LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2014/03-März/2014-03-24 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
- Protokoll der Vorstandssitzung vom 24.03.2014
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
- offizieller Beginn: 20.17Uhr.
- Beginn der Sitzung:20.19 Uhr
https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2014-03-24
Inhaltsverzeichnis
- 1 Anwesende
- 2 Abwesende
- 3 Leitung / Protokollant
- 4 Tagesordnung
- 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 6 Zulassung von Gästen
- 7 Aufzeichnung der Sitzung
- 8 Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- 9 Aktuelle Lage
- 10 Berichte
- 11 Anträge
- 12 Anfragen
- 13 Sonstiges
- 14 nichtöffentlicher Teil
- 15 nächste Sitzung
Anwesende
- Anne
- Andze
- Karl
- Max
- zig
- René
Abwesende
- Motz (entschuldigt)
- Rene
Leitung / Protokollant
- Leitung: Andze
- Prokotoll: Anne
Tagesordnung
- Aufzeichnung der Sitzung
- Vorstellung der Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Aktuelle Lage
- Anträge
- Anfragen
- Sonstiges
- Endgültige Prüfung der Beschlüsse
- Termin und Ort der nächsten Sitzung
- Nichtöffentlicher Teil
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Vorstand ist beschlussfähig
Zulassung von Gästen
- Gäste sind zugelassen
Aufzeichnung der Sitzung
- SyneX
Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
Aktuelle Lage
- Mitglieder: 436
- Kontostand: 79.355,66 EUR
- Stand der Kassenprüfung: letzte aufm lpt, aktuell keine geplant
Berichte
Anträge
Bestätigung der Beauftragungen der Gebietsversammlung Halle
Antragsteller
Text
Pressebeauftragter: Georgi Dietzsch
Mitgliederbeauftragte: Andrea Blank
- Andze stellt den Antrag vor
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Umsetzung
Antragsteller
Text
- Andze stellt den Antrag vor
- echt jetzt, 6Euro?
Abstimmung
Umsetzung
Antragsteller
Text
- Andze stellt den Antrag vor
- habt ja alle mitbekommen welcher Antrag gewonnen hat
- i509 Budgetaufteilung unabhängig von der Wahl
- Verlesung der Ini
- Problem: beschließen jetzt, dass wir keine genaue Budgetverteilung beschließen, weil wir ja nicht wissen, wie wir es aufteilen
- wir wissen nicht, wer an welcher an Wahl teilnimmt, Anfrage kostet Zeit
- erstmal davon ausgehen, dass alle teilnehmen
- ich schlage vor Fläche, Einwohner, Sockel
- es laufen Inis dazu
- vertagen bis zum Ende der Ini 259
- machen wir im Umlauf am Freitag spätestens bis Ende Wochenende, damit wir Montag was verkünden können
Abstimmung
Umsetzung
Antragsteller
Text
Stammtischen in LSA (ggf. mehrmals), insbesondere Halle und Magdeburg,
um die Piraten vor Ort zum Thema TTIP Demo zu informieren, motivieren
und koordinieren.
- Andze stellt den Antrag vor
- zu beiden zu fahren ist mir zu viel, habe Angeboten Halle zu übernehmen
- Problem ist ob man das nicht billiger hinbekommen kann, er wohnt zentral kommt schon hin mit den Kosten
Abstimmung
Umsetzung
Bestätigung Beauftragungen Gebietsversammlung Magdeburg
Antragsteller
Text
Pressebeauftragter: Steven Kollmorgen
Mitgliederbeauftragte: Tobias Petri
- Max stellt Antrag vor
- nicht noch einen für Finanzen?
- nein war nicht Gespräch
Abstimmung
Umsetzung
LPT LSA 14.1
Antragsteller
Text
- Max stellt Antrag vor
- war nur Dessau ein Angebot
- Termin schwer wegen BPT Terminen, könnte kollidieren, daher 14./15. Juni oder 12./13.7.
- nach hinten verschieben
- nach vorn verschieben
- mit egal ich hab Zeit
- Feiertage?
