LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2013/02-Februar/2013-02-11 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

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Protokoll vom 11.02.2013

Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung am 11.02.2013 im NRW-Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)

  • offizieller Beginn: 20.18 Uhr.
  • Beginn der Sitzung: Uhr

https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2013-02-11

Anwesende

  • Alex
  • Rene
  • Conny
  • Roman
  • Tina
  • Christian
  • Anne

Abwesende

  • Martin (entschuldigt)

Leitung / Protokollant

  • Leitung: René
  • Prokotoll: Roman + Helfer


Tagesordnung

  1. Aufzeichnung der Sitzung
  2. Vorstellung der Tagesordnung
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Zulassung von Gästen
  5. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
  6. Aktuelle Lage
  7. Berichte
  8. Validierung Umlaufbeschlüsse
  9. Anträge
  10. Anfragen
  11. Sonstiges
  12. Endgültige Prüfung der Beschlüsse
  13. Termin und Ort der nächsten Sitzung
  14. Nichtöffentlicher Teil

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Vorstand ist beschlussfaehig.

Zulassung von Gästen

  • Gaeste sind zugelassen.

Aufzeichnung der Sitzung

Roman zeichnet auf.

Bemerkungen zum letzten Protokoll

Datum im link ist falsch. martin steht als an- und abwesend.

Aktuelle Lage

  • Mitglieder: 649
  • Kontostand: 38206,55
  • Spenden btw: 1253,66
  • Stand der Kassenprüfung:
    • Letzte am 12.01.2013 ohne LennStar, nächste irgendwann
  • läuft alles

Berichte

Urteil zu BSG 2012-10-31

  • Mitgliederaufnahme durch MV ist nichtig
  • Kassenprüfer wurde in der Wahl bestätigt
  • --> Vorstand Altmark damit nicht gültig gewählt

tinilou:

  • tommys orga rückzug
  • VL in NDS

René

  • Tool zum Abstimmen von Umlaufbeschlüssen
  • Ideen für Tool für Ausschreibungen
  • Intervieworga MDR
  • Vollmacht Tina an LSA Wahlleiter
  • Persönliche Probleme
    • Neue LSA Startseite
      • Terminprobleme 20.3.
    • Kandidatur BTW Zurück gezogen

PG BTW13 LSA

  • Barcamp in Leipzig, von Roman und Anne besucht
  • Anfrage zu konkreten Bestellzahlen und Budget vom Bund
  • Ausschluss eines Mitgliedes aus der Projektgruppe durch Koordinator

LQFB

lqfb - lsa

  • i308: Grundsatzprogramm Echte Demokratie bezieht alle mit ein.
  • i403: cancled
  • i307: Anonymisiertes bewerbungsverfahren
  • i305: Jeder Mensch ist Antragsberechtigt

In Abstimmung:

  • 2 Tage: Programm des LV in leichter Sprache
  • 7 Tage: Zeitreisen ist Ländersache
  • 11 Tage: Modulare Abstimmungen zum LPT
  • 12 Tage: Präferenzwahl Bürgermeister

LQFB - Bund

  • i5504/i5505: Die PP steht für die Stärke des Rechts (Nicht Recht des Stärkeren)
  • i5502 Frieden durch Rüstungskonversion und Abrüstung statt Tod und Leid durch Kriegswaffen
  • i5568 (Meinungsbild) Öffentlich Rechtlich. Definition Grundversorgung + weitere durch Werbung finanzierte Inhalte
  • i5221 (Programm) Deckelung von sog. Leveraged Buy-Outs
  • i5229 Aufstellungsversammlung zur Europawahl Bundesweit. Vorschläge aus den LVs. LSA: eine Person
  • i5558 (Meinungsbild) Abschaffung der GEZ
  • i5189 Grundrechte Geschlechtsneutral und unabhängig von Staatsangehörigkeit formulieren
  • i5654 Medienpolitische Position zur Haushaltsabgabe "Ja zur Pauschale, nein zur Höhe "

Umlaufbeschluesse

UMLAUF: Visitenkarten MSH

Visitenkarten MSH

Text

Hallo Vorstand, der Vorstand möge beschließen,die Übernahme der Kosten für die Visitenkarten der Mansfeld Südharz Piraten zu übernehmen.

Kosten: 5000 Auflage 4/4 farbig glänzend 45,10 Euro Brutto

inkl Versandkosten

Begründung

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

angenommen

Antragsteller

Sven Hofmann


Diskussion:

  • Rene stellt Antrag vor.


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 11.02.2013 #2013/02/11/001: UMLAUF: Visitenkarten MSH
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Antragsteller

Sven Hofmann

Text

Der Vorstand möge beschließen, die Übernahme der Kosten für die Visitenkarten der Mansfeld Südharz Piraten zu übernehmen.

