 Begrüßung

Beginn der offiziellen Sitzung um 19:57 Uhr

Bestimmen des Protokollanten

Anke -> Tobias + Anke

Bestimmen des Versammlungsleiters

Tobias -> Ralf Übergabe ca. 21:00

An/Abwesenheit

  • Anwesend
    • Dietmar
    • Ralf
    • Chris
    • Anke
    • Tobias
    • Jan (via Internet)
  • fehlt angekündigt

-

  • Zeitweise anwesend

-

  • Gäste

Ältestenrat :) lol

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • ja

Genehmigen des letzten Protokolls

https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2013-02-28

  • Es gilt der Stand 07:19, 5. Mär. 2013 Wiskyhotel
  • Abstimmung (6/0/0)
  • Dafür: Jan, Tobi, Chris, Dietmar, Ralf, Anke
  • Dagegen: -
  • Enthaltung: -


TOP 2 Berichte

Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder

  • Anke
    • Mertens Aktualisierung der Satzung geprüft, alles ok
    • Teilnahme an Datenschutzbelehrung
    • default Pad vorbereitet
  • Christian
    • NDS-Marina - Mumble kaputt
    • default Pad erstellt
    • Teilnahme an Datenschutzbelehrung
  • Dietmar
    • Teilnahme an Datenschutzbelehrung
    • Übernahme des Schatzmeistermaterials von Steffi soweit möglich, Konto noch **nicht geklärt, daher kein Zugriff und direkt agieren noch nicht möglich
  • Jan
    • Pressemitteilung Vorstandsneuwahl/Direktkandidat ausgearbeitet und verschickt
    • Einladungen zur Vorstandssitzung verschickt
    • Termin mit Oliver wg. Vertragsüberarbeitung kommuniziert - wenn Jan nicht das ist, sollen andere (tm) das übernehmen
    • Ich werde ab nächster Woche zwei Wochen nicht erreichbar sein (Urlaub)
    • Teilnahme an einer Veranstaltung der Friedrich Ebert Stiftung: „Braunschweiger Dialog: BürgerInnen 2.0 - Digitale Politik und Teilhabe“
  • Tobias
    • IGS - gab anfrage von zwei schülerinnen für terminvereinbarung. warten im moment auf antwort
    • Teilnahme an einer Veranstaltung der Friedrich Ebert Stiftung: „Braunschweiger Dialog: BürgerInnen 2.0 - Digitale Politik und Teilhabe“

TOP 3 Organisatorisches

Geschäftsordnung

https://wiki.piratenpartei.de/Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung

  • Fragen zur Zuständigkeit
  • Änderungen zur bisherigen GO
    • stellv. Medienpirat: Ralf - das steht nicht in der GO
    • ist Pressekram usw.; müssen wir in die GO aufnehmen und beschließen.
    • Oli war letztes mal Presseansprechpartner
      • Jan wünscht sich Einbeziehung der Mitglieder in Pressegeschichten. Immer Pad rumschicken für Pressemitteilungen. Ganz ganz wichtig. Aktiv Leute einbinden.

Verantwortungsbereich „Mitgliederbetreuung“ einfügen?

      • Bedeutung: kontaktierbar, Kummerkasten (Ausweis kommt nicht an usw). Proxy an Vorstand für mehr Hebelkraft. Ab und zu Mitglieder anschreiben aus Gründen.

braucht DSV uä zwangsweise. Aktuell möglich: Dietmar, Chris, Anke.

      • Ralf möchte für MB Befreiung von anderen aufgaben.
      • Jan sieht nicht Notwendigkeit dass Gleiche Person wie M-Verw macht.
      • Wer ist zuständig? Anke fühlt sich zuständig, aber...
      • Anke sieht überschneidung von MV und MB und würde daher beides machen aus logischen Gründen.
    • Stellvertreter? Jan bietet sich an.
    • Mitgliederverwaltung: Anke; in Stellvertretung Jan

bisher war Dirk Ansprechpartner; wir kümmern uns um die Änderung nach Hinweis ggf. nochmal Änderung der Rollenverteilung?

