LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2013/02-Februar/2012-02-25 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

Protokoll vom 25.02.2013

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung am 25.02.2013 im NRW-Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)

• offizieller Beginn: 20.17 Uhr.
• Beginn der Sitzung: 20.18 Uhr

https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2013-02-25v2

Anwesende

• Alex
• Conny
• Roman
• Tina
• Christian Christian K. kommt um 20:27 Uhr zur Sitzung hinzu.
• Anne

Abwesende

• Rene (entschuldigt)

Leitung / Protokollant

• Leitung: Alex
• Prokotoll: zig und der Rest

Tagesordnung

1. Aufzeichnung der Sitzung
2. Vorstellung der Tagesordnung
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Zulassung von Gästen
5. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
6. Aktuelle Lage
7. Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder über ihre Arbeit?
8. Validierung Umlaufbeschlüsse
9. Anträge
10. Anfragen
11. Sonstiges
12. Endgültige Prüfung der Beschlüsse
13. Termin und Ort der nächsten Sitzung
14. Nichtöffentlicher Teil

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Vorstand ist beschlussfaehig.

Zulassung von Gästen

• Gaeste sind zugelassen.

Aufzeichnung der Sitzung

Roman zeichnet auf.

Aktuelle Lage

• Mitglieder: 642
• Kontostand: 48.612,01 EUR
• Spenden btw: 1253,66
• Stand der Kassenprüfung:
  • Nächste 03.03.13

Berichte

PG BTW13 LSA

Themenmonat Arbeit: Es wird als Aktion einen Flyer geben, fertige Texte wurden an die SG Gestaltung geschickt, Fertigstellung bis Anfang März, Verteilung auf ganz LSA dann zum LPT

Tina

-VL für avlsa gesucht: Florian Bokor und Caro Mahn-Gauseweg haben zugesagt -AT Wahlsysteme, 2 wurden ausgearbeitet, werden der Versammlung auf der avlsa vorgestellt -go für avlsa

Roman

-alltägliches und Baustellen

Conny

• Conny verweist auf Mail von neulich auf der AktivenML (https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=294289 )

Spendenbescheinigung werden erstellt (nur über 100 Euro, bei externen Spendern oder bei mehr als einer Spende), Zahlungserinnerungen gehen in den nächsten Tagen raus

Alex

• Gensekgedöns, von AV zu AV tingeln, ...
• https://gensek-lsa.piratenpad.de/Logbuch

Umlaufbeschluesse

Fahrtkosten Moderator Florian Bokor

Fahrtkosten Moderator Florian Bokor

Text

Der Vorstand möge die Übernahme der Fahrtkosten von Florian Bokor, dem Moderator der BTW-Listen Kandidaten Interviews am Sonntag in Halle übernehmen. Von Leipzig nach Halle 10,50*2, entspricht 21 Euro.

Begründung

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

angenommen

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Diskussion:

• Alex verliest Antrag.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 25.02.2013 #2013/02/25/001: Fahrtkosten Moderator Florian Bokor

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Text

Der Vorstand beschliesst Fahrtkostne für Florian Bokor in Höhe von 21,00 EUR für das INterview in Halle

Abstimmung

Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Christian K. kommt um 20:27 Uhr zur Sitzung hinzu.

komm. Vorstand RV Altmark

komm. Vorstand RV Altmark

Text

Der Vorstand ernennt Olaf Lincke, Kevin Oelze und Rene Schernikau zum kommisarischen Vorstand des RV Altmark. Sie werden beauftragt eine

außerordentliche Mitgliederversammlung auszurichten.

Begründung

Vorstandswahl RV Altmark wurde durch LSG für nichtig erklärt

und vom BSG in Berufung bestätigt.

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

angenommen

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Diskussion:

• Alex stellt Antrag vor.
• Termin steht. Geladen wurde auch.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 25.02.2013 #2013/02/25/002: komm. Vorstand RV Altmark

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Text

Der Vorstand ernennt Rene Schernikau, Kevin Oelze und Olaf Lincke zum kommissarischen Vorstand Altmark

Abstimmung

Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Antrag auf Fahrtkosten zur AV Halle

{{Vorlage:LSA:Antragsbaustein Landesvorstand|Protokoll= |Titel= Antrag auf Fahrtkosten zur AV Halle |Text= Der Vorstand beschliesst Fahrtkosten für Thomas H. in Höhe von 52kmx2x0,20=20,80 EUR +4,20 EUR google-Fehler = 25,00 EUR für die Fahrt von Dessau nach Halle am 24.2.2012. Tommy wird die Veranstaltung per Stream übertragen.

Diskussion:

• Alex stellt Antrag vor
• Tommy hat den Stream gemacht, lief sehr gut

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 25.02.2013 #2013/02/25/003 Antragssteller = Thomas H.: Fahrtkosten Thomas H.