Kosten: 5000 Auflage 4/4 farbig glänzend 45,10 Euro Brutto inkl Versandkosten

Abstimmung

Ja 15yes.png: 7 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0

  • Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.


UMLAUF: Fahrtkosten barcamp Roman

Fahrtkosten barkamp Roman

Text

Der Vorstand möge beschließen, die Fahrtkosten von Roman Ladig zum Barcamp Strategie Wahlkampf in Leipzig (Knauthain) am 02./03. Februar 2013 zu übernehmen. Die Kosten betragen (2 x 50 km x 0,20 € = ) 20,- €. Zu diesem Zweck wird innerhalb eines Monats ein Fahrtkostenformular

eingereicht.

Begründung

Für die Vertretung des LV auf dem Barcamp Strategie bin ich zwar nicht offiziell beauftragt, jedoch decke ich diesen Tätigkeits- und Verantwortungsbereich (Strategie Partei allgemein und Wahl(-kampf), Koordination mit Bundesebene, Schnittstelle zur LandesPG) im LV ab. Zumal sich dafür auch nach Ausschreibungen niemand gefunden hat. (ich rechne da MH raus). Sodass es eine quasi-Beauftragung für mich gibt ;) Übernachtungskosten fallen nicht an, da ich diese privat organisiert

habe. Bleiben also die Kosten für Hin- und Rückfahrt.

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

angenommen

Antragsteller

Roman


Diskussion:

  • Roman stellt Antrag vor.
  • (Anne ist grad vom Server geflogen)


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 11.02.2013 #2013/02/11/002: UMLAUF: Fahrtkosten barcamp Roman
Pictogram voting keep-light-green.svg

Antragsteller

Roman

Text

Der Vorstand möge beschließen, die Fahrtkosten von Roman Ladig zum Barcamp Strategie Wahlkampf in Leipzig (Knauthain) am 02./03. Februar 2013 zu übernehmen. Die Kosten betragen (2 x 50 km x 0,20 € = ) 20,- €. Zu diesem Zweck wird innerhalb eines Monats ein Fahrtkostenformular

eingereicht.

Abstimmung

Ja 15yes.png: 6 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0

  • Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.


UMLAUF: Reisekosten barkamp Anne

Reisekosten barcamp Anne

Text

Der Vorstand möge beschließen, die Fahrtkosten von Anne Funke zum Barcamp Strategie Wahlkampf in Leipzig (Knauthain) am 03. Februar 2013 zu übernehmen. Die Kosten betragen (2 x 47 km x 0,20 € = ) 18,80 €. Zu diesem Zweck wird innerhalb eines Monats ein Reisekostenabrechnungsformular

eingereicht.

Begründung

Aus der Geschäftsordnung ergibt sich die Aufgabe der Kommunikation mit dem Bund in Sachen Wahlkampf, dabei ist dieses Treffen ein wichtiges Element.

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

angenommen

Antragsteller

Anne Funke


Diskussion:

  • Roman stellt Antrag vor.


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 11.02.2013 #2013/02/11/003:
Pictogram voting keep-light-green.svg

Antragsteller

Text

Der Vorstand möge beschließen, die Fahrtkosten von Anne Funke zum Barcamp Strategie Wahlkampf in Leipzig (Knauthain) am 03. Februar 2013 zu übernehmen. Die Kosten betragen (2 x 47 km x 0,20 € = ) 18,80 €. Zu diesem Zweck wird innerhalb eines Monats ein Reisekostenabrechnungsformular

eingereicht.

Abstimmung

Ja 15yes.png: 6 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0

  • Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.


UMLAUF: Kostenstop Referent Blumtritt

Kostenstop Referent Blumtritt

Text

Der Vorstand soll die bewilligten Geldaufwendungen für den Referenten Blumtritt des Symposion´s Sonntag, den 27. Januar 2013 in Halle,mit sofortiger Wirkung einfrieren.

Begründung

Der Referent Blumtritt ist meiner Ansicht nach ein Geschichtsrevisionist und ein Befürworter ehemaliger faschistischer Terrororganisationen.

Begründungen folgen auf der nächsten Vorstandssitzung.

Antragsteller


Diskussion:

  • Rene liest Antrag vor.
  • zig: Wurde abgelehnt, da keine Kosten entstanden sind und damit der Antrag hinfällig ist.


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 11.02.2013 #2013/02/11/004: UMLAUF: Kostenstop Referent Blumtritt
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Antragsteller

Torsten

Text

Der Vorstand soll die bewilligten Geldaufwendungen für den Referenten Blumtritt des Symposion´s Sonntag, den 27. Januar 2013 in Halle,mit sofortiger Wirkung einfrieren.

