Koordinatorenkonferenz/Treffen/2015-02-20
Navigationsbox der Koordinatorenkonferenz
- 125. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 20.02.2015 21:00h c.t.
- Ladungsfähige Anschrift:
- ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs
- in der Piratenpartei
- Am Bürohochhaus 2-4
- 14478 Potsdam
Anwesende Koordinatoren
- Bastian AG Wirtschaft u.a.
- Thomas Gaul heute als Int. Koord.
- Michael Berndt [[AG Energiepolitik]
Entschuldigt
Gäste
- Exile ab 22:10 - AGEuropa
- Insgesamt 38 Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 21:15 Uhr durch ThomasG
TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten: ThomasG/Bastian im fliegenden Wechsel
- Vorschlag:
- so beschlossen.
TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten: Wir alle
- so beschlosssen
TOP 1.3
- Aufzeichnung: ja - https://dl.dropboxusercontent.com/u/13031383/KoKo_2015-02-20.ogg
TOP 1.4 Beschluss der Tagesordnung
- so beschlosssen
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 06.02.2015
- Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht ohne Einwände genehmigt.
TOP 1.5 Kennzahlen
- (muss nicht verlesen werden)
- 38 aktive AGs (32/14/74/2 Sa. 160) – Stand 01.02.2015.
- 151 Mitglieder auf der offenen Liste, 60 auf der „internen“ Liste, 46 im internen Verteiler.
TOP 2 Aktuelles
- Neues aus dem BuVo:
- Beschluss zu den Themenbeauftragten:
- Ausstehende Ausschreibungen für AG Wirtschaft und Inklusion?
- Telefonlisten der Jobcenter wird derzeit die Wiederonlinesetzung geprüft
- http://wiki.piratenpartei.de/Telefonlisten_Jobcenter
- Anfang nächster Woche)
- Nutzung parteiinterner Infrastruktur:
- Klarstellung erforderlich, wie "Verbesserung der Strukturen" gemeint ist.
- wird bei der nächsten KoKo nochmal thematisiert.
- Nachbesprechung der HH-Wahl bei der nächsten BuVo-Sprechstunde.
TOP 3 Bericht der Themenbeauftragten
(Der TOP KoKo’s in den Ländern wird b.a.W. ausgesetzt)
- TTIP: Bruno Gert Kramm
- Urheberrecht: Bruno Gert Kramm
- Umwelt: Bernd Schreiner
- AG Auftaktsitzung war; Themen des JAhres festgelegt;
- http://wiki.piratenpartei.de/AG_Umwelt/Treffen/2015-02-11-_Mumblesitzung_AG_Umwelt
- Zukünftig immer 1. Mittwoch jeden Monats AG Sitzung
- Energiepolitik: Dr. Michael Berndt
- In Ostfriesland ein Orkan im onshore Windkraftausbau
- Problem: erhebliche Lärmbelästigung an zwei Standorten, "kalte" Enteignung durch erhebliche Wertverluste der Immobilien,
- mangelnde Einbeziehung der Bürger in der Vergangenheit, erhebliche Transparenzdefizite, Landkreis ist anscheinend in den letzten 10 Jahren seinen raumordnerischen Verpflichtungen nicht nachgekommen, Landesregierung wurde von Bürgern informiert
- 5. Alternativer Energiegipfel, Teilnahme von 4 Mitgliedern der AG Energiepolitik
- http://www.die-klima-allianz.de/5-alternativer-energiegipfel-der-klima-allianz/
- Vorbereitung einer Stellungnahme zum "Grünbuch" des BMWi ("Strommarkt der Zukunft") zum 01. März 2015:
- http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2014/11/2014-11-12-gruenbuch-strommarkt.html
- http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/G/gruenbuch-gesamt,property=pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf
- Landwirtschaft: Birgitt Piepgras
- Kultur & Medien: unbesetzt
- Demokratie: unbesetzt
- Queer: Michael Melter
- Familie unbesetzt aber beantragt
- Sozialpolitik: Gernot Reipen Vertretung Basaltpirat Manfred
- Nächstes Treffen: Sozialpiraten Mumble am 08.03.2015, 20:00 Uhr
- Diskussion auf der Mailingliste war u.a. die Sperrung der Telefonlisten der Jobcenter auf der Piraten-Wiki-Seite. Die Rechtsabteilung überprüft zur Zeit die Rechtslage. Sozialpiraten hoffen auf möglichst rasche Wiederherstellung der Telefonlisten für die Öffentlichkeit.
