LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2013/02-Februar/2012-02-25 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll vom 25.02.2013
- 1.1 Anwesende
- 1.2 Abwesende
- 1.3 Leitung / Protokollant
- 1.4 Tagesordnung
- 1.5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.6 Zulassung von Gästen
- 1.7 Aufzeichnung der Sitzung
- 1.8 Bemerkungen zum letzten Protokoll
- 1.9 Aktuelle Lage
- 1.10 Berichte
- 1.11 Umlaufbeschluesse
- 1.12 Anträge
- 1.12.1 CC-Web-Player auf HP-LSA einbinden
- 1.12.2 Krankheitsfälle
- 1.12.3 Kostenübernahme Jugendherberge Marina Kassel 2013
- 1.12.4 Übername Fahrtkosten Marina Kassel 2013
- 1.12.5 neue VL für AV LSA in Dessau
- 1.12.6 Fahrtkosten Thale
- 1.12.7 LandesDSB und Reisekosten LDSB-Fortbildung
- 1.12.8 Reisekosten LDSB-Fortbildung
- 1.13 Anfragen
- 1.14 Sonstiges
- 1.15 nächste Sitzung
- 1.16 Ende der Sitzung
- 1.17 nichtöffentlicher Teil
Protokoll vom 25.02.2013
![]() |
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Vorstandssitzung am 25.02.2013 im NRW-Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)
- offizieller Beginn: 20.17 Uhr.
- Beginn der Sitzung: 20.18 Uhr
https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2013-02-25v2
Anwesende
- Alex
- Conny
- Roman
- Tina
- Christian Christian K. kommt um 20:27 Uhr zur Sitzung hinzu.
- Anne
Abwesende
- Rene (entschuldigt)
Leitung / Protokollant
- Leitung: Alex
- Prokotoll: zig und der Rest
Tagesordnung
- Aufzeichnung der Sitzung
- Vorstellung der Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Aktuelle Lage
- Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder über ihre Arbeit?
- Validierung Umlaufbeschlüsse
- Anträge
- Anfragen
- Sonstiges
- Endgültige Prüfung der Beschlüsse
- Termin und Ort der nächsten Sitzung
- Nichtöffentlicher Teil
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Vorstand ist beschlussfaehig.
Zulassung von Gästen
- Gaeste sind zugelassen.
Aufzeichnung der Sitzung
Roman zeichnet auf.
Bemerkungen zum letzten Protokoll
Aktuelle Lage
- Mitglieder: 642
- Kontostand: 48.612,01 EUR
- Spenden btw: 1253,66
- Stand der Kassenprüfung:
- Nächste 03.03.13
Berichte
PG BTW13 LSA
Themenmonat Arbeit: Es wird als Aktion einen Flyer geben, fertige Texte wurden an die SG Gestaltung geschickt, Fertigstellung bis Anfang März, Verteilung auf ganz LSA dann zum LPT
Tina
-VL für avlsa gesucht: Florian Bokor und Caro Mahn-Gauseweg haben zugesagt -AT Wahlsysteme, 2 wurden ausgearbeitet, werden der Versammlung auf der avlsa vorgestellt -go für avlsa
Roman
-alltägliches und Baustellen
Conny
- Conny verweist auf Mail von neulich auf der AktivenML (https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=294289 )
Spendenbescheinigung werden erstellt (nur über 100 Euro, bei externen Spendern oder bei mehr als einer Spende), Zahlungserinnerungen gehen in den nächsten Tagen raus
Alex
- Gensekgedöns, von AV zu AV tingeln, ...
- https://gensek-lsa.piratenpad.de/Logbuch
Umlaufbeschluesse
Fahrtkosten Moderator Florian Bokor
Text
Begründung
Ergebnis des Umlaufbeschlusses
Antragsteller
Diskussion:
- Alex verliest Antrag.
Christian K. kommt um 20:27 Uhr zur Sitzung hinzu.
komm. Vorstand RV Altmark
Text
Der Vorstand ernennt Olaf Lincke, Kevin Oelze und Rene Schernikau zum kommisarischen Vorstand des RV Altmark. Sie werden beauftragt eine
außerordentliche Mitgliederversammlung auszurichten.Begründung
Vorstandswahl RV Altmark wurde durch LSG für nichtig erklärt
und vom BSG in Berufung bestätigt.Ergebnis des Umlaufbeschlusses
Antragsteller
Diskussion:
- Alex stellt Antrag vor.