Abstimmung

Ja 15yes.png: 0 Nein 15no.png: 6 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0

  • Antrag wurde abgelehnt.

Zusatzinfos

Es sind keine Kosten durch den Referenten entstanden. Antrag hinfällig.

Umsetzung

In Arbeit.


Anträge

Budget Verwaltungsausgaben

Budget Verwaltungsausgaben

Text

Der Vorstand beschliesst ein Budget fuer Verwaltungsausgaben in Hoehe von 500 EUR.

Begründung

weil Verwaltung Geld kostet.

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

-

Antragsteller

Alexander Zinser


Diskussion:


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 11.02.2013 #2013/02/11/005: Budget Verwaltungsausgaben
Pictogram voting keep-light-green.svg

Antragsteller

Alexander Zinser

Text

Der Vorstand beschliesst ein Budget für Verwaltungsausgaben in Höhe von 500,- EUR.

Abstimmung

Ja 15yes.png: 6 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0

  • Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.


CC-Web-Player auf HP-LSA einbinden

CC-Web-Player auf HP-LSA einbinden

Text

Der Landesvorstand soll beschließen,den Web-Player(wenn technisch-rechtlich) von http://www.theradio.cc/ auf die HP-LSA einzubinden und jeden Monat einen Betrag X zur Aufrechterhaltung des Radios beisteuern-http://www.theradio.cc/finanzen/

Begründung

1.Unterstützung von CC Musik-Radio 2.Mehrwert für HP-LSA

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

-

Antragsteller

Torsten T.


Diskussion:

  • Rene stellt Antgrag vor.
  • zig: würde gern erst ne Stellungnahme der IT haben.SyneX_LSA: technisch kein problem, aber finde ich nicht toll (cc player)
  • wird vertagt !!!


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom #:
Pictogram voting abstain.svg

Antragsteller

Text

Abstimmung

Ja 15yes.png: 0 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0

  • Antrag wurde noch nicht beschlossen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.


Großkunden-Account der Bahn

Großkunden-Account der Bahn

Text

Der Vorstand möge beschließen, René Meye mit der Verwaltung eines Großkundenaccounts der Bahn zu beauftragen.

Begründung

René fährt gerne Bahn, kennt sich da ganz gut aus und würde als Fach-Ansprechpartner in Bahn-Dingen zur Verfügung stehen.

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

-

Antragsteller

René Meye


Diskussion:

  • Rene stellt Antrag vor.
  • Schwan hat Wortmeldung
  • Bundesverband hat Großbahnkundenaccount
  • LSA kann Antrag auf Account bei Bundesgeschäftsstelle stellen


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom #2013/02/11/006: Großkunden-Account der Bahn
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Antragsteller

Text

Der Vorstand möge beschließen, René Meye mit der Verwaltung des LSA-Accounts des Großkundenaccounts der Bundespartei der Bahn zu beauftragen.

Abstimmung

Ja 15yes.png: 6 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0

  • Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

Mit Umsetzung wird René Meye beauftragt.

Umsetzung

In Arbeit.


  • zig stellt Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Vorziehen Antrag von Swanhild
  • angenommen

Rechnung Stimmblöcke

Rechnung Stimmblöcke

Text

Der Landesvorstand beschliesst die Rechnung für Stimmblöcke über 59,06 EUR zu übernehmen. Die Stimmblöcke wurden durch den Bundesverband beim BPT 12.2 übergeben.

Begründung

Weils bezahlt werden muss

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

-

Antragsteller

zig


Diskussion:

  • Alex stellt Antrag vor. Haben die auf dem BPT12.2 mitgenommen und erst neulich als die Rechnung kam festgestellt, dass uns das was kostet^^


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 11.02.2013 #2013/02/11/007: Rechnung Stimmblöcke
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Antragsteller

Alexander Zinser

Text

Der Landesvorstand beschliesst die Rechnung für Stimmblöcke über 59,06 EUR zu übernehmen. Die Stimmblöcke wurden durch den Bundesverband beim BPT 12.2 übergeben.

Abstimmung

Ja 15yes.png: 5 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 2

  • Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.


Finanzen/Landesausgleich 2013

Finanzen/Landesausgleich 2013

Text

Hiermit beantragt der Bundesvorstand gem. Umlaufbeschluss 121 den Landesvorstand Sachsen-Anhalt einen Betrag von 1.194,37 Euro oder eine Teilmenge davon, für eine Verteilung innerhalb der Gesamtpartei zur Verfügung zu stellen.