- Osterkarten-Aktion gegen Altersarmut läuft. Die Karten werden derzeit von Christine (SG-Gestaltung) entworfen.
- 16.04.2014 bundesweite Aktion „AufRecht bestehen“. Die Sozialpiraten werden diese Aktion wieder unterstützen.
- Unterstützung des Wahlkampfes in Bremen durch die Sozialpiraten wird ein Thema bei der nächsten Mumble-Sitzung der Sozialpiraten am 08.03. sein.
- Ergänzung
- Unser BLOG kann wieder bearbeitet werden, weil wir wieder Schreibrechte haben-
- Es gibt zurzeit einen Admin und eine zweite Person (M/W) als Admin wird sich finden.
- Inklusion: design. Basaltpirat Manfred
- NSA-Affäre: Jens Stomber
- Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner
- Datenschutz: Patrick Breyer
- Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus
- Asyl- und Migrationspolitik: Leonie Tonsen
- In KW 7 300 Tote auf dem Mittelmeer - Unser Artikel dazu: https://www.piratenpartei.de/2015/02/15/der-meeresgott-und-sein-massengrab-triton-und-das-mittelmeer/. Das Thema bleibt leider aktuell, siehe z.B. http://www.bbc.com/news/world-europe-31481792. Unsere Forderungen zur Problematik ("Festung Europa") stehen auch im Artikel, insb. jetzt passend: echte EU-Seenotrettung (nach dem Vorbild von Italiens 'Mare Nostrum') initiieren.
- Ansonsten grade in der öffentlichen Aufmerksamkeit: Illegale Pushbacks, Verbringung Geflüchteter aus der EU in die Ukraine, Beschleunigte Abschiebungen in die neuen "Sicheren Herkunftsländer"
- Wirtschaft: design. Arne Pfeilsticker
TOP 4 Internationales / PPI
- PPI
- Piratenpartei Australien hat den Austritt bei PPI verkündet. Eine weitere Partei (PP-UK) schließt sich diesem an.
- Eine online Generalversammlung wird am 29.03.2015 via Mumble stattfinden.
- Es gibt deutliche Bestrebungen entweder die PPI einzustellen oder durch ein loses Bündnis zu ersetzen.
- Die Piratenpartei Deutschland steht zur Intention die PPI als internationale Nicht-Regierungsorganisation entsprechend der formulierten Zielen bestehen zu lassen und die International gemeinsamen Piratenzielen durch Einfluß bei Internationalen Organisationen wie z.B. Wipo/UNHCR usw durchzusetzen, da mittlerweile die Grundvoraussetzung für die aktive Mitgliedschaft bei dergleichen Organisationen erfüllt sind (z.B. 2,5 Jahre Existenz als registrierte Organisation).
- Eine Parallelorganisation als loses Bündnis formiert sich gerade gerade unter http://wiki.pirateint.org/wiki/Main_Page .
- Hinweis: das ist schon länger so beabsichtigt: http://wiki.pirateint.org/wiki/Active_Projects
- Zur Erläuterung ist gab bereits bei Gründung der PPI einen Richtungsstreit ob diese Aktiv in die Politik eingreifen sollte oder als reines Austauschinstrumentarium existieren sollte. Die Mehrheit der Mitglieder sprach sich 2010 für die Umsetzung politischer Ziele aus.
- Hinweis von Bastian: ohne Moos nichts los. Bislang hat niemand einen Cent gegeben, außer den aktiven Board Mitglieder jetzt und in der Vergangenheit.
