LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2017/05-Mai/2017-05-18 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

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Protokoll vom 18.05.2017

Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung am 20.04.2017 im NRW-Mumble

  • offizieller Beginn: 20.00 Uhr
  • Beginn der Sitzung: 20.12 Uhr

https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2017-05-18

Anwesende

Ingolf Müller Alexander Vetters Luise Globig Ernst Romoser Holger Dragon

Abwesende

Sitzungsleitung / Protokollführung

  • Leitung:

Alexander Vetters

  • Protokoll:

gemeinsam

Tagesordnung

  1. Begrüßung und Bestimmung der Sitzungsleitung und Protokollführung
  2. Vorstellung der Tagesordnung
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
  5. Aktuelle Lage
  6. Berichte der Mitglieder des LaVo
  7. Bericht PresseTeam
  8. Berichte Beauftragte
  9. Berichte aus den Regionen
  10. Bericht jungePiraten
  11. Anträge
  12. Anfragen
  13. Sonstiges
  14. nichtöffentlicher Sitzungsteil

Feststellung der Beschlussfähigkeit

ja

Hinweis =

    • es wurde versäumt, die Vorstandssitzung auf öffentlich anzukündigen,
    • allerdings ist hinlänglich bekannt, dass Vorstandssitzungen gewöhnlich Do. 20.00 Uhr

Bemerkungen zum letzten Protokoll

ja

Aktuelle Lage

  • Mitglieder: 274
  • Sparkonto 60.640,76 €
  • Girokonto 11.813,32 €
  • Kasse 157,96 €

Berichte der Mitglieder des LaVo

  • Alexander
    • Kontakt mit Clemens von Monsterbikes wegen des Lastenrads
    • Kontakt BundesIT
      • Ticket wegen Problem im Mailverkehr
    • Kontakt mit Gronkh
  • Holger
    • Vorbereitung einer Informationsveranstaltung in Haldensleben zu Hortschliessungen,
    • Lehrermangel und weitere Maßnahmen der BI FÜR Haldensleben.
    • Fahrräder besorgt als Teile lieferant für das Lastenrad.
  • Ingolf
  • übliche Mumblerunden (Presse, PolGF)
  • Mitarbeit Presseteam (Lektor)
  • Mattermost-Testserver bereit gestellt

Bericht PresseTeam

Berichte Beauftragte

Berichte aus den Regionen

  • KV Börde
  • RV Altmark
  • Anhalt-Bitterfeld
  • Burgenlandkreis
  • Dessau
  • Halle
  • Harz
  • Jerichower Land
  • Magdeburg
  • Mansfeld-Südharz
  • Saalekreis
  • Wittenberg

= Bericht junge Piraten

  • Reise 3er JuPis nach Estland geplant - Theme ist das Urheberrecht -
  • Reisekosten übernimmt Estland

Anträge

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 29.03.2017 #2017/03/16/00_CG001:
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Antragsteller

Christian Glomm

Text

Es ist leider schon wieder passiert dass die Börde die Termine für die

Wahl der Vorstandsmitglieder "verpasst" hat. Wie beim letzten mal beantrage ich auch hier die Feststellung der Tatsache das nach Satzung kein handlungsfähiger Vorstand mehr vorhanden ist und wie beim letzten mal beantrage ich die Einsetzung der Rechtsfolge nach Satzung und die

Einberufung einer KMV zum nächstmöglichen Zeitpunkt.


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 10.05.2017 #2017/03/16/CG_001: Transparenz KV Börde
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Antragsteller

Christian Glomm

Text

Ich beantrage die Rechtmäßigkeit der KMV in Ebendorf am 10.05.2017 in Bezug auf Einhaltung der Formalia, unter Beachtung der Satzung des KV Bördes, des Landes- und Bundesverbands, dem Parteiengesetz sowie der allgemeinen Anforderungen an Versammlungen zu prüfen, das Protokoll (hilfweise eine Abschrift ) öffentlich bekannt zu machen und den Ort der Bekanntmachung zu benennen. Der Landesvorstand soll positiv auf die innerparteiliche Transparenz hinwirken und den KV Börde dazu anhalten, dies in Zukunft umzusetzen.


  • Bundessatzung gilt eventuell nicht in Bezug auf Ämterkummulation
  • Schiedsgericht kann das klären


Anfragen

keine

Sonstiges

Stand IT und weitere Entwicklung

  • Frage zum Mailserver (soeben getestet - keine offensichtlichen Fehler)


Bundestagswahl

UUs

  • es müssen noch 40 nachgetragen werden (Halle; 38 GMM)
  • andere Add`?
  • Spende Fahrräder
  • Ernst hat 12 UU
  • Nachtragen im Wiki --

http://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=LSA:Bundestagswahl_2017/Unterst%C3%BCtzerunterschriften&action=submit

Veranstaltungen LGS

  • Timeline fehlt
  • Tensor heute in 4 Wochen Vortrag Energiepolitik


Ausschreibungen

https://vorstand-lsa.piratenpad.de/40ausschreibungLeitgLGSMD https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Ausschreibung-Pressearbeit-2017 https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Ausschreibung-IT

nichtöffentlicher Sitzungsteil

Dient dazu, Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.


Beginn Nichtöffentlichkeit: 21.xx Uhr Öffentlichkeit wiederhergestellt: 22:40 Uhr

Verifizierung Umlaufbeschlüsse Dieser Umlaufbeschluss gilt entspr. GO, § 5a (2) als gefasst:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 31.03.2017 #2017/03/31/U001: Annulierung Beschluss 2017/03/29/15
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Antragsteller

LaVO

Text

Der LaVO annuliert den Beschluss 2017/03/29/15.


Der Lavo verifiziert die Umlaufbeschlüsse. Luise J Tensor J Holger J Ernst J Alexander E verifiziert.


nächste Sitzung

voraussichtlich 01.06.2017

Danke für eure Teilnahme! Schließe 22:50