Der Bundesvorstand schlägt vor, das von Euch zur Verfügung gestellte Geld gemäß der Tabelle https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AuQmhO5ycdGDdEdfaVVmNE1FTklvWWdHMkxneFRrREE#gid=2 innerhalb der Landesverbände der Piratenpartei zu verteilen. Die Bundesebene wird bei diesem Modell kein zusätzliches Geld erhalten, sondern nur den von ihren eigenen Mitteln vom Finanzrat vorgesehenen Anteil in Höhe von ca. 71.000,-- € erhalten. Es steht Euch selbstverständlich frei, nur einen Teilbetrag in dieses vorgeschlagene Umfinanzierungsmodell einzuzahlen und einen Teil Eurer Mittel direkt dem Bund zur Verfügung zu stellen oder auch direkt einem anderen Landesverband.

Begründung

Begründung: Gem. § 18 (5) PartG darf bei einer Partei die Höhe der staatlichen Teilfinanzierung die Summe der Einnahmen nach § 24 Abs. 4 Nr. 1 bis 7 nicht überschreiten (relative Obergrenze). Diese Grenze ist geschaffen worden, damit Parteien nicht von staatlichen Mitteln abhängig sind, sondern ausreichend eigene Mittel zur Verfügung haben, um ihre Ausgaben finanzieren zu können. Diese Grenze ist sinnvoll und sollte deshalb nicht nur auf die Gesamtpartei angewandt werden, sondern auch auf die einzelnen Landesverbände der Piratenpartei. Gleichzeitig bittet der Bundesvorstand Euch zu bedenken, dass ihr nur deshalb höhere Einnahmen als Eure berücksichtigungsfähigen Einnahmen aus 2011 aus der staatlichen Parteienfinanzierung bekommt, weil die anderen Landesverbände durch ihre Einnahmen zu der Höhe der Zuwendungen aus der staatlichen Teilfinanzierung beigetragen haben. Gem. § 22 PartG haben die Bundesverbände der Parteien für einen angemessenen Finanzausgleich für ihre Landesverbände Sorge zu tragen. Das ist dem Bundesvorstand der Piratenpartei für die Anspruchssumme 2012 nur in einem geringen Maße möglich, weil der Eigenanteil der Zuwendungen 2012 durch den Vorwegabzug an die Landesverbände sehr niedrig ist. Deshalb bittet der Bundesvorstand Euch, sich an diesem Finanzausgleich zu beteiligen, damit wir unserer gesetzlichen Pflicht nachkommen können. Sofern Ihr diesen Antrag an Euren Landesparteitag weiterleitet, bittet der Bundesvorstand höflich darum, eine Empfehlung auszusprechen, wie die Anwesenden des Landesparteitages abstimmen sollten, weil diese Piraten Euch vertrauen, denn sonst hätten sie Euch nicht in den Landesvorstand gewählt. Es ist nicht jedem einzelnen Piraten zuzumuten, dass er sich in vollem Umfang in die Thematik der staatlichen Parteienfinanzierung einarbeitet und Eure Mitglieder würde deshalb eine Empfehlung mit großer Sicherheit begrüßen. Sofern ihr diesen Antrag ablehnt, bittet der Bundesvorstand um eine schriftliche Begründung, die zu der Ablehnung führte, damit diese Gründe zukünftig ausgeräumt werden können. Der Bundesvorstand behält sich bei Nichtannahme des Antrags ausdrücklich eine Prüfung nach §15 Abs. 2 der Finanzordnung vor und verzichtet demgemäß durch diesen Antrag nicht auf die Durchsetzung der Bundessatzung.

Ich bitte Euch mir mitzuteilen (swanhild.goetze at piratenpartei.de und/oder vorstand at piratenpartei.de) , wann ihr diesen Antrag in Eurer Vorstandssitzung behandeln werdet (Datum und ungefähre Uhrzeit, sowie Ort der Sitzung). Sofern ich es zeitlich einrichten kann, werde ich diesen Antrag gerne persönlich vorstellen. Falls mir das nicht möglich ist, werde ich einen kompetenten Vertreter aus dem Bundesvorstand und/oder aus den Reihen der Finanzräte bitten, den Antrag in Eurer Sitzung vorzustellen.

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

-

Antragsteller

Swanhild Goetze im Auftrag des Bundesvorstandes


Diskussion:

  • Schwan stellt Antrag vor.
  • Schlüssel aus Parteienfinanzierung aus Finanzrat nicht ganz passend. dieser Beschluss heilt diesen Umstand
  • "freiwillige SÄA 42 Umsetzung"
  • Vorstand "rundet" auf 1500 Euro auf


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 11.02.2013 #2013/02/11/008: Finanzen/Landesausgleich 2013
Pictogram voting keep-light-green.svg

Antragsteller

Text

Der Vorstand beschließt, einen Betrag von 1500 Euro für eine Verteilung innerhalb der Gesamtpartei zur Verfügung zu stellen.

Abstimmung

Ja 15yes.png: 6 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0

  • Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.


