LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2013/09-September/2013-09-09 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

Protokoll der Vorstandssitzung vom 09.09.2013

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

• offizieller Beginn: 20.17Uhr.
• Beginn der Sitzung:20.17 Uhr

Anwesende

• Anne
• Andze
• Alex
• Max
• Motz
• zig
• René

Leitung / Protokollant

• Leitung: Alex
• Prokotoll: motzer

Tagesordnung

1. Aufzeichnung der Sitzung
2. Vorstellung der Tagesordnung
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Zulassung von Gästen
5. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
6. Aktuelle Lage
7. Anträge
8. Anfragen
9. Sonstiges
10. Endgültige Prüfung der Beschlüsse
11. Termin und Ort der nächsten Sitzung
12. Nichtöffentlicher Teil

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Vorstand ist beschlussfähig

Zulassung von Gästen

• Gäste sind zugelassen

Aufzeichnung der Sitzung

• SyneX (Christoph) zeichnet auf

Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll

• Protokoll ist hüpsch, Beschlussdoku ist noch nicht ganz up/to/date

Aktuelle Lage

• Mitglieder: 584 (davon 254 stimmberechtigt)
  • Reduktion um 100 in ca. 1 Woche erwartet
• Kontostand: 26.017,26 EUR

Berichte

• im 2 wöchentlichen Jour fixe

Anträge

Umlaufbeschlüsse

Ausschluss von Markus Hünniger von den Mailinglisten

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 09.09.2013 #2013/09/09/001: Ausschluss von Markus Hünniger von den Mailinglisten

Antragsteller

SyneX

Text

Ich beantrage hiermit: Markus Hünniger werden die Schreibrechte auf allen Mailinglisten der Piratenpartei Sachsen-Anhalt solange entzogen, wie seine Mitgliedsrechte ruhen (siehe Aktenzeichen LSG-LSA 2013-04-22).

Begründung

Gegen besagte Person läuft ein öffentliches schriftliches Parteiausschlußverfahren. Die Person kommentiert Beiträge auf der Aktiven sowie Hallenser Mailingliste. Seine Kommentare führen zu heftigen Reaktionen durch anderen Mitgliedern, wodurch die Beiträge immer mehr vom Thema abgleiten.

Zudem greift er den Direktkandidaten von Halle auf der Mailingliste an. Außerdem soll dieser "Ausschluss" auch ein Druckmittel sein. Die Person versucht trotz laufendes Verfahrens und Entwendung von Piratenflaggen weiterhin öffentlich für die PIRATEN zu sprechen (siehe Diskussionsabende, Wahlparty und MZ-Bürgerreporter).

Diskussion

• Im Umlauf mit 3:3 noch in Schwebe (ursprünglich ein nein als Ja gewertet da Stimmabgabe nicht eindeutig formuliert).
• Christoph stellt Antrag vor
• Markus nicht sehr Trollig aber Kristalisationskeim für ausufernde Beiträge
• sollte auch Druck ausüben angesichts PAV/Fahnenrückgabe u.a.
• noch nicht durchgeführt.
• Andze auch nicht mehr sicher (Kommentare nervig, aber nicht beleidigend)
• Fairniss der Maßnahme
• Moderatoren sollten von Tina (Entschuldigung hatte erst Anne geschrieben) heute vorgestellt werden

Abstimmung

Anne

Andreas Z.

Conny

Alex

Max

Andreas M.

René

• Antrag wurde angenommen.

Umsetzung

IT Abteilung

Reguläre Beschlüsse

Spende Kinderheim

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 09.09.2013 #2013/09/09/002: Spende Kinderheim

Antragsteller

zig

Text

Der LaVo beschließt eine 50 EUR Spende aus dem Spendenkonto Harz im Rahmen des Wahlkampfes an ein Kinderheim.

Begründung

Wahlkampf

Diskussion

• Wahlkampf = Politische Arbeit, von Swanhild bestätigt
• Normal nur Spenden für politische Arbeit nicht für Vereine aber siehe oben

Abstimmung

Anne

Andreas Z.

Conny

Alex

Max

Andreas M.

René

• Antrag wurde angenommen.

