LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2017/06-Juni/2017-07-06 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

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Protokoll vom 22.06.2017

Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung am 22.06.2017 im NRW-Mumble

  • offizieller Beginn: 20:00 Uhr
  • Beginn der Sitzung: 20:06 Uhr

Anwesende

Luise Tensor Ernst Alexander (im Zuhörerraum) Holger

Abwesende

Sitzungsleitung / Protokollführung

  • Leitung: Luise
  • Protokoll: gemeinsam

Tagesordnung

  1. Begrüßung und Bestimmung der Sitzungsleitung und Protokollführung
  2. Vorstellung der Tagesordnung
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
  5. Aktuelle Lage
  6. Berichte der Mitglieder des LaVo
  7. Bericht PresseTeam
  8. Berichte Beauftragte
  9. Berichte aus den Regionen
  10. Bericht jungePiraten
  11. Anträge
  12. Anfragen
  13. Sonstiges
  14. nichtöffentlicher Sitzungsteil

Feststellung der Beschlussfähigkeit

ja

Bemerkungen zum letzten Protokoll

verrifiziert: ja

Aktuelle Lage

  • Mitglieder: 267
  • Sparkonto 60.640,76 €
  • Girokonto 11.185,97 €
  • Kasse 31,96 €

Berichte der Mitglieder des LaVo

Bericht PresseTeam

  • unerquicklich. - mehr Input ist gewünscht.
  • Börde will PM des LSVB übernehmen

Berichte Beauftragte

Berichte aus den Regionen

  • KV Börde
  • RV Altmark
  • Anhalt-Bitterfeld
  • Burgenlandkreis
  • Dessau
  • Halle
  • Harz
  • Jerichower Land
  • Magdeburg
  • Mansfeld-Südharz
  • Saalekreis
  • Wittenberg

Bericht junge Piraten

Anträge

Anfragen

Anfrage 1

Ahoi Menschen,

ich bitte euch zu den jüngsten Aussagen eures Vorstandsmitglieds Alexander Vetters Stellung zu nehmen.

In den letzten Wochen hat Herr Vetters immer wieder erklärt er wolle gegen mich "Ordnungsmaßnahmen beantragen" und damit den RV Altmark schädigen. Gleichzeitig sind über ein dutzend Anträge von Herrn Vetters bei uns im RV eingegangen die schon rein formal abgelehnt werden müssten.

Er hatte vor einiger Zeit dazu auf der ML des Landesverbands aufgerufen unserer Vorsitzenden Mails zu schreiben und veröffentlicht die Mailadressen seitdem auf der Webseite des Landesverbands.

Trotz aller Versuche eskaliert die Sache weiter und so wird mir nun auf der ML des LV und damit auch im Bundesforum z.B. sexuelle Handlungen angeboten "Wenn du willst kannst du mir einen blasen. Und wenns mir wieder gesundheitlich besser geht sogar den Buckel runter rutschen."

oder eine Krankheit unterstellt deine

""viele liebe Grüße aus der Altmark" kannste dir sparen, mit der gespaltenen Persönlichkeitsstörung solltest du mal zum Arzt gehen,"

Ich bitte darum den Vorstand dahingehend Stellung zu beziehen ob dieses Verhalten für den Landesvorstand allgemein akzeptabel ist oder welche weiteren Schritte durch den Vorstand unternommen werden.

Begründung - es gibt hier ohne Intervention des Landesvorstand ein andauernde Provokation durch ein Vorstandsmitglied mit Beleidigung und anderer abwertender öffentlichen Aussagen. Dies ist in dieser Form nicht mit der Satzung vereinbar.

vielen Dank für die schnelle Behandlung des Antrags Christian Glomm

    • Tensor: Aussagen sind unterirdisch und müssen Konsequenzen haben (Meinung Tensor)
    • Es ist dafür zu sorgen, das Anträge, so formuliert werden, dass sie als solche erkannt werden
    • Anfrage ist als solche behandelt.
    • Dies ist kein Antrag und wird daher an den "Antragsteller" zurückverwiesen.

Anfrage 2

Ahoi Menschen,

ich möchte hiermit anfragen welche Domains der Landesverband Sachsen-Anhalt der Piratenpartei derzeit besitzt und welche Subdomains eingerichtet sind. Für welche Domains und/oder Subdomains ist Wordpress (oder ein anderes CMS oder eine statische Webseite oder Dienst) eingerichtet.

Begründung: Augenscheinlich werden nicht alle Domains genutzt und es gibt eine Vielzahl von Domains und Subdomains die nicht ordentlich verlinkt/verwaltet oder gepflegt werden.

vielen Dank Christian Glomm

  • Verweis an IT-Verantwortlichen
  • Ernst kann das auch --> Antwort zur nächsten Vorstandssitzung
  • ggf. gleich Löschliste erstellen
  • überzählige Domains sollten z.T. behalten werden, um missbräuchliche Nutzung des Namens PIRATEN vorzubeugen

Anfrage 3

Hallo Vorstand,

gibt es zur u.g. Ausführung des Herrn Vetters einen Beschluss? Wo finde ich diesen?

Gruß Hannes

    • wird in der nächsten Sitzung geklärt.

