LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2020/2020-05-28 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

Protokoll vom 28.05.2020

Vorstandssitzung am 28.05.2020 im NRW-Mumble

• offizieller Beginn: 20:00 Uhr
• Beginn der Sitzung: 20:24 Uhr

Anwesende

Max, Richard, Denis, Sophie

Abwesende

-

Sitzungsleitung / Protokollführung

• Leitung: Sophie, Denis

• Protokoll: alle Beteiligten

Tagesordnung

• Begrüßung und Bestimmung der Sitzungsleitung und Protokollführung
• Vorstellung der Tagesordnung
• Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
• Aktuelle Lage
• Berichte der Mitglieder des LaVo
• Bericht PresseTeam
• Berichte Beauftragte
• Berichte aus den Regionen
• Bericht jungePiraten
• Anträge
• Anfragen
• Sonstiges
• nichtöffentlicher Sitzungsteil

Feststellung der Beschlussfähigkeit Alle vorstandsmitglieder anwesend, ergo beschlussfähig

Bemerkungen zum letzten Protokoll

Link letztes Protokoll

https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/RulRrtvWr9iaPSa4FaCawuO3QO2lPaIQDJxQGdCPMvk/

Aktuelle Lage

• Mitglieder: 210 (27 haben den MP bezahlt)
• Sparkonto 50.641,87 €
• Girokonto 22.208,31 €
• Kasse XXXX €

Berichte der Mitglieder des LaVo

• Bündnis mit anderen Kleinparteien (bspw. DiB, BGE) für Landtagswahl erläutert

Denis beantragt die Änderung der Tagesordnung und damit die Streichung der Tagesordnungspunkte "Bericht Presseteam", "Bericht Beauftragte", "Bericht aus den Regionen, Bericht junge Piraten"

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• • WIRD FÜR DIESE SITZUNG AUSGEKLAMMERT (siehe Antrag 20_05_28_0):**

(_Bericht PresseTeam

_Berichte Beauftragte _

B_erichte aus den Regionen

• KV Börde
• RV Altmark:
• Anhalt-Bitterfeld
• Burgenlandkreis
• Dessau
• Halle
• Harz
• Jerichower Land
• Magdeburg
• Mansfeld-Südharz
• Saalekreis
• Wittenberg_

_Bericht junge Piraten__)

Anträge

|Organ = Landesvorstand Sachsen-Anhalt

|Datum = 28.05.2020

|Nummer = 20_05_28_0

|Antragsteller = LaVo LSA

|Titel = Ausdünnung der Tagesordnung für diese Sitzung

|Text= Die Punkte :

• Bericht PresseTeam
• Berichte Beauftragte
• Berichte aus den Regionen
• Bericht jungePiraten

werden heute nicht besprochen

|Begruendung = Da wir uns heute auf die Vorbereitung der LTW 2021 konzentrieren wollen, werden die genannten Punkte nicht ausgiebig besprochen.

|Diskussion = Ja, aber vll noch ein Wort zu Presse. - Da gibt es nichts neues. Daher wird direkt abgestimmt ob die Themen ausgeklammert werden.

|VSt1 = Sophie | VSt1S = ja | VSt1K =

|VSt2 = Denis | VSt2S = ja | VSt2K =

|VSt3 = Max | VSt3S = ja | VSt3K =

|VSt4 = Richard | VSt4S = ja | VSt4K =

|Ergebnis = Beschluss ist einstimmig

|Umsetzung = Themen werden bei dieser Sitzung ausgeklammert

|Zusatzinfos = }}

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|Organ = Landesvorstand Sachsen-Anhalt

|Datum = 28.05.2020

|Nummer = 20_05_28_1

|Antragsteller = LaVo LSA

|Titel = Unterstützung einer Containerpartei für die LTW2021 LSA

|Text= Wir wären grundsätzlich bereit mit anderen Kleinparteien aus LSA ein Listenbündnis in Form einer Containerpartei einzugehen unter der Bedingung, dass unter den Mitgliedern der Piratenpartei LSA eine mehrheitliche Zustimmung herrscht. Dies wir noch evaluiert.Der Aufruf kam von Demokratie in Bewegung und soll Parteien wie "Die Tierschutzpartei", "Bündnis Grundeinkommen", "Volt", u.a. beinhalten Dies bedeutet im Endeffekt, dass dieser Beschluss nur die Bereitschaft des Vorstandes signalisiert an dem Projekt teilzunehmen, jedoch eine Absprache mit den Mitgliedern noch erfolgt.

|Begruendung = Da Kleinparteien häufig an der 5% Hürde scheitern und so nicht in den Landtag kommen, wären wir bereit mit anderen Kleinparteien eine Containerpartei mit Abgesandten zu bilden und so die Chance zu erhöhen im Landtag vertreten zu werden.

|Diskussion =

Denis:

