LSA:Landesverband/Regionen/Börde/Stammtisch/2012/05-Mai/2012-05-30 - Protokoll Stammtisch Börde
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Landesverband Sachsen-Anhalt
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Vorläufige Tagesordnung und Infos
Inhaltsverzeichnis
Aktuelle Termine:
Infos
Wir treffen uns um 19 Uhr im Kaminzimmer des Hotel Bördehof.
Magdeburger Str. 42
39179 Barleben - Ebendorf
Weitere Infos zum Ort, Anfahrt und Ablauf gibt es hier.
Hier sind ein paar Themenvorschläge:
Orga
- Stand zur Vorbereitung KV-Gründung
Themen
- Stammtischorga
- Kreisverband
Tagesordnung
Die Tagesordnung ist nur vorläufig und wird nach Bedarf am Stammtisch geändert. Du (Jeder) kannst auch gerne selbst Themen hinzufügen oder auf dem Stammtisch benennen.
- TOP 1 - Begrüßung/Eröffnung des Stammtisches
- TOP 1.1 - Hinweis auf Protokollierung
- TOP 1.2 - Tagesordnung verändern?
- TOP 2 - Festlegung von Versammlungsleiter
- TOP 3 - Festlegung Protokollant
- TOP 4 - Vorstellungsrunde
- TOP 4.1 - Information zur Kreisausschußsitzung am 09.05 und zur Kreistagssitzung am 16.05.
- TOP 5 - Fester Termin und Ort der folgenden Stammtische
- TOP 6 - Vorbereitung KV-Gründung
- TOP 6.1 - Satzung des KV
- TOP 6.2 - ToDo-Liste
- TOP 7 Schließung des Stammtisches
Protokoll
- Ort: Hotel Bördehof, Ebendorf
- Datum: 30.05.2012
- Beginn: 19:08 Uhr
- Versammlungsleiter: Carsten Wallstab
- Protokollant: Thomas Pfeffer
- Teilnehmer: 14
- Live-Pad-Protokoll: https://piratenpad.de/LSA-Stammtisch-Boerde-2012-05-30
TOP 1
TOP 1.1
- Hinweis an Besucher: Wortmeldungen werden anonym protokolliert. Wer dies bei seinen Wortbeiträgen nicht wünscht, sollte dies dem *Protokollanten mitteilen.
TOP 1.2.
- TOPs werden vorgestellt
- TOPs werden so belassen
TOP 2
- Karsten Wallstab wird zum Versammlungsleiter bestimmt
TOP 3
- Protokoll wird von Thomas Pfeffer geführt
TOP 4
- Vorstellungsrunde
TOP 4.1
- Information zur Kreisausschußsitzung am 09.05 und zur Kreistagssitzung am 16.05.
- Martin erzählt über die Sitzungen
- Beschluss- und Dissskusionsvorlagen werden trotz öffentlicher TOP nicht veröffentlicht
- Jugendkreistag soll von Tochterfirma von O2 gesponsert werden
- Durch den Jugendkreistag sollen jugendliche Themen in den Kreistag gebracht werden
- es wird vermutet, dass größtenteils Azubis aus der Kreisverwaltung dem Jugendkreistag angehöhren
- Fracking wurde behandelt
- Probebohrung wird im Bördekreis durchgeführt (bereits seit 2 Jahren)
- Martin erklärt was Fracking ist
- Hinweis auf Dokumentarfilm über Fracking
- Inhalt des Films: Grundwasser kann angezündet werden, nachdem im Gebiet Fracking durchgeführt wurde und Fehler geschehen sind
- Danach war das Wasser nicht mehr zu gebrauchen
- dazu sollten wir einen Standpunkt finden
- Unterlagen werden nicht öffentlich gemacht, weil sich die Öffentlichkeit dafür angeblich nicht interessieren
- weitere Themen werden diskutiert
- Kreistagwahl - Wahlperiode überzogen
- lieber lokale Themen sammeln
- Zu Themen fachliche Kenntnisse einholen
- Schullandschaft - Land will Schullandschaft ändern auf Grund des Lehrermangels und des demografisches Wandels
- Kinder sollen lange Wegstrecken zur Schule zurücklegen, um große Klassen zu ermöglichen
- Argumentationgrundlage des Landes ist folgendes Dokument:[1]
- Schulen könnten ab 25 Kindern eröffnet werden laut schulgesetz[?]
