LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2013/4. Quartal
Inhaltsverzeichnis
- 1 Beschlussdoku vom 01.10.2013 - 31.12.2013
- 1.1 Sitzung vom 07. Oktober 2013
- 1.2 Sitzung vom 21. Oktober 2013
- 1.3 Sitzung vom 04. November 2013
- 1.3.1 Umlaufbeschlüsse
- 1.3.2 Reguläre Beschlüsse
- 1.3.2.1 2013/11/04/001 Spende an das Projekt C3S
- 1.3.2.2 2013/11/04/002 Übernahme/Erstellung einer Redmineinstallation
- 1.3.2.3 2013/11/04/003 Streichung von ca. 120 Mitgliedern LSA /SÄA BPT2013.1
- 1.3.2.4 2013/11/04/004 Beauftragung Pressesprecher
- 1.3.2.5 2013/11/04/005 Beauftragung: Verwaltung Großkundenaccount Bahn
- 1.4 Sitzung vom 18. November 2013
- 1.5 Sitzung vom 02.Dezember 2013
- 1.5.1 2013/12/02/001 Beauftragung A. Zinser: Unterstützung Generalsekretariat
- 1.5.2 2013/12/02/002 Änderung GO Vorstand: §8
- 1.5.3 2013/12/02/003 Reisekosten Thomas H., Streaming LPT Eisleben: 40 €
- 1.5.4 2013/12/02/004 Berufung LSG-203-04-22, Beauftragung juristischen Beistand: Dr. B. Kern und Frau K. Kirchert
- 1.5.5 2013/12/02/005 Reisekosten C. Berg&A. Zinser, Akkreditierung LPT Eisleben: 150 €=
- 1.5.6 2013/12/02/006 Reisekosten Christoph G., Teilnahme LPT Eisleben: 120 €
- 1.5.7 2013/12/02/007 Reisekosten K. Oelze: Fortbildung Schatzmeisterei
- 1.5.8 2013/02/12/008 Reisekosten R. Schernikau, LPT Eisleben: 120 €
- 1.6 Sitzung vom 16.12.2013
- 1.6.1 2013/12/16/001 Ausschreibung für den LPT 14.1
- 1.6.2 2013/12/16/002 Unterstützung "Meile der Demokratie" Magdeburg
- 1.6.3 2013/12/16/003 Budget Streaming Jahr 2014: 250 €
- 1.6.4 2013/12/16/004 Beauftragung Tilo&Andze: Kommissarischer Vorstand Anhalt-Salzland
- 1.6.5 2013/12/16/005 Beauftragung Andze, Tilo&Karl: Vorbereitung u. Durchführung Urwahl RV Anhalt-Salzland
- 1.7 Sitzung vom 30.12.2013
Beschlussdoku vom 01.10.2013 - 31.12.2013
Hier befinden sich alle Beschlüsse, die vom 01.10.2013 bis zum 31.12.2013 bei Vorstandssitzungen des Landesvorstandes beschlossen wurden.
- Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:
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Der Beschluss wurde umgesetzt. | |
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Der Beschluss befindet sich in Arbeit | |
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Der Beschluss wird nicht umgesetzt |
Sitzung vom 07. Oktober 2013
Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.
Umlaufbeschlüsse
2013/10/07/003 Arbeitstreffen in MD zur Wahlauswertung: 100 €
Der LaVo stellt ein Budget in Höhe von 100 EUR zur Durchführung des MAoAm in der DJH Magdeburg am 20.10. bereit.
Der Beschluss wurde umgesetzt.
2013/10/07/004 Reisekosten Marina Kassel 13.2: 500 €
Der LaVo stellt ein Budget für Reisekosten und Teilnahmegebühren für die Marina Kassel 13.2 in Höhe von 500EUR zur Verfügung. Für den LV fahren Anne, Sandra, Motz, Dorfkatze, zig und Alex hin.
Der Beschluss wurde umgesetzt.
2013/10/07/006 ReisekostenBudget Deplakatierung Halle: 500 €
Der Landesvorstand möge ein RK-Budget über 500 EUR für Helfer bei der Deplakatierung in Halle beschließen. Die Kosten werden mit dem vkv Halle und dem Wahlkampfbudget Halle verrechnet.
Der Beschluss wurde umgesetzt.
2013/10/07/007 Budget LPT2013.3, Eisleben: 1.000 €
Der LaVo beschließt, den LPT 13.3 am 23.11.2013 in Eisleben durchzuführen. Hierzu wird ein Budget in Höhe von 1.000 EUR zur Verfügung gestellt.
Der Beschluss wurde umgesetzt.
