LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2014/20-November/2014-11-20 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
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- 'Protokoll der Vorstandssitzung vom 17.11.2014, nachgeholt am 20.11.2014
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
- offizieller Beginn: 20.35Uhr.
- Beginn der Sitzung: XX:XX Uhr
https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandsitzung-2014-11-17
Inhaltsverzeichnis
Anwesende
- Max
- Ernst
- Holger
- René
- Maik
Abwesende
- Andrea, entschuldigt
Leitung / Protokollant
- Leitung: René
- Protokoll: Ernst
Tagesordnung
- Aufzeichnung der Sitzung
- Vorstellung der Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Aktuelle Lage
- Anträge
- Anfragen
- Sonstiges
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Vorstand ist beschlussfähig
Zulassung von Gästen
- Gäste sind zugelassen
Aufzeichnung der Sitzung
- ja
Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- nein
Aktuelle Lage
- Mitglieder: 394
- Kontostand 17/11/2014
- Cashdirektkonto: 60.560,10 EUR
- Girokonto 5.849,65 EUR
Berichte
- Ernst: Idee zur Budgetierung des Wahlkampfes 2015 https://www.dropbox.com/s/o5961jr3b6ef23b/Piraten%20--%20Wahlbudget.ods?dl=0
- 20:06 Ernst: Ein Pad zum Basteln hätte ich auch. https://schatzmeisterlsa.piratenpad.de/Wahlkampf15
- 20:08 Ernst: Würde die Konzeption gerne am 29ten in Barleben mit der Basis durchsprechen.
- 20:09 Ernst: Bis dahin könnt ihr ja weitere Aspekte einbringen, kritisieren oder Alternativen vorschlagen.
- Bericht von Marina Kassel wird von Rene die nächsten Tage nachgereicht.
- Spenden von 25,- € je Mitglied würde das Finanzloch in 2015 für den Bundesverband und die Rückzahlungsverpflichtung in 2016 mindern. -- Spendenmail vom Bund steht noch aus.
Anträge
Antragsteller
Markus Hünniger, Brüderstr. 6, 06108 Halle
Text
Aufhebung der Beauftragung des G. Dietzsch
Begründung
Georgi Dietzsch ist Beauftragter für die Medienarbeit und Öffentlichkeitsarbeit in Halle. Er ist für die verschiedenen Medienkanäle und die Homepage für die Region Halle verantwortlich. Diese verantwortungsvoll Aufgabe hat er übernommen in dem Wissen, Sie mit seinem können und Fähigkeiten zum Wohle der Piratenpartei auszuüben. Seine Aufgabe hat er jedoch über Monate nicht korrekt vorgenommen. Er hat weder die Termine und Berichte für die Stammtische Halle Mitte, noch die Termine für die Arbeitstreffen Piratenfrühstück, für die Aktionen Optoutday, CSD TAG, AT Harz veröffentlicht. Es wurden keine Pressemitteilungen weitergeleitet und geschrieben. Es ist offensichtlich das er dabei jede Anfrage, Nachfrage, Bitte zur Öff Arbeit und Veröffentlichung des Stammtisch Halle Mitte ignoriert oder keine vernünftige Antwort gibt. Jegliche Anfragen wie er die Arbeit organisiert oder organisiert haben möchte beantwortete er gar nicht oder abfällig. Gesprächsanfragen oder Gesprächsnachfragen und Einladungen zu einem Presseorgagespräch, selbst Vermittlungsgespräche des Landesvorstandes werden ignoriert und/oder enden ohne Ergebnis. Eine Änderung der Tätigkeit von Herrn Dietzsch ist nicht erfolgt. Die Öffentlichkeitsarbeit in Halle, der größten Stadt Sachsen Anhalts, liegt weiterhin brach. Daher beantrage ich die Beauftragung von Georgi Dietzsch für die Medienarbeit in Halle aufzuheben.
Diskussion- Schlichtungsgespräche haben stattgefunden. Aussagen entsprechen der Wahrheit.
- Rene: Regionalitätsprinzip, - Schutz, Markus wollte eine GV einberufen und hatte kurzfristige Zuarbeit versprochen (Einladung, Termins usw.) bisher nicht erfolgt.
- Ernst: eher pragmatische Sicht, auf der GV sind eh die gleichen Mitglieder, sollten Zugriff erlauben
- Markus: Änderungsantrag zum laufenden Antrag.
Abstimmung
Zusatzinfos
Es wird ein neuer Antrag auf Zugang gestellt.
Umsetzung
Antragsteller ist anwesend und informiert.
