LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2017/03-März/2017-03-16 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Header LSA.png

Protokoll vom 16.03.2017

Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung am 16.03.2017 im NRW-Mumble

  • offizieller Beginn: 21.00 Uhr
  • Beginn der Sitzung: 21.27 Uhr

https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2017-03-16

Anwesende

  • Zora
  • Luise
  • Drifter
  • Ernst

Abwesende

  • Maik
  • Friedemann
  • Holger

Sitzungsleitung / Protokollführung

  • Leitung: Zora
  • Protokoll: kollegial

Tagesordnung

  1. Begrüßung und Bestimmung der Sitzungsleitung und Protokollführung
  2. Aufzeichnung der Sitzung
  3. Vorstellung der Tagesordnung
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  5. Zulassung von Gästen
  6. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
  7. Aktuelle Lage
  8. Berichte der Mitglieder des LaVo
  9. Bericht PresseTeam
  10. Berichte Beauftragte
  11. Berichte aus den Regionen
  12. Anträge
  13. Anfragen
  14. Sonstiges
  15. nichtöffentlicher Sitzungsteil

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist beschlussfähig.

Zulassung von Gästen

Gäste sind zugelassen.

Aufzeichnung der Sitzung

ja

Bemerkungen zum letzten Protokoll

  • Protokoll der Sitzung vom 02.03.2017
    • Protokoll verifiziert

Aktuelle Lage

  • Mitglieder:
  • Kontostand:
    • Sparkonto 60.640,65€
    • Girokonto 3.424,55€
    • Kasse: wie vor zwei Wochen

Berichte der Mitglieder des LaVo

Bericht PresseTeam

  • Tensor war da und hat ein wenig von überregional berichtet; innerhalb LSA nix

Berichte Beauftragte

Berichte aus den Regionen

  • KV Börde
    • Demo in Haldensleben (für Bürgermeisterin)
    • SPD-Veranstaltung Wanzleben, Thema Bildungspolitik
  • RV Altmark
  • Anhalt-Bitterfeld
  • Burgenlandkreis
  • Dessau
  • Halle
  • Harz
  • Jerichower Land
  • Magdeburg
  • Mansfeld-Südharz
  • Saalekreis
  • Wittenberg

Anträge

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 02.03.2017 #2017/03/16/001: Kirchentag Wittenberg – juristische Prüfung - Budget: 1.500,00 €
Pictogram voting delete.svg

Antragsteller

Torsten

Text

Der Landesvorstand beschließt ein Budget in Höhe von 1.500,00 € zur juristischen Prüfung des grundrechtsverletzenden Einsatzes der Bundeswehr im Inneren.


Begründung
In Wittenberg findet im Mai der Kirchentag statt, zu welchem die Bundeswehr im Inneren eingesetzt wird. Ich würde gerne im Namen der Piratenpartei diesen grundrechtsverletzenden Einsatz juristisch prüfen lassen und gegebenfalls diesen Einsatz von einem ordentlichen Gericht prüfen lassen.
Diskussion
  • drifter: Anliegen gut

http://www.mz-web.de/landkreis-wittenberg/reformationsjubilaeum-2017-bundeswehreinsatz-beim-kirchentag-24537158

  • ernst - mit t. gesprochen, die sache ist jedoch verzwickter, als momentan einschätzbar; Wittenberg hat kein "Sicherheitskonzept", genauere Vor-Prüfung notwendig
    • ansonsten stehe ich der Sache positiv gegenüber (allgemeine Zustimmung der Anwesenden)
  • Vorschlag auf : Änderung auf 800,- € Budget
  • zora: Mehr Informationen zur Sache in den Antrag, bitte.
  • Antrag sollte evtl. an den nächsten Vorstand übergeben werden.
  • den neuen Vorstand mit Kosten befassen lassen
  • Juristen parteiintern damit befassen lassen. -- Kontakte weitergeben


Abstimmung

Luise
Pictogram voting neutral.svg
Angelika
15no.png
Ernst
Pictogram voting neutral.svg
Friedemann
Pictogram voting neutral.svg
Alexander
15no.png
Maik
Pictogram voting neutral.svg
Holger
Pictogram voting neutral.svg
  • Antrag wurde abgelehnt.

Umsetzung

Ernst (mit Hilfe von Tensor :) ) informiert den Antragsteller

Anfragen

  • Global Marijuana March Halle/Saale, Anfragende: DHV-Ortsgruppe Halle/Saalekreis
    • nehmen PIRATEN teil?
    • Ansprechpartner PIRATEN:
      • Luise hat bestenfalls connected - Infos folgen


  • Mahnungen Mitgliedsbeiträge, Anfrage des RV Altmark, Christian Glomm:

„Heute wurden Mahnungen zum Beitrag durch das zentrale Beitragskonto an einige Mitglieder des RV verschickt. Dies passierte gegen den Willen und ohne Beauftragung des RVor. Im Namen des RVor fragen ich an: 

1. Wer vom Landesvorstand hat die Beauftragung an den Bund zur Mahnung erteilt?

Antwort: Der Vorstand 

2. Warum wurde die Beauftragung trotz der mehrfachen Nachrichten das der RV nicht am Mahnwesen teilnehmen möchte, trotzdem beauftragt? Die Mitteilungen des RV waren eindeutig - der RV möchte nicht am Mahnwesen des LV teilnehmen!

Antwort: Die Erklärung wurde dem Anfragenden am 04.03.17 vom Bundesschatzmeister erteilt. 

3. Was unternimmt der Landesvorstand um Fehler dieser Art in Zukunft zu vermeiden?

Antwort: Ja, Mitglieder sind immer Mitglieder der Gesamtpartei. Gliederungen sind hierarchisch aufgebaut - nicht toll, ist aber so. ;)


  • Bei der Anfrage des Chr. Glomm aus der Sitzung vom 02.03.2017, Pad, Zeile 187 wird, wie im Pad-Chat zu lesen, darum gebeten, nachzufragen, ob die dort protokollierte Antwort, die Antwort auf die Anfrage ist.
    • Antwort: Ja!

Sonstiges

http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Mitgliederversammlung/2107.1/Antraege


  • Ausschreibungen
    • Pressesprecher (gern Team)
      • Bewerbungsfrist: 15. März 2017 - 20.00 Uhr (Eingang beim Landesvorstand) - Bewerbungen: keine
    • Leitung Landesgeschäftsstelle
      • Bewerbungsfrist: 15. März 2017 - 20.00 Uhr (Eingang beim Landesvorstand) - Bewerbungen: keine


  • Amt des Landesrechnungsprüfers + Beauftragung für Mitgliederverwaltung, Denis Mau, 13. März 2017: Niederlegung beider Aufgaben


  • Vorsitzender Richter, Landesschiedsgericht, Dr. Manfred Dott, 14. März 2017: Niederlegung des Amtes

nichtöffentlicher Sitzungsteil

Dient dazu, Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Beginn Nichtöffentlichkeit: 22.37 Uhr - Öffentlichkeit wiederhergestellt: 23.06 Uhr

nächste Sitzung

Entscheidet der neue Vorstand.

Sitzungsende

23.07 Uhr

Danke für eure Teilnahme!

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2017/03-März/2017-03-16_-_Protokoll_Vorstand_Sachsen-Anhalt&oldid=2519385“