Reguläre Beschlüsse
2013/10/07/002 Nutzung einer gemeinsammen Kalendersoftware
Sehr geehrter Vorstand, hiermit stelle ich folgenden Antrag auf die Bereitstellung von einer gemeinsam nutzbaren Kalendersoftware nach dem Beispiel der Piraten in Brandenburg. http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kalender Der Kalender soll regionalisierbar sein und jeder Region, AG oder Stammtisch auf einfache Anfrage ein eigener Kalender erstellt werden oder ein Tool zur Verfügung gestellt werden um die Kalender selbst zu bestellen. Weiter beantrage ich die Nutzung und Aktualisierung durch den Landesvorstand für Termine des Landesverbands mit verschiedenen Kalendern
- 1. feste Termine des Landesverbands - mit allen Terminen wie LPT und Aufstellungsversammlungen (Landesebene und vom Vorstand ausgehend aber ohne Vorstandsitzungen)
- 2. Vorplanung des Landesverbands ( Termine in denen ein LPT oder eine Aufstellungsversammlung vorgeplant wird)
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
2013/10/07/005 Telefonkosten Mitgliederaktivierung: 25 €
Der LaVo beschließt, Anne ein Budget in Höhe von 25 Euro zur Verfügung zu stellen, um Mitglieder zu Aktivierungszwecken anzurufen. Es handelt sich um eine einmonatige All-Net-Flat, da zunächst getestet werden soll, ob es gut läuft.
Der Beschluss wurde umgesetzt.
Sitzung vom 21. Oktober 2013
Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.
Umlaufbeschlüsse
2013/10/21/002 [4 Augen Beschluss] Farben für die Buchbar Harz: 40 €
Der Landesvorstand beschließt ein Budget in Höhe von 40 Euro für Lack und Pinsel zum Streichen der Buchbar.
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
Reguläre Beschlüsse
2013/10/21/001 Aufhebung eines Beschlusses
Angesichts der Tatsache, dass es sich in vielen Fällen nicht als sinnvoll erwiesen hat, Beauftragungen an die Amtszeit des Vorstands zu binden, beantrage ich die Aufhebung des entsprechenden Beschlusses.
Sitzung vom 04. November 2013
Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.
Umlaufbeschlüsse
2013/11/04/006 Farbnachkauf Buchbar: 10 €
4 Augenbeschluss zwischen Andze und Max.über 10 € für Farben
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
Reguläre Beschlüsse
2013/11/04/001 Spende an das Projekt C3S
Der Landesvorstand beschließt, eine Summe von 150 Euro an das Projekt C3S zu spenden. http://www.startnext.de/c3s
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
2013/11/04/002 Übernahme/Erstellung einer Redmineinstallation
Übernahme bzw. Erstellung einer Redmineinstallation zur Nutzung durch den RV Altmark.
Der Antrag wurde abgelehnt. Näheres dazu kann im Protokoll nachgelesen werden.
2013/11/04/003 Streichung von ca. 120 Mitgliedern LSA /SÄA BPT2013.1
Wir beantragen beim Bundesvorstand die Streichung der Mitglieder des LV Sachsen-Anhalt, die in den letzten 12 Monaten keine Mitgliedsbeitragszahlung geleistet haben und bisher 3 Mahnungen in Textform erhalten haben. Das betrifft ca. 120 Mitglieder. Das Vorgehen wurde mit dem SÄA008 zum BPT13.1 eingeführt.
Der Beschluss wurde umgesetzt.
2013/11/04/004 Beauftragung Pressesprecher
Der Landesvorstand spricht eine Beauftragung zum Pressesprecher des Landesverbands aus. Beauftragt werden (Bewerber A) und (Bewerber B).
Der Beschluss wurde umgesetzt.
2013/11/04/005 Beauftragung: Verwaltung Großkundenaccount Bahn
Der LaVo beauftragt Alex, den Großkundenaccount der Bahn für unseren LV zu verwalten. Etwaige ältere Beauftragungen dafür verfallen.
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
Sitzung vom 18. November 2013
Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.
2013/11/18/001 Reisekosten VL/WL LPT 2013.3: 430 €
Der LV stellt für die potentielle Versammlungs- und Wahlleitung Carolin M. und Mike N. ein Budget in Höhe von 430€ bereit für Reisekosten, ggf. Hotelaufenthalte zur Teilnahme am LPT 2013.3
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
2013/11/18/002 Kauf einer Mobilfunk Cash-Karte: 15 €
Der Landesvorstand beschließt den Kauf einer 15 EUR Mobilfunk Cash-Karte für die Bereitstellung des Internets auf dem Landesparteitag.
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
Sitzung vom 02.Dezember 2013
Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.
2013/12/02/001 Beauftragung A. Zinser: Unterstützung Generalsekretariat
Der Landesvorstand beauftragt Alexander Zinser mit der Unterstützung des Generalsekretariats bei personellen Engpässen.
Der Beschluss wurde umgesetzt.