Antragsteller
Regionalverband Altmark
Text
Hiermit beantragt der Regionalverband Altmark einen Vorschuss von 1.000,00 € auf das Budget aus dem nächsten Wahlkampfbudget. Dieser wird für die Ausgaben der nächsten Landtagswahl genutzt.
Begründung
Es war in der Vergangenheit so, dass Budgets nicht mit bereits geleisteten Ausgaben verrechnet werden können. Dieses Problem wollen wir mit diesem Beschluss umgehen. Sollte das Budget zur Wahl geringer ausfallen wird der Betrag der zu 1.000,00 € fehlt aus Mitteln des Regionalverbands ausgeglichen.
Diskussion- Rene: Genehmigung eines vorzeitigen Maßnahmebeginns
Abstimmung
Umsetzung
Antragsteller wird durch Rene informiert
Antragsteller
Ernst
Text
Für den Stammtisch Halle-Mitte werden Zugänge für die Medienkanäle der Piraten Halle eingerichtet. Bis zur GV sind diese Zugänge als Redaktionsrechte einzurichten. Der Zugang geht an Michael Müller.
Begründung
Der Verantwortliche der Piraten Halle erfüllt seinen Job nicht.
Diskussion- Rene: GV soll organisiert werden, Veröffentlichungen über Vorstand bis dahin
- Markus: hat keinen Termin für eine Gebietsversammlung, Vorstand hat Recht dazu, GV soll aber einberufen werden
- Max: Basisdemokratie wird übergangen Basisdemokratie wird übergangen
- Maik: Halle sollte selbst erstmal entscheiden, bisherige Zuarbeit musste überarbeitet werden
- Markus: Vorstand hat genug zu tun, wir wollen arbeiten, Vorstand kann über RSS Feed doch kontrollieren
Abstimmung
Umsetzung
Der Antragsteller ist anwesend und informiert.
Umlaufbeschlüsse
Antragsteller
René
Text
Der Vorstand möge für die Einberufung eines LPT 14.2 ein Budget über EUR 750,00 für die Orga, insbesondere die Raummiete, Technik sowie die Übernahme Reisekosten für die VL/WL für den LPT 14.2 beschließen.
Begründung
Der vorherige Beschluss 2014/10/20/007 beinhaltet nur die Raummiete, nicht aber den Beschluss zum LPT selbst und dessen Gesamtbudget. Zu dem wird traditionell VL/WL extern besetzt. Diesen stehen natürlich Reisekosten zu.
Diskussion- Max: Caro kommt, WL Maik Saunus ggf., TH ggf.
Abstimmung
Andrea
Kommentar: Umlauf J - entschuldigt
Ernst
Kommentar: Umlauf J
Holger
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
Der Umlaufbeschluss wurde verifiziert.
Antragsteller
Ernst
Text
Der Landesvorstand möchte beschließen, die Reisekosten und Unterkunftskosten zur Marina 2014.2 zu übernehmen. Kosten setzen sich voraussichtlich aus ca. 500 km Fahrt und 2 Übernachtungen/Verpflegung ca. 60,- € Gesamtbudget für Ernst und Rene ca. 350,- €. Dieses kann durch die eventuelle Nutzung einer Fahrgemeinschaft entsprechend reduziert sein.
Antragsteller
Ernst
Text
Der Vorstand beauftragt A-Hörnchen* und B-Hörnchen* zur Wartung des Mailservers des Landesverbandes. Nach Durchführung erhält der Vorstand einen kurzen Situationsbericht und Empfehlungen. *(Klarnamen dem Vorstand bekannt)
Begründung
Zertifikate sind nicht mehr aktuell, evt. andere nicht ersichtliche Problematiken, welche noch nicht ersichtlich sind.??
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Kommentar: entschuldigt
Ernst
Kommentar: Umlauf J
Holger
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
Der Umlaufbeschluss wurde verifiziert.
Antragsteller
René
Text
Der Landesvorstand möchte beschließen, dass René im Namen des Vorstandes die Zugriffe für Halle (HP, FB, Twitter) bei dem aktuell
beauftragten des Gebietes abfordert und dem Vorstand zur Verfügung stellt.
Begründung
Aktuell haben wir die Zugriffe nicht, benötigen sie aber a) zur Unterstützung der lokalen Piraten, als auch b), weil mehrfach Termine nicht angekündigt wurden, die vom Landesvorstand unterstützt wurden.
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Ernst
Kommentar: Umlauf J
Holger
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
Der Umlaufbeschluss wurde verifiziert.