Vorstandsbeschluss 2013-03-07-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 07.03.2013 #2013-03-07-01: geänderte Geschäftsordnung
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Unter "Mitgliederverwaltung" wird zusätzlich die Aufgabe der "Mitgliederbetreuung" eingefügt. Verantwortlich ist Anke Niebuhr, stellvertretend der 1. Vorsitzende. Als stellvertretender Medienpirat steht Ralf Hönicke zur Verfügung.
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Anke, Chris, Dietmar, Jan, Tobias, Ralf



Werkzeuge

Wiki

  • https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig
    • für Vorlagenkram: google = "mediawiki DPL"
      • Nur ein bundesweites wiki mit Unterstrukturierungen
  • Mumble
    • Registrierbar. Führt zu möglichen Adminrechten.
    • Problemdetails werden auf den Stammtisch verschoben.
  • PGP
    • vertagen? - ja
  • Kryptoworkshop für den Stadtverband als Idee.
    • Björn hatte vor längerer Zeit schonmal pgp-Vortrag bei Stammtisch gehalten
    • Ralf fragt, BSK75, Beginn frühstens 19:00 Uhr
  • Twitter und Facebook
    • Wer hat Zugang zu BS-twitter account?
      • Dirk +weitere
    • Facebook-Zugang? Stefan +3 (oli, merten, sonnenbeere)
      • Stefan will weiter machen. ntars
    • Gibt sonst keinen akuten Handlungsbedarf. twitter-Thema kann auf Stammtisch ausgebreitet werden.

Neumitgliederinfos

Website aktualisieren

Mitgliederverwaltung

  • SAGE-Zugang für Braunschweig?
    • Jan teilt die Entscheidung dem Land mit
    • Jan brauchte noch neuen PGP-key
    • teilt das mit, dass Anke und Jan die Zugangsdaten kriegen können

Geschäftsstelle

  • Vertrag
    • Termin voraussichtlich kommenden Montag 19:00 Uhr (siehe Mail 5.3.13: ZEIT?

wer nimmt Teil? Ralf, chris,

    • Spendeneingänge im Auge behalten
    • Spendenthema: pol. Entscheidung die uns nicht zusteht. wenn dann auf Tagesordnung zum nächsten Stammtisch
      • Ralf hat Interesse
      • Anke: Meinungsbild da irgendwas zu ändern:
        • negativ
    • um finanzielle Unterstützung vom Landesverband kümmern
      • Anke macht ein Pad auf

NDS-Marina vom 06.03.2013

  • https://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Marina-2013-03-06
    • Chris und Ralf haben teilgenommen
    • Verwirrung um Formulare zur Anmeldung Direktkandidaten – angeblich haben einige Kreiswahlleiter die Formulare nicht angenommen
      • Jan: Muss man soweit ich weiß ohnehin via Landesvorstand einreichen
  • Mitgliederaktivierung
    • Ein Howto KV wird erstellt
      • Maik Saunus wird demnächst Plakate einsammeln
      • Koordination Direktkandidaten macht Jessica ter Veer
  • Marina in Kassel
    • http://niedersachsen.piratenpad.de/marinak
    • SG Gestaltung: bietet Gestaltungsdienstleistungen an; Inhalte müssen fertig sein, dann kann die SG Gestaltung daraus etwas hübsches basteln
    • Planungen zur Bundestagswahl
    • http://wiki.piratenpartei.de/Wahlen
    • strategische Ausrichtung; Vorträge etc.: siehe Pad der Marina
    • mehr bundesweite Aktionen ab 16.06.
    • Wahlkampfmaterial via PShop
    • Verbände sollen Abschätzung abgeben, wie viele Plakate etc. benötigt werden
  • Finanzplanung
    • Zugang Bankkonto klären
    • Dietmar kümmert sich drum
    • Planung Wahlkampf & Restjahr
      • vertagt
    • Neuwahl eines Kassenprüfers planen
      • Kassenprüfung hat stattgefunden, Bericht ist unterwegs(?)
      • Nachprüfung machen die alten KP noch
      • Im Rahmen der nächsten MV einplanen.
    • allgemein nächste MV planen, inklusive Themen (digitale Beteiligung zB)
  • Workshops (Ideensammlung ohne Rechtsanspruch auf Umsetzung)
    • wiki, mumble und pads
    • pgp - Verschlüsselung, privater Datenschutz
    • weitere Beteiligungsmöglichkeiten im Stadtverband
    • Wahlkampf
      • Ausarbeitungen zu anderer Zeit