Reisekostenbudget für Versammlungsämter AVLSA/LPTLSA

Reisekostenbudget für Versammlungsämter AVLSA/LPTLSA

Text

Der Vorstand beschließt ein Reisekostenbudget in Höhe von 400 EUR für die Versammlungsämter (1.+2.Versammlungsleiter und 1.+2. Wahlleiter) auf der AV/LPT in Dessau.

Begründung

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

nope.

Antragsteller


Diskussion:

  • Tina soll Budget bekommen, wird abgelehnt wegen Befangenheit
  • nur einen Antrag haben wollen
  • Meinungsbild ob Personen vorher Beauftragt werden sollen, fällt positiv aus
  • Vertagen mit Umlaufbeschluss?
  • Tinas Wunsch wird gefragt: am liebsten NDS Wahlleitung, Berlin Versammlungsleitung
  • Wunsch nach einfachem Text in einem Umlaufbeschluss
  • haben jetzt schon so viel Zeit investiert, jetzt beenden



Alternative 1 1. Versammlungsleiter: Jan Leutert Wahlleiter: Berndhard Kern Kosten: 285€

Alternative 3 1. Versammlungsleiter: Gerhard Anger und 2.VL auch Berlin Kosten: 100€

Alternative 4 1. Versammlungsleiter: Jan Leutert Kosten: 120€

Alternative 5 1. und 2. Wahlleiter: Andre Uetzmann, Maik Saunus Kosten: 175€

Alternative 6 2. Versammlungsleiter: Florian Bokor Kosten: 72€

Alternative 7 Wahlleiter: Raimond Heydt Mache auch gerne den 2. Wahlleiter. Brauche auch kein Hotel, mir reicht ein halbwegs bequemes Sofa ;-) (Kosten: 98€)


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 11.02.2013 #2013/02/11/009: Reisekostenbudget für Versammlungsämter AVLSA/LPTLSA
Pictogram voting abstain.svg

Antragsteller

tinilou

Text

Der Vorstand beschließt ein Reisekostenbudget in Höhe von 400 EUR für die Versammlungsämter auf der AV/LPT in Dessau.

Abstimmung

Ja 15yes.png: 0 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0

  • Antrag wurde noch nicht beschlossen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.



VL Alternative 3 für die AV LSA in Dessau

VL Alternative 3 für die AV LSA in Dessau

Text

Der Vorstand möge beschließen die Fahrtkosten von Gerhard Anger als 1. Versammlungsleiter zur Aufstellungsversammlung der Landesliste für die Bundestagswahl 2013 am 9./10.3 in Dessau zu übernehmen.Dies ist als Beauftragung sich der Versammlung zur Wahl zu stellen zu verstehen. Es entstehen folgende Kosten: Fahrt Berlin nach Dessau. 130km * 0,2€ * 2 = 52€ Dazu die Unterbringung in der Jugendherberge für (2*22 + 3,5 für Bettwäsche) sind 48. Also ein Gesamtkostenaufwand von 100€

Begründung

Versammlungsleitung Erfahrung auf 4 BPTs und 5 LPTs, keine bei Aufstellungsversammlungen. Gerhard Anger kürzeste Anreise, durch das Berliner VL Team sicher auch der 2.VL schon bei den Fahrtkosten inkl.

Antragsteller

Tina Otten


Diskussion:

  • ....


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 11.02.2013 #2013/02/11/009:
Pictogram voting keep-light-green.svg

Antragsteller

Text

Der Vorstand möge beschließen, die Fahrtkosten von Gerhard Anger als 1. Versammlungsleiter zur Aufstellungsversammlung der Landesliste für die Bundestagswahl 2013 am 9./10.3 in Dessau zu übernehmen. Dies ist als Beauftragung sich der Versammlung zur Wahl zu stellen zu verstehen. Es entstehen folgende Kosten: Fahrt Berlin nach Dessau. 130km * 0,2€ * 2 = 52€ Dazu die Unterbringung in der Jugendherberge für (2*22 + 3,5 für Bettwäsche) sind 48 €. Also ein Gesamtkostenaufwand von 100€

Abstimmung

Ja 15yes.png: 3 Nein 15no.png: 2 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 2

  • Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

mit der Umsetzung wird Tina beauftragt

Umsetzung

In Arbeit.


