LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2014/01-Januar/2014-01-27 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
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- Protokoll der Vorstandssitzung vom 27.01.2014
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
- offizieller Beginn: 20.17Uhr.
- Beginn der Sitzung:20.21 Uhr
https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2014-01-27
Inhaltsverzeichnis
- 1 Anwesende
- 2 Abwesende
- 3 Leitung / Protokollant
- 4 Tagesordnung
- 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 6 Zulassung von Gästen
- 7 Aufzeichnung der Sitzung
- 8 Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- 9 Aktuelle Lage
- 10 Berichte
- 11 Anträge
- 11.1 Reguläre Beschlüsse
- 11.1.1 Ausschreibung LPT 14.1
- 11.1.2 Budget Verwaltungskosten über 500 EUR
- 11.1.3 Haushalt 2014
- 11.1.4 Fahrtkosten Dessau in Höhe von 35€
- 11.1.5 Aufhebung Beschluss 2013/10/07/002 "Nutzung einer gemeinsamen Kalendersoftware"
- 11.1.6 Antrag auf Löschung der Mailadresse @piraten-lsa.de für Alexander Zinser
- 11.1.7 Entschädigung für die Beauftragte für die Landes-IT
- 11.1.8 Material für das LSG
- 11.2 Umlaufbeschlüsse
- 11.1 Reguläre Beschlüsse
- 12 Anfragen
- 13 Sonstiges
- 14 nichtöffentlicher Teil
- 15 nächste Sitzung
Anwesende
- Anne
- Andze
- Karl
- Max (frühzeitig verabschiedet)
- zig
- René (verspätet, aber noch unter 15 Min :)
Abwesende
- Motz - entschuldigt
Leitung / Protokollant
- Leitung: Andze
- Prokotoll: Anne
Tagesordnung
- Aufzeichnung der Sitzung
- Vorstellung der Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Aktuelle Lage
- Anträge
- Anfragen
- Sonstiges
- Endgültige Prüfung der Beschlüsse
- Termin und Ort der nächsten Sitzung
- Nichtöffentlicher Teil
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Vorstand ist beschlussfähig
Zulassung von Gästen
- Gäste sind zugelassen
Aufzeichnung der Sitzung
- Anne
Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Alex:
- die Protokolle der letzten >3 Monate im Wiki sind syntaktisch kaputt. Der geneigte Leser bekommt bestenfalls Augenkrebs.
- muss Mensch verstehen, warum das Protokoll vom 30.12.2013 unter "../2013-07-29 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt" abgelegt ist? (Bei Protokollen, die nicht online sind [vgl JF] ist die Link-Vorlage konsequent analog oben kaputt)
- Jour-Fixe Protokolle der letzten >3 Monate sind mehrheitlich bzw konsequent nicht im Wiki publiziert.
- Beschlussdoku der letzten 12 Wochen nicht existent.
- zig: ich hab soweit alles nachgetragen inkl Beschlussdoku. Ich seh nicht wo die Protokolle kaputt sind, die sehen für mich aus wie die alten. Daher kann ich da nix fixen (es ist btw ein wiki)
- Syntax ist kauputt wegen Leerzeilen aus Pad
Aktuelle Lage
- Mitglieder: 435
- Kontostand: 22.375,65 EUR
- Stand der Kassenprüfung: aufm lpt, aktuell keine geplant
Berichte
- Alex (Bahn-Fuzzi) - Status: 4 Selbstbucher, Umsatz seit Einführung: Null EUR.
- Selbstbucher == Menschen, die einen Acc haben um selbst zu buchen.
- Voraussetzung: eigene Kreditkarte
Anträge
Reguläre Beschlüsse
Ausschreibung LPT 14.1
Antragsteller
Max
Text
Der Landesvorstand startet eine Ausschreibung für den LPT 14.1 am: 21.-22.06 28.-29.06 Ausweichtermine: 12-13-06
https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Ausschreibung-20LPT2014-1
Begründung
Diskussion
- Max stellt Antrag vor
- Ausschreibung geht über Ankündigungsliste, nicht an jedes Mitglied, an Vorständeliste
- Ausschreibung läuft bis 28.2.14
Abstimmung
Umsetzung
Karl schickt es an die Listen raus
Budget Verwaltungskosten über 500 EUR
Antragsteller
zig
Text
Der Vorstand beschließt ein Budget in Höhe von 500 EUR für Verwaltungskosten.
