LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2014/05-Mai/2014-05-20 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
- Protokoll der Vorstandssitzung vom XX.XX.2014
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- offizieller Beginn: 20.17Uhr.
- Beginn der Sitzung:20.17 Uhr
https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2014-XX-XX
Inhaltsverzeichnis
- 1 Anwesende
- 2 Abwesende
- 3 Leitung / Protokollant
- 4 Tagesordnung
- 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 6 Zulassung von Gästen
- 7 Aufzeichnung der Sitzung
- 8 Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- 9 Aktuelle Lage
- 10 Berichte
- 11 Anträge
- 12 Anfragen
- 13 Sonstiges
- 14 nichtöffentlicher Teil
- 15 nächste Sitzung
Anwesende
- Anne
- Andze
- Karl
- zig
Abwesende
- Max
- Motz
- René
Leitung / Protokollant
- Leitung: Andze
- Prokotoll: Anne
Tagesordnung
- Aufzeichnung der Sitzung
- Vorstellung der Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Aktuelle Lage
- Anträge
- Anfragen
- Sonstiges
- Endgültige Prüfung der Beschlüsse
- Termin und Ort der nächsten Sitzung
- Nichtöffentlicher Teil
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Vorstand ist beschlussfähig
Zulassung von Gästen
- Gäste sind zugelassen
Aufzeichnung der Sitzung
- Synex
Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- keine
Aktuelle Lage
- Mitglieder: 418 (Mahnungen verschickt, Bezahler*innenquote erhöht :3 )
- Kontostand: 74.979,58 EUR
- Stand der Kassenprüfung: letzte war aufm lpt, aktuell keine geplant
Berichte
- keine
Anträge
Antragsteller
Text
- Andze stellt den Antrag vor
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
Umsetzung
Antragsteller
Text
- Andze stellt den Antrag vor
- Einsatz für sexuelle Vielfalt finde ich gut und als Kernthema
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
Umsetzung
Antragsteller
Text
- Andze stellt den Antrag vor
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
Umsetzung
Antragsteller
Text
- Andze stellt den Antrag vor
- finde es sehr teuer, aber wegen Wahlkampf keine Zeit dafür
- ja war auch überrascht, über Angebot vom Hof
- im Chat ist ein Angebot aus der Altmark, sollten verifizieren ob das wirklich die Altmark ist
- ist nur Budget, muss nicht aufgebraucht werden, Leute vor Ort sind pfiffig genug sich günstigstes Angebot zu suchen
- Antrag wird angepasst
- Danke an die Altmark
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
Antragsteller
Text
1. Die Person, die Plakate entsorgen oder zum Endlager transportieren möchte schickt dem Vorstand eine grobe Kostenschätzung, damit dieser überprüfen kann, ob die Summe durch das Budget gedeckt und kostengünstig ist.
2. Der Vorstand wird dann, wenn das Budget es hergibt, die Summe freigeben. Der Antragsteller ist schnellstmöglich aber mindestens innerhalb von 7 Tagen zu informieren. Sollte das Budget eine Kostendeckung nicht mehr hergeben muss der Vorstand innerhalb von 14 Tagen einen neuen Antrag behandeln der die Aufstockung des Budget behandelt. Der Antragsteller ist darüber zu informieren.
3. Die mit der Entsorgung behaftete Person entsorgt die Plakate umweltgerecht und kostengünstig.
4. Die Person reicht die Quittung über die Entsorgung und eventuell anfallende Fahrtkosten bei dem Vorstand ein.
5. Die zuständige Stelle im Vorstand überweist den Betrag.
Der Antrag wird zurückgezogen wenn Antrag 2014/05/19/004 nicht angenommen wird.
- Andze stellt den Antrag vor
- Änderungen in 1.
- bin so wie es ist zufrieden
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
Antragsteller
Text
Im Rahmen der Kritik an der SEPL-VO2014 (Schulentwicklungsplan Sachsen-Anhalt) und der Umsetzung im Lande tauchen immer wieder Fragen zu "Sinn und Vernunft" auf. Die VV-LHO LSA gibt als "Muss" zu §7 eine volkswirtschaftliche Kosten-Nutzen-Analyse bei Infrastruktureingriffen vor.
Ich habe nun angeregt, das offizielle Informationszugangsschreiben zu diesen volkswirtschaftlichen Berechnungen gestellt wurden. 2 sind bisher beim Kultusminister eingegangen und lapidar ohne Informationsgehalt beantwortet.
Kostenrisiko bei Einsichtnahme. [1]
Um das Kostenrisiko für die mutigen Eltern zu reduzieren, und auch selbst bei der Einsichtnahme der (möglicherweise nicht vorhandenen) Wirtschaftlichkeitsuntersuchung mit anwesend zu sein, würde ich mich freuen, wenn der Landesverband ein Budget von 1000.- € als Kostenübernahme des Informationsbegehrens für diesen Sachverhalt zur Verfügung stellen würde.
Über die Teilnahme eines Volkswirtes aus unserer Partei bei der Einsichtnahme würde ich mich freuen.
[1] http://www.landesrecht.sachsen-anhalt.de/jportal/?quelle=jlink&query=InfZGKostV+ST&psml=bssahprod.psml&max=true&aiz=true- Andze stellt den Antrag vor
- Sepp erklärt den Antrag,
- IZG ist großartig, mal Umhören wegen Volkswirt
- Budget müsste in den Text nicht in die Begründung
- vll Beteiligen sich noch andere daran, möglicherweise überparteilich, PM möglich und positive Wirkung für uns
- Änderung des Antragstextes
- wie ist das buchalterisch wenn die Rechnung z.B. 850 Euro ist und sich zwei beteiligen
- Mail an Schatzmeister das der Landesvorstand einen bestimmten Anteil übernimmt
- inhaltliche Frage: was ist das jetzt genau?
- Aktenzeichen steht im Forum unter Vorstand, war mein erster Antrag, ist auf der Vorstandsseite, sind zwei Bilder mit dem Schreiben, da ist Korrespondenz zum Aktenzeichen
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
Umlaufbeschlüsse
Antragsteller
Text
zur innerparteilichen Mitbestimmung im Landesverband durchzuführen.
Als Vorlage soll eine Umfrage die z.Z. im LV Niedersachsen läuft
durchgeführt werden (https://www.soscisurvey.de/piratenumfrage_nds/).
Es ist sinnvoll die innerparteilichen
Mitbestimmungsmöglichkeiten zu evaluieren. Es gab eine Anfrage an den
Landesvorstand dazu in Zusammenhang mit einer Abschlussarbeit mit
LiquidFeedback. Ich mag Dataporn und finde dies daher gut.- Karl stellt den Antrag vor
- im Umlauf angenommen
- die verlinkte Datei, da geht es um den LPT
- ja geht auch um LPT, ursprünglich LQFB, jetzt primär Reallife
- eine Frage "wie bist du angereist?" ist ja Vergangenheit
- ja müssen wir noch anpassen
- es ist eine Vorlage
- gibt es in mehreren LVs
- Fragen sicher einheitlich weil es für Masterarbeit benötigt wird
- mir war nicht bewusst, dass Ergebnisse zurück sollen
- Fehler im Text nicht über unser LS sondern über freie Software Umfrage von Uni Berlin
- brauchen die dann Daten
- nein man schickt den Link rum
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
Umsetzung
Reguläre Beschlüsse
Anfragen
- keine Anfragen
Sonstiges
- hallo vorstand (der die moderation betreibt),
- Hallo Zora,
- findet ihr die art und weise der bisherigen beiträge des users "bernd schull"
- angemessen?
- nein wir finden es nicht angemessen.
- Es handelt sich um Verstöße gegen die Regeln der Mailingliste
- und wir haben uns dessen bereits angenommen.
- in der - den mod.regeln entsprechend - annahme, dass ihr längst schritte
- (verwarnung?aufforderung zur unterlassung?...) eingeleitet habt,
- grüßt zora
- @ anne - korrekt. danke.
- Stimmt so, Anne hat sofort reagiert, haben Schritte eingeleitet, dass das unterbunden wird.
- Ende der ML-Moderationsausschreibung
- Gab es Bewerbungen?
- nein
- erst Mal Vorstand, wir rufen auf sich vertrauensvoll an den Ausschreibungsbeauftragten zu weden
nichtöffentlicher Teil
- gibts
- OM
- Sperren
nächste Sitzung
- 26.05. um 20:17 Uhr Jour Fixe im NRW Mumble
- 02.06. Vorstandssitzung um 20:17 Uhr (CET) im mumble nrw (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)
Ende der Sitzung
- Andze schließt die Sitzung um 21:02 MESZ.