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Text

Der Vorstand beschliesst Fahrtkosten für Thomas H. in Höhe von 52kmx2x0,20=20,80 EUR +4,20 EUR google-Fehler = 25,00 EUR für die Fahrt von Dessau nach Halle am 24.2.2012. Tommy wird die Veranstaltung per Stream übertragen.

Abstimmung

Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Umlauf Beauftragung Demonstrations"leitung" Alexander Vetters zum Aktionstag für Privatsphäre

Umlauf Beauftragung Demonstrations"leitung" Alexander Vetters zum Aktionstag für Privatsphäre

Text

Der Vorstand beschliesst, Alexander Vetters (Nichtpirat aus Halle) mit der Anmeldung und der Leitung der Demonstration zum Aktionstag der Privatsphäre am 23.02.2013 auf dem Hallenser Marktplatz zwischen 14 und 17 Uhr zu beauftragen. Es wird ein Budget dafür in Höhe

von 100,- € bereitgestellt.

Begründung

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

angenommen

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Diskussion:

• Roman stellt Antrag vor.
• Alex: sind Kosten entstanden?
• Roman: Keine Kosten entstanden, aber symbolische Beauftragung, da Alexander als Nichtpirat eine Piratenveranstaltung organisiert hat

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 22.02.2013 #2013/02/25/004: Beauftragung Alexander Vetter

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Text

Der Vorstand beauftragt Alexander Vetter mit der Anmeldung und der Leitung der Demonstration zum Aktionstag der Privatsphäre am 23.02.2013 auf dem Hallenser Marktplatz zwischen 14 und 17 Uhr.

Abstimmung

Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Anne stößt um 20:32 zur Sitzung hinzu.

Umlaufbeschluss Bestellung Kompasse 2013.1

Umlaufbeschluss Bestellung Kompasse 2013.1

Text

Die Basis wurde befragt und wünscht welche zu bestellen. Das Material eignet sich gut für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf. Die

Kompasse kosten nur 200€, jedoch konnte noch nicht geklärt werden, ob noch Mehrwertsteuer und Versandkosten dazu kommen.

Begründung

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

angenommen

Antragsteller

Anne

Diskussion:

• Alex stellt Antrag vor

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 25.02.2013 #2013/02/25/005: Bestellung Kompass 2013.1

Antragsteller

Anne

Text

Die Basis wurde befragt und wünscht welche zu bestellen. Das Material eignet sich gut für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf. Die

Kompasse kosten nur 200€, jedoch konnte noch nicht geklärt werden, ob noch Mehrwertsteuer und Versandkosten dazu kommen.

Abstimmung

Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Anträge

CC-Web-Player auf HP-LSA einbinden

CC-Web-Player auf HP-LSA einbinden

Text

Der Landesvorstand soll beschließen,den Web-Player (wenn technisch-rechtlich) von http://www.theradio.cc/ auf die HP-LSA einzubinden und jeden Monat einen Betrag von 4,- € zur Aufrechterhaltung des Radios beizusteuern-http://www.theradio.cc/finanzen/

Begründung

1.Unterstützung von CC Musik-Radio 2.Mehrwert für HP-LSA

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

-

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Diskussion:

• wurde vertagt
• Diskussion über Budgethöhe
• zeitliche Befristung sinnvoll? --> evtl 12 Monate
• rechtliche Grundlagen nicht geprüft - macht Torsten
• wird deswegen nochmal vertagt

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 25.02.2013 #: CC-Web-Player auf HP-LSA einbinden

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Text

Der Landesvorstand soll beschließen,den Web-Player von http://www.theradio.cc/ auf die HP-LSA einzubinden und jeden Monat einen Betrag von 4,- € für 12 Monate zur Aufrechterhaltung des Radios beizusteuern.-http://www.theradio.cc/finanzen/

Abstimmung

Ja : 0 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde noch nicht beschlossen.

Zusatzinfos

wird vertagt bis geklärt ist ob eine Einbindung gestattet ist

Umsetzung

In Arbeit.

Krankheitsfälle

Krankheitsfälle

Text

Der Landesvorstand Sachsen-Anhalt verbietet es Krankheitserregern, sich Mitgliedern des LaVo und anderen Piraten des Landesverbandes zu nähern. Sollte dies nicht möglich sein, so ist darauf zu achten, dass sie Piraten lediglich mit Krankheiten geringen Ausmaßes infizieren, die keinerlei Auswirkungen auf deren Arbeitsfähigkeit haben.