Begründung
Verwaltung kostet Geld. Letztes Budget fast aufgebraucht.
Diskussion- Conny stellt Antrag vor
- altes Budget ist fast alle, brauchen ein neues
- sind mit dem Letzten auch gut hingekommen, war nur viel wegen AVs und so
Abstimmung
Umsetzung
Karl und Conny
Haushalt 2014
Antragsteller
zig
Text
Der Vorstand beschliesst den Haushalt 2014.
- Mitgliedsbeiträge 5.000,00 € (entsprechend geringerer Mitgliedszahlen)
- Anteil LFA Bund 50.000,00 € (53000 nach Schätzung)
- Spenden 0,00 € (keine Spenden im Haushalt eingerechnet)
- Anteil PartFin Land 6.100,00 € (bis zur nächsten LTW ohne Berücksichtigung der 2 KV)
- Rücklagen aus 2013 18.000,00 € (Übertrag)
- Einnahmen 79.100,00 €
- Parteitage -4.000,00 €
- Veranstaltungen (Symposien, Arbeitstreffen) -3.000,00 €
- Reisekosten -5.000,00 €
- Verwaltung -2.000,00 €
- IT (Server, Domains) , Technik -2.000,00 €
- LSG -3000 €
- laufende politische Arbeit -3.300,00 €
- Rückstellung Buchhaltung -3.000,00 €
- LGS -10.000,00 €
- Rückstellung LTW -15.000,00 €
- Europa/Kommunalwahl -20.000,00 €
- Personalkosten -6.000,00 €
- Ausgaben -76.300,00 €
Begründung
Laut Satzung muss der Haushalt beschlossen werden. Die Zahlen wurden bereits im Vorfeld im Vorstand und mit der AG Wahlen abgestimmt.
Diskussion- Conny stellt Antrag vor
- Parteitage aufgestockt, wegen drittem LPT im letzten Jahr
- IT aufgestockt weil Technik (Streaming) mit drin
- LSG wollte Budget für Material, Reallivetreffen und Marina
- Buchhaltungsbudget falls es nach LaVo-Wahl zentral gemacht werden soll
- Rückstellung für Landtagswahlen und 20.000 für WK in Absprache mit AG Wahlen
- Personal falls wir Stellen bezahlen möchten (eine geringfügige Stelle)
- Und immernoch positiv
Abstimmung
Umsetzung
Conny
Fahrtkosten Dessau in Höhe von 35€
Antragsteller
Andreas Zeidler
Text
Andze möchte in seiner Funktion als stelv. Vorsitzender zum Stammtisch Dessau fahren um Komunikationsprobleme bezüglich einer Mitgliederversammlung auszuräumen.
Begründung
Strecke ist von Groß Börnecke nach Dessau 2*76km*0,20€/km = 35,00€
Diskussion- Andze stellt Antrag vor
- zZ Probleme in Dessau, z.B nichtöff. MV, schriftliche Hinweise ignoriert, deshalb mal persönliche Klärung
- anrufen (Padchat)
- nein viele Leuzte und persönlich und verschiedene Parteien
Abstimmung
Zusatzinfos
Bericht nächsten Monatag im Jour Fixe
Umsetzung
Andze
Aufhebung Beschluss 2013/10/07/002 "Nutzung einer gemeinsamen Kalendersoftware"
Antragsteller
Alex
Text
Der Vorstand hebt Beschluss 2013/10/07/002 "Nutzung einer gemeinsamen Kalendersoftware" auf.