2013/12/02/002 Änderung GO Vorstand: §8
Der Vorstand ändert die GO in §8 von "Generalsekretär - Alexander Zinser" in "Generalsekretär - Karl-Martin Zimmermann".
Der Beschluss wurde umgesetzt.
2013/12/02/003 Reisekosten Thomas H., Streaming LPT Eisleben: 40 €
Der Vorstand stellt Thomas H. ein Reisekostenbudget in Höhe von 40 EUR zur Verfügung. Tommy macht streaming auf LPT.
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
2013/12/02/004 Berufung LSG-203-04-22, Beauftragung juristischen Beistand: Dr. B. Kern und Frau K. Kirchert
Der Lavo beschließt, gegen das Urteil LSG-203-04-22 Berufung einzulegen und beauftragt Herrn Dr. Bernhard Kern und Frau Katrin Kirchert als juristischen Beistand in dieser Angelegenheit.
Der Beschluss wurde umgesetzt.
2013/12/02/005 Reisekosten C. Berg&A. Zinser, Akkreditierung LPT Eisleben: 150 €=
Der Vorstand stellt Conny und Alex ein Reisekostenbudget in Höhe von 150 EUR zur Verfügung. Die beiden sind für die Akkreditierung zuständig. Die Reise geht von Magdeburg bzw. Halle nach Eisleben.
Der Beschluss wurde umgesetzt.
2013/12/02/006 Reisekosten Christoph G., Teilnahme LPT Eisleben: 120 €
Der Vorstand stellt Christoph G. ein Reisekostenbudget in Höhe von 120 EUR zur Verfügung. Christoph G. nimmt an der Veranstaltung Landesparteitag 2013.3 teil. Die Reise geht von Möckern nach Eisleben.
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
2013/12/02/007 Reisekosten K. Oelze: Fortbildung Schatzmeisterei
Der Vorstand stellt Kevin Oelze ein Reisekostenbudget in Höhe von 200 EUR (erstattungsfähig wären 350 EUR) zur Verfügung. Kevin Oelze nimmt an der Veranstaltung "Fortbildung für Schatzmeisterhelfer" teil. Die Reise geht von Greifswald nach Lutherstadt Eisleben und zurück.
Der Antrag wurde abgelehnt.
2013/02/12/008 Reisekosten R. Schernikau, LPT Eisleben: 120 €
Der Vorstand stellt René Schernikau ein Reisekostenbudget in Höhe von 120 EUR zur Verfügung. René Schernikau nimmt an der Veranstaltung LPT Eisleben, Aufgabe: Pressebetreuung; Ton- und Beamertechnik teil. Die Reise geht von Goldbeck OT Möllendorf nach Eisleben.
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
Sitzung vom 16.12.2013
Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.
2013/12/16/001 Ausschreibung für den LPT 14.1
Der Vorstand möge zeitnah die Ausschreibung für den LPT 14.1 im Zeitraum April-Juni 2014 anfertigen und beschließen.
Der Beschluss wurde umgesetzt.
2013/12/16/002 Unterstützung "Meile der Demokratie" Magdeburg
Der Vorstand unterstützt die Region Magdeburg bei der Teilnahme an der Meile der Demokratie am 18.01.2014.
Der Beschluss wurde umgesetzt.
2013/12/16/003 Budget Streaming Jahr 2014: 250 €
Der Vorstand stellt ein Budget 250,00 EUR für Streaming im Jahr 2014 zur Verfügung.
Der Beschluss wurde umgesetzt.
2013/12/16/004 Beauftragung Tilo&Andze: Kommissarischer Vorstand Anhalt-Salzland
Der Landesvorstand beauftragt Tilo und Andze mit der Vorstandsarbeit im RV Anhalt-Salzland bis zur Urwahl.
Der Beschluss wurde umgesetzt.
2013/12/16/005 Beauftragung Andze, Tilo&Karl: Vorbereitung u. Durchführung Urwahl RV Anhalt-Salzland
Der LaVo beauftragt Andze,Tilo und Karl mit der Vorbereitung und Durchführung der Urwahl im RV Anhalt-Salzland.
Der Beschluss wurde umgesetzt.
Sitzung vom 30.12.2013
Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.
2013/12/30/001 Aufforderung: Impressum RV Altmark korrigieren
Der Landesvorstand fordert den Regionalvorstand des RV Altmark auf, ein korrektes Impressum im Sinne des § 5 TMG auf seiner Website http://www.piraten-altmark.de/ zu setzen. Dem wird eine Frist bis zum 06.01.2014 gesetzt. Sollte dies nicht innerhalb der Frist umgesetzt werden, wird die Website durch die LandesIT offline genommen. Alternativ bildet der Landesverband Rücklagen in Höhe von 50.000 EUR um einer eventuellen Geldbuße nachkommen zu können.
