LSA:Kreisverbände/Anhalt-Salzland/MV/2012.1/Protokoll

Beginn der Sitzung

… um 13:20

TOP01: Eröffnung der Versammlung

• Eröffnung durch Andreas Breitschu

TOP02: Wahl der Versammlungsleitung

• vorgeschlagen: Andreas Breitschu
• mehrheitlich angenommen

TOP03: Wahl des Protokollführers

• Vorgeschlagen ist René Meye.
• René Meye wird mit Mehrheit gewählt.

TOP04: Feststellung der form- und fristgerechten Einberufung

• Es wird festgestellt, dass form- und fristgerecht einberufen wurde.
• Es gibt keine Einwände.

TOP05: Beschluss der Tagesordnung

• Mehrheit nimmt die vorgeschlagene Tagesordnung an.

TOP06: Beschluss der Zulassung von Gästen

• Gäste werden mit Mehrheit der Stimmen zugelassen.

TOP07: Beschluss der Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

• mit Mehrheit angenommen
• Audio- und Videoaufnahmen sind damit zugelassen.

TOP07a: Annahme der Geschäftsordnung

• Die vorgelegte Geschäftsordnung (GO der Gründungsversammlung) wird mit Mehrheit angenommen und gilt nun auch für die Mitgliederversammlung.

Änderung §4.1.4. Abstimmung zur Gründung des Regionalverbandes in "Auflösung and Ausgründung - Abstimmungen über die Auflösung des REgionalverbandes oder der Abspaltung von Kreisverbänden erfolgen geheim."

TOP08: Wahl des Wahlleiters und Wahlhelfer

• Vorschlag Wahlleiter: Alexander Zinser
  • Alexander Zinser ist mit Mehrheit gewählt.
• Wahlhelfer:
  • vorgeschlagen
    • Björn Griebenow
    • Tilo Körner
    • Dirk Schildhauer
  • Alle drei sind mit Mehrheit gewählt.

TOP09: Rechenschaftsbericht des Vorstands

• 1. Vorsitzender:

  Johannes Paul hält Rechenschaftsbericht

• Stellvertr. Vorsitzender:
  • Richard Schmid gibt Rechenschaftsbericht ab
  • GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf "noch 2 Minuten"

    ist nicht angenommen.

• Olaf Martin gibt als kommissarischer Schatzmeister und Beisitzer Rechenschaftsbericht ab.

• Andreas Zeidler gibt als zurückgetretener Schatzmeister Rechenschaftsbericht ab.

  Er fasst zusammen, dass er zurückgetreten ist. Die Begründung dazu ist veröffentlicht worden.

• Kassenprüfer des Landes
  • Andreas Breitschu berichtet
    • Letzte Kassenprüfung war vor dem LPT 2012.2.
    • Danach erfolgte Buchungen wurden kurz vor RV-Mitgliedsversammlung überprüft: Alles scheint in Ordnung.
  • empfiehlt Entlastung

— Pause —

• Entlastung:
  • Vorstandsvorsitzender

    mit Mehrheit entlastet

  • stellvertretender Vorsitzender

    mit Mehrheit entlastet

  • kommissarischer Schatzmeister

    mit Mehrheit entlastet

  • ehemaliger Schatzmeister

    mit Mehrheit entlastet

  • nicht anwesende Beisitzerin

    mit Mehrheit entlastet

TOP10: Satzungsänderungen

• SÄA01 & SÄA02 werden vorgestellt.
• SÄA02 wird vom Antragsteller zurückgezogen „um Abspaltung zu verhindern“.
  • Gerd übernimmt den Antrag
  • Antrag steht damit weiter zur Abstimmung
• GO-Antrag auf Meinungsbild: „Würde der SÄA02 angenommen werden?“

  keine Ja-Stimmen

• Abstimmung:

  SÄA01: „eindeutig große Zahl“

  SÄA02: „deutlich weniger“

  • Damit steht nur SÄA01 zur Abstimmung.

• Abstimmung ob der Annahme SÄA01:

  mit Zweidrittelmehrheit angenommen

• SÄA03:

  mit Zweidrittelmehrheit angenommen

• SÄA04:

  Der Satzungsänderungsantrag 04 ist mit Zweidrittelmehrheit angenommen.

TOP11: Sonstige Anträge

• GO-Antrag auf 10 Minuten Sitzungsunterbrechung

  Es wurde nicht die nötige Mehrheit erreicht.

Sonstiger Antrag 1: Auflösung des Regionalverbands Anhalt-Salzland

• Laut GO wird geheim abgestimmt.
• GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste
  • Mit 13/11 angenommen. Die Rednerliste ist geschlossen.
• Es lassen sich noch drei Piraten nachakkreditieren.

• Abstimmung:
  • Der Wahlleiter erläutert das Prozedere.
  • 15:30 Eröffnung als Wahlgang 1
  • 15:35 Wahlgang geschlossen
  • Ergebnis:

    13 dafür

    10 dagegen

    1 Enthaltung

  • 2/3-Mehrheit wird nicht erreicht. Der RV wird nicht aufgelöst.