Zuschuss vom LV an den RV Anhalt und KV Börde

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 09.09.2013 #2013/09/09/003: Zuschuss vom LV an den RV Anhalt und KV Börde

Antragsteller

zig

Text

Ich beantrage für den RV Anhalt, die Differenz von 183,53 EUR als Zuschuss vom LV, um den KV nicht wegen buchungstechnischem foo schlechter dastehen zu lassen. Ich beantrage für die Börde, die Differenz von 59,40 EUR als Zuschuss vom LV, um den KV nicht wegen buchungstechnischem foo schlechter dastehen zu lassen.

Begründung

Befürchtung der Schlechterstellung aufgrund Schwierigkeiten beim Buchen.

Wir hatten ja die Umlage der Mitgliedsbeiträge für unterjährig gegründete Gliederungen auf der Sitzung vom 29.7. geändert. Alex und ich haben jetzt mal die ursprünglich vom Bundesverband beschlossene Aufschlüsselung gegengerechnet. Macht für die Börde einen Anteil von 89,40 EUR. Erhalten haben sie in 2012 30,00 EUR und für Anhalt einen Anteil von 507,38 EUR. Erhalten haben sie in 2012 323,85 EUR. Um die unterjährig gegründeten Gliederungen nicht zu benachteiligen möchte ich die Differenz als Zuschuss an die Untergliederungen ausschütten.

Diskussion

Abstimmung

Anne

Andreas Z.

Conny

Alex

Max

Andreas M.

René

• Antrag wurde angenommen.

Anfragen

• Wollen wir symbolisch eine ML rigoros moderieren?
  • Es wurde sich dagegen ausgesprochen.
• Benennung von Moderatoren
  • Es gibt Bewerbungen für Moderatoren. Sie sollten sich in der Sitzung vorstellen, was aber nicht geschehen ist.
  • Alex würde diesen Job übernehmen (interims bis echter Moderator gefunden)
  • motzer schreibt eine Ankündigungsmail.
• Wollen wir MLs thematisch begrenzen und offene Diskussionen auf Offtopic ML's auslagern?
  • Es gibt bereits thematische Mailinglisten (LPT Orga, PG/AG/SGs, Regionen).
  • Thematische Begrenzungen müsten noch gesucht werden.
  • aktive und regionale Listen momentan viel Off-Topic genutzt
  • MLs für thematische Arbeit noch schlecht geeigent. Es geht ist aber von den Teilnehmern abhängig (Durchsetzungsvermögen).
  • Partielles verbannen möglich (bei Off-Topic).

Sonstiges

• Organisation Plakatabhängen in Wittenberg da nicht gewillt ist dies selbst zu tun
  • Torsten hatte angekündigt das in Wittenberg nichts abgenommen wird. Maik (KWK, wiederspricht dem da es eine Einzelmeinung ist)
  • potenzieller finanzieller Schaden recht hoch
  • Piratenkarte: http://btw.piraten-thueringen.de/st/ (um Übersicht zum schnelleren abnehmen NACH der Wahl zu koordinieren)
• IN BLK/SK ist leider jemand ausgefallen, daher auch Organisieren des Abhängens teilweise nötig.
  • Das Abhängen wird von der Region doch gemacht. Sie melden sich, wenn sie es doch nicht schaffen.
• LPT in Eisleben
  • Andze hat einen Termin (13., 14. oder 15.09) bekommen, um die Räumlichkeit zu besichtigen (wird wahrscheinlich am 13.09. sich die Örtlichkeit ansehen).
  • spezielle Wünsche bitte via kurzer E-Mail an Andze
• Moderatoren für ml - Tina?
  • nicht erreichbar
  • wird verschoben
• zig hat Wahlkreisbudgets durchgerechnet.
  • Bittet einen Taschenrechner zu verwenden und auf Brutto und Netto zu achten. Bitte überprüft die Berechnungen auf der Budgetseite
  • noch hat keiner Überzogen. Bitte an KWKs und andere Verantwortliche die Zahlen zu überprüfen

nichtöffentlicher Teil

• ja

nächste Sitzung

• 16.09. um 20:17 Uhr Jour Fixe im NRW Mumble
• 23.09. Vorstandssitzung um 20:17 Uhr (CEST) im mumble nrw (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)

Ende der Sitzung

• Alex schließt die Sitzung um 21:05 MESZ.