LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2012/06-Juni/2012-06-14 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

Protokoll vom 14.06.2012

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung am 14.06.2012 im NRW-Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)

• offizieller Beginn: 19:47 Uhr
• Beginn der Sitzung: 20:06 Uhr

Anwesenheit

Anwesende

• Henning Lübbers
• Robert Krüger
• Alexander Zinser
• Christoph G.
• Roman Ladig

Abwesende

• Erik K. (entschuldigt)

Leitung / Protokollant

• Leitung: Henning Lübbers
• Protokollant: Alexander Zinser

Tagesordnung

1. Anwesende
2. Vorstellung der Tagesordnung
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Zulassung von Gästen
5. Aufzeichnung der Sitzung
6. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
7. Aktuelle Lage
8. Berichte
9. Validierung Umlaufbeschlüsse/Vier-Augen-Beschlüsse
   1. Raummiete Dessau
   2. Fahrtkostenerstattung für Roman nach Wittenberg
   3. Fahrtkostenerstattung für Henning und Stephan nach Ilmenau
10. Anträge
    1. Reisekosten Finanzrat- und Verwaltungstreffen
    2. Mailverteiler für Wittenberg
    3. Fahrtkosten nach Dessau
    4. Bestellung Kabelbinder #2
    5. Bestellung Flyer OB Wahl
    6. Bestellung Headset
11. Anfragen
12. Sonstiges
13. Termin und Ort der nächsten Sitzung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.

Zulassung von Gästen

• Gäste sind zugelassen.

Aufzeichnung der Sitzung

• Die Vorstandssitzung wird aufgezeichnet.
• Christoph zeichnet auf.

Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll

• Vertagter Antrag heute auf TO

Aktuelle Lage

• Mitgliederzahl: 660 (Schätzung)
• Kontostand: 38.733,04 Euro
• Stand der Kassenprüfung:
  • letzte Kassenprüfung am 28.05.2012

Berichte

Magdeburg

• So, 17.06. ab 14 Uhr kommunalpolitisches Symposion im Piratenbüro

Alex

• es kotzt mich an.
• es gibt da eine supercoole Erfindung, nennt sich Terminkalender.

Validierung Umlaufbeschlüsse/Vier-Augen-Beschlüsse

Raummiete Dessau

Raummiete Dessau

Text

Der Landesvorstand beschließt die Raummiete in Höhe von 15 Euro in der Sozialen Heimat in Dessau zu übernehmen um der Lokalpoltisch engagierten AG zu helfen und um Schulungen durchzuführen.

Begründung

Antragsteller

Thomas H.

Diskussion:

• Diskussion über Raumgröße
• andze: ist das einmalig oder ein "Monatsabo"?
• Henning: nein, nur für einen Tag. es liegt auch eine Spende vor.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 14.06.2012 #2012/06/14/001: Raummiete Dessau

Antragsteller

Text

Der Landesvorstand beschließt die Raummiete in Höhe von 15 Euro in der Sozialen Heimat in Dessau zu übernehmen um der Lokalpoltisch engagierten AG zu helfen und um Schulungen durchzuführen.

Abstimmung

Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Fahrtkostenerstattung für Roman nach Wittenberg

Fahrtkostenerstattung für Roman nach Wittenberg

Text

Der Vorstand möge beschließen, die Fahrtkosten von Roman Ladig am 05.06.2012 nach Wittenberg und zurück nach Halle (Saale) zu übernehmen. Diese betragen (0,20 x 2 x 90 km =) 36,- €. Zu diesem Zweck wird innerhalb eines Monats ein Reisekostenerstattungsformular nachgereicht.

Begründung

Antragsteller

Roman Ladig

Diskussion:

• Henning: geht um den Reporter, den Roman hin-und hergefahren hat.
• Roman: nein, ich hab den nicht rumgefahren. nur mit ihm unterhalten.
• Henning: weitere Fragen? nein. abstimmung.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 14.06.2012 #2012/06/14/002: Fahrtkostenerstattung für Roman nach Wittenberg

Antragsteller

Text

Der Vorstand beschließt die Fahrtkosten von Roman Ladig am 05.06.2012 nach Wittenberg und zurück nach Halle (Saale) zu übernehmen. Diese betragen (0,20 x 2 x 90 km =) 36,- €. Zu diesem Zweck wird innerhalb eines Monats ein Reisekostenerstattungsformular nachgereicht.