- Termin steht. Geladen wurde auch.
Antrag auf Fahrtkosten zur AV Halle
{{Vorlage:LSA:Antragsbaustein Landesvorstand|Protokoll= |Titel= Antrag auf Fahrtkosten zur AV Halle |Text= Der Vorstand beschliesst Fahrtkosten für Thomas H. in Höhe von 52kmx2x0,20=20,80 EUR +4,20 EUR google-Fehler = 25,00 EUR für die Fahrt von Dessau nach Halle am 24.2.2012. Tommy wird die Veranstaltung per Stream übertragen.
Diskussion:
- Alex stellt Antrag vor
- Tommy hat den Stream gemacht, lief sehr gut
Antragsteller
Text
Abstimmung
Zusatzinfos
Umsetzung
Umlauf Beauftragung Demonstrations"leitung" Alexander Vetters zum Aktionstag für Privatsphäre
Text
Der Vorstand beschliesst, Alexander Vetters (Nichtpirat aus Halle) mit der Anmeldung und der Leitung der Demonstration zum Aktionstag der Privatsphäre am 23.02.2013 auf dem Hallenser Marktplatz zwischen 14 und 17 Uhr zu beauftragen. Es wird ein Budget dafür in Höhe
von 100,- € bereitgestellt.Begründung
Ergebnis des Umlaufbeschlusses
Antragsteller
Diskussion:
- Roman stellt Antrag vor.
- Alex: sind Kosten entstanden?
- Roman: Keine Kosten entstanden, aber symbolische Beauftragung, da Alexander als Nichtpirat eine Piratenveranstaltung organisiert hat
Antragsteller
Text
Abstimmung
Zusatzinfos
Umsetzung
Anne stößt um 20:32 zur Sitzung hinzu.
Umlaufbeschluss Bestellung Kompasse 2013.1
Text
Die Basis wurde befragt und wünscht welche zu bestellen. Das Material eignet sich gut für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf. Die
Kompasse kosten nur 200€, jedoch konnte noch nicht geklärt werden, ob noch Mehrwertsteuer und Versandkosten dazu kommen.Begründung
Ergebnis des Umlaufbeschlusses
Antragsteller
Diskussion:
- Alex stellt Antrag vor
Antragsteller
Text
Die Basis wurde befragt und wünscht welche zu bestellen. Das Material eignet sich gut für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf. Die
Kompasse kosten nur 200€, jedoch konnte noch nicht geklärt werden, ob noch Mehrwertsteuer und Versandkosten dazu kommen.Abstimmung
Zusatzinfos
Umsetzung
Anträge
CC-Web-Player auf HP-LSA einbinden
Text
Begründung
Ergebnis des Umlaufbeschlusses
Antragsteller
Diskussion:
- wurde vertagt
- Diskussion über Budgethöhe
- zeitliche Befristung sinnvoll? --> evtl 12 Monate
- rechtliche Grundlagen nicht geprüft - macht Torsten
- wird deswegen nochmal vertagt
Antragsteller
Text
Abstimmung
Zusatzinfos
Umsetzung
Krankheitsfälle
Text
Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- Alex stellt den Antrag vor
- Roman: Wir sind Krankheitserregern nicht weisungsbefugt
- Tina: Was ist mit meinen Krankheitserregern von letzter Woche?
- Alex: Die werden aus der Partei ausgeschlossen
Antragsteller
Text
Abstimmung
Zusatzinfos
Umsetzung
Kostenübernahme Jugendherberge Marina Kassel 2013
Vorlage:Kostenübernahme Jugendherberge Marina Kassel 2013
Diskussion:
- Alex stellt Antrag vor
- Renes Änderung fehlt (hat Anne verpasst)
- wird trotzdem beschlossen
- Christian möchte Bericht haben
- Roman und Anne haben berichtet
- Christian wünscht es schriftlich und persönlich verfasst, Streams und Ticker reichen dazu nicht aus
Antragsteller
Text
Abstimmung
Zusatzinfos
Umsetzung
Übername Fahrtkosten Marina Kassel 2013
Text
Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- Alex stellt Antrag vor
Antragsteller
Text
Abstimmung
Zusatzinfos
Umsetzung
neue VL für AV LSA in Dessau
Text
Der Landesvorstands möge für Fahrt und Unterbringung von Florian Bokor und Carolin Mahn-Gauseweg 210€ zur Verfügung stellen. Die beiden werden sich als VL-Team der Aufstellungsversammlung am 9./10.März in Dessau zur Verfügung stellen.