Begründung

Weil das wichtig ist, inspiriert durch den LaVo TH http://vorstand.piraten-thueringen.de/2013/02/13/protokoll-der-vorstandssitzung-vom-12-02-2013/ Beschluss 128

Antragsteller

theAy

Diskussion:

• Alex stellt den Antrag vor
• Roman: Wir sind Krankheitserregern nicht weisungsbefugt
• Tina: Was ist mit meinen Krankheitserregern von letzter Woche?
• Alex: Die werden aus der Partei ausgeschlossen

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 25.02.2013 #2013/02/25/006: Krankheitsfälle

Antragsteller

theAy

Text

Der Landesvorstand Sachsen-Anhalt verbietet es Krankheitserregern, sich Mitgliedern des LaVo und anderen Piraten des Landesverbandes zu nähern. Sollte dies nicht möglich sein, so ist darauf zu achten, dass sie Piraten lediglich mit Krankheiten geringen Ausmaßes infizieren, die keinerlei Auswirkungen auf deren Arbeitsfähigkeit haben.

Abstimmung

Ja : 5 Nein : 1 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Kostenübernahme Jugendherberge Marina Kassel 2013

Diskussion:

• Alex stellt Antrag vor
• Renes Änderung fehlt (hat Anne verpasst)
• wird trotzdem beschlossen
• Christian möchte Bericht haben
• Roman und Anne haben berichtet
• Christian wünscht es schriftlich und persönlich verfasst, Streams und Ticker reichen dazu nicht aus

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 25.02.2013 #2013/02/25/007: Übernahme Kosten Marina Kassel

Antragsteller

Roman

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, die Kosten für die Jugendherberge zur Marina Kassel 2013 für die vier Teilnehmer zu übernehmen. Die Kosten betragen 328,- € (41€ x 2Tage x 4Personen)

Abstimmung

Ja : 6 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

Bitte schriftlichen Bericht über die Veranstaltung abliefern!

Umsetzung

In Arbeit.

Übername Fahrtkosten Marina Kassel 2013

Übername Fahrtkosten Marina Kassel 2013

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, die Fahrtkosten von Anne Funke von und zur Marina Kassel 2013 zu übernehmen. Die Fahrtkosten betragen 84,- € (210km x 2 x 0,20€). Zu diesem Zwecke wird innerhalb eines Monats ein Reisekostenformular bei der Schatzmeisterin eingereicht.

Begründung

Anreise ist für die Teilnahme wichtig!

Antragsteller

Roman Ladig

Diskussion:

• Alex stellt Antrag vor

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 25.02.2013 #2013/02/25/008: Übernahme Fahrtkosten Marina Kassel

Antragsteller

Roman Ladig

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, die Fahrtkosten von Anne Funke von und zur Marina Kassel 2013 zu übernehmen. Die Fahrtkosten betragen 84,- € (210km x 2 x 0,20€). Zu diesem Zwecke wird innerhalb eines Monats ein Reisekostenformular bei der Schatzmeisterin eingereicht.

Abstimmung

Ja : 6 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

Fahrgemeinschaft von Anne, Roman und Tina

Umsetzung

In Arbeit.

neue VL für AV LSA in Dessau

neue VL für AV LSA in Dessau

Text

Der Landesvorstands möge für Fahrt und Unterbringung von Florian Bokor und Carolin Mahn-Gauseweg 210€ zur Verfügung stellen. Die beiden werden sich als VL-Team der Aufstellungsversammlung am 9./10.März in Dessau zur Verfügung stellen.

Fahrtkosten: Görlitz über Leipzig nach Dessau 283*2*0,2€ = 113,2€

Unterbringung: Jugendherberge 47,5 pro Person 2 Tage + Bettwäsche = 95€

Begründung

Der Beschluss der letzten Sitzung ist leider hinfällig weil Gerhard Anger niemanden in Berlin gefunden hat der die Versammlungsleitung bei uns übernehmen kann. Mein alternativ Vorschlag sind also Phlo und Caro.

Antragsteller

Tina

Diskussion:

• Alex stellt Antrag vor
• alten Antrag zurück nehmen

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 25.02.2013 #2013/02/25/009: neue VL für AV LSA in Dessau

Antragsteller

Tina

Text

Der Landesvorstand möge für Fahrt und Unterbringung von Florian Bokor und Carolin Mahn-Gauseweg 210€ zur Verfügung stellen. Die beiden werden sich als VL-Team der Aufstellungsversammlung am 9./10.März in Dessau zur Verfügung stellen. Fahrtkosten: Görlitz über Leipzig nach Dessau 283*2*0,2€ = 113,2€

Unterbringung: Jugendherberge 47,5 pro Person 2 Tage + Bettwäsche = 95€

Abstimmung

Ja : 6 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

Damit ist der Beschluss 2013/02/11/009 hinfällig

Umsetzung

In Arbeit.

Fahrtkosten Thale

Fahrtkosten Thale

Text

Der Vorstand möge Fahrtkosten für Thomas H. für die Strecke Dessau-Thale (147 km*2*0,20 EUR +10%= 64,68 EUR) übernehmen. Er übernimmt dort das Streaming der Kandidateninterviews. Die Abrechnung erfolgt über Fahrtkostenformular.