Antragsteller
Max
Text
Der Landesvorstand beauftragt Caro Mahn-Gauseweg sich beim LPT 14.2 als Versammlungsleitung aufzustellen.
Anfrage
- Weihnachten statt Angst, auch in LSA?
- http://www.weihnachtstattangst.de
- 21.12.** 21.12.
- http://www.youtube.com/watch?v=xMtuVP8Mj4o
- Anregung für die Regionen --
- Neuwahl Vorstand im Februar 2015 + Aufstellungsversammlung
- Warum ist es vor allem wichtig ist, Mitglied zu sein, wenn man nähere Informationen zum Stammtisch Halle-Mitte haben möchte:
https://news.piratenpartei.de/showthread...pid2230741 - Markus sollte die Antworten geben.
- Kundenstopper:
- Wie ist der Stand der Dinge?
- Braucht ihr noch Hilfe?
- Woran hapert es?
- Wie gut besucht waren die Stammtische bisher ohne Kundenstopper?
- Wo kann man sich die Kundenstopper ausleihen?
- Wo finde ich inhaltliche und eventuell bereits druckreife oder gar schon gedruckte Versionen der Plakate?
https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=470907
- Markus: Plakate nicht gedruckt, wegen einheitliches Layout, jetzt soll es aber klappen, Kundenstopper sind privat und sind nicht Pirateneigentum
- AT Harz:
- Wo finde ich denn die Protokolle zum Arbeitstreffen im Harz, veranstaltet vom Stammtisch Halle-Mitte um den Initiator Markus "MaHünni" Hünniger?
- Markus: Zuarbeiten fehlen noch, danach erfolgt Veröffentlichung gemeinsam
- Stammtisch Halle-Mitte:
- Wo finde ich das Pad zum nächsten Stammtisch?
- https://news.piratenpartei.de/showthread...pid2230236
- https://news.piratenpartei.de/showthread...pid2230676
- Markus: im Wiki
- Medienteamsatzung:
- Wo finde ich weitergehende Informationen zum Thema "Medienteamsatzung" des Stammtisches Halle-Mitte?
- Pressemitteilungen:
- Wo befinden sich die 2 angekündigten Pressemitteilungen zum Lektorat?
- Markus: Pressemitteilung - 1- ging rum, andere hat sich erledigt
- Waren von Markus angekündigt, nichts weiteres bekanntgegeben.
- Pavillon:
- Wo finde ich den für Halle neu angeschafften Pavillon, wo lagert der, wie kommt man da ran (es geht um den neu angeschafften Pavillon, der beim TTIP-Infostand erstmals zum Einsatz kam)?
- https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=470870
- Markus: Bei Markus. Geht via Stammtisch raus, hat der Stammtisch beschlossen, nur mit dessen Zustimmung, da aktuell kein anderes sicheres Verfahren möglich / vorhanden, Verleihordnung wird aktuell erarbeitet
- https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=470870
- Wo finde ich den für Halle neu angeschafften Pavillon, wo lagert der, wie kommt man da ran (es geht um den neu angeschafften Pavillon, der beim TTIP-Infostand erstmals zum Einsatz kam)?
- Holger: Hinweis auf System der Altmark, das sieht gut aus - ist Markus bekannt
- Holger: Bierzeltgarnitur?
- Markus: liegt bei mir, aber nicht bekannt wohin,
- Zora: Bierzeltgarnitur ist vom Hanfpapst für den Landesverband
- Maik: bittet um Beantwortung auf die ML für die anderen
- Markus: Beantwortung war bis zum Stammtisch nicht möglich, Beantwortung auf ML erfolgt nicht
Sonstiges
- Information LSG und RV Altmark und René
- RV Altmark möchte Daten zu einem Verfahren / Urteil aus 2012 haben, wurde mit Hinweis, dass nur der damalige Vorstand dies abfragen darf, abgelehnt
- Bitte an Weiterleitung an LSG wurde von René am 16.09. gesendet, aber scheinbar nicht nachgekommen
- Erneute Anfrage an LSG erfolgt
nächste Sitzung
Wegen LPT am 30.11. auf den 03.12. verlegt.
Ende der Sitzung
Zusatzinformation
Beanstandete Formfehler (lt. Protokoll LaVoSi 07.01.2015) wurden zum Teil in diesem Protokoll am 09.01.2015 berichtigt.
- Die Umlauf-Abstimmung 2014/11/17/U005 wird nach-berichtigt, sowie der Umlauf vorliegt. (09.01.2015)