Begründung
Seit Beschlussfassung vor 16 Wochen hat sich scheinbar nichts getan. Auf mehrfache Nachfrage zum Stand des Projektes konnte niemand Auskunft geben. Lt. Protokoll der Sitzung vom 30.12.2013 wollte sich Rene bzgl des Projektstatus informieren, ein Ergebnis ist den Protokollen der folgenden Sitzungen nicht zu entnehmen. Auf erneute Nachfrage auf der Sitzung vom 13.01.2014 gibt der Umsetzungsverantwortliche lediglich "der ist supercool" und "das wird so schnell bearbeitet wie Reisekostenanträge :)" zu Protokoll (a.k.a. Pad-Chat der Sitzung), was auch immer er uns damit sagen will, bleibt jedoch eine Aussage zum aktuellen Status des Projektes schuldig. Offensichtlich hat der damalige Antragsteller kein Interesse an der Umsetzung des Projektes mehr. Durch die Aufhebung des Beschlusses können eventuell gebundene Systemressourcen der IT-Infrastruktur wieder freigegeben werden.
Diskussion- Alex stellt Antrag vo
- Andze liest Mail von Christian vor
"Der Kalender kann technisch seit längerem genutzt werden soll jedoch in Detailpunkten verschönert und verbessert werden. Die Umsetzung erfolgt in 3 Punkten 1. Server aufsetzen - erfolgt von Synex 2. Abfragen und Möglichkeiten zum Termineintragen testen und optimieren 3. Kalenderrohdaten für die Regionen und Gruppen eintragen - das Projekt bewerben und dokumentieren im Moment sind wir gerade bei Punkt 2 und 3. Sollte der Antragsteller einen Kalender benötigen kann der kurzfristig bereitgestellt werden. "
- wo ist der Link ich habe davon nichts gesehen
- Rene würde nachfragen, wenn Christian sich nicht äußert
- Christian hat noch 14 Tage um uns das zu zeigen
Abstimmung
Antrag auf Löschung der Mailadresse @piraten-lsa.de für Alexander Zinser
Antragsteller
Christian Glomm
Text
hiermit beantrage ich die Löschung der Mailadresse von Alexander Zinser aus unserer IT (piraten-lsa.de) um den Server zu entlasten.
Begründung
In der Vergangenheit wurde eine Mailadresse im Bereich piraten-lsa.de nur vergeben wenn man Mitglied im Landesverband ist und mit Wegfall dieser berechtigung umgehend entzogen. Das Mitglied ist nach Aussagen des Mitglieds nicht Mitglied des Landesverbands. Da unser Server nach Aussagen von Synex an der Leistungsgrenze steht was das erweitern der Funktionalität der Anwendungen erschwert oder verzögert beantrage ich die Lösuchung der Mailadresse aus unserem System.
Diskussion- Andze stellt Antrag vor
- Alex:
- Derzeitige Kriterien für Mail-Adresse folgen aus dieser LQFB-Initiative: https://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/issue/show/86.html
- ich habe derzeit zwei Beauftragungen des Landesverbandes nach oben, vgl Beschlusssachen 2013/11/04/005 und 2013/12/02/001, oder siehe auch hier: http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beauftragte
- Ohne dem Antragsteller Böswilligkeit unterstellen zu wollen könnte obiger Antrag auch als Antrag auf Vernichtung von Parteiunterlagen aufgefasst werden, die analog § 24 Abs. (2) PartG einer Aufbewahrungsfrist von zehn Jahren unterliegen. Vgl hierzu auch § 274 Abs. (1) Ziffer 1 StGB.
- Sollte sich der LaVo dazu entscheiden meine Mail-Adresse zu deaktivieren, empfehle ich aus obigen Gründen lediglich zu sperren und nicht zu löschen, was die angeführte Begründung des Antragsstellers ad absurdum führt.
- hatten wir das nicht schonmal im Umlauf abgelehnt? Sehe keinen Grund
- hatten beschlossen soll Adresse behalten, vor Beauftragung
Abstimmung
Umsetzung
Antragssteller ist anwesend und hört mit
Entschädigung für die Beauftragte für die Landes-IT
Antragsteller
Alexander Magnus
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, der Beauftragten für die Landes-IT eine angemessene Entschädigung für die erbrachten Dienstleistungen auf monatlicher Basis zu zahlen.