- In der Vergangenheit war tels Hauptthema bei Generalversammlungen: die Satzung muss passend genderneutral sein. Hauptaktivitäten bei den Mitglieder war idR immer da, wenn der Vorstand neu gewählt werden mußte oder zu ähnlichen Ereignissen. Echte Ergebnisse werden nicht zur Kenntnis genommen. Ansonsten wird dem Vorstand gerne vorgeworfen seine "Macht" auszunutzen, die Mitglieder zu übergehen u.dgl. Ignoriert wird dabei dass selbst regelmäßige Teilhabe über z.B. LQFB und andere Instrumentarien eingerichtet sind und genutzt werden könnten.
- Geld fehlt der PPI aber trotzdem um echte politische Arbeit zu machen. Genau in dem Moment wo Beitrag erhoben werden sollte wurde das Schiedsgericht eingeschaltet und ohne rechtliches Gehör ist der Beschluß der Generalversammlung hinsichtlich Mitgliedsbeiträgen gekippt wurden.
- PPEU
- Arbeit des Gründungsvorstandes
- Es tut sich genau nichts.
TOP 5 Arbeitsgemeinschaften
- Hinweis: bei ML Problemen:
- Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de
TOP 5.1 Neue AGs gesichtet?
- Nein
TOP 5.2 Berichte aus den AGs
- Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
- Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.
- Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
- letzte Sitzung am 17.02.2015 (offene Diskussion Ukraine, IS und verteidigungspolitische Strategien für Deutschland)
- -> gewonnene Erkenntnisse der PSC in politische Arbeit einfließen lassen
- Erdgasvorkommen vor Griechenland - Konflikt mit der Türkei
- letzte Sitzung am 17.11.2014? Im Wiki steht 17.09.2014
- http://wiki.piratenpartei.de/2014-09-17_-_Protokoll_AG_Bauen_und_Verkehr
- http://www.tagesschau.de/inland/wohngeld-wohnen-erhoehung-101.html
- am 22.02.2015 Themenabend 'Grenzen des BGE' Referent Manfred Wolter, Beginn 20:00 Uhr c.t, Mumble-Server NRW.
- BGE-Thementag in Frankfurt am 15.03.2015 "Ideen zur Umsetzung eines europäischen Grundeinkommen", Vorbereitungen laufen. Referentenliste komplett: Ute Behrens, Dr. Manuel Franzmann, Dr. André Presse und Jürgen von der AG-BGE
- Ort: Saalbau Gallus, Frankenallee 111, 60329 Frankfurt
- Uhrzeit: 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr
- nächster regulärer Termin der AG-BGE: Mi. 04.03.2015, 20.00 Uhr c.t.
- Letztes Protokoll 27.10.2014
- Letzte Sitzung am 04.02.2015, nächste Sitzung am 04.03.2015, 19.00h
- Reallife-Treffen AG Datenschutz in Düsseldorf 08.02.2015
- letzte Sitzung 08.02.2015
- letzte Sitzung 08.02.2015
- Am 15.2.2015 fand auch eine Sitzung statt bei der jedoch kein Protokoll angelegt wurde, da nicht thematisch gearbeitet wurde, sondern eine offene Diskussion statt fand.
- Messebeteiligung Cannabis XXL/Teilnahme Podiumsdiskussion 18.02.2015 Münster
- nächste Sitzung am Sonntag 22.02.2015 um 20°° h
- letzte Sitzung 20.01.2015
- Weitere Arbeit an der Website: https://energiepolitik.piratenpartei.de/
- AG-Flyer fertig: https://energiepolitik.vogone.piratenpartei.de/wp-content/uploads/sites/6/2014/11/Bund_ENERGIEFLYER_DINLang6Seiter_4c_20141008_druck.pdf
- Presseverteiler Energiepolitik wird gerade erweitert
- letzte Sitzung 11.02.2015
- Erdgasvorkommen vor Griechenland - Konflikt mit der Türkei
- letzte Sitzung 17.02.2014 und treffen uns regelmässig
- Ja ich weis der Rest steht aber schon im PAD :https://ag-familie.piratenpad.de/ProtokollPAD
- Der Koko Kalender war wichtiger
- Wir wollen einen Beauftragten nach Berlin schicken. Einladung kam über das RT
- Fahrtkostenerstattung beantragt.