WL Alternative 5 für die AV LSA in Dessau

WL Alternative 5 für die AV LSA in Dessau

Text

Der Vorstand möge beschließen die Fahrtkosten von Andre Uetzmann und Maik Saunus als 1. und 2. Wahlleiter zur Aufstellungsversammlung der Landesliste für die Bundestagswahl 2013 am 9./10.3 in Dessau zu übernehmen.Dies ist als Beauftragung sich der Versammlung zur Wahl zu stellen zu verstehen. Es entstehen folgende Kosten: Fahrt Celle nach Dessau: 200km * 0,2 € = 80€ + Unterkunft in der Jugendherberge von Freitag bis Sonntag 2*2 22€ + 7€ bettwäsche sind 95€. Insgesamt als Fahrtkosten und Unterkunft für 1.WL und 2.WL sind das 175€

Begründung

Nächsten Montag vor der Sitzung werden wir mit Maik und Andre in Arbeitreffen bzgl. unseres Wahlsystems gehen. Beide haben durch die Entwicklung des Wahlsystems in Niedersachsen diverse Erfahrung mit den Vor- und Nachtteilen von Wahlsystemen und durch die gemeinsame erarbeitung ist davon auszugehen das sie das dann angewendete Wahlsystem auch gut kennen und damit kompetente wahlleiter sein werden. Es besteht sogar die möglichkeit das die beiden im zählen geübte wahlhelfer mitbringen (ja die niedersachsen haben zählen geübt!)

Konkurrirend zu 1 und 7

Antragsteller

Tina


Diskussion:

  • ....


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 11.02.2013 #2013/02/11/010: WL Alternative 5 für die AV LSA in Dessau
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Antragsteller

Tina Otten

Text

Der Vorstand möge beschließen die Fahrtkosten von Andre Uetzmann und Maik Saunus als 1. und 2. Wahlleiter zur Aufstellungsversammlung der Landesliste für die Bundestagswahl 2013 am 9./10.3 in Dessau zu übernehmen.Dies ist als Beauftragung sich der Versammlung zur Wahl zu stellen zu verstehen. Es entstehen folgende Kosten: Fahrt Celle nach Dessau: 200km * 0,2 € = 80€ + Unterkunft in der Jugendherberge von Freitag bis Sonntag 2*2 22€ + 7€ bettwäsche sind 95€. Insgesamt als Fahrtkosten und Unterkunft für 1.WL und 2.WL sind das 175€

Abstimmung

Ja 15yes.png: 3 Nein 15no.png: 2 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 2

  • Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

mit der Umsetzung wird Tina beauftragt

Umsetzung

In Arbeit.



Vertagte Anträge aus der letzten Sitzung

Einrichten des 'Wir speichern nicht' Signets

Der Vorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt möge beschließen, alles Nötige zu unternehmen, um das 'Wir speichern nicht'-Signet auf unseren Webseiten tragen zu können.

Text

Passend zum heutigen 'Europäischen Datenschutztag' sollten wir unseren Grundsatz der Datensparsamkeit/Datenvermeidung stärker betonen und selbst vorleben. (Des weiteren schien sich bei [Zum Schutz der Persönlichkeit entfernt] Mitgliedern des Landesverbandes Bedarfe zu entwickeln, Zufällig entgegen der Datensparsamkeit aufgenommene Daten zur Verletzung der Persönlichkeitsrechte zu nutzen.)

Begründung

Antragsteller

3v-CxL4


Diskussion:

  • seit 2009, seitdem keine Änderung
  • auf Website keine externen Inhalte einbinden darf und IP Adresse darf nicht gespeichert werden
  • Website wird dann auf Einbindung überprüft
  • teilweise Siegel nichtsaussagend, nicht ständig geprüft, eher Symbolpolitik, weil veraltet
  • bringt nicht viel
  • Problem wenn andere Leute was einbringen, kann nicht immer geprüft werden
  • wichtig: techn. möglich?
  • schon umgesetzt, IP-Speicherung ob nicht komplett gespeichert unsicher
  • Tech-Talk
  • Server oder LSA?
  • nur Homepage
  • René spricht sich dafür aus, Datenschutz, anerkanntes Siegel


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom #2013/02/11/011: Einrichten des 'Wir speichern nicht' Signets
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Antragsteller

Text

Abstimmung

Ja 15yes.png: 3 Nein 15no.png: 3 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 1

  • Antrag wurde abgelehnt.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.


Schaffung der Möglichkeit "Handyspende" aka "SMS Spende"

Schaffung der Möglichkeit "Handyspende" aka "SMS Spende"

Text

Der Vorstand möge, im Rahmen seiner organisatorischen Aufgaben, eine Lösung entwickeln und einrichten für die Schaffung der Möglichkeit "Handyspende" für Spenden. Als Beispiel kann die Spendenseite des LV Niedersachsen dienen https://spenden.piraten-nds.de/spenden/sms-spende/ und die Infrastruktur die dahinterliegt. Für die Einführung soll ein Termin im 1. Quartal 2013 verbindlich festgelegt und dokumentiert werden.

