LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2018/04-Januar/2018-01-04 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll vom 04.01.2018
- 1.1 Anwesende
- 1.2 Abwesende
- 1.3 Sitzungsleitung / Protokollführung
- 1.4 Tagesordnung
- 1.5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.6 Bemerkungen zum letzten Protokoll
- 1.7 Aktuelle Lage
- 1.8 Berichte der Mitglieder des LaVo
- 1.9 Bericht PresseTeam
- 1.10 Berichte Beauftragte
- 1.11 Berichte aus den Regionen
- 1.12 Bericht junge Piraten
- 1.13 Anträge
- 1.14 Anfragen
- 1.15 Sonstiges
- 1.16 nächste Sitzung
Protokoll vom 04.01.2018
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Vorstandssitzung am 04.01.2018 im NRW-Mumble
- offizieller Beginn: 20:00 Uhr
- Beginn der Sitzung: 20:05 Uhr
Anwesende
Luise Ernst Ingolf Holger (20:16)
Abwesende
Sitzungsleitung / Protokollführung
- Leitung: Luise
- Protokoll: gemeinsam
Tagesordnung
- Begrüßung und Bestimmung der Sitzungsleitung und Protokollführung
- Vorstellung der Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Aktuelle Lage
- Berichte der Mitglieder des LaVo
- Bericht PresseTeam
- Berichte Beauftragte
- Berichte aus den Regionen
- Bericht jungePiraten
- Anträge
- Anfragen
- Sonstiges
- nichtöffentlicher Sitzungsteil
Feststellung der Beschlussfähigkeit
beschlussfähig = ja
Bemerkungen zum letzten Protokoll
- Protokoll der Sitzung vom 21.12.2017 :https://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2017/21-Dezember/2017-12-21_-_Protokoll_Vorstand_Sachsen-Anhalt
Link letztes Protokoll https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2017-12-21 genehmigt
Aktuelle Lage
- Mitglieder: 267
- Sparkonto 50.640,98 €
- Girokonto 9.255,64 €
- Kasse 824,26 €
- Streichliste fertig
- Streichung konnte aus technischen Gründen noch nicht durchgeführt werden
Berichte der Mitglieder des LaVo
** Telefonate, Mailverkehr, Arbeit im Wiki ** Mumble *** LaVosi **** Vorbereitung **** Ladung **** Teilnahme **** Nachbearbeitung und Dokumentation im Wiki
JuPi: https://wiki.piratenpartei.de/LuiseGlobig_T%C3%A4tigkeitsbericht_2
- Ernst https://calendar.google.com/calendar
- LGS erfolgreich übergeben
- kein Ungemach zu erwarten (Zählerstände i.O., keine Beanstandungen)
- zwei Monatsmieten einbehalten dagegen stehen 2 Monatsmiete Kaution
- Endabrechnung für Betriebskosten steht noch aus
- Tensor
- Versuch der Teilnahme PolGF
- LPT Raumbeschaffung
- Holger
- komplett eingeschränkt,
- kein Fahrzeug
- Wahlvorbereitung für Landratswahl und Bürgermeisterwahl (JB)
- Mitwirkung beim Abwickeln LGS
Bericht PresseTeam
- Anläufe für Texte, keine Texte
Berichte Beauftragte
- IT: kleine Schritte vorwärts; Versprechen, neues System bis Ende März inkl. Redmine fertig zu haben.
Berichte aus den Regionen
- KV Börde
- RV Altmark:
- Anhalt-Bitterfeld
- Burgenlandkreis
- Dessau
- Halle
- Harz
- Jerichower Land
- Magdeburg
- Mansfeld-Südharz
- Saalekreis
- Wittenberg
Bericht junge Piraten
- Arbeit in der Mitgliederverwaltung geht voran - Planung an Umgestaltung der Homepage - Vereinseintragung ist noch in der Warteschleife -> Konto hängt davon ab - Newsletter in Planung. -> 1. Erscheinen ist geplant für den ersten Februar. Danach quartalsweise - neue Vorstands GO - Trello Ticketsystem überarbeitet - AG Programm Mumble hat statgefunden - Leider keine Teilnehmer:innen - Online Stammtisch ist in Planung erster Termin ist am 24.01.2018 um 19:30 - BMV 18.1 ist in Planung - Einladung zu gemeinsamer Veranstaltung holländischer und deutscher Jugendorganisationen
Anträge
Eilantrag: Ernst: J Holger: E Tensor: N Luise: N
Antragsteller
Text
hiermit beantrage ich die Feststellung der Handlungsunfähigkeit des Vorstands des KV Börde und die Ungültigkeit der
Aufstellungsversammlung/KMV festzustellen.
Wie bereits bekannt gab es bei der KMV im Frühjahr 2017 Unregelmäßigkeiten mit denen sich auch das Bundesschiedsgericht und letztlich das Landesschiedsgericht NRW befassen musste.
Unstrittig ist die Tatsache das es eine Ämterkumulation gab die nicht abgestimmt wurde. Durch diesen Rechtsbruch ist nach mehrheitlicher Auffassung des Schiedsgerichts NRW das Amt von Holger Dragon im Landesvorstand nicht betroffen. Einig ist man sich aber das der Rechtsbruch Folgen hat.
Aus der Folgerung ist damit das Amt im KV durch Holger Dragon nicht angenommen worden. Der Vorstand des KV Börde bestand damit nur aus 2 Personen und war damit handlungsunfähig. Damit konnte der Kreisvorstand auch nicht zu einer Aufstellungsversammlung oder einer KMV einladen.
