LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2014/10-Oktober/2014-10-06 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

Ernst

Holger

Kommentar: abwesend

Antrag wurde abgelehnt.

Zusatzinfos

Artefakt vom 22.09.2014 - Ernst und Holger sollten inzwischen mit txtbruch gesprochen haben.

Umsetzung

GV wird von Hallenser Piraten einberufen. Der LAVO bietet seine Moderation an.

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 22.09.2014 #2014/10/06/002: Änderung zur GO des LAVO LSA GO § 5

Antragsteller

Ernst

Text

Antrag zur Sitzung: 1

Änderung zur GO des LAVO LSA GO § 5 Satz 2, wird wie folgt geändert. Bei öffentlichen und nichtöffentlichen Vorstandssitzungen gilt die einfache Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder in den 14tägigen Sitzungen, soweit andere Regeln keinen Vorrang haben und die Versammlung beschlußfähig ist. Satz 3, 4, u 5 wird wie folgt eingefügt: Für Umlaufbeschlüsse gilt die einfache Mehrheit aller Vorstandsmitglieder und eine Laufzeit von max 30 Std. Bei persönlichen Treffen des Vorstandes gilt eine Beschlussfähigkeit erst. wenn entweder alle Mitglieder zu diesem Treffen geladen wurden oder diese während des Treffens fernmündlich oder in Textform an der Diskussion und der Entscheidung teilnehmen. Die Art der Kontaktaufnahme und die Meinungsäußerung des Mitgliedes ist im Protokoll zu vermerken.

Satz 3 der aktuelle Fassung wird zu Satz 6

Begründung

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Diskussion

Max: ablehnen, so wie es ist gut.
Rene: im Samstag diskutiert wegen Beibehaltung strengere Regelung/höheres Quorum der Abstimmungen
https://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Geschäftsordnung
Ernst: derzeitige Regelung gut, - anderes Quorum
Maik: hatte Gespräch in Halle, auch ein Basismitglied finden es gut. Beispiel Bundestag stimmt mit 10 Hanseln über wichtige Themen ab.
Einwurf: Die Wahrscheinlichkeit für abgelehnte Anträge steigt, daher können Zustimmungen über negativ verfasste Anträge erwirkt werden.
kein schwerwiegendes Problem, weil: kann erkannt werden und doppelte Ablehnung ist noch keine Zusage.

Abstimmung

Andrea

Ernst

Holger

Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

Artefakt No. 2 vom 22.09. - sollte verschoben werden.

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 27.09.2014 #2014/10/06/003: LQFB Themen Antrag an den Vorstand

Antragsteller

ichichich

Text

Ahoi Vorstand,

hiermit beantrage ich, die Anzahl der Themen im LQFB auf zwei zu reduzieren.

Ein Thema LQFB und ein Thema Sandkasten/Spielwiese.

Begründung

Begründung: Es ist nicht nötig, mehr als ein Thema im LQFB zu haben. Aktuell sind noch etwas mehr als 30 Stimmberechtigte im LQFB was eher dafür spricht das wenige Anträge im System gestellt werden. Das themenweise Delegieren ist dann zwar nicht mehr nötig auf der anderen Seite wird das Erstellen von Abstimmungen für die Benutzer wesentlich einfacher. Das Thema Sandkasten soll bestehen bleiben falls wir kein zweites Testsystem anbieten und weiterhin nicht bewertet werden sondern dem ausprobieren dienen.

--

Diskussion

Maik: Nicht auf den Bereich reduzieren, besser die Mitglieder aktivieren
Max: Die Themenbereiche find ich gut
Rene: Derzeit wird es wenig genutzt, aber künftig wird es besser.
Christian: Vereinfachung wäre gut, da wenig Nutzer evtl. damit Schwierigkeiten haben. -- Zeitlich nicht dringend, aber sinnvoll. Vielleicht mehr Attraktivität durch vereinfachung
Andrea: Vielleicht Thema des LPT
Ernst: Eher Thema im LPT - SMV AG auf Wartestellung

Abstimmung

Andrea

Ernst

Holger

Antrag wurde abgelehnt.

Umsetzung

Antragsteller ist anwesend.

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 05.10.2014 #2014/10/06/004: Wahlklageverfahren

Antragsteller

Ernst

Text

Antrag eines Budgets von 1500,- € für den rechtlichen Beistand zum Verfahren "Klage zur Kommunalwahl Petersberg" nach Vorlage der Rechtsanwaltskosten bei einem Streitwert von 5.000,00 Euro und 7.500,00 Euro.

Begründung

Diskussion

Ernst: konsequent weiter gehen
René: Größenordnung ist entsprechend eines Wahlbudgets aber gut,
Holger: Ansehen der Piraten kann steigen
Zora: Gesprächsbericht: Willkür - Punkte sind erfolgsversprechend. Auswahl erfolgte nach Vertrauensaussagen und Glaubwürdigkeit der Anwaltsparteien.

Abstimmung

Andrea

Ernst

Holger

Antrag wurde angenommen.