Abstimmung

Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 1

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Fahrtkostenerstattung für Henning und Stephan nach Ilmenau

Fahrtkostenerstattung für Henning und Stephan nach Ilmenau

Text

Der Landesvorstand beschließt, die Fahrtkosten von Stephan Schurig von Halle nach Ilmenau und zurück am 02.06.2012 zu übernehmen, er nimmt mit Henning Lübbers am Pressetreffen teil. Die Kosten belaufen sich auf 180*0,20=72,00 Euro nach Fahrtkostenabrechnungsformular. Die Abrechnungsfrist für die Fahrtkosten ist ein Monat.

Es werden ausserdem die Übernachtungs- und Verpflegungskosten in Höhe von 130 Euro übernommen. Damit beläuft sich die Gesamtsumme des Antrages auf 332 Euro.

Begründung

Antragsteller

Henning Lübbers

Diskussion:

• Henning: In der ursprünglichen Variante des Beschlusses den wir als Umlauf gemacht haben, hieß es die Verpflegung vor Ort wäre sichergestellt. Vor Ort hat sich das dann als falsch herausgestellt, lediglich das Frühstück war im Preis inbegriffen. Daher schlage ich vor die Pauschale mit in den richtigen Beschluss aufzunehmen.
• Henning: gibts fragen?
• Roman: wie war's den so?
• Henning: durchwachsen. Stephan und ich werden noch nen bericht schreiben. Henning erzählt...
• Robert: Hat wohl 11k gekostet, habt ihr was davon gemerkt?
• Henning: hat grob 6k gekostet. man hat nicht gemerkt, dass es so teuer war. waren doppelzimmer mit ehebetten für alle. Seminar war in ner disko mit schlechter akustik.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 14.06.2012 #2012/06/14/003:

Antragsteller

Text

Der Landesvorstand beschließt die Fahrtkosten von Stephan Schurig von Halle nach Ilmenau und zurück am 02.06.2012 zu übernehmen, er nimmt mit Henning Lübbers am Pressetreffen teil. Die Kosten belaufen sich auf 180*0,20=72,00 Euro nach Fahrtkostenabrechnungsformular. Die Abrechnungsfrist für die Fahrtkosten ist ein Monat.

Es werden ausserdem die Übernachtungen in Höhe von 130 Euro p.P. übernommen sowie die Verpflegungskosten als Pauschale mit 42 Euro p.P. Damit beläuft sich die Gesamtsumme des Antrages auf 416 Euro.

Abstimmung

Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Anträge

Reisekosten Finanzrat- und Verwaltungstreffen

Reisekosten Finanzrat- und Verwaltungstreffen

Text

Der Vorstand beschließt die Reisekosten von Robert, Sigurd und Alex zum Finanzrat- (30.06.2012) und/oder Verwaltungstreffen (01.07.2012) in Dortmund.

• Robert 225,60 EUR (Reisekosten 2 x 374km x 0,20 EUR/km = 149,60 EUR, Verpflegung 36 EUR, Übernachtung 40 EUR)
• Sigurd 190,00 EUR (Reisekosten 2 x 395km x 0,20 EUR/km = 158 EUR, Verpflegung 12 EUR, Übernachtung 20 EUR)
• Alex 172,40 EUR (Reisekosten 2 x 351km x 0,20 EUR/km = 140,40 EUR, Verpflegung 12 EUR, Übernachtung 20 EUR)
• Gesamt: 588 EUR

Ein Reisekostenformular ist bis spätestens einem Monat nach Dienstreise einzureichen.

Alternativantrag:

Der Vorstand stellt ein Reisekostenbudget in Höhe von $Integer EUR für Robert Sigurd und Alex zur Fahrt nach Dortmund zum Finanzrat-/Verwaltungstreffen zur Verfügung. Ein Reisekostenformular ist bis spätestens einem Monat nach Dienstreise einzureichen.