- Grundschulen müssen zur Zeit 60 Schüler haben. Ausnahmegenehmigungen mit 40 Schülern sind möglich.
- Hinweis wird gegeben, dass beim Aufgreifen von Themen Vorsicht geboten ist, da diese vom pol. Mitbewerber schnell zerredet werden können
- Mechanismen in den Räten müssen piratig angegangen werden
- Diskussion über Weg, ob Lösungen vorgeschlagen werden soll oder nur auf Missstände aufmerksam machen
- Bürgerinitiativen o.ä kontaktieren um Bürger mit ins Boot zu holen
- Bürgerentscheide sollen erleichleichtert werden
- Bürger müssen in politische Prozesse integriert werden
- sachliche Disskusion soll gefördert werden
- Wege in den politischen Prozessen sind nicht gut kommuniziert und werden von den Bürgern durchschaut
- Mitgleider der Gemeinderäte geraten oft in Interessenkonflikt und sind nicht frei in Ihren Entscheidungen, da sie mit der Gemeinde zu tun haben. Bspw. weil sie in der Gemeinde angestellt sind. Dagegen sollte angegangen werden. Gesetze geändert werden
TOP 5
- es wird besprochen ob heutige Lokalität beibehalten werden soll
- Sie soll beibehalten werden
- Friedemann erzählt vom letzten Stammtisch und die organisatorischen Probleme
- Disskusion über Zeitpunkt und Tag
- Einstimmig wird der letzte Mittwoch im Monat 19.00 Uhr festgelegt
TOP 6
TOP 6.1
- Link zur Satzung: [2]
- Satzung wird durchgegangen
- Sitz soll Haferweg 8, 39179 Barleben werden
- Art. 2 Abs. 1 Lokalpolitik hinzufügen
- Schriftliche Begründung zur Beendigung der Mitgleidschaft wird herausgenommen
- Disskusion über die Ladungsfristen, ob die zeitlich ausreichend sind
TOP 6.2
- Link zur ToDo-Liste: [3]
- 25.7. soll ToDoListe abgearbeitet werden
- Gründung soll im September erfolgen
- vorgeschlagen wird der 12.09.2012 19.00 Uhr
- Vorgeschlagen wird das Bürgerhaus in Ebendorf, da dort eine kostenlose Anmietung möglich ist
- Jens kümmert sich darum
- Tagesordnung soll Thomas erstellen
- Friedemann wird sich um die Einladungen kümmern
- Ort der Geschäftsstelle soll Haferweg 8, 39179 Barleben werden
- Stimmzettel etc. wird Freidemann vom Landesverband organisieren
- Friedemann wird Presse einladen
- MDR und Volksstimme haben Interesse angekündigt
- OrtsTV Barleben soll ebenfalls eingeladen werden
- Twitteracc. wird von Thomas erstellt; Name: @BoerdePiraten
- Friedemann wird bei facebook die Gründung als Veranstaltung anmelden
- Kandidaten sollen sich im Forum vorstellen, ist aber kein muss
- Mitglieder sollten sich darüber Geanken machen, ob sie eine Position im KV übernehmen wollen
TOP 7
- Stammtischende: 21.15 Uhr
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Ergebnisse
- TOP 4.1 - Information zur Kreisausschußsitzung am 09.05 und zur Kreistagssitzung am 16.05.
- Fracking (Bohrungen nach GAS) in der Börde
- Kreisjugendtag wird gesponsert und besteht zumeist aus Azubis der Kreisverwaltung
- TOP 5 - Fester Termin und Ort der folgenden Stammtische
- die Börde hat jetzt einen regelmäßigen Stammtisch
- er findet jeden letzten Mittwoch, 19Uhr im Bördehof, Ebendorf statt
- TOP 6.1 - Satzung des KV
- Sitz des KV soll Haferweg 8, 39179 Barleben werden
- Satzung ist soweit fertig
- TOP 6.2 - ToDo-Liste
- Gründung des KV soll am 12.09.2012 im Dorfgemeinschaftshaus in Ebendorf sein
- die Bördepiraten haben jetzt einen Twitteracc. @Boerdepiraten