LSA:Landesverband/Mitgliederversammlung/2106.1/Antraege

Anträge

Programmanträge

GPA - Grundsatzprogrammanträge

GPA 001 Kinder- und Jugendparlamente

GPA 001 - Kinder- und Jugendparlamente

Text

Hiermit beantrage ich den Absatz "Kinder- und Jugendparlamente" im Grundsatzprogramm des Landesverbandes der Piratenpartei Sachsen-Anhalt durch folgenden Text zu ersetzen:

Kinder- und Jugendparlamente

Wir machen uns stark für die Einführung und Umsetzung von Kinder- und Jugendparlamenten auf allen politischen Ebenen. Die Kinder- und Jugendparlamente sollen mit Antrags-, Rede- und aufschiebendem Vetorecht im jeweiligen "Erwachsenen-Parlament" ausgestattet sein. Es sollen flächendeckend und verpflichtend Etats für Kinder- und Jugendparlamente eingerichtet werden.

Begründung

Kinder und Jugendliche werden in der aktuellen Politik nicht genug beachtet und das nicht nur auf kommunaler Ebene. Dies würde sich ändern, wenn Kinder und Jugendliche ein eigenes Parlment haben würden, welche echten Einfluss auf die Politik der jeweiligen Ebene hätte.

Antragsteller

Luise Globig als Vertreterin der AG Kinder- und Jugendrechte

WPA - Wahlprogrammanträge

WPA 001 Evaluation an Schulen

WPA 001 - Evaluation an Schulen

Text

Ich beantrage die Einfügung des Absatzes "Evaluation an Schulen" in das laufende Wahlprogramm des Landesverbandes der Piratenpartei Sachsen-Anhalt.

Evaluation an Schulen

Wir Pirat*innen setzen uns dafür ein, dass an allen Schulen, egal welcher Schulform, zum Schuljahresende eine verpflichtende Evaluation der Lehrveranstaltungen, anhand eines zu erstellenden Fragebogens, durch die Schüler*innen durchgeführt werden muss. Die Schulen verpflichten sich die Evaluation für ihre Schüler*innen zu ermöglichen und zu koordinieren. Die Fragebögen werden anonym beantwortet und ausgewertet.

Begründung

An allen Hochschulen in Deutschland ist eine Evaluation schon längst Pflicht. Die Meinung von Schülern und Schülerinnen sollte uns wichtig sein. Sie sind es letztendlich die in der Schule sitzen müssen und möglichst gute Vorraussetzungen haben sollten auch etwas zu lernen.

Antragsteller

Luise Globig

WPA 002 Wahlrecht ab 0 Jahre

WPA 002 - Wahlrecht ab 0 Jahre

Text

Ich beantrage den Absatz "Herabsetzung des aktiven Wahlalters bei Landtagswahlen auf 12 Jahre" im laufenden Wahlprogramm des Landesverbandes der Piratenpartei Sachsen-Anhalt durch folgenden Text zu ersetzen:

Wahlrecht ab 0 Jahre

Der Landesverband der Piratenpartei Sachsen-Anhalt fordert die Senkung des notwendigen Alters zur Wahrnehmung des aktiven Wahlrechts bei Landtagswahlen auf 0 Jahre und damit eine Anpassung des Artikel 42 Abs. 2 der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt. Die erstmalige Ausübung dieses Wahlrechts erfordert für unter-16-Jährige die selbständige Eintragung in eine Wählerverzeichnis.

Begründung

Im Grundgesetz steht: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Trotzdem sind derzeit 14 Millionen Menschen in Deutschland vom Wahlrecht pauschal ausgeschlossen – nur weil sie unter 18 Jahre alt sind.

Antragsteller

Luise Globig als Vertreterin der AG Kinder- und Jugendrechte

sonstige Anträge

SoA 01 Handtuchtag am 25. Mai des Jahres

SoA 01 Handtuchtag am 25. Mai des Jahres

Text

Die Mitgliederversammlung beschließt, mindestens an jedem Handtuchtag am 25. Mai des Jahres sämtliche Sperrungen, Moderationen, Blockaden, etc. auf den Kanälen des Landesverbandes (z.b ML's, Facebook, Twitter) aufzuheben.