Begründung

Bisher gibt es keine Möglichkeit Kleinstspenden von 5EUR o.ä. ohne umständliche Banküberweisung zu tätigen. Die Spendenmöglichkeit über PayPal wurde abgeschafft obwohl gerade Kleinstspenden die Stärke von PayPal sind und das System sehr gut etabliert ist. Andere Systeme wären zwar geeignet sind aber in Deutschland kaum etabliert. Es gilt daher nach neuen Lösungen zu suchen, dem Spender das Spenden so angenehm und einfach wie möglich zu machen. Die Partfin sollte dabei nicht immer im Fokus stehen, da eine Spende von 5 EUR ohne Partfin mehr wert ist als keine Spende aufgrund zu hoher Hemmschwelle.

Antragsteller

Thomas H.


Diskussion:

  • zum zweiten Mal vertagt ....
  • in anderen LVs gefragt
  • Kosten von 150 bei unter Mindestumsatz
    • in Bayern wohl nicht angefallen
  • Annahmeempfehlung wenn keine weiteren Gebühren


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom #2013/02/11/012: Schaffung der Möglichkeit "Handyspende" aka "SMS Spende"
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Antragsteller

Text

Der Vorstand möge, im Rahmen seiner organisatorischen Aufgaben, eine Lösung entwickeln und einrichten für die Schaffung der Möglichkeit "Handyspende" für Spenden. Als Beispiel kann die Spendenseite des LV Niedersachsen dienen https://spenden.piraten-nds.de/spenden/sms-spende/ und die Infrastruktur die dahinterliegt. Für die Einführung soll ein Termin im 1. Quartal 2013 verbindlich festgelegt und dokumentiert werden. Die Schatzmeisterin wird mit der Einrichtung beauftragt insofern keine zusätzlichen Gebühren für die Einrichtung anfallen.

Abstimmung

Ja 15yes.png: 7 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0

  • Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

Mit der Umsetzung wird zig beauftragt.

Umsetzung

In Arbeit.


Klage gegen Sachsen-Anhaltinisches Polizeigesetz

{Vorlage:LSA:Antragsbaustein Landesvorstand|Protokoll= |Titel=Klage gegen Sachsen-Anhaltinisches Polizeigesetz |Text= Der Vorstand soll beschließen, wenn das neue Polizeigesetz im Landtag verabschiedet wird taggleich Klage beim Landesverfassungsgericht Dessau einzureichen. Ein Meinungsbild der Basis wird eingeholt durch folgende Ini. http://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/initiative/show/377.html |Begründung= |Umlaufbeschluss= |Antragsteller= }}

Diskussion:

  • zum zweiten Mal vertagt weil Klärung nötig wegen Rechtssachen
  • Rene wollte Rechtsabteilung anschreiben, im Mumble getroffen
  • blöde Idee, wenn nicht jmd 6 volle Tage Zeit hat, das also Bedingung innerhalb nächster 9 Tage
  • Vorschlag auf Ablehnung wegen fehlender Arbeitskraft
  • Vorschlag bei Marina Mumble um Hilfe zu Fragen


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom #:
Pictogram voting delete.svg

Antragsteller

Torsten Tominski

Text

Der Vorstand soll beschließen, wenn das neue Polizeigesetz im Landtag verabschiedet wird, taggleich Klage beim Landesverfassungsgericht Dessau einzureichen. Ein Meinungsbild der Basis wird eingeholt durch folgende Ini.

http://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/initiative/show/377.html

Abstimmung

Ja 15yes.png: 0 Nein 15no.png: 3 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 4

  • Antrag wurde abgelehnt.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.


Anfragen

sonstiges

  • AV-Orga (am Beispiel Sat-Schüssel RLP) Übergabe [Mumblesitzung dazu evtl.]
  • Beschluss 2012/11/19/005

Der Vorstand beschließt die Aufstellungsversammlung der Landesliste bzw. den Landesparteitag 2013.1 an einem Wochenende im Februar/März in Dessau durchzuführen. Mit der Umsetztung werden Thomas H., Florian Stock und Dirk Schildhauer beauftragt. Dafür wird ein Budget in Höhe von 1500 EUR bereitgestellt.