Begründung

Streaming ist wichtig

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

angenommen

Antragsteller

Conny

Diskussion:

• zig: Antragsteller hatte eig zurückgezogen
• beschließen es trotzdem

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 25.02.2013 #2013/02/25/010: Fahrtkosten Thale

Antragsteller

Conny

Text

Der Vorstand beschliesst Fahrtkosten für Thomas H. für die Strecke Dessau-Thale (147 km*2*0,20 EUR +10%= 64,68 EUR) für das Streaming der Interviews.

Abstimmung

Ja : 6 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

LandesDSB und Reisekosten LDSB-Fortbildung

LandesDSB und Reisekosten LDSB-Fortbildung

Text

Der Vorstand beauftragt Christian Ortholf Wintendo zum neuen Landesdatenschutzbeauftragten.

Begründung

Jörg würde seinen Job als LandesDSB gerne abgeben, habe ne Ausschreibung gestartet, zwei Bewerbungen bekommen und mich in Absprache

mit Jörg entschieden. Der LaVo dankt Jörg für seine Arbeit in den letzten Jahren.

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

angenommen

Antragsteller

Alexander Zinser

Diskussion:

• ....

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 14.02.2013 #2013/02/25/011: Beauftragung Christian Ortholf

Antragsteller

Alexander Zinser

Text

Der Vorstand beauftragt Christian Ortholf Wintendo zum neuen Landesdatenschutzbeauftragten.

Abstimmung

Ja : 6 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Reisekosten LDSB-Fortbildung

Reisekosten LDSB-Fortbildung

Text

Begründung

muss sein. Kostenschätzung analog RKO: Fahrt: 2 * 91km * 0,20 EUR/km = 36,40 EUR Verpflegungsmehraufwand: 6 + 24 + 12 = 42 EUR Hotelkosten: 2d * 60 EUR/d = 120 EUR zzgl. google-maps-fehler^^: 1,60 EUR

Gesamt: 200 EUR

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

angenommen

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Diskussion:

• Alex stellt Antrag vor.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 25.02.2013 #2013/02/25/012: Reisekosten LDSB-Fortbildung

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Text

Der Vorstand stellt Christian Ortholf ein Reisekostenbudget in Höhe von 200 EUR zur Verfügung. Christian nimmt am 23./24.02.2013 an der Fortbildung der LandesDSBs in der LGS Brandenburg in Potsdam teil. Die Reisekostenabrechnung ist innerhalb eines Monats bei der Landesschatzmeisterin einzureichen.

Abstimmung

Ja : 6 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Anfragen

• Wahlhelfer aus NDS? (von Andre WL) vermutlich auch bei 80-100€
  • Wahlleiter können trainierteWahlhelfer mitbringen, haben viele Leute ausgebildet
  • Wollen wir dafür Geld ausgeben?
  • Kostet Geld, Tinas Meinung brauchen nicht so viele, bei Christophs System mehr Leute
  • Zig:kommen wahrscheinlich unter 100, sodass überflüssig
  • Alex: nur bei abgefucktem Wahlsystem, nur wenn Komplexität Auswertungsalgorhythmus größer N² oder so

Spendenaufruf Klage SOG

Roman/Stefan/Zora/Torsten

• Könntet ihr euch vorstellen, einen Piraten aus Sachsen-Anhalt (als

Bürger) finanziell bei der Klage (ab dem 1.3.13) gegen das neue SOG --> https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Petition-20f-fcr-20R-fccknahme-20des-20SOG / PG SOG zu unterstützen? und falls ja, in welchem Rahmen?

• Wie wärs mit einem Spendenaufruf, wenn wir das ernst meinen und klagen

wollen?

• Falls beide Fragen negativ beantwortet sein sollten, was meint ihr, könnte der Vorstand LSA da noch zu beitragen?

• • Anwalt kontaktiert: Bürgerklage ohne Anwalt nein, mit über 5000€ über eine Woche Zeitbedarf
  • andere Unterstützung z.B. durch Spenden
  • Petition oder Klage?
  • Linken und Grüne machen Normenkontrollklage nach Prüfung

--> keine zusätzlichen Antworten...

Sonstiges

• wir haben einen Nichtöffentlichen Teil.

nächste Sitzung

• nächste Sitzung am 11.03.2013 um 20:17 Uhr im NRW Mumble
• Alex schliesst den öffentlichen Teil der Sitzung um 21:16 Uhr

nichtöffentlicher Teil

1. 1. 1. 1. 1. 1. Dummyantrag zum kopieren: ######

TITEL

Text

Begründung

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Diskussion:

• ....

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom #:

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Text

Abstimmung

Ja : 0 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde noch nicht beschlossen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

1. 1. 1. 1. 1. 1. ENDE (zum kopieren) ######