Sonstiger Antrag 2: (Aus-)Gründung des KVs Dessau-Roßlau

• Die Mehrheit des Regionalverbands stimmt für die Möglichkeit einer Ausgründung.
• Die Sitzung ist unterbrochen, bis KV Dessau-Roßlau die eigenen Formalia geklärt hat.

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Gründungsversammlung des KVs Dessau-Roßlau

• Die Gründungsversammlung beginnt um 15:55.
• Die Dessau-Roßlau-Mitglieder werden zu einer weiteren Akkreditierung aufgefordert.

  Es sind 9 Dessau-Roßlauer Piraten akkreditiert.

• Die Gründungsversammlung wird in den Nebenraum verlagert.

TOP01: Bestimmung eines Versammlungsleiters

• Durch Zuruf wird Andreas Breitschu bestimmt.

TOP02: Bestimmung eines Protokollführers

• Durch Zuruf wird René Meye bestimmt.

TOP03: Beschluss zur Gründung des KVs Dessau-Roßlau

• Anmerkung: Es werden laut Landessatzung 10 Piraten benötigt, um einen eigenen KV zu gründen.
• Abstimmung:

  1 dafür

  8 dagegen

• Abstimmung über Eintritt in den Landesverband

  7 dafür

  0 dagegen

  2 Enthaltungen

• Ergebnis: Es gibt keinen KV Dessau-Roßlau. Die Mitglieder aus Dessau-Roßlau verlassen den RV Anhalt-Salzland und treten in den Landesverband ein.
• Die Gründungsversammlung endet um 16:03.

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• Weiterführen der RV-Mitgliederversammlung um 16:05
• Verkündung vor der RV-Mitgliederversammlung, dass die Dessau-Roßlauer Piraten den Regionalverband verlassen
• Die Akkreditierung der anwesenden 9 Dessau-Roßlauer Piraten wird entzogen und die Stimmkarten werden durch die Wahlleitung eingezogen.
• Es sind noch 15 Piraten akkreditiert.

TOP15: Beschluss der Zusammensetzung des Regionalverbands-Vorstands

• Einstimmig für die Beibehaltung der Vorstandsszusammensetzung
  • Vorstandsvorsitzender
  • stellvertretender Vorstandsvorsitzender
  • Schatzmeister
  • 2 Beisitzer

TOP16: Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstands

• Johannes Paul stellt sich vor und zur Wahl.
• keine weiteren Kandidaten
• Wahlgang 02: Wahl des Vorsitzenden
  • Der Wahlleiter erklärt das Prozedere.
  • eröffnet um 16:20
  • geschlossen um 16:22
  • Ergebnis:

    9 Ja

    5 Nein

    1 Enthaltung

  • Johannes Paul nimmt die Wahl an.

• 16:27 Eröffnung der Kandidatenliste für den stellv. Vorsitzenden
  • Sebastian Böhler
• Kandidatenliste geschlossen um 16:31

• Übergang zur Wahl: Wahlgang 03 – stv. Vorsitzender
  • eröffnet um 16:32
  • geschlossen um 16:34
  • Ergebnis:

    11 ja

    4 nein

    0 Enthaltungen

  • Sebastian Böhler nimmt die Wahl an.

• Schatzmeister
  • Vorschlag: Tilo Körner
  • Wahlgang 04
    • eröffnet 16:39
    • geschlossen 16:42
    • Ergebnis:

      14 ja

      1 nein

      0 Enthaltungen

  • Tilo Körner nimmt die Wahl an.

• Wahl der Beisitzer
  • Kandidaten:
    • Richard Schmid
  • Beschluss der Versammlung, dass nur ein Beisitzer gewählt wird:

    mit einfacher Mehrheit angenommen

• • Wahlgang 05
    • Eröffnung 16:58
    • geschlossen 17:02
    • Ergebnis:

      11 ja

      4 nein

      0 Enthaltungen

    • Richard Schmid nimmt die Wahl an.

Neu gewählter Vorstand wird begrüßt und bekommt das traditionelle Begrüßungsgetränk –gespendet durch Mitglieder des Regionalverbands und des Landesvorstands– überreicht.

TOP17: Übergabe von Sachmitteln und Abtretung von Forderungen

• nichts zu übergeben

TOP18: Sonstiges

• Diskussion ob der Beibehaltung des Namens Regionalverband Anhalt-Salzland
  • mit Mehrheit angenommen
• Terminierung einer Aufstellungsversammlung
  • Mehrheit stimmt gegen eine sofortige Terminierung → Terminfestlegung wird vertagt

TOP19: Ansprache des neu gewählten 1. Vorsitzenden

• Johannes hält Ansprache

Schluss der Sitzung

… um 17:14

• Beifall für den Versammlungsleiter