Begründung

Robert und Sigurd sind Mitglieder des Finanzrates der PP und nehmen an der Sitzung des Finanzrates teil. Robert und Alex nehmen als Verwaltungspiraten LSA am Verwaltungstreffen teil. Hmm.. sieht nach ner Menge Kohle aus, deswegen auch Alternativantrag.

Antragsteller

theAy 19:35, 7. Jun. 2012 (CEST)

Diskussion:

• Alex: findet in Dortmund statt. Samstag Finanzrat, Sonntag Verwaltungstreffen. Parallel findet LPT NRW statt.
• Robert: Ich kann nur Samstag und würde Alex bitten am Sonntag ganz gut aufzupassen. Ich bin für den ersten Text.
• Alex: jau. mach ich.
• Christoph: bin afk, bin für den Antrag

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 14.06.2012 #2012/06/14/004: Reisekosten Finanzrat- und Verwaltungstreffen

Antragsteller

Alexander Zinser

Text

Der Vorstand beschließt die Reisekosten von Robert, Sigurd und Alex zum Finanzrat- (30.06.2012) und/oder Verwaltungstreffen (01.07.2012) in Dortmund.

• Robert 225,60 EUR (Reisekosten 2 x 374km x 0,20 EUR/km = 149,60 EUR, Verpflegung 36 EUR, Übernachtung 40 EUR)
• Sigurd 190,00 EUR (Reisekosten 2 x 395km x 0,20 EUR/km = 158 EUR, Verpflegung 12 EUR, Übernachtung 20 EUR)
• Alex 172,40 EUR (Reisekosten 2 x 351km x 0,20 EUR/km = 140,40 EUR, Verpflegung 12 EUR, Übernachtung 20 EUR)
• Gesamt: 588 EUR

Ein Reisekostenformular ist bis spätestens einem Monat nach Dienstreise einzureichen.

Abstimmung

Ja : 3 Nein : 0 Enthaltungen : 2

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Mailverteiler für Wittenberg

Mailverteiler für Wittenberg

Text

Der Vorstand soll beschließen,den Mitgliedern aus dem LK-Wittenberg,einen Mailverteiler einzurichten,von welchen aus die Einladungs-Emails, für Stammtische, Arbeitstreffen und Info-Veranstaltungen im Landkreis -Wittenberg,verschickt werden können. Das Argument der letzten Ablehnungen,die Mitglieder könnten die als Spam wahrnehmen, ist nicht haltbar.

Sämtliche Einladungen, die von der offiziellen Email-Adresse,der aktiven Mitglieder an den Mail-Verteiler gesendet werden, beinhalten nichts anderes als die Emails,die nach Vorlage unsererseits an den Vorstand,vom Vorstand an die Mitglieder versendet werden.

Begründung

Mangelhafte Ausführung des Vorstandes,unserer Einladungen rechtzeitig an die Mitglieder im LK-WB zu versenden. Emails kommen taggleich an:Mitglieder müssen kurzzeitig ihren Tagesplan umstellen

Emails kommen gar nicht an: Dann weiß es niemand

Emails kommen einen Tag zu spät beim Adressaten an:Super Eindruck für Neumitglieder

Antragsteller

Torsten Tominski

Im Namen aller aktiven Basispiraten aus dem LK-WB

Diskussion:

• Alexander: Theoretisch geht das schon, aber im Moment gibt es technisch dafür keine Lösung.
• Robert: Ich bin auch pro Hinweis in den Ankündigungen für die ML sodass sich das nach und nach erledigt.
• Alex: es existiert eine Mailingliste Wittenberg. Wer informiert sein will, meldet sich an.
• Robert: Bitte nochmal prüfen ob in den Begrüßungsschreiben ausreichend auf die ML hingewiesen wird.
• Christoph: Auf der letzten Sitzung habe ich schon gesagt, dass solche Einladungen bitte an vorstand(at)piraten-lsa(punkt)de gehen sollen - ich kann nämlich auch Einladungen verschicken. Außerdem habe ich letztes mal angeregt,d ass wir für jeden Landkreis einen Newsletter einrichten. Auf den Mitgliedanträgen könnte man beispielsweise die Option der Aufnahme in die Newsletter einfügen. Die Leute können sich auch selber ein- und austragen. Das würde ich aber gerne erst später machen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 14.06.2012 #2012/06/14/005: Mailverteiler für Wittenberg