Da für Aufstellungsversammlung und Mitgliederversammlung ein Beschluss des Vorstand nötig ist und es diesen aufgrund der handlungsunfähigkeit nicht gegeben haben kann sind die (Ergebnisse der) Versammlungen für ungültig zu erklären. Die Ergebnisse der KMV und die Ergebnisse der Aufstellungsversammlung sind damit nicht den erforderlichen Grundsätzen nach auf einer ordentlichen Versammlung entstanden.
Um Schaden von der Partei abzuwenden soll dieser Fehler durch den Landesvorstand behoben werden.
Um dem Vorwurf der Vetternwirtschaft keinen Raum zu bieten, sollte es zudem ein klares Signal durch oder zumindest gegenüber dem Verursacher der Situation (Herrn Dragon) geben. In einer Partei die mehrheitlich aus ehrenamtlich Aktiven besteht darf man auch Fehler machen - zu einem Schaden für alle wird es erst wenn die Fehler vertuscht oder ausgesessen werden oder einem Rechtsbruch schützend "weggesehen" wird.
Ich bitte diesen Antrag als Eilantrag zu verhandelt. Christian Glomm
Anmerkung: dem Landesvorstand ist der Sachverhalt schon vorab bekannt. Der Landesvorstand hielt es nicht für nötig diesen Punkt selbst auf die
Tagesordnung zu setzen.Luise: Ich möchte Mitgliedern der Piratenpartei nahelegen, nicht per Mail auf Beschlüsse des Vorstandes Einflussnahme ausüben zu wollen. Ich möchte Wert darauf legen, dass der Antrag inhaltlich und nicht grammatikalisch entschieden wird. Ich bitte darum diesen Antrag nicht als Eilantrag zu behandeln. Ich empfehle den Antrag abzulehnen, da ich keinen praktischen Nutzen erahnen kann.
Ernst:
Erster Absatz. Falschaussage. Die Schiedsgerichte haben sich nicht mit dem KV Börde befasst.
Abstimmung
- Antrag wurde noch nicht beschlossen.
Zusatzinfos
Eilantrag: Ernst: J Holger: J Tensor: J Luise: J
Antragsteller
Text
Die Marina ist ein Treffen der Vorstände aller Bundesländer. Der SM-Club hält ein Real-Treffen ab.
Strategie und Kommunikation werden besprochen.- Luise fährt definitiv - unabhängig von den RK (auch wg. Jupis)
- Ernst ebenfalls wg. SM-Klub
- Holger überlegt
- Ingolf fährt nicht - es sei denn, es passiert noch was auf dem Feld der Energiepoltik
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Umsetzung
Eilantrag: Ernst: J Holger: J Tensor: J Luise: J
Antragsteller
Text
Wir wollen wieder die Mitglieder sehen. Sie uns sicher auch.
Es gibt Diskussionsbedarf und der Vorstand muss neu gewählt werden.
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Umsetzung
Anfragen
Ahoi Menschen,
durch die neue Rechtevergabe im PRM der Piraten (Mitgliederverwaltung) habe ich nur unvollständigen Zugriff auf die Mitgliedsdaten des RV und kann so zb. keine vollständige Mitgliedsliste für Akkreditierungen oder Rundmails erstellen.
Da ich mit meinem Bundesaccount Zugriff auf das System generell hab ist nach Aussage der Mitgliederverwaltung aber trotzdem der Account Antrag im Redmine der Bundespartei durch den Zuständigen des Landesverband nötig.
Um die Arbeit mit der Aktualisierung der Daten nicht auf die Mitgliederverwaltung des Bundes abzuschieben bitte ich um die Eintragung für die Zugangsberechtigung für den RV Altmark. Die Entsprechende Aufgabenverteilung innerhalb des RVor ist in der GO des Vorstand benannt und die GO bekannt.
Gleichzeitig trete ich von meinen Aufgaben für die Mitgliederverwaltung für Halle zum 31.12.2017 zurück.
Sofern der Vorstand nur mit einem Antrag aktiv werden kann bitte ich dies mitzuteilen und werde einen entsprechenden vertraulichen Antrag stellen.
Sofern der Landesverband keinen Beauftragten für die Accounts hat biete ich an diese Beauftragung zu übernehmen. ( Da ich bereits Bundesaccounts im Redmine und der Bundesverwaltung habe sollte dies relativ problemfrei und schnell umgesetzt werden können)
Sollte der Landesvorstand die eigene Mitgliederverwaltung beim Bund durch den Rvor nicht unterstützen bitte ich darum dies ebenfalls mitzuteilen
vielen Dank
Christian Glomm
Diskussion: Holger hat Nachfrage. -> Luise erklärt Ernst Die Beantragung im Redmine wird von Ernst erledigt.
Sonstiges
LPT 18.1
- Versammlungs- und Wahlleiter Bastian/Thomas G. oder Lily oder Carsten S (in dieser Reihenfolge)
- TO muss Wahl inkludieren
- Antragsfrist/Antragsbuch reetablieren?
- Frist für Anträge bis 03.02.2018
- Wiki reicht
- Projektor ist da
- Leinwand ist vorhanden aber keine Halterung
- Switches als WLAN Backup und Stromverteiler vorhanden
- Mikrofon/Lautsprecher??
- Übertragung ins Mumble
Beginn Nichtöffentlichkeit: 21:34 Uhr
(Nichtöffentlicher Teil notwendig, wegen Antrag der in der letzten Sitzung nicht als Eilantrag behandelt wurde.)
Öffentlichkeit wiederhergestellt: 21:51 Uhr
Ende der Sitzung 21:52
nächste Sitzung
voraussichtlich 18.01.2018, 20.00 Uhr
Danke für eure Teilnahme!
- Vorlage-Antrag ######
Antragsteller
Text
Abstimmung
- Antrag wurde noch nicht beschlossen.