Anfrage 4

Hallo Vorstände,

In der Mumble-Sitzung vom 21.06.17 wurde u.a. das Thema Kampagnenplakate Bund besprochen. Teilnehmer der Sitzung waren Anja, Sebulino, Pakki, Elias, Jürgen, Marie, Birgit, Martin BY und Mario. In der Diskussion ergab sich folgende Fragestellung:

Wollen wir bei der Bundeskampagne vollständig auf gedruckte Motiv-Plakate verzichten und den Wahlkampf digital durchführen?

Pakki hat sich mit Thomas Koch getroffen, dieser hat uns Unterstützung angeboten. Er rät zum digitalen Wahlkampf. Als Zeichen für digitale Kompetenz, keinen klassischen Wahlkampf durchzuführen und unsere Ressourcen zu schonen.

Konkreter: Geld für die Plakate bundesweit zurückhalten, damit etwa 2-3 Wochen vor der Wahl in allen online- und offline Medien Werbung zu schalten.

Wenn wir das so entscheiden, dann mit Thomas Koch als Head of Campaign / Influencer: https://www.wuv.de/author/thomas-koch/tk

Die Idee auf gedruckte Motiv-Plakate zu verzichten wurde unter anderem in Kassel bereits besprochen. Dort, ebenso wie in unserem Mumble-Treffen, wurde klar benannt, dass die Kandidatenplakate auf jeden Fall gehängt werden sollen/können. Es handelt sich bei dieser Überlegung ausschließlich um die bundesweiten Themen-Motive. Ebenso würden wir Plakate hängen, mit denen piratige Veranstaltungen angekündigt werden.

In der Kampagnenplanung der Wahlorga aus Chemnitz ist die Erstellung von Plakatmotiven arbeits- und budgetseitig bereits vorgesehen. Laut unserem Campaigner ist es unwesentlich, ob die erstellen Motive hinterher digital oder für Plakate genutzt werden.

Auch Elias sieht in dieser Option erhebliches Werbepotential für unseren Wahlkampf.

Zu bedenken ist es, dass bisher keine Finanzmittel im Wahlorga-Budget für die erwähnte Schaltung von online- und offline Medien vorgesehen ist, da die Erzeugung der gedruckten Plakate Ländersache ist. Einen entsprechenden Finanztopf, auch gefüllt über Crowdfunding, haben wir erwähnt. Hier konkreter zu werden, ist jedoch an eine insgesamt positive Meinung aller Beteiligten geknüpft.

Nach Diskussionen und vielen Wortmeldungen wird angeregt, dass die Piraten in diesem Wahlkampf den "digitalsten Wahlkampf aller Zeiten" führen wollen. Dies unterstützt sowohl unseren Claim, unsere Themen als auch die knappen Ressourcen. Auf eine Materialschlacht mit den großen Parteien können wir uns sowieso nicht einlassen

Das Meinungsbild im Mumble war überwiegend positiv.

Wir haben uns entschieden kurzfristig, innerhalb von 3 Tagen (bis zum 26.06) Meinungsbilder der Kandidaten, der Landesvorstände und des BuVos einzuholen.

Ein Pad, in dem ihr kurzfristig eure Stellungnahme/Meinung zu der Frage eintragen könnt, findet ihr hier: https://wahlorga17.piratenpad.de/meinungsbild-digitaler-20Wahlkampf


       Gruß,
       eure Wahlorga
       

Das komplette Ergebnisprotokoll der Sitzung findet ihr unter: https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Bund/2017/Protokoll_17_06_21

    • Meinung dort eintragen


Sonstiges

Digitale Agenda Sachsen-Anhalt Dokumente zum Workshop „Schule in der digitalen Welt“ online auf digital.sachsen-anhalt.de

Sehr geehrte Damen und Herren,

beim Workshop „Schule in der digitalen Welt“ lagen auf den Plätzen USB Sticks mit Unterlagen und Hintergrundinformationen zur Veranstaltung aus. Diese Dokumente können Sie auch unter angefügten Link als zip-Datei herunterladen:https://digital.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Politik_und_Verwaltung/StK/Digital/Veranstaltungen/WS-Schule-in-der-digitalen-welt/USB-Stick_zum_Workshop_Schule_13.06.2017.zip

In den nächsten Wochen werden wir zudem die Dokumentation sowie Präsentationen der Veranstaltung auf unseren Internetseiten veröffentlichen und Sie ebenfalls auf diesem Wege informieren.

Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen Steffen Behm --

Steffen Behm Projekt Digitale Agenda

Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung des Landes Sachsen-Anhalt Hasselbachstr. 4 39104 Magdeburg

Tel.: +49 391 567 4217 Fax: +49 391 567 4444 E-Mail: steffen.behm@mw.sachsen-anhalt.de<mailto:steffen.behm@mw.sachsen-anhalt.de>

SACHSEN-ANHALT. URSPRUNGSLAND DER REFORMATION

Ernst führt ein paar Sachverhalte zur Digitalen Agenda LSA aus. und berichtet zu einer Veranstaltung mit evtl gesuchtem Piratensachverstand.

nichtöffentlicher Sitzungsteil

Dient dazu, Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Beginn Nichtöffentlichkeit: 21:12 Öffentlichkeit wiederhergestellt: 21:32

nächste Sitzung

voraussichtlich 07.07.2017 / 20:00 Uhr

Danke für eure Teilnahme! Ende der Sitzung:21:32