Begründung
Diskussion
Die Beauftrage für Landes-IT erbringt jeden monatlich zahlreiche Arbeitsstunden an Dienstleistung zum Betrieb und der Pflege unter anderem der Webseite des Landesverbandes, des Email-Servers, des Landes-LiquidFeedbacks und weiterer Dienste, die für den Landesverband und seine Mitglieder erhebliche Bedeutung haben und auf deren zuverlässige Funktion die politisch tätigen Mitglieder angewiesen sind. Diese Dienstleistungen erbringt die Beauftragte derzeit auf ehrenamtlicher Basis, vernachlässigt damit aber zwangsläufig Privatleben und politische Partizipation. Die Piratenpartei setzt sich für die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens und übergangsweise bis zu dessen Einführung für die Zahlung eines angemessenen Mindestlohnes ein. Sie tut dies, um auch die Arbeit, die als selbstverständlich angenommen wird, wie z.B. Kindererziehung, Altenpflege, etc., entsprechend zu entlohnen, da Arbeit nicht allein nach dem wirtschaftlichen Nutzen entlohnt werden sollte.
Um diesen Prinzip Rechnung zu tragen und erbrachte Arbeitsleistung, die der gesamten Partei zugute kommen, zu entschädigen, wurden bereits auf Bundesebene Stellen eingerichtet, die eine Entlohnung bzw. Entschädigung erhalten. Es ist daher nur konsequent, auch auf Landesebene die Beauftragten zu entschädigen, die unverzichtbare Dienstleistungen für den gesamten Landesverband erbringen.- Andze stellt den Antrag vor
- Hinweis: weil auch Bundesebene diskutiert, Entschädigung nicht möglich, wenn dann Anstellung
- Ausschreibung der Stelle berücksichtigen
- vorher mit Beauftragter zusammensetzen und Abrechnung an Bundesverwaltung abgeben
- ja müssten ausschreiben
- Synex ist unverzichtbar
- wie viel gibt des Haushalt her
- im Moment nur geringfügige Beschäftigung möglich
- wo zieht man die Grenze, ab welcher Leistung bezahlt man, wer bekommt wieviel Geld
- vorher lieber Diskussion in der Basis um Grundsatzdiskussion
- auf LPT diskutieren, einziges Gremium dass das entwscheiden kann
- Praktikanten werden auch ohne LPT Beschluss entlohnt
- putzige Argumentation Praktikanten sollen wir bezahlen, obwohl ehrenamtliche viel mehr machen und wenn wir Praktikanten bezahlen sollen wir auch ehrenamtliche bezahlen
- nein ist ja nur zeitlich befristet
- Frage an die Gäste
- ja auf jeden Fall
- ja zumindest kleines Entgelt, müssen ja keine 400 Euro sein
- Vorschlag:Diskussion auf ML abwarten und in 14 Tagen besprechen
- ML ist mir nicht repräsentativ für den gesamten LV
- ja vertagen
- vielleicht auf dem Symposium diskutieren
- da kommen sehr wenige Leute
- entweder sagen wir Vorstand kann beschließen oder der LPT muss entscheiden
- andere LVs haben das per LaVo Beschluss gemacht, ist auch Finanzfrage
- Basisdemokratisch sollte der LPT entscheiden und nicht der LaVo wer Geld bekommt und wer nicht
- dann müssen wir aber eine neue LPT Entscheidung holen, wenn Synex geht
- nein Grundsatzentscheidung nach Stellen und nicht Personen, allgemeine Regelung
Abstimmung
Material für das LSG
Antragsteller
Eriu für das Landesschiedsgericht LSA
Text
Der Landesvorstand beschließt für den Kauf von Fachliteratur dem Landesschiedsgericht ein Budget von 250 Euro.
Begründung
Das Landesschiedsgericht benötigt für seine Arbeit Fachliteratur (u.A. Parteiengesetz (PartG) und europäisches Parteienrecht Kersten/Rixen, Parteiengesetz und Recht der Kandidatenaufstellung Lenski. Gemäß § 16 (2) BSGO beantragt das LSG diese Auslagen beim Landesvorstand, da diese für die zukünftige Arbeit als notwendig erachtet werden.