• Verlieren sich die Piraten im Bündnis; gibt es die Piraten danach noch?
• Sind Bündnis wie in Mainz erst nach der Wahl entstanden?
• Haben wir die Kapazität?
• Die Finanzierung kann nicht direkt stattfinden, wie soll das laufen?
• Könnten die Wähler verwirrt werden?
• Bundestagswahl schwierig; da man nicht so viel mitbekommt
• Man/womenpower wäre bei Containerpartei besser; unterschriftenproblem
• Piraten im "Container" sollten hart verhandeln, um unter die ersten Listenplätze zu kommen

• Endmeinung: Muss mit den anderen Mitgliedern besprochen werden

Richard: PRO

• Wir können nach der Wahl wieder als die Leute von der Piratenpartei agieren
• gute Möglichkeit um die 5% Hürde zu "hacken"
• Piraten unterstützen das Bündnis durch Werbung
• Piraten sollten nicht antreten sondern nur für die Kontainerpartei Werbung machen
• Beispiele von 1990; allianz für Deutschland; Bündnis 90
• 5% Hürde ist nicht in Stein gemeiselt
• Versuch kann schief gehen, ist eine Möglichkeit
• auch Budestagswahl ist da interessant
• Neue Vorstandmitglieder zu finden sollte nicht so schwer sein
• Am besten Leute mit Funktion in der Mutterpartei
• Aufstellungsversammlung machen und schauen was die Kapazitäten sind

• Endmeinung: Versuch macht klug und es darf keine gefahr einer verschlechterung der situation der Piraten LSA geben. Und muss natürlich mit den anderen aktiven Mitgliedern abgesprochen und auf einem Parteitag verifiziert werden.

Max:

• Also Finanzielle Hilfe nur durch Sponsoring
• Beispiele von DDR-Wahl 1990 passen nicht in die heutige Zeit/ in das heutige Recht
• Kontainerpartei sollte sich danach wieder auflösen und nur Fraktion bilden (Probleme wegen Geldern usw.)
• Stadtrat Maiz Beispiel ist auch nicht adäquat, da Kommunalwahl ohne 5%-Hürde
• Bundestagswahl wäre zu kompliziert
• Man/womenpower ist ein Argument, aber Unterschriften sollten nicht das große Problem sein (Zusage Unterstützung LVs Sachsen und Thüringen)
• thematischer Konsens schon da aber nicht mit allen
• Andere Möglichkeiten

• Endmeinung: Muss mit den anderen Mitgliedern besprochen werden

Sophie:

• Bundestagswahl ist ein ganz anderes Thema
• Der Vorstand darf sich nicht selbst zerlegen!
• Welche Kapazitäten haben wir?
• Lohnt es sich überhaupt wegen der Listenplätze. Hätte man überhaupt eine Chance

• Endmeinung: Wenn sich Mitglieder finden, die sich entsenden lassen und die Piratenpartei LSA weiter funktioniert, dann bin ich nicht gegen die Containerpartei

|VSt1 = Sophie | VSt1S = Ja | VSt1K =

|VSt2 = Denis | VSt2S = ja | VSt2K =

|VSt3 = Max | VSt3S =Ja | VSt3K =

|VSt4 = Richard | VSt4S = Ja | VSt4K =

|Ergebnis = Einstimmig

|Umsetzung = Sophie (meldet an Franka); Email an die Mitglieder erstellen (Richard oder Sophie)innerhalb von 10 über Zugang PRM/Redmine sonst über Bundesvorstand

|Zusatzinfos = }}

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|Organ = Landesvorstand Sachsen-Anhalt

|Datum = 28.05.2020

|Nummer = 20_05_28_2

|Antragsteller = LaVo LSA

|Titel = Aufstellungsparteitag

|Text= 2021 finden die Landtagswahlen statt und wir müssen vorher auf einem Aufstellungsparteitag Leute für die Liste wählen. Wir fänden es gut, wenn diese Aufstellungsversammlung am 04.07. stattfinden kann und forcieren diesen Termin.

|Begruendung = Umso früher, umso besser.

|Diskussion = Harzgerode wäre ein möglicher Ort für die Versammlung

|VSt1 = Sophie | VSt1S = Ja | VSt1K =

|VSt2 = Denis | VSt2S = ja | VSt2K =

|VSt3 = Max | VSt3S = Ja | VSt3K =

|VSt4 = Richard | VSt4S = Ja | VSt4K =

|Ergebnis = einstimmig

|Umsetzung = Richard

|Zusatzinfos = }}

>

|Organ = Landesvorstand Sachsen-Anhalt

|Datum = 28.05.2020

|Nummer = 20_05_28_3

|Antragsteller = LaVo LSA

|Titel =

|Text=

|Begruendung =

|Diskussion =

|VSt1 = Sophie | VSt1S = | VSt1K =

|VSt2 = Denis | VSt2S = | VSt2K =

|VSt3 = Max | VSt3S = | VSt3K =

|VSt4 = Richard | VSt4S = | VSt4K =

|Ergebnis =

|Umsetzung =

|Zusatzinfos = }}

Anfragen

Sonstiges.

Beginn Nichtöffentlichkeit: 2x:xx Uhr

Ende der Sitzung 22:00

nächste Sitzung

11.06.2020, 20:00 Uhr im NRW-Mumble

Danke für eure Teilnahme!