Begründung

Die Piratenpartei macht sich für Meinungsfreiheit und ungestörte Kommunikation stark. Leider ist es immer wieder nötig, dies dennoch auf den eigenen Medien einzuschränken. Die Gründe dafür sind vielfältig und können zum Beispiel sein: die gemeinsame Arbeit zu verbessern, Menschen und Nerven zu schützen, sich dem politischen Gegner nicht komplett auszuliefern, und viele mehr, oft sehr individuell für den jeweiligen Vorgang. Es sprechen aber auch genügend Gründe dafür, diese Einschränkungen regelmässig zurückzunehmen, hier auch dazu eine Auswahl: Menschen, Einstellungen, Verhaltensweisen und moralische Grundlagen können sich ändern, es wird stets auch das eigene Sichtfeld eingeschränkt und es ist letztlich einfach konträr zur Meinungsfreiheit. Eine SuperDuperAlleProblemeSindWegLösung dafür wird sich kaum finden lassen, dennoch kann das hier beschriebene Vorgehen ein Schritt in die richtige Richtung sein:

• regelmässig zum Hantuchtag am 25.05. werden alle diesbezüglichen Einschränkungen aufgehoben, weil ein Handtuch so ziemlich das Nützlichste ist, was man im Universum dabei haben kann und keine Moderation so ziemlich das Nützlichste für Kommunikation ist
• dies wird im Vorfeld und begleitend auf den entsprechenden Kanälen kommuniziert (Bsp: “Wir setzen aktuell alle Moderationen zurück. Daher besteht die Gefahr, dass es hier in den nächsten Tagen gehäuft zu Shitstorms und Trollereien kommt. Es kann aber auch sein, dass genau dies ausbleibt, was zeigt, dass wir alle etwas dazu gelernt haben, medien- kompetenter geworden sind und die Welt wieder ein kleines Stückchen besser geworden ist.“)
• gerne darf diese Umsetzung häufiger als einmal im Jahr erfolgen – der Antrag zielt nur auf ein „mindestens“
• leider kann diese Regelung sogar zur Begründung von Sperren hinzugezogen werden, wenn: belegt werden kann, dass Person X leider nicht zum ersten Mal gesperrt wurde und nur aufgrund dieser Regelung wieder entsperrt wurde; man diese Regelung als Ausrede benutzt, um leichtfertig Sperren auszusprechen, a la "wird ja wieder entsperrt"
• Der Antrag wurde auf der landesweiten Aktiven ML und im Adhocracy vorgestellt. Die einzigen Anmerkungen bezogen sich darauf, dass Sperren und Moderation am besten gar nicht sein sollten. Dies steht diesem Antrag an sich nicht entgegen, da das beantragte Procedere nur wirksam wird, wenn gesperrt o.ä. wurde.

Antragsteller

Dschud

SoA 02 Neuausrichtung IT LV LSA

SoA 002 - Neuausrichtung IT LV LSA

Text

Der LPT möge beschließen die IT des Landesverbands neu auszurichten und den Fokus auf Sicherheit, Fehlerfreiheit und Aktualität zu setzen. Das Theme der Bundespartei wird zukünftig für die Aussendarstellung der Webseiten des Landesverbands genutzt. Grundliegende Änderungen des Themes beschließt der Vorstand.

Begründung

wir haben in den letzten 12 Monaten weit mehr als ein Dutzend verschiedene Themes für die Webseite des Landesverbands genutzt. Dies führte immer wieder zu Problemen der Darstellung und bedeutete keinen Vorteil in der Außenwahrnehmung. Auf der anderen Seite wurden Sicherheit und Fehlerbeseitigung vernachlässigt.

Antragsteller

Christian Glomm

SoA 03 Wahlkampfmittel für RV Altmark: 2000 €

SoA 03 Wahlkampfmittel für RV Altmark: 2000 €

Text

Der LPT möge beschließen dem RV Altmark 2000 € aus den Mitteln des Landesverbands zuzuteilen bzw. den Landesvorstand mit dieser Aufgabe zu

betrauen.

Begründung

Sowohl zur Wahl in Salzwedel als auch zur LTW sind dem Regionalverband je Kosten in vierstelliger Höhe entstanden. Für die Wahlkämpfe wurden Gelder beim Landesvorstand beantragt jedoch nicht bewilligt oder bewilligt und dann nicht zugewiesen. Die Handlungen und Entscheidungen des Landesvorstands erschwerden eine vertrauensvolle Zusammenarbeit erheblich. Dieser Antrag soll die Fehlentscheidungen des Landesvorstands heilen und einen zukünftigen Dialog möglich machen.

Antragsteller

Christian Glomm

Vorlage

xxA 00x -

Text

Begründung

Antragsteller