Diskussion- Andze stell Antrag vor
- bitte auf vier Wochen vertagen, BSG möchte Onlinebibliothek eröffnen und LSGs zur Verfügung stellen, bitte Entscheidung abwarten, prizipiell dafür
- Ipsen haben sie schon
- Lensky, Kersten Riksen kann man sich bei zeitdringlichen Fällen aus Privatbestand leihen
Abstimmung
- Antrag wurde noch nicht beschlossen.
Zusatzinfos
zig informiert das LSG
Umlaufbeschlüsse
AV/GV Wittenberg
Antragsteller
Maik Sommer
Text
Der Vorstand möge beschliessen, dass die
fristgerechten Einladungen zur AV/GV Wittenberg am 15.02.2013 17Uhr Collegienstraße 44 06886 Lutherstadt Wittenberg vom Verantwortlichen Organ des
Landesverbandes LSA versandt werden.
Begründung
Antrag in letzter Sitzung war fehlerhaft, zeitlich dringend wegen Ladungsfrist
Diskussion- im Umlauf angenommen
- Andze stellt Antrag vor
- Einladungen gingen raus
- Danke des Antragsstellers
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Leihvertrag Faltmaschine
Antragsteller
Alex
Text
Der LaVo schließt einen Leihvertrag über eine Faltmaschine im Wert von 250 EUR für die Verwaltung ab.
Begründung
Diskussion
- Alex: wurde im Umlauf angenommen und ist bereits umgesetzt und im Einsatz ;) <3
- Andze stellt Antrag vor
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Umsetzung
bereits in Benutzung
Reisekostenerstattung Räumung Piratenmateriallager Halle
Antragsteller
andze
Text
Ich beantrage Fahrtkosten von meinen Heimatort nach Halle und
zurück in Höhe von 50€.
Begründung
Diskussion
Ich werde heute Nachmittag bei der Beräumung des Materiallager in Halle helfen und das Material für den LV bei mir einlagern. Fahrtkosten werden voraussichtlich eine Höhe von 45,60 haben
und enthalten zur Sicherheit einen Aufrundung.- Andze stellt Antrag vor
- im Umlauf angenommen
- waren 30,.. Euro
- Material von LSA ist bei Andze, Anne hat das für Halle
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Umsetzung
bereits umgesetzt
Beauftragung von Dr. Bernhard Kern
Antragsteller
zig
Text
Der LaVo beauftragt Dr. Bernhard Kern mit der juristischen Beratung in Schiedsgerichtsverfahren.
Begründung
Nutella ist bereits Vertreter in einem Verfahren vorm BSG. Die derzeit laufenden Verfahren sind alle miteinander verknüpft und schwer zu überblicken. Es wurden in der Vergangenheit bei Verfahren Fehler gemacht, das möchten wir in Zukunft vermeiden.
Diskussion- Conny stellt den Antrag vor
- im Umlauf angenommen
- keine Kosten?
- nein Beraterkosten, Legitimation für Anfragen und Vorstellungen
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Umsetzung
Conny informiert den Herrn Doktor...
Anfragen
- Wie viele Angebote sind auf die Ausschreibung 2013/08/12/011 eingegangen?
- Sind diese irgendwo dokumentiert? Falls ja, wo?
- Wann gedenkt der LaVo eine Entscheidung zu treffen?
- eine einzige in Magdeburg von TP
- sind die dokumentiert?
- im LaVo Postfach
- Angebot kann nicht mehr angenommen werden, weil verfallen
- Würde der LV sich an Mietkosten für ein Symposium im März in der Region Harz für den gesamten LV beteiligen?
- prinzipiell ja, aber in gedeckelter Höhe
- keine Referentenkosten oder für Kosten für Schnittchen
- Kosten maximal 200 Euro pro Tag, wenn mehrtägig max 300 Euro
- Besteht die Überlegung sich für den LV einen Beamer anzuschaffen?
- aus Diksussion zu Einladungspad
- ob LV sich ein bisschen Technik anschafft
- früher Halle der war nicht so super und der von Rene war lichtschwach
- was kostet einer?
- 300-400 Euro, geht auch bis 1000 Euro, gibt auch gute für 2000-4000 Euro
- Unter https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=406925&pid=2021037#pid2021037 läuft gerade eine Diskussion mit der ich nichts anfangen kann, bitte um aufklärung. der andze
- welcher ist das (für Nichtforenmitglieder)?