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 06.10.2014 #2014/10/06/005: Fahrtkosten

Antragsteller

Holger Dragon

Text

Der Vorstand stellt Holger ein Reisekostenbudget in Höhe von 90 EUR zur Verfügung.

Begründung

Holger holt Material für den bundesweiten Aktionstag (TTIP, CETA, OptOutDay). Die Reise geht von Haldensleben nach Berlin, Pflugstr. 9a und zurück über Oschersleben (zu Ernst, wo das Material gelagert wird) und wieder nach Haldensleben. Anmerkungen: Abreise: 07.10.2014 Rückkehr: 07.10.2014 Kostenschätzung analog RKO: Verpflegungspauschale: 0 EUR Reise: 80 EUR (398 km via Auto) Toleranz: 10 EUR

Gesamt: 90 EUR

Diskussion

Schneckenpost?
Holger: Zeit drängt wegen Bundestagsmobil, steht aktuell in Oschersleben, Infostand soll zeitnah daneben - so gehts schneller, zudem wird gleich nach Wernigerode & Halle verteilt.
Markus: Wo ist noch was. --
Maik: Börde; Halle; Werningerrode; ??
Ernst: der Stand ist gut in OC, Ob zeitlich umsetzbar noch nicht sicher.

Abstimmung

Andrea

Ernst

Holger

Antrag wurde angenommen.

Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 29.09.2014 #2014/10/06/U001: Umlaufbeschluss "Einladung zum Arbeitstreffen in Halle"

Antragsteller

Ernst

Text

"Der Vorstand möchte beschließen die Einladung an die Mitglieder der Piratenpartei des Bezirks Halle und Saalekreises zu per E-Mail zu versenden. Einladungstext.https://piratenhalle.piratenpad.de/einladungAktionstag-AT "

Begründung

Diskussion

Ernst: ablehnen, da Namen benannt. Aussprache in der GV.
Markus: War bekannter ST-Beschluss, daher war die Zeichnung in fremden Namen "selbstverständlich", GV ist für Beschlüsse, daher vorher Aussprache
Andrea: Arbeitstreffen ist gut, aber steht unten
Renè: Schade -- von mir aus kann raus.

Abstimmung

Andrea

Kommentar: Umlauf: Ja

Ernst

Kommentar: Umlauf: Ja

Holger

Kommentar: Umlauf: Ja

Antrag wurde abgelehnt.

Zusatzinfos

Keine Zeichnung durch Zora & MailDurcheinander

Umsetzung

Antragsteller ist informiert

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 27.09.2014 #2014/10/06/U002: Fahrtkosten Andrea

Antragsteller

Holger

Text

Der Vorstand möge beschliessen, die Fahrtkosten für Andrea Bogner, Vorsitzende des LV Sachsen-Anhalt, am 02.10.2014 für die Fahrt nach Halle über Stassfurt und zurück entspricht ungefähr 90,00 Euro zu erstatten.

Begründung

Diskussion

Andrea: Material nach Drobitz & Treffen mit Pressemensch im Sinne des Antrags 2014/10/06/001
René: Vorstandsaktivitäten sind ausschlaggebend für Fahrtkostenanträge
Max: Zusatz des Umstandes der Reise

Abstimmung

Andrea

Kommentar: Umlauf: Ja

Kommentar: Umlauf: Ja

Ernst

Kommentar: Umlauf: Ja

Holger

Kommentar: Umlauf: Ja

Antrag wurde angenommen.

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 01.10.2014 #2014/10/06/U003: Reisekosten Andrea 4.10.

Antragsteller

Andrea

Text

Der Vorstand stellt Andrea Bogner ein Reisekostenbudget in Höhe von 65 EUR zur Verfügung.

Begründung

Andrea nimmt an der Veranstaltung "Legalize IT! - Cannabisevent" teil. Die Reise geht von Oebisfelde-Weferlingen nach Halle-Saale, Universitätsplatz 10 und zurück. Reise: 62 EUR ( 2x155 km via Auto x 0,20 €) Toleranz: 3 EUR

Gesamt: 65 EUR

Diskussion

Holger: Vorstandsanwesenheit gewünscht / gefordert

Abstimmung

Andrea

Ernst

Kommentar: Umlauf: Ja

Kommentar: Umlauf: Nein

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Kommentar: Umlauf: Ja

Holger

Antrag wurde angenommen.

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 02.10.2014 #2014/10/06/U004: "Eilantrag" für die Kostenübernahme von 2 Alu-Stehtischen für Infostände

Antragsteller

Denis Mau

Text

Hallo Vorstand, ich beantrage die Kostenübernahme von 2 Alu-Stehtische für Infostände im Harz. Gesamtsumme: 67,33 € inkl. MwSt und Versand, Lieferzeit 1-3 Tage. Würde mich freuen wenn es schnell klappt, um die Tische am 11.10.2014 zum OptOutDay zur Verfügung zu haben.

Vielen Dank

Begründung

Diskussion

Renè: Dringende Bestellung machte 4-Augenbeschluss nötig

Abstimmung

Andrea

Kommentar: 4Augen: Ja

Ernst

Kommentar: 4Augen: Ja