    • Übergabe: Vorstandssprechstunde nächsten Montag
  • HomepageTrailer für die AV
    • Roman: Fertig, wartet auf HP gepackt zu werden
    • Roman: Keine größeren Bedenken, Gesprächsbedarf?
    • Roman: Umlaufbeschlüsse für die HP? Sinn? Trailer auf HP packen
    • zig: Trailer ist bereits auf der Micropage
    • SyneX: Kann es dann auf die richtige HP einbinden
    • akustisches Kauderwelsch
    • Anne: Umlaufbeschluss/Meinungsbilder des Vorstandes über private Meinungen zu Projekten sinnlos
  • Praktikum Andre Sebald, Halle -->
    • Roman berichtet über Stammtischgespräch mit Praktikant in spe
    • Roman: Praktikant wartet auf Entscheidung
    • Roman: Sollte entlohnt werden, auch als politisches Signal
    • Tina: Warum kein Antrag gestellt über Beschluss von Geld?
    • Roman: Fehlende Resonanz zum Thema, daher kein fertiger Antrag
    • Tina: Diskussion durch Antrag erzwingen, wenn wichtig
    • Anne: Randbedingungen geklärt?
    • Roman erklärt noch mal genauer, worum es geht
    • zig: Das ist grad Sonstiges *drängt zum Ende, da nicht-öffentlicher Teil wartet*
    • Tina: Roman, betreust du das Praktikum?
    • Rene: Worum geht es überhaupt?
    • Tina: Bieten wir sowas überhaupt an, worum geht es, wie, wer, was, Geld? Bin gegen Ausnutzen, daher unterstützen, auch wenn 200€/80h symbolisch
    • Roman: Danke fürs Feedback, kommt in den Umlauf
    • zig: Versicherung klären!
    • Roman: ist geklärt

Auf der Sitzung am Montag möchte ich gerne noch über ein Praktikum von Andre Sebald - Stammtisch Halle sprechen. Das Praktikum soll zwei Wochen dauern und in Form einer Analyse von tagespolitischen Phänomenen erfolgen. Konkret geht es um eine Arbeit zum Wahlkampf-Online-Vernetzungs-und bla Tool der Republikaner im Präsidentschaftswahlkampf, ORCA.https://en.wikipedia.org/wiki/ORCA Im Rahmen dieses Praktikums wird auch eine Vorstellung der Ergebnisse auf dem hallenser Stammtisch in Präsentationsform (mit anschl. Disk.runde) liegen.

Nun hat ein Praktikum auch eine soziale Kompomente, für uns in diesem Fall eine politische Tragweite. "Was ist uns diese Arbeit wert?" Ich würde daher gerne eine Diskussion über eine Aufwandsentschädigung für Andre Sebald einleiten, im Rahmen um die 200 €. Klar würde er das Praktikum auch ohne Aufwandsentschädigung machen. Das hat er mehrmals vor Zeugen bestätigt. Nur, was ist uns das wert?

  • Kandidatenscouting WK73
    • Roman: verschiedene Diskussionen, wie man an Kandidaten kommt, u.a. auch externe. Rauer Ton. Vorschlag Scouting
    • zig: Ist nicht Angelegenheit des Vorstandes
    • Roman: PM unterbunden - geht nicht. SG Presse unsicher
    • Alex: Wenn Leute vor Ort nicht einig, dann keine PM
    • Rene: Ist nicht unsere Aufgabe
    • Roman: Finde das Scouting unterstützenswert
    • Anne: nicht Angelegenheit des Vorstandes
    • Roman: Gut, läuft weiter, danke fürs Feedback
  • Antragsentwurf / Vorschlag Audio Technik [Dschud]
    • wird vertagt
  • Die drei Visionen
    • Rene: Jeder Pirat soll sich seine Visionen formulieren und vorstellen. Auf Stammtisch dann kollektiv drei Visisonen erarbeiten. Alle Stammtische tragen ihre Visionen an den LPT, zur weiteren Ausarbeitung durch Basis. Fernziel: Landes-Visionen erarbeiten und auf BPT vorstellen
    • Rene: Magdeburger Stammtisch arbeitet bereits an drei Themen. Wünsche mir Vorschlag des Vorstandes, das allen Stammtischen nahezulegen
    • Tina: RLP hat Idee aufgegriffen, wollen das mit einem Tool abstimmen lassen. Finde Renes Idee nicht schlecht, ginge aber auch mit virtueller Abstimmung als Grundlage
    • Alex: Pack es auf die Listen, wenn es greift, kann man sich weiter Gedanken machen, wie es auf Landesebene kommt
    • Rene: Okay, werde ich dann tun
    • Anne: Wiki-Seite dafür?
    • Rene: Ich raubkopiere da mal was zusammen
    • Rene: Noch etwas zu sagen?
    • Christian: Bitte mir nicht das Wort entziehen/reinreden, Rene

nächste Sitzung

  • nächste Sitzung am 25.02.2013 um 20:17 Uhr im NRW Mumble
  • Rene schliesst den öffentlichen Teil der Sitzung um 22:11 Uhr

Ende der Sitzung

nichtöffentlicher Teil

            1. Dummyantrag zum kopieren: ######

TITEL

Text

Begründung

Antragsteller


Diskussion:

  • ....


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom #:
Pictogram voting abstain.svg

Antragsteller

Text

Abstimmung

Ja 15yes.png: 0 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0

  • Antrag wurde noch nicht beschlossen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.


            1. ENDE (zum kopieren) ######