- 11. März 2015 | 10:30 Uhr
- Pressekonferenz anlässlich der Publikationsvorstellung „Was Eltern wollen – Informations- und Unterstützungswünsche zu Bildung und Erziehung“, Festsaal In den Ministergärten 4, 10117 Berlin
- Vernetzung mit AG Inklusion Elternwille bei der Entscheidung Inklusions- Förderschule?
- letzte Sitzung 02.02.2015
- letzte Sitzung 18.02.2015
- Letzten Mittwoch
- Mumble Fachgespräch Theorie Ökonomischer Globalmengengefüge
- Audio Mitschnitt hier:
- Artikel (Brief an die griechische Regierung) auf der Bundeswebseite:
- nächster Termin: Mumble Mittwoch 25.02.2015 Grillabend Vollgeldkritik - Im NRW Mumble - vermutlich in einem der Konferenzräume dort.
- Link zum Paper von Benedikt und Herr Sauber: https://www.dropbox.com/s/jr2t1kb10anlt9u/2014_Sauber-Weihmayr-Wirtschaftsdienst_Vollgeld.pdf?dl=0
- letzte Sitzung 23.07.2014?
- letztes Protokoll:
- Stand der Dinge zur eGK?
- Kosten der Lesegeräte in Rettungswagen bei den Kommunen
- SIM Hack, Demalto ist Lieferant der eGK
- aktuelles Thema: BundesTeilhabeGesetz
- letzte Sitzung 06.01.2015
- Hanfprodukte Zuarbeit zur AG Drogen gerne @bestenfalls ansprechen
- letzte Sitzung 21.10.2014?
- Letztes Protokoll:
- AG Migration AG Migration und Asylpolitik
- letzte Sitzung am 08.02.2015
- nächste Sitzung am 22.02., hier sollen auch neue Koordinatoren gewählt werden. Die Treffen finden nun immer am 2. und 4. Sonntag im Monat um 21 Uhr statt.
- Aktuelles Thema: Einwanderungsmodelle - Positionen der anderen Parteien unter der Lupe.
- letzte Sitzung 07.10.2014?
- letzte Sitzung 03.12.2014
- Reorganisationsphase
- aktiv
- letzte Sitzung 21.10.2014?
- letzte Sitzung 03.11.2014?
- Letzte Sitzung 09.02.2105, Diskussion über die Aussagen des griechischen Finanzminister.
- nächste Sitzung am 23.02.2015
- immer am 2. und 4. Montag im Monat 20.00h
- Vernetzung mit AG BGE gewünscht
TOP 6. Termine
- 28.02/01.03.2015 Hauptversammlun Piraten ohne Grenzen in Prag
- 15.-17.05.2015 internationales Kommunalpiratentreffen "PirateCon" in Mariánské Lázně (Marienbad)/CZ gemeinsam ausgerichtet von PP-CZ und PP-DE
- BGE-Thementag in Frankfurt am 15.03.2015, KV Frankfurt ist aktiv
- Thema: "Konzepte zu einem europäischen BGE" UBI Unconditioned Basic Income
- 11. März 2015 | 10:30 Uhr
- Pressekonferenz anlässlich der Publikationsvorstellung „Was Eltern wollen – Informations- und Unterstützungswünsche zu Bildung und Erziehung“
TOP 7. Verschiedenes
- Ich (Joshibaer) habe für euch den Kokokalender wieder Farbe gegeben und ein paar Fehler korrigiert
- Frage und Anregungen an Joshibaer
- Frage wegen Themenbeauftragung Freifunk/FreieNetze
- Frage: Welche AGs arbeiten zu diesem Thema? AG Datenschutz wäre naheliegend, AG Justizpolitik; evtl. auch AG Wirtschaft?
TOP 8. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung 06.03.2015 21.00 Uhr
- Schließung der Sitzung um 23:03 Uhr durch ThomasG
Wer: Koordinatorenkonferenz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: 
Wann: Fr den 06 März 2015 um 21:00
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
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