  • DSV vom Mittwoch, 6.3.
    • (aus letztem Protokoll: Anke, Dietmar, Chris und Tobi kümmern sich drum, DSV + Schulung zu machen)
    • Chris, Dietmar und Anke haben an Belehrung teilgenommen.
    • Tobi schaut nach nächstem Termin. (DSB, Bayern (zweiwöchentlich)), Helena fragen
    • https://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter/Schulungen
    • Datenschutzbelehrungen anderer Bundesländer sind auch in NDS gültig
    • Anke trägt ins Redmine ein, dass die DSVs noch losgeschickt werden müssen
  • Unterlagen Bundestagswahl 2013
    • Ein paar Dinge waren falsch ausgefüllt; Jens wollte sich drum kümmern
    • Irgendwer muss sich drum kümmern, dass die Formulare an der richtigen Stelle ankommen
      • Status: LaVo muss Sachen einreichen usw, nicht KVs direkt scheinbar. LaVo fragen wie genau das ablaufen soll um Dokumente auf ihre Wege zu bringen.
      • Genauere Infos gäb es von Jens. War aber die Woche auf Geschäftsreise.

Jan fragt Jens und schickt Dinge an den LaVo

  • Kontaktdaten im Wiki
    • https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Kontaktliste
    • wollen wir noch Beisitzer und Schatzmeister hinzufügen?
    • Jan schickt eine Liste an jeden einzelnen und jeder schreibt in dem vorgegebenen Format an Roland individuell wenn er (oder sie) in die Liste aufgenommen werden will
  • Schüleranfrage zur Urheberrechtsposition der Piraten
    • evtl Bruno per Skype fragen/Einbinden
    • auf ML fragen wer sich firm fühlt im Thema.
      • Tobi
  • OT: Kontakt zur BIBS
    • Jens hat wohl gegen irgendwas gestimmt was die BIBS wollte [Aufhebung Wasserschutzgebiet Lamme]. (Oho, Demokratie)
    • Geschichte ist jetzt ein Jahr her. Waren neu im Rat. Ging um Wassserschutzgebiet in lamme. Ging drum ob man den Status da aufhebt. Thema fracking war noch nicht bekannt. Stadtbezirkrat hatte sich schon dafür ausgesprochen, da sonst höhere Gebühren für Anwohner etc... Hatten sich damals keine sinnvollen Gründe dargestellt warum das Wasserschutzgebiet bleiben müsste. **Hatten alle dafür gestimmt außer BIBS. Später kam fracking dazu, und irgendwo zwei Tage vorher kamen Infos aus der Verwaltung.
    • BIBS beantragte dann wieder Wasserschutzgebiet zu machen. Hatten wir auch dagegen gestimmt, weil verwaltungstechnisch nich machbar.
      • Was genau beschlossen wurde, steht im entsprechenden Ratsprotokoll.
    • Getränke zum nächsten Stammtisch
      • Ralf kontaktiert Schlueri/Dominik/ML


TOP 4 Anträge / Beschlüsse

-

TOP 5 Inhaltliche Arbeit

Die inhaltliche Arbeit findet im Rahmen des Stammtisches statt. Inhaltliche Themen werden im Vorstand nur im Rahmen von Anfragen oder organisatorischen Notwendigkeiten bearbeitet.


ToDo

  • Anke schickt eine ToDo-Zusammenfassung, sobald das Protokoll auf die Liste geschickt wurde.
  • Anke macht Doodle zur allgemeinen Terminfindung für Vorstandssitzungen*


  • Die nächste Sitzung findet am Freitag, 15.03.2013 um 19.00 Uhr statt.

Einladungen dazu werden von Tobias versandt.*


Ende der Sitzung: 2013-03-07, 23:50 Uhr

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