- Onlinemitgliedschaft
- Mitgliedsantrag soll per https
- Spass von Alex, hat Dschud nicht verstanden
- Ergebnis ist jetzt direkt per https erreichbar
- Status Redmine RV Altmark
- lt Protokoll vom 04.11.2013 nutzt der RVor Altmark nun seit knapp 3 Monaten Redmine. Wie sind die bisherigen Erfahrungen? Wäre das auch ein geeignetes Tool um die Arbeit im Landesvorstand bzw der Landesverwaltung zu entlasten?
Bitte den Link zum Beschluss - Beschlüsse werden generell noch Thema der nächsten Vorstandssitzung sein.
- bitte um Vertagung, Sachlage unklar, bitte noch einen Monat Zeit
Dschud: <<Aloha, es sollen in Halle noch 4 Shirts rumliegen, die für die Wahlkampfhelfer zur BTW 3013 im Wahlkreis 73 reserviert waren. Ich bin letzte Woche von 2 potentiellen Empfängern darauf angesprochen worden, was denn nun damit wäre. Ich hatte es selber etwas verschwitzt, möchte aber auf jeden Fall den Jungs & Mädels, die Zeit & Geld geopfert haben noch stellvertretend 'Danke' sagen. Ich habe nun mehrfach bei der verwaltenden Person (Anne Funke) nachgefragt und bisher keine Antwort bekommen. Die Sache drängt ein wenig, denn mein Zeit- & Bewegungsbudget ist knapp und ich bin am 28.01.2014 abends in Halle & könnte den Transport Portosparend erledigen. Daher meine Frage: Wo kann ich die T-Shirts am morgigen Dienstag abend abholen? Danke>>
- Ich weiß nicht wo sie sind, hier gab es viel Material, viele TShirts, viele Leute die Sachen geholt, dachte nicht dass da noch Interesse besteht
- Alex: ich präzisiere obige Anfrage bzgl Immobiliensuche:
- Wann gedenkt der LaVo LQFB-Ini https://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/issue/show/241.html analog Abschn. D. Abs (4) LaSa umzusetzen?
- wenn wir neuen Ausschreibungsbeauftragten haben, der das ausschreibt
Sonstiges
- Hinweis an Halle zu folgenden Beschluss: 2012/09/20/013
- Pressemitteilungen im Namen des Landesverbandes, der Kreisverbände oder Gruppierungen innerhalb von politischen Grenzen des Landes Sachsen-Anhalt werden nur nach Überprüfung und Freigabe durch die Servicegruppe Presse (SG Presse), der Presseabteilungen der Kreise oder des Pressebeauftragten der jeweiligen Gruppierung an die Medien zugestellt. Ablehnungen von Pressemitteilungen durch die SG Presse, der Presseabteilungen der Kreise oder des Pressebeauftragten der jeweiligen Gruppierung müssen schriftlich begründet werden.
- in Bezug auf PM zum Rodelberg des Stammtisches Halle Mitte
- GV kann Beauftragung beschließen mit Zustimmung des LaVo sonst keiner
- AV Wittenberg: Akkreditierung, VL, WL?
- 15.02. nicht mehr lange hin
- keine Anfrage an GenSek raus
- Conny kann auch wenn ihr jmd die Listen zieht
- noch keine personellen Vorbereitungen, nächstes Treffen am Mittwoch
- Andze kontaktiert Aimo und schreibt Wittenberg an
- Anträge bis zur nächsten Sitzung bitte
- Kameraüberwachung Halle
- Termin bei der DSB
- wenn Auswertung da ist gerne Anfrage ob gerichtliche Schritte durch Piratenpartei
nichtöffentlicher Teil
- gibts
- Schlichtung BSG
- irgendwas mit Ordnungsmassnahmen(oder auch nicht)
nächste Sitzung
- 03.02. um 20:17 Uhr Jour Fixe im NRW Mumble
- 10.02. Vorstandssitzung um 20:17 Uhr (CEST) im mumble nrw (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)
Ende der Sitzung
- Andze schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 21:41 MESZ.