Antragsteller

Torsten Tominski

Text

Der Vorstand soll beschließen,den Mitgliedern aus dem LK-Wittenberg,einen Mailverteiler einzurichten,von welchen aus die Einladungs-Emails, für Stammtische, Arbeitstreffen und Info-Veranstaltungen im Landkreis -Wittenberg,verschickt werden können. Das Argument der letzten Ablehnungen,die Mitglieder könnten die als Spam wahrnehmen,ist nicht haltbar.

Sämtliche Einladungen,die von der offiziellen Email-Adresse,der aktiven Mitglieder an den Mail-Verteiler gesendet werden, beinhalten nichts anderes als die Emails,die nach Vorlage unsererseits an den Vorstand, vom Vorstand an die Mitglieder versendet werden.

Abstimmung

Ja : 0 Nein : 5 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde abgelehnt.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Fahrtkostenerstattung für Henning nach Dessau

Fahrtkosten nach Dessau

Text

Der Landesvorstand beschließt die Fahrtkosten von Henning Lübbers von Halle nach Dessau und zurück am 16.06.2012 zu übernehmen, er wird dort eine LQFB- und Kommunikationsschulung durchführen. Die Kosten belaufen sich auf 120*0,20=24,00 Euro nach Fahrtkostenabrechnungsformular. Die Abrechnungsfrist für die Fahrtkosten

beträgt ein Monat.

Begründung

Ich werde Schulungen vor Ort durchführen und der AG Lokalpolitik bei Analysen zu Bauprojekten helfen.

Antragsteller

Henning Lübbers Nodachi 16:33, 12. Jun. 2012 (CEST)

Diskussion:

• Henning: fragen?
• Robert: Kommunizierst du den Termin bitte nochmal Kalender/ML damit du ggf. Leute mitnehmen kannst.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 14.06.2012 #2012/06/14/006: Fahrtkostenerstattung für Henning nach Dessau

Antragsteller

Henning Lübbers

Text

Der Landesvorstand beschließt die Fahrtkosten von Henning Lübbers von Halle nach Dessau und zurück am 16.06.2012 zu übernehmen, er wird dort eine LQFB- und Kommunikationsschulung durchführen. Die Kosten belaufen sich auf 120*0,20=24,00 Euro nach Fahrtkostenabrechnungsformular. Die Abrechnungsfrist für die Fahrtkosten

beträgt ein Monat.

Abstimmung

Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 1

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Bestellung Kabelbinder #2

Bestellung Kabelbinder #2

Text

Der Vorstand des Landesverband beschließt die Mittel von max. 195 Euro für die Anschaffung von 10.000 Kabelbindern. Die Mittel sollen soweit wie möglich primär vom OBM-Wahlkampf-Budget oder sekundär vom V-KV Konto Halle abgebucht werden.

Begründung

Die ersten 10.000 sind alle. :-/

Antragsteller

Rkrueger 11:41, 14. Jun. 2012 (CEST)

Diskussion:

• Henning: gibts fragen?
• stille

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 14.06.2012 #2012/06/14/007: Bestellung Kabelbinder #2

Antragsteller

Robert Krüger

Text

Der Vorstand des Landesverband beschließt die Mittel von max. 195 Euro für die Anschaffung von 10.000 Kabelbindern. Die Mittel sollen soweit wie möglich primär vom OBM-Wahlkampf-Budget oder sekundär vom V-KV Konto Halle abgebucht werden.