- Fahrtkosten: Görlitz über Leipzig nach Dessau 283*2*0,2€ = 113,2€
- Unterbringung: Jugendherberge 47,5 pro Person 2 Tage + Bettwäsche = 95€
Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- Alex stellt Antrag vor
- alten Antrag zurück nehmen
Antragsteller
Text
Der Landesvorstand möge für Fahrt und Unterbringung von Florian Bokor und Carolin Mahn-Gauseweg 210€ zur Verfügung stellen. Die beiden werden sich als VL-Team der Aufstellungsversammlung am 9./10.März in Dessau zur Verfügung stellen. Fahrtkosten: Görlitz über Leipzig nach Dessau 283*2*0,2€ = 113,2€
Unterbringung: Jugendherberge 47,5 pro Person 2 Tage + Bettwäsche = 95€Abstimmung
Zusatzinfos
Umsetzung
Fahrtkosten Thale
Text
Begründung
Ergebnis des Umlaufbeschlusses
Antragsteller
Diskussion:
- zig: Antragsteller hatte eig zurückgezogen
- beschließen es trotzdem
LandesDSB und Reisekosten LDSB-Fortbildung
Text
Begründung
Jörg würde seinen Job als LandesDSB gerne abgeben, habe ne Ausschreibung gestartet, zwei Bewerbungen bekommen und mich in Absprache
mit Jörg entschieden. Der LaVo dankt Jörg für seine Arbeit in den letzten Jahren.Ergebnis des Umlaufbeschlusses
Antragsteller
Diskussion:
- ....
Antragsteller
Text
Abstimmung
Zusatzinfos
Umsetzung
Reisekosten LDSB-Fortbildung
Text
Begründung
muss sein. Kostenschätzung analog RKO: Fahrt: 2 * 91km * 0,20 EUR/km = 36,40 EUR Verpflegungsmehraufwand: 6 + 24 + 12 = 42 EUR Hotelkosten: 2d * 60 EUR/d = 120 EUR zzgl. google-maps-fehler^^: 1,60 EUR
Gesamt: 200 EURErgebnis des Umlaufbeschlusses
Antragsteller
Diskussion:
- Alex stellt Antrag vor.
Antragsteller
Text
Abstimmung
Zusatzinfos
Umsetzung
Anfragen
- Wahlhelfer aus NDS? (von Andre WL) vermutlich auch bei 80-100€
- Wahlleiter können trainierteWahlhelfer mitbringen, haben viele Leute ausgebildet
- Wollen wir dafür Geld ausgeben?
- Kostet Geld, Tinas Meinung brauchen nicht so viele, bei Christophs System mehr Leute
- Zig:kommen wahrscheinlich unter 100, sodass überflüssig
- Alex: nur bei abgefucktem Wahlsystem, nur wenn Komplexität Auswertungsalgorhythmus größer N² oder so
Spendenaufruf Klage SOG
Roman/Stefan/Zora/Torsten
- Könntet ihr euch vorstellen, einen Piraten aus Sachsen-Anhalt (als
Bürger) finanziell bei der Klage (ab dem 1.3.13) gegen das neue SOG --> https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Petition-20f-fcr-20R-fccknahme-20des-20SOG / PG SOG zu unterstützen? und falls ja, in welchem Rahmen?
- Wie wärs mit einem Spendenaufruf, wenn wir das ernst meinen und klagen
wollen?
- Falls beide Fragen negativ beantwortet sein sollten, was meint ihr, könnte der Vorstand LSA da noch zu beitragen?
- Anwalt kontaktiert: Bürgerklage ohne Anwalt nein, mit über 5000€ über eine Woche Zeitbedarf
- andere Unterstützung z.B. durch Spenden
- Petition oder Klage?
- Linken und Grüne machen Normenkontrollklage nach Prüfung
--> keine zusätzlichen Antworten...
Sonstiges
- wir haben einen Nichtöffentlichen Teil.
nächste Sitzung
- nächste Sitzung am 11.03.2013 um 20:17 Uhr im NRW Mumble
- Alex schliesst den öffentlichen Teil der Sitzung um 21:16 Uhr
Ende der Sitzung
nichtöffentlicher Teil
- Dummyantrag zum kopieren: ######
TITEL
Text
Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- ....
- ENDE (zum kopieren) ######