- nein, auch Ferien erst ab 18., 14/15. nach Pfingsten die Woche
- Abfrage Juni/Juli
- Juni -Anne
- Juli- Andze,Zig, Karl, Max, René
-->Juli
- unklar ob Termin frei ist
- Conny fragt an ob Termin frei ist
Abstimmung
Antrag LQFB Wahlkampfbudget
Antragsteller
Text
a) die LQFB Ergebnisse nicht als Meinungsbild zu bewerten und den
Vorschlag des Landesvorstands mit 50 / 50 für Europawahl und
Kommunalwahl zu beschließen
b) dem 2 Platz des LQFB Meinungsbild zu folgen.
c) eine Stichwahl zwischen Platz 1 und 2 über eine Umfage in Limesurvey
( gern auch mit der Frage wenn man für Verteilung auf Fläche ist wie das
Geld verteilt werden soll) mit kurzer Laufzeit.
Begründung: Das Ergebnis ist äusserst knapp und ist mit einfachen
Mitteln nicht ohne weiteres nachvollziehbar. Es haben etwas mehr als 6 %
der Mitglieder beteiligt, viele Mitglieder haben keinen Zugang zum
System LQFB. Bei einer Einführung in LQFB war seitens der Entwickler
Schulungen angeraten um das Tool benutzen zu können, diese fanden leider
nicht flächendeckend statt. Es ist also davon auszugehen das die
Funktionen welche nicht selbsterklärend sind fehlbedient werden könnten.
Wir haben jetzt Kommunalwahl und jetzt Europawahl und benötigen schnell
eine feste Zusage um unsere Planung zu beenden. Die schleppende
Vorbereitung seitens des Landesverbands erschwert den Wahlkampf unnötig.
Etwa 2 Monate vor der Wahl ist keine Zeit für eine erneute LQFB Abstimmung.- Andze stellt Antrag vor
- a) Der Landesvorstand ist an Satzung gebunden und kann sich nicht aussuchen welches Meinungsbild er nimmt, sind daran gebunden, c) ist blödsinnig bei System das auf Schulze beruht, weil das so gemacht ist, dass es keine Stichwahl braucht
- in den 4 Wochen kam keine Diskussion um Sinn oder Unsinn dieser Initiative, Person meldet sich immer erst danach, schwieg vorher 4 Wochen lang, ist sicher sicht, auch du, Christian, bist Teil des LV und hattest Chance bei Vorbereitung zu helfen ist jetzt ein Eigentor, du kannst es den Leuten in der Altmark erklären
- Einspruch: Christian und ich haben mitgemacht
- Ist nicht einfach, aber kann man lernen, auch mit Hilfe
- 24 Leute haben mitgemacht, bei der letzten LS waren es nur eine Hand voll
Abstimmung
Zusatzinfos
Umsetzung
ML Moderation
Antragsteller
Text
- Max stellt den Antrag vor
- wo kann man die Bewerbungen nachlesen?
- fragen Sie ihren Ausschreibungsbeauftragten
- Ausschreibungsbeauftragter erklärt Bewerbungen
- Pause für 2 Minuten, um in Ruhe zu lesen
- Ich möchte alle drei haben, sie sollen sich als Team zusammenfinden, und ihr geplantes Vorgehen bei Arbeitsbeginn ein Mal dem LV vorstellen, Übergabe erst am 29. möglich laut Martok
- wäre jemand dagegen alle beide anzunehmen
- Pad geht bei René nicht auf
- Vorlesen nicht nötig
- Abstimmung im Block für alle
Abstimmung
Zusatzinfos
Umsetzung
Umlaufbeschlüsse
Antragsteller
Text
Auf der Unterstützerunterschriften Sammeltour, wird sehr häufig, von
Bürgern(ob Unterschrift gebend oder auch nicht)nach Kontakten &
Programminhalt gefragt.
Da wir nichts zum mitgeben haben und wir Schmierzettel als ungeeignet
und unprofessionell erachten benötigen wir dringend bessere Werbemittel.- "Der Antrag wurde im Umlauf am 22.03.2014 angenommen."
- Andze stellt Antrag vor
Abstimmung
Umsetzung
Antragsteller
Text
- Max stellt halbleeren Anrtag vor
- Anträge bitte demnächst komplett
- kann ich drei Euro Busfahrt abrechnen?
- ja
- Nein
- klärt das später
Abstimmung
{{Vorlage:LSA:BeschlussbausteinX
|Organ = Landesverband Sachsen-Anhalt
|Datum = 24.03.2014
|Nummer = 2014/03/24/011
|Titel = Das Geld soll unabhängig von der Art der Wahl an die Regionen aufgeteilt
werden.
|Antragsteller = Christian Glomm
|Text =
Ahoi Vorstand,
hiermit beantrage ich beim Vorstand die Regionen abzufragen wer an einem
Wahlkampf teilnimmt, um eine ordentliche Datenbasis für die weiteren
Entscheidungen zu haben. Da nur Regionen Geld bekommen sollen die an
Wahlen teilnehmen und das Mittel der Wahl auf "Fragen" gefallen ist
bitte ich darum dem Grundgedanken zu folgen und die Regionen anzufragen.
Die Altmark nimmt in beiden Landkreisen an der Kommunalwahl teil.
Antrag:
Alle Regionen die an den Wahlen teilnehmen, erhalten unabhängig von der
Wahl Geld. Die Aufteilung auf die beiden Wahlen ist den Regionen zu
überlassen. Bedingung ist aber, dass die Region zum gewissen Teil für
die Europawahl Wahlkampf machen.
Die genaue Aufteilung auf die Regionen ist in einem anderen Thema zu
klären (z:b. könnten die Regionen mit Kommunalwahlen einen "Bonus"
erhalten).
Hinweis: Dies bedeutet aber auch, dass die Plakate von diesen
Regionalbudgets zu bezahlen sind. Und natürlich bleibt nicht
aufgebrauchtes Geld beim LV. :)
|Diskussion =
- Andze stellt Antrag vor
- Haben uns schon auf Workflow geeinigt
|VSt1 = Anne | VSt1S = N | VSt1K =
|VSt2 = Andreas Z. | VSt2S = E | VSt2K =
|VSt3 = Conny | VSt3S = N | VSt3K =
|VSt4 = Karl | VSt4S = N | VSt4K =
|VSt5 = Max | VSt5S =J | VSt5K =
|VSt6 = Andreas M. | VSt6S = | VSt6K = abwesend
|VSt7 = René | VSt7S = E | VSt7K =
|Ergebnis = abgelehnt
|Umsetzung = René informiert den Antragssteller
|Zusatzinfos =
Anfragen
- Anfrage wg. offentlichen Umgang miteinander.
- Ahoi Vorstand,
gerade in Zeiten von Bundesvorstandsrücktritten und diversen "gates"
wird immer wieder der schlechte Umgang im Miteinander als Problem genannt.
In diesem Zusammenhang stelle ich die Frage ob der Landesvorstand es als
unhöflich oder abwertend bewertet wenn Personen nur mit ihrem Nachnamen
genannt/benannt werden, wenn sie dies nicht selbst tun.
Vielen Dank für die schnelle Antwort
mfg Christian Glomm
- Anne findet es unhöflich wenn Leute nur beim Nachnamen ohne Anrede genannt werden
- wovon reden wir?
- war ein Tweet von Max
- also reden wir nicht über Parteikommunikation
- nein passiert öfter, ist eigentlich nicht okay, nur bei Ausnahmen mit denen ich gut bekannt bin
- ist unhöflich, bin auch ab und an Täter und selten Opfer, Andze wird versuchen sich in der Vorstandszeit zu bessern
Anfrage zu LQFB:
- 1. Sind alle Mitglieder des Landesverbands aktuell im System stimmberechtigt/teilnameberechtigt?
- Antwort: Der letzte Abgleich wurde am 02.03. durchgeführt. Für heute ist eine weitere angedacht.
- 2. Ist eine Stimmberechtigung mit der Zahlung des Mitgliedsbeitrags verbunden. Ist dies mit der Satzung vereinbarhttp://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Satzung#Abschnitt_D:_Liquid_Democracy
- Antwort: Derzeit ist die Teilnahme an LQFB nicht mir der Stimmberechtigung nach §4 Abs. 4 der Bundessatzung verbunden.
3. Wann wurde LQFB als Landesinstanz beschlossen und werden alle Anforderungen aus der Satzung erfüllt.
- Antwort:
- Den aller ersten Beschluss suche ich jetzt nicht raus. Ja.
- 4. Wie stellt der Vorstand den ordnungsgemäßen Betrieb von LQFB sicher?
- Antwort: Der ordnungsgemäße Betrieb ist durch die Installation der Software sowie zeitnahen Updates sichergestellt. Zudem werden ungefähr einmal im Monat die LQFB Zugänge mit der Mitgliederdatenbank abgeglichen.
- Gibt es Audits um eine den ordnungsgemäßgen Betrieb sicherzustellen?
- Antwort: Nein.
- Wieviele Menschen sind haben Zugriff auf das System? Wo werden Wartungsarbeiten dokumentiert?
- Antwort: Zugriff auf den Server selber? Ich, nirgendwo. Downtimes werden sofern geplant vorher auf der aktiven Mailingliste des Landesverbands angekündigt.
- 5. Gibt es Mitglieder die im LQFB angemeldet sind die Aufgrund von Entscheidungen des Schiedsgericht rückwirkend nicht stimmberechtigt werden könnten. Werden in diesem Fall die Ergebnisse berichtigt.
- Antwort: Niemand wird rückwirkend nicht stimmberechtigt. Es kann nur passieren, dass beispielsweise das Bundesschiedsgericht Beschlüsse des Landesschiedsgerichts aufhebt, die mit z.B. dem Ruhen der Mitgliedschaft zu tun haben. Hier werden Abstimmungsergebnisse nicht rückwirkend verändert.
- 6. Gibt es für denhttps://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/index/usage_terms.html Punkt 7 Satz 2 einen Vordruck? Wenn nicht, welche Informationen müssen auf dem Schriftstück benannt sein.
- Antwort: Nein. Keine Ahnung.
Sonstiges
- mangelnde Beschlussdoku
- auf ML angesprochen, ohne jegliche Reaktion
- wessen Job war das?
- Conny, deiner
- ich musste viel arbeiten und gelobe Besserung dass es bis Mittwoch erledigt ist
- Jour Fixe Reform
- Dschud hat angeregt neuer Name und viel mehr
- ich hatte das auf die offene ML geschubst und keine Antwort erhalten, trotz Erinnerung hatte ich keine Antwort erhalten
- ich habe es nicht gelesen
- ich fand den Termin an sich schon sinnvoll, als Vernetzung fand ich es nicht erfolgreich
- finde es nicht in meinen Mails
- ich auch nicht
- sollte man aufrecht erhgalten um für Mitglieder erreichbar zu sein
- Zeitpunkt wurde kritisiert, weil zwei Mal Montags, manche Leute Montag können nicht, ging nicht um Aufrechterhaltung
- fand es schön, weil man sich den Montag freischaufeln kann, aber Anne hat zum Beispiel 2 Paralleltermine, Wochenende fällt aus
- kann es nie allen Recht macht
- können bestimmte Leute nicht oder ist das ein Fall von könnte besser werden?
- keine Ahnung ob es am Termin liegt
- Umfrage machen was die Regionen stört (Name, Tag,...)
- ja klassischer Limesurvey Fall
- der Dschud kann nicht am Montag
- der kann nie
- Anne erstellt Umfragetext und die anderen ergänzen potentielle Punkte
- nächsten Montag ist ein Jour Fixe
- Vorstandsarbeit (evt. auch im nicht öffentlichen)
- Wikipflege
- immernoch alte Anträge im Wiki, vor 14 Tagen bescheid gesagt
- vor 14 Tagen gecleart
- Klimacamp ist drin
- hatte ich rausgemacht
- warum ist es noch drin
- unter Anfragen noch Budgetanfrage vom Februar
- bin Samstag nicht da, wollt in Reallife drüber sprechen
- ich muss gestehen ich hatte vergessen, dass ich Beschlussdoku mache
- Vorstandspadhandling
- Anträge zu spät rein
- ich werde versuchen Anträge reinzukopieren (Andze)
- eig. sollte der letzte der Umlauf macht und Antragssteller informiert das Reinkopieren, funktioniert aber auch nicht - bitte wieder beachten
- Tonfall auf ML
- finde es nicht in Ordnung dass man sich im Tonfall vergreift und Hinweis der Tonfall noch schärfer wird, ohne Entschuldigung
- wird auch keine Entschuldigung geben, es gibt keine Antwort, Anfragen werden nicht beantwortet, es antwortet immer nur einer
- ich verliere mich oft in Verwaltungskram, ich gelobe Besserung
- ich lese unterwegs und vergesse zu hause zu antworten, was wirklich wichtig ist beantworte ich auch
- ist mir nicht ganz klar, sollten nochmal über die GO gucken
- ich biete dir an dich vorzuwarnen
- Terminvorschlag nach dem Jour Fixe nächsten Montag am 31.03.
nichtöffentlicher Teil
- gibts
- Antrag auf OM
nächste Sitzung
- 31.03. um 20:17 Uhr Jour Fixe im NRW Mumble
- 07.04. Vorstandssitzung um 20:17 Uhr (CET) im mumble nrw (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)
Ende der Sitzung
- Andze schließt die Sitzung um 21:33 MESZ.