Abstimmung

Ja : 5 Nein : Enthaltungen :

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Bestellung Flyer OB Wahl

Bestellung Flyer OB Wahl

Text

Der Vorstand des Landesverband beschließt die Mittel von max. 300 Euro für die Anschaffung von Flyern anlässlich der OB Wahl. Die Mittel sollen soweit möglich vom V-KV Konto Halle belastet werden.

Begründung

Antragsteller

Rkrueger

Diskussion:

• Robert: Motive sind noch in der Mache. Ist für die Infostände in den nächsten 2 Wochen. Weil viele Leute nach Halle-Themen fragen.
• Robert: Hinweis: Gibt bald günstigen Zentraleinkauf für Werbemittel. Dann bestellen wir uns die Finger wund.
• Alexander: demnächst(tm)

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 14.06.2012 #2012/06/14/008: Bestellung Flyer OB Wahl

Antragsteller

Robert Krüger

Text

Der Vorstand des Landesverband beschließt die Mittel von max. 300 Euro für die Anschaffung von Flyern anlässlich der OB Wahl. Die Mittel sollen soweit möglich vom V-KV Konto Halle belastet werden.

Abstimmung

Ja : 4 Nein : Enthaltungen : 1

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Headset für Schatzmeister

Headset für Schatzmeister

Text

Der Vorstand des Landesverband beschließt die Mittel von max. 30 Euro für die Anschaffung eines Headsets für den Schatzmeister. Mit der Beschaffung wird Robert Krüger beauftragt.

Begründung

Es gab eine Zweckspende in Höhe von 13,37 EUR (*harhar*), wenn wir die Ausgabe nicht tätigen müssen wir das unter Umständen zurück erstatten.

Antragsteller

Rkrueger

Diskussion:

• Diskussion über Sennheiser Headsets
• andze: was ist wenn Robert nicht mehr Schatzi ist?
• Henning: das ist dann Landeseigentum, muss er dann abgeben.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 14.06.2012 #2012/06/14/009: Headset für Schatzmeister

Antragsteller

Alexander Zinser

Text

Der Vorstand des Landesverband beschließt die Mittel von max. 30 Euro für die Anschaffung eines Headsets für den Schatzmeister. Mit der Beschaffung wird Robert Krüger beauftragt.

Abstimmung

Ja : 3 Nein : 1 Enthaltungen : 1

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

Es gab eine Zweckspende in Höhe von 13,37 EUR (*harhar*), wenn wir die Ausgabe nicht tätigen müssen wir das unter Umständen zurück erstatten.

Umsetzung

In Arbeit.

Anfragen

Gilt die Aufhebung der Beauftragung auch weiterhin, trotzdem C.G. wieder Mitglied der Partei ist? Wie verträgt sich "Die genannte Person darf zukünftig keinen Zugriff auf Mitgliedsdaten bzw. jegliche personenbezogenen Daten " mit einer Tätigkeit als Kassenprüfer, wo Kontoauszüge/Quittungen über Mitgliedsbeiträge und Spenden auch personenbezogene Daten enthalten? P.S. Im oben zitierten Beschlusstext fehlt ein Verb.

• Anfrage wird vertagt, genaueres Vorgehen muss abgstimmt werden.

Sonstiges

Mailadressen für Mitglieder

• LQFB: http://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/issue/show/86.html
• Christoph: Ich würde für die Entscheidung die LQFB-Ini abwarten.
• Henning: Auch pro abwarten. Andere Beiträge?

Ausschreibung LPT

• Henning: Bin dafür das wir die Frist für die Angebote verlängern. Ich weiß wohl von mind. 2 Gruppen welche auch ein Angebot vorbereiten.
• Roman: Aus der Altmark war auch eine Ankündigung. Wäre auch für eine Verlängerung.
• Diskussion über Frist
• Henning: Wir halten den 06.07.2012 als Frist fest.
• Robert: Wer kommuniziert die neue Frist?
• Christoph: Ich.

Termin und Ort der nächsten Sitzung

Die nächste Sitzungen:

• 25.06.2012 um 19:51 Uhr im NRW Mumble
• Henning Lübbers schließt die Sitzung um 21:28 Uhr.

Link zu den Beschlüssen der Sitzung